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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. April 2014, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
16. Bericht für den Zeitraum
vom 01.07.2013 bis 31.03.2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Ackermannbogen
Gestaltung Stadtplatz und öffentliche Grünflächen
im 4. Bauabschnitt
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat das Baureferat mit der Durchführung
eines Planungsworkshops zur Gestaltung des Stadtplatzes
und der öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt
Ackermannbogen beauftragt.
Inhalt
Es werden die Ergebnisse des Planungsworkshops erläutert,
die Bürgeranträge der Einwohnerversammlung des
Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
behandelt sowie das weitere Vorgehen dargelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ackermannstraße
- Schwere-Reiter-Straße
Hauptabteilung Hochbau
3.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID);
Richtlinienaktualisierung
Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / A 02368
von Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Monika Renner
vom 15.03.2005
Stimmrecht für VertreterInnen der Bezirksausschüsse
in Preisgerichten für Kunst am Bau
bzw. Kunst im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / B 02578
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 13. 11.2007
-
02-08 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02578 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund von Stadtratsbeschlüssen sind die derzeitigen
Richtlinien der Landeshauptstadt München für Kunst am
Bau und Kunst im öffentlichen Raum nicht mehr aktuell.
Inhalt
Der Aktualisierungsbedarf gemäß Stadtratsbeschlüssen
wird dargestellt. Außerdem wird eine Aktualisierung aufgrund
von Wünschen der Bezirksausschüsse vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Aktualisierung der „Richtlinien der
Landeshauptstadt München für Kunst am Bau und Kunst
im öffentlichen Raum“ (Anlage) besteht Einverständnis.
2. Die / der Vorsitzende bzw. eine Vertreterin / ein Vertreter
des jeweils betroffenen Bezirksausschusses erhält, analog
zu den Architekturpreisgerichten, auch bei Kunst-am-Bau-Verfahren,
die ausschließlich ihren jeweiligen Stadtbezirk betreffen,
ein Stimmrecht.
3. Herr Dr. Wolfgang Groh wird als weiteres fachliches Mitglied
in die „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“
berufen.
4. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02368 „Kunst am Bau, Kunst im
öffentlichen Raum“ von Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Monika Renner vom 15.03.2005
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02578 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13.11.2007
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Richtlinien
- Kunstkommission
- Kunstprojekt
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2064
Wittelsbacherplatz, Finkenstraße,
Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
(Teiländerung der Beb. Pläne Nrn. 12b und 1606)
- Siemens Konzernzentrale -
Wiederherstellung und Aufwertung
der öffentlichen Straßen und Grünfläche
nach der Hochbaumaßnahme
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064
Inhalt
In der Finkenstraße und der Jägerstraße sollen die öffentlichen
Verkehrsflächen und die Grünfläche nach der Hochbaumaßnahme
angepasst bzw. aufgewertet werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Oskar-von-Miller-Ring
- Altstadtring
5.
Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße /
Aubinger Straße / Hellensteinstraße
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
800.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Einstimmiger Beschluss des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 13.06.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08690)
Inhalt
Darstellung des Projekts
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- freilaufende Rechtsabbiegespur
- Ravensburger Ring
6.
Reigersbachstraße
zwischen Am Blütenanger und Trollblumenstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die Reigersbachstraße ist in dem oben genannten Abschnitt
erstmalig herzustellen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Reigersbachstraße
in dem oben genannten Abschnitt ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fasanerie
- Schneeglöckchenstraße
- Pappelallee
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und
Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen
und Anschluss des Neubaugebietes
an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße
- Maßnahmen 2.1 bis 2.4
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.600.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 170.000 € (brutto))
1. Ausführungsgenehmigung für die Maßnahmen 2.3b, 2.3c und 2.1b
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
- für die endgültige Herstellung der Erschließungsstraßen (Maßnahmen 2.1a, 2.2 und 2.3a)
- und des Fußweges zur Straßenbahnhaltestelle (Maßnahme 2.4)
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1943 b.
Herstellung der beiden Vollanschlüsse Frankfurter Ring
(Maßnahmen 2.3b und 2.3c) und des Vollanschlusses
Domagkstraße (Maßnahme 2.1b)
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden der Bauablauf und
die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Herstellung der Vollanschlüsse Frankfurter
Ring (Maßnahmen 2.3b und 2.3c) und des Vollanschlusses
Domagkstraße (Maßnahme 2.1b) mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.600.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigungen
für die endgültige Herstellung der Erschließungsstraßen
(Maßnahmen 2.1a, 2.2 und 2.3a) und des Fußweges
zur Straßenbahnhaltestelle (Maßnahme 2.4)
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 in Höhe von 6.300.000 €
eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erstmalige Herstellung
- Neubaugebiet
- Domagkateliers
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag