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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. April 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP – „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013

  • 08-14 / A 04642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13808 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Öffentliches WLAN im Sinne eines freien öffentlichen Zugangs zum Internet über mobile Endgeräte wird in München im Rahmen des zweijährigen Pilotprojekts „M-WLAN“ seit Juni 2013 an vier Standorten erprobt. Auf Grundlage der positiven Ergebnisse der aktuellen Zwischenevaluation, die in diesem Beschlussvorlage vorgestellt wird, sowie einer entsprechenden Beauftragung durch den Stadtrat (vgl. Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11664, Beschlussziffer 2b), erfolgte die Erstellung eines Erweiterungskonzepts für M-WLAN durch die SWM als Realisierungspartner sowie die Landeshauptstadt München. Die Inhalte dieses Erweiterungskonzepts sind Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage. Inhalt: Als Grundlage der Erläuterungen wird der aktuelle Stand des technischen Ausbaus von M-WLAN an den vier Standorten Marienplatz, Sendlinger Tor, Karlsplatz und Odeonsplatz vorgestellt. Im Anschluss werden die durchwegs positiven Ergebnisse der durchgeführten Zwischenevaluation von M-WLAN nach sechs Monaten Betriebsdauer aufgezeigt. Hierauf aufbauend wird das Erweiterungskonzept für M-WLAN erläutert, das sowohl den räumlichen wie funktionalen Ausbau von M-WLAN umfasst, wie auch eine Verlängerung der Laufzeit und notwendige Änderungen am Kooperationsmodell. Die praktische Umsetzung des Erweiterungskonzepts für M-WLAN ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentliche Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Inhalten des Erweiterungskonzepts für MWLAN zu (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, M-WLAN

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden Antrag Nr. 08-14 / A 04693 der Stadtratsfraktion DIE Grünen/RL vom 10.10.2013

  • 14-20 / A 00086 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04693 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04693 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.10.2013 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet zu Ziffer 1 des Antrags zunächst die Beschreibung des bestehenden Konzeptes, wie bei der Stadtverwaltung München mit nicht mehr benötigter IT- und Kommunikationshardware (PCs, Monitore etc.) verfahren wird und welche Rahmenbedingungen hierfür erforderlich sind. Zu Ziffer 2 des Antrags wird dargestellt, inwieweit nicht mehr benötigte IT- und Kommunikationshardware im Rahmen der im Antrag genannten Einrichtungen und Projekte noch sinnvoll eingesetzt werden kann. Entscheidungsvorschlag: Eine Anpassung des bestehenden Konzepts zur Verwendung von funktionstüchtiger IT- und Kommunikationshardware hinsichtlich einer weiteren Verwendung nach Nutzungsdauer wird als nicht notwendig erachtet, da die unter Ziffer 1. dargestellten Entsorgungswege sowohl eine wirtschaftliche Abwicklung der Entsorgung über Rahmenverträge ermöglichen als auch eine weitere Nutzung im privaten und professionellen Umfeld bereits vorsehen. Alle Entsorgungswege berücksichtigen die umweltgerechte Entsorgung durch die entsprechende vertragliche Gestaltung. Gebrauchte IT- und Kommunikationshardware, die über fünf Jahre hinaus genutzt wurde, wird nur aus dem privaten Umfeld heraus nachgefragt. Es ist auch künftig nicht zu erwarten, dass diese in einem professionellen Umfeld eingesetzt wird. Hierunter fallen Einrichtungen außerhalb der Stadtverwaltung oder Projekte im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit bzw. Städtepartnerschaften. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hardware, Altgeräte, kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Repräsentation der Landeshauptstadt München; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung bei der Protokollabteilung

08-14 / V 14094 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der enormen Arbeitsmehrung wird für die Protokollabteilung eine zusätzliche Stelle beantragt. Inhalt: Darstellung der überlasteten Aufgabengebiete, Statistik, Empfänge und Altersjubilare. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen inklusive Personal- und Sachkosten ca. 70.000,- €. Entscheidungsvorschlag: Der Verwaltungs- und Personalausschuss beschließt die Schaffung einer zusätzlichen Stelle mit einem Vollzeitäquivalent in der 3. Qualifikationsebene. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Repräsentation der Landeshauptstadt München, Protokollabteilung, Personalbedarf.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Städtepartnerschaftsjubiläen mit Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh und Kiew in 2014; Städtepartnerschaft München – Kiew stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04554 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.08.2013, eingegangen am 08.08.2013

  • 08-14 / A 04554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Städtepartnerschaftsjubiläum in 2014 mit Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh und Kiew; Städtepartnerschaft München – Kiew stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04554 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.08.2013. Inhalt: Bericht über die geplanten Projekte und Veranstaltungen mit den Jubiläums-Partnerstädten. Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Kiew auf zivilgesellschaftlicher-/bürgerschaftlicher Ebene. Entscheidungsvorschlag: Von den aufgeführten Maßnahmen und Projekten wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaftsjubiläum 2014, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh und Kiew. Bürgerschaftliches Engagement, Kiew.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stadtbezirken

08-14 / V 14106 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendigkeit der Anpassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stadtbezirken an geänderte gesetzliche Bestimmungen im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Inhalt: - Änderung des Kreises der Stimmberechtigten (Verkürzung des Mindestaufenthaltes in der Gemeinde von 3-Monaten auf 2-Monate) - Streichung des Zwangs zum gleichzeitigen Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids aufgrund „Ratsbegehren“ und der konkreten Fragestellung und Begründung - Korrektur redaktioneller Fehler Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stadtbezirken wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz, GLKrWG, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Satzungsänderung, Stimmberechtigung, Mindestaufenthalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen Antrag Nr. 08- 14 / A 02661 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 26.07.2011

  • 08-14 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14385 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2013 wurde das Direktorium beauftragt dem Stadtrat darzustellen, ob und wenn ja auf welchem Weg die Empfehlungen der Fa. BSL umgesetzt werden können. Dies ist Inhalt Inhalt dieser Vorlage. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenbewertung, Gutachten, BSL

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
München redet mit! – Interessenwahrnehmung der Stadt im Vorfeld der Verhandlungen für ein EU- / USA-Freihandelsabkommen Antrag Nr. 08-14 / A 05179 von Bürgerliche Mitte FW/ÖDP/BP vom 26.02.2014

  • 08-14 / A 05179 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14437 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 05179 von Bürgerliche Mitte FW/ÖDP/BP vom 26.02.2014 Inhalt: Darstellung der Auswirkungen der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, das offiziell den Namen „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) trägt. Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die aufgenommenen Aktivitäten fortzuführen und den Bayerischen und Deutschen Städtetag in der bisherigen Zielrichtung zu unterstützen. Der Oberbürgermeister bittet die städtischen Beteiligungsgesellschaften über die jeweiligen Betreuungsreferate, in ihren jeweiligen Verbänden die durch das TTIP drohenden Gefahren für die kommunale Daseinsvorsorge zu thematisieren und darauf hinzuwirken, dass auf Bundesebene Einfluss zu Gunsten der kommunalen Interessen genommen wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freihandelsabkommen, TTIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2013

08-14 / V 13936 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2013 zu Beschlüssen in öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Berichte Personal- und Organisationsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -

08-14 / V 14241 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vergaben von Gutachten, Beratungen und Moderationen des Personal- und Organisationsreferates im Zeitraum von 01.07.2013 bis 31.12.2013 Gesucht werden kann auch im RIS nach Gutachten, Beratung, Moderation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt

08-14 / V 13355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der zusätzlich benötigte Ressourcenbedarf des Personal- und Organisationsreferates in den Bereichen Personalgewinnung, Personalverwaltung und -betreuung, Stellenwirtschaft und dezentrale IT mit dem sichergestellt werden kann, dass die LHM weiterhin erfolgreich auf demArbeitsmarkt agieren kann, wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalausgaben dauerhaft 1.471.000 € befristet auf 2 Jahre 1.552.000€ Pensions- und Beihilfenrückstellungen dauerhaft 947.000 € Sachmittelausgaben dauerhaft 136.000 €; 136.000 € befristet auf zwei Jahre = jährlich 68.000 € einmalig 97.000 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Beschlussseite 22. Gesucht werden kann auch im RIS nach Demografische Entwicklung, Arbeitsmarkt, Attraktive Arbeitgeberin

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)