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Sitzungs-Informationen

Freitag, 2. Mai 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Abgesetzt

Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister

14-20 / V 00022 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 2. Bürgermeister/in

Abgesetzt

Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister

14-20 / V 00023 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister. Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 3.Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 3. Bürgermeister/in

Abgesetzt

Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters

14-20 / V 00006 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters Entscheidungsvorschlag: Das Amt der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 2. Bürgermeisterin/2. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode

Abgesetzt

Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3. Bürgermeisters

14-20 / V 00007 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3.Bürgermeisters. Entscheidungsvorschlag: Das Amt der2. Bürgermeisterin/des 2.Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B 8 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 3. Bürgermeisterin/3. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode

1. Erlass einer Geschäftsordnung 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister

14-20 / A 00004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00056 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Erlass der Geschäftsordnung zu Beginn der Amtszeit 2014 Inhalt: 1. Übernahme der bisherigen Geschäftsordnung mit u.a. folgenden Änderungen: - Anpassungen an gendergerechte Sprache - Anpassung einer Ausschussbezeichnung sowie Präzisierung des Aufgabenbereichs zweier Ausschüsse - Anpassung der Zusammensetzung des Ältestenrats - Anpassung der Stellvertretungsregelung für den Oberbürgermeister - Anpassung Verschwiegenheitspflichten ehrenamtlicher Stadträte an die aktuelle Rechtslage - Streichung der Regelung zur Amtsniederlegung - Präzisierung der Regelung zu den Sitzungsferien 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister Entscheidungsvorschlag: 1. Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die in § 24 Nr. 1 b) GeschO (Anlage 1) aufgezählten personalrechtlichen Befugnisse werden auf den Oberbürgermeister übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neuerlass, Geschäftsordnung, Stadtrat

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bestellung der Mitglieder des Ältestenrates

14-20 / V 00051 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bildung eines Ältestenrats zu Beginn der Wahlzeit 2014 – 2020 Inhalt: Bestellung der Mitglieder des Ältestenrates für die neue Amtsperiode Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ältestenrat, Neubildung, Benennung, Mitglieder

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Ausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats; Bürokosten

14-20 / V 00072 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Neuregelung der Bürokostenzuschüsse für Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Wählergruppierungen ohne Ausschussbeteiligung zu Beginn der neuen Amtsperiode des Münchner Stadtrats Inhalt: Festlegung der Sockelbeträge für Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Pro Kopf-Zuschüsse Gesamtkosten/Gesamterlöse: 300.000,00 € jährlich Entscheidungsvorschlag: jährl. Sockelbetrag für Fraktionen und Ausschussgemeinschaften: 14.437,50 € jährl. Pro Kopf-Zuschuss je Stadtratsmitglied, das der Fraktion oder Ausschussgemeinschaft angehört: 2.625,00 € jährl. Pro Kopf-Zuschuss je Stadtratsmitglied aus Gruppierungen, die nicht in Ausschüssen vertreten sind: jährl. 3.750,00 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsfraktionen; Fraktionsgeschäftsstellen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen, Raumverteilung

14-20 / V 00044 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Den Fraktionen und Ausschussgemeinschaften wird ein Stellenkontingent zur Verfügung gestellt. Die Wählergruppen bzw. Einzelgruppierungen, die nicht in Ausschüssen vertreten sind, erhalten eine finanzielle Entschädigung. Den Fraktionen und Ausschussgemeinschaften wird im Rathaus angemessener Raum zur Verfügung gestellt. Gesamtkosten: Durch die Neuregelung ergeben sich im Vergleich zu den bisherigen Personalausgaben 2013 in Höhe von 1.474.714,39 € Mehrkosten bei den Personalausgaben in Höhe von 205.285,61 €. Die dargestellte Neuregelung zur Personalausstattung der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften, zur finanziellen Ausstattung der nicht in Ausschüssen vertretenen Parteien und Wählergruppen, zu den Voraussetzungen zur Gewährung der finanziellen Entschädigung sowie zur Raumverteilung wird gebilligt. Gesucht werden kann auch im RIS unter: Personalausstattung Parteien, Personalkosten Parteien und Ausschussgemeinschaften, Raumverteilung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen