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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Mai 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Besetzung der Korreferatsgebiete Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14518

14-20 / V 00054 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Besetzung der Korreferatsgebiete für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode Entscheidungsvorschlag: Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode Gesucht werden kann im RIS auch unter: Korreferenten, Neubildung, Benennung, Referate

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14519

14-20 / V 00055 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bildung der Ausschüsse für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen für die Ausschüsse vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausschüsse, Neubildung, Neubenennung, Stadtrat

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Rechnungsprüfungsausschuss Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14517

14-20 / V 00053 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14515

14-20 / V 00052 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: - Stadtratswahl 2014 - Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Inhalt: - Zusammensetzung des Ausschusses - Ablauf des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: - Wahl und Bestellung der stimmberechtigten bzw. beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aus den in den Anlagen 1 bis 5 genannten Personen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KJHA-Wahl - Kinder- und Jugendhilfeausschuss

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Bayerischer Städtetag, Benennung der Vertreter für die Vollversammlung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14535

14-20 / V 00067 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags aus zeitlichen Gründen Inhalt: Benennung der Mitglieder für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags. Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen und Gruppierungen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Benennungen, Bayerischer Städtetag

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Städtisches Klinikum München GmbH - Änderung der Zuständigkeit für die Beteiligungssteuerung - Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates - Änderung des Gesellschaftervertrags

14-20 / A 00021 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00486 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: • Sanierungssituation der StKM GmbH • neue Amtsperiode Inhalt: • Begründung des Übergangs der Beteiligungssteuerung für die StKM GmbH auf die Stadtkämmerei • Darstellung der zukünftigen Aufgabenbereiche von Stadtkämmerei und RGU • Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder aus dem Stadtrat • Änderung des Gesellschaftervertrags Entscheidungsvorschlag: • Die Stadtkämmerei wird alleiniges Betreuungsreferat • Das RGU wird beauftragt, eine Konzeption für ein strategisches Versorgungsmanagement zu entwickeln • entsprechende Ressourcenübertragungen • Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder aus dem Stadtrat • Änderung des Gesellschaftervertrags: der Oberbürgermeister wird geborenes Mitglied des Aufsichtsrats, Aufsichtsratsmitglieder bleiben bis zur Bestellung neuer Aufsichtsratsmitglieder im Amt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, Beteiligungssteuerung, Aufsichtsrat, Gesellschaftervertrag

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Neubildung des Stadtrates – Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien vorgezogene Entscheidung über die Bildung / Besetzung von Gremien aufgrund dringend erforderlicher Sitzungen - Münchner Tierpark Hellabrunn AG - Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG - Bauleitplankommission - Kommission für Stadtgestaltung

14-20 / V 00392 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Stadtrats-Amtsperiode 2014/2020 Neubildung des Stadtrates Vollzug von § 14 GeschO Inhalt: Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien, Vorgezogene Entscheidung über die Bildung / Besetzung von Gremien aufgrund dringend erforderlicher Sitzungen: - Münchner Tierpark Hellabrunn AG - Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG - Bauleitplankommission - Kommission für Stadtgestaltung Entscheidungsvorschlag: Festlegungen für die Entsendung / Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die einzelnen Positionen, Fortbestand der Bauleitplankommission und Sitzverteilung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung, Münchner Tierpark Hellabrunn AG, Portal München Betriebs GmbH & Co. KG, Bauleitplankommission

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister

14-20 / V 00353 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Dienstaufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters Entscheidungsvorschlag: Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oberbürgermeister, Dienstaufwandsentschädigung, Amtsperiode

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten

14-20 / V 00492 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Bestellung des OB zum Standesbeamten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen - Bekanntgabe -

14-20 / V 00437 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auf Grund der Gründung der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung wurden die Stellenkontingente und Budgets auf der Grundlage der Regelung vom 02.05.2014 angepasst und werden hiermit bekanntgegeben. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalausstattung Parteien, Personalkosten Parteien und Ausschussgemeinschaften

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

11.

NS-Dokumentationszentrum München Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2014 Betriebskonzept ab der Eröffnung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 00473 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Es werden die anstehenden Aufgaben des Teams des NS-Dokumentationszentrums sowie der daraus resultierende Personal- und Sachmittelbedarf in der Eröffnungs- und in der Betriebsphase dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Haushaltsjahr 2014: 2.431.500,- € Haushaltsjahr 2015: 3.921.000,- € Haushaltsjahr 2016 ff.: 3.601.000,- € Entscheidungsvorschlag 1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus dem Finanzmittelbestand für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die zusätzlich erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 173.500,- €, für das Haushaltsjahr 2015 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 1.760.000,- €, ab dem Haushaltsjahr 2016 bei Unterabschnitt 3212 dauerhaft die erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 1.441.000,- € bereitgestellt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen Stellenplanmaßnahmen in die Wege zu leiten. 2. Für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus dem Finanzmittelbestand für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die erforderlichen Sachmittel in Höhe von bis zu 2.122.000,- € zum Nachtrag für das Haushaltsjahr 2015 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die erforderlichen Sachmittel in Höhe von bis zu 1.465.000,- € zur Detailplanung ab dem Haushaltsjahr 2016 bei Unterabschnitt 3212 dauerhaft die erforderlichen Sachmittel in Höhe von bis zu 1.464.000,- € zu den Modellrechnungen bereitgestellt. ...

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

12.

Gewerbegebiet Freiham Süd – Öffentliche Grün- und Platzflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Teilprojekt: Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.890.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 2. Teilprojekt: Vorgezogene Maßnahme: Stützmauern Projektkosten (Kostenobergrenze): 980.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Teilprojekt: Platzbereich mit Ausgestaltung der Unterführung Weiteres Vorgehen Hinweis: Alte SV-Nr.: 08-14 / V 14516

14-20 / A 00022 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00168 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auf der Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1916 a erfolgt die Herstellung der öffentlichen Grün- und Platzflächen südlich des neuen S-Bahnhaltes Freiham im Gewerbegebiet Freiham Süd. Wesentlicher Bestandteil ist der barrierefrei gestaltete Grünzug zwischen der neuen S-Bahn-Unterführung und der bereits bestehenden öffentlichen Grünfläche Kiefernhain. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept für das 1. Teilprojekt „Öffentliche Grünflächen“ werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für das 1. Teilprojekt „Öffentliche Grünflächen“ die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Das 2. Teilprojekt „Stützmauern als vorgezogene Maßnahme“ mit Projektkosten in Höhe von 980.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für das 2. Teilprojekt „Stützmauern als vorgezogene Maßnahme" die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 5. Dem weiteren Vorgehen im 3. Teilprojekt „Platzbereich und Bodenbelag Bahnunterführung mit Gestaltung der Unterführung“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Freiham Süd - Trambahnvorhaltefläche - Grünflächen Freiham Süd - Platzflächen Freiham Süd - S-Bahnhalt Freiham

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

13.

Trappentreutunnel Instandsetzung und sicherheitstechnische Nachrüstung im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 25. Stadtbezirk Laim Teilprojekt 2: Sicherheitstechnische Tunnelausrüstung und Tunnelwandverkleidung Projektkosten (Ausführungskosten): 20.700.000 € 1. Ausführungsgenehmigung Teilprojekt 2 2. 3-spurige Ausfahrt des Mittleren Rings aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013

08-14 / A 04541 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- CSU - Antrag.pdf

14-20 / V 00314 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 16.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12157) hat das Baureferat die Ausführungen in zwei Stufen vorzubereiten und jeweils eine Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die Ausführung des ersten Teilprojekts wurde vom Bauausschuss am 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14011) genehmigt. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die Bauausführung für das zweite Teilprojekt vorbereitet. Inhalt Der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Zum Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013 wird ein Zwischenstand mitgeteilt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des zweiten Teilprojektes zur Instandsetzung und sicherheitstechnischen Nachrüstung des Trappentreutunnels mit Ausführungskosten in Höhe von 20.700.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn für das zweite Teilprojekt wird zugestimmt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring (B 2 R) – Donnersbergerbrücke

Beschluss.pdf (nach Antrag)

14.

Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2014 bis 31.07.2016 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14592

14-20 / V 00126 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ende des Kalkulationszeitraums für Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren der Städtischen Friedhöfe München zum 31.07.2014. Inhalt Turnusgemäße Überprüfung der Höhe der Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren auf Kostendeckung. Bekanntgabe der Ergebnisse der Flächendigitalisierung und des Anteils „Öffentliches Grün“ Entscheidungsvorschlag Beibehaltung aller Grabnutzungs-, Bestattungs- und Verwaltungsgebühren im kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2014 bis 31.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung (Tarifgruppe 73), Gebührenkalkulation, Öffentliches Grün

Beschluss.pdf (nach Antrag)

15.

Luftreinhalteplan München Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen Freistaat Bayern Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München Antrag Nr. 08-14 / A 05309 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.04.2014

08-14 / A 05309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
14-20 / A 00114 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
- CSU - Antrag SPD - Antrag .pdf

14-20 / V 00386 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Antrag 08-14 / A 05309 fordert die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, dass dargelegt wird, welche Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München zu ziehen sind. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Chronologie des Rechtsstreits Deutsche Umwelthilfe gegen Freistaat Bayern einschließlich des rechtskräftigen Urteils dargelegt. Die Grundlagen für die geforderte Prüfung weiterer Maßnahmen, die über die in der 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans hinausgehen, werden diskutiert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit anderen betroffenen Referaten und der Regierung von Oberbayern eine 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu erarbeiten, die geeignete Maßnahmen enthält, um dem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 09.10.2012 Rechnung zu tragen. Dem Stadtrat ist der Entwurf der 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Urteil Verwaltungsgericht München

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

16.

Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten 65.020.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 € Ausführungsgenehmigung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14584

14-20 / V 00117 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Inhalt Ausführungsgenehmigung für den Neubau eines Gymnasiums im Münchner Norden Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Projektkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 65.020.000 € Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

17.

Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach Gerastr. 4-6 10. Stadtbezirk Moosach Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1 "Generalinstandsetzung und Umbau" Projektkosten 75.840.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 3.449.000 € Ausführungsgenhmigung für Teilprojekt 2 "Erweiterung und Errichtung einer Einzelsporthalle" Projektkosten 12.630.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 506.000 € Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14621

14-20 / V 00149 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastr.4-6 Ausführungsgenehmigung Gesamtprojekt Inhalt Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1 Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 2 Realisierung des künstlerischen Entwurfes „7 Kontinente“ MIP-Fortschreibung verwaltungsintern Kosten 99.200.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Teilprojektes 1 mit prognostizierten Ausführungskosten von 75.840.000 Euro Teilprojektes 2 mit prognostizierten Ausführungskosten von 12.630.000 Euro einschließlich des bereits genehmigten Teilprojektes 3 mit Ausführungskosten von 10.730.000 Euro mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Gesamtausführungskosten von 99.200.000 Euro. Realisierung des künstlerischen Entwurfes „7 Kontinente“

Beschluss.pdf (nach Antrag)

18.

Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten 13.735.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 265.000 Euro Ausführungsgenehmigung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14575

14-20 / V 00097 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Generalinstandsetzung der 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Darlegung des Sanierungsumfangs und der Projektkosten Gesamtkosten 13.735.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

19.

Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohngebäudes und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

14-20 / V 00326 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erteilung der Ausführungsgehmigung zu o. g. Bauprojekt Inhalt Ausführungen zu: - Sachstand - Projektbeschreibung - Kosten - Bauablauf und Termine - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 3.132.00,00 € netto wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

20.

Einrichtung einer Begleitkommission zur Weiterentwicklung der Münchner Förderformel für die Förderung von von Eltern-Kind-Initiativen in München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14595

08-14 / A 05136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 05222 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Stadtratsantrag Nr. 08 – 14 / A 05136 „Einrichtung einer eigenen Begleitkommission zur Fortführung der besonderen Förderung von Eltern- Kind-Initiativen in München“ und Stadtratsantrag Nr. 08 – 14 / A 05222 „Finanzierungssicherheit für Eltern-Kind-Initiativen herstellen“ Inhalt Einrichtung der Begleitkommission, um die Finanzierungssicherheit für Eltern-Kind-Initiativen herzustellen/ Ziele der Begleitkommission/ Zeitschiene der Entwicklung der Förderung Gesamtkosten / Gesamterlöse Keine anfallenden Kosten Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung der Begleitkommission zur Begleitung der Entwicklung einer Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in München durch die Münchner Förderformel wird zugestimmt

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21.

Der Edeka vom Lieberweg... Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14620

08-14 / B 05857 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00148 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Edeka vom Lieberweg zieht in die Parlerstaße BA - Antrag-Nr. 08-14/B 05857 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 09.04.2014 Inhalt Darstellung des Sachstandes bezüglich des Neubaus eines Hauses für Kinder an der Parlerstraße Entscheidungsvorschlag Die Vollversammlung stimmt der Beschlussvorlage zu.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

22.

Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14540

14-20 / V 00074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Aufgaben und Amt eines Verwaltungsausschussmitglieds der Agentur für Arbeit München werden skizziert. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München benennt dem Verwaltungsbeirat der Agentur für Arbeit München Herrn Kurt Kapp als Interimsnachfolger für Herrn Dieter Reiter. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Besetzung, Verwaltungsrat, Selbstverwaltung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

23.

Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/ Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer) Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14506

14-20 / V 00042 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büromöbeln (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer). Die bisherigen Verträge enden zum 30.09.2014. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer) und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Büromöbel, Besprechungsstühle, Besprechungstische, Rahmenverträge

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24.

Finanzierung Anmietung Oberanger / Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

14-20 / V 00483 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Finanzierung Anmietung 1. OG Oberanger 24, Büroräume für Jüdisches Museum München Anlass Zusammenführung der vier verschiedenen Standorte der Büroräume des Jüdischen Museums München Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Anmietung und der daraus resultierenden Kosten Entscheidungsvorschlag Die erforderlichen jährlichen Mietkosten werden bereitgestellt Gesucht werden kann auch nach: Oberanger 24, Zusammenführung der Büroräume des Jüdischen Museums München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

25.

Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München (RPV) am 03.06.2014

14-20 / V 00515 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Sicherstellung der Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München am 03.06.2014. Inhalt Vorsorgliche Bestellung von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk als Vertreterin von Herrn Oberbürgermeister Reiter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München am 03.06.2014. Entscheidungsvorschlag Als Vertreterin von Herrn Oberbürgermeister Reiter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München am 03.06.2014 wird Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk bestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bestellung, Verbandsversammlung

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26.

SWM 2018 GmbH Verschmelzung der Gesellschaft mit der Stadtwerke München GmbH Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14578

14-20 / V 00110 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Verschmelzung der anlässlich der Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 gegründeten SWM 2018 GmbH mit der Stadtwerke München GmbH Entscheidungsvorschlag: Der Beschluss vom 06./14.12.2011, der eine Verwendung und Umfirmierung der SWM 2018 GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin für regionale Windparkgesellschaften vorsieht, wird aufgehoben. Der Verschmelzung der SWM 2018 GmbH auf die Stadtwerke München GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympische Winterspiele, Olympiade, Eissportzentrum

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27.

Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 1. Quartal 2014

14-20 / V 00121 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vollversammlung vom 28.05.2014. Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Quartal 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

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Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen