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Anlass: Besetzung der Korreferatsgebiete für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode Entscheidungsvorschlag: Bestellung der Korreferentinnen und Korreferenten sowie deren Stellvertretungen für die neue Amtsperiode Gesucht werden kann im RIS auch unter: Korreferenten, Neubildung, Benennung, Referate

Anlass: Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt

Anlass: Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags aus zeitlichen Gründen Inhalt: Benennung der Mitglieder für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags. Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen und Gruppierungen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Benennungen, Bayerischer Städtetag

Anlass: Stadtrats-Amtsperiode 2014/2020 Neubildung des Stadtrates Vollzug von § 14 GeschO Inhalt: Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien, Vorgezogene Entscheidung über die Bildung / Besetzung von Gremien aufgrund dringend erforderlicher Sitzungen: - Münchner Tierpark Hellabrunn AG - Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG - Bauleitplankommission - Kommission für Stadtgestaltung Entscheidungsvorschlag: Festlegungen für die Entsendung / Benennung von e.a. Stadtratsmitgliedern für die einzelnen Positionen, Fortbestand der Bauleitplankommission und Sitzverteilung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung, Münchner Tierpark Hellabrunn AG, Portal München Betriebs GmbH & Co. KG, Bauleitplankommission

Bestellung des OB zum Standesbeamten

Inhalt Es werden die anstehenden Aufgaben des Teams des NS-Dokumentationszentrums sowie der daraus resultierende Per­sonal- und Sachmittelbedarf in der Eröffnungs- und in der Betriebspha­se dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Haushaltsjahr 2014: 2.431.500,- € Haushaltsjahr 2015: 3.921.000,- € Haushaltsjahr 2016 ff.: 3.601.000,- € Entscheidungsvorschlag 1. Für das Personalkostenbudget des NS-­Dokumentationszentrums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus dem Fi­nanzmittelbestand für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 ein­malig die zusätzlich erfor­derlichen Per­sonalmittel in Höhe von bis zu 173.500,- €, für das Haushaltsjahr 2015 bei Unterabschnitt 3212 ein­malig die erfor­derlichen Per­sonalmittel in Höhe von bis zu 1.760.000,- €, ab dem Haushaltsjahr 2016 bei Unterabschnitt 3212 dau­erhaft die erforderlichen Per­sonalmittel in Höhe von bis zu 1.441.000,- € bereitge­stellt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Be­nehmen mit dem Kulturrefe­rat die erforderlichen Stellenplan­maßnahmen in die Wege zu leiten. 2. Für das Sachkostenbudget des NS-­Dokumentationszentrums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kul­tur“, Produktnummer 5611000, werden aus dem Finanzmittel­bestand für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 ein­malig die erforderli­chen Sachmittel in Höhe von bis zu 2.122.000,- € zum Nachtrag für das Haushaltsjahr 2015 bei Unterabschnitt 3212 ein­malig die erforderli­chen Sachmittel in Höhe von bis zu 1.465.000,- € zur Detailplanung ab dem Haushaltsjahr 2016 bei Unterabschnitt 3212 dau­erhaft die erforderli­chen Sachmittel in Höhe von bis zu 1.464.000,- € zu den Modellrechnungen bereitgestellt. ...

Anlass Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses vom 16.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12157) hat das Baureferat die Ausführungen in zwei Stufen vorzubereiten und jeweils eine Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die Ausführung des ersten Teilprojekts wurde vom Bauausschuss am 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14011) genehmigt. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die Bauausführung für das zweite Teilprojekt vorbereitet. Inhalt Der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Zum Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013 wird ein Zwischenstand mitgeteilt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des zweiten Teilprojektes zur Instandsetzung und sicherheits­technischen Nachrüstung des Trappentreutunnels mit Ausführungskosten in Höhe von 20.700.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn für das zweite Teilprojekt wird zugestimmt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04541 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 02.08.2013 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring (B 2 R) – Donnersbergerbrücke

Anlass Im Antrag 08-14 / A 05309 fordert die Stadtratsfraktion DIE GRÜ­NEN/RL, dass dargelegt wird, welche Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsge­richts zum Luftreinhalteplan München zu ziehen sind. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Chronologie des Rechtsstreits Deutsche Umwelthilfe gegen Freistaat Bayern einschließlich des rechtskräftigen Urteils dargelegt. Die Grundlagen für die geforderte Prüfung weiterer Maßnahmen, die über die in der 5. Fortschreib­ung des Luftreinhalteplans hinausgehen, werden diskutiert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zu­sammenarbeit mit anderen betroffenen Referaten und der Regie­rung von Oberbayern eine 6. Fortschreibung des Luftreinhalte­plans zu erarbeiten, die geeignete Maßnahmen enthält, um dem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 09.10.2012 Rechnung zu tragen. Dem Stadtrat ist der Entwurf der 6. Fortschreibung des Luftrein­halteplans zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Urteil Verwaltungsgericht München

Anlass Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastr.4-6 Ausführungsgenehmigung Gesamtprojekt Inhalt Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1 Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 2 Realisierung des künstlerischen Entwurfes „7 Kontinente“ MIP-Fortschreibung verwaltungsintern Kosten 99.200.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Teilprojektes 1 mit prognostizierten Ausführungskosten von 75.840.000 Euro Teilprojektes 2 mit prognostizierten Ausführungskosten von 12.630.000 Euro einschließlich des bereits genehmigten Teilprojektes 3 mit Ausführungskosten von 10.730.000 Euro mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Gesamtausführungskosten von 99.200.000 Euro. Realisierung des künstlerischen Entwurfes „7 Kontinente“

Anlass Erteilung der Ausführungsgehmigung zu o. g. Bauprojekt Inhalt Ausführungen zu: - Sachstand - Projektbeschreibung - Kosten - Bauablauf und Termine - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 3.132.00,00 € netto wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Der Edeka vom Lieberweg zieht in die Parlerstaße BA - Antrag-Nr. 08-14/B 05857 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 09.04.2014 Inhalt Darstellung des Sachstandes bezüglich des Neubaus eines Hauses für Kinder an der Parlerstraße Entscheidungsvorschlag Die Vollversammlung stimmt der Beschlussvorlage zu.

Anlass: Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büromöbeln (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer). Die bisherigen Verträge enden zum 30.09.2014. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer) und Zuschlagserteilung auf die wirtschaftlichsten Angebote durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Büromöbel, Besprechungsstühle, Besprechungstische, Rahmenverträge

Sicherstellung der Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München am 03.06.2014. Inhalt Vorsorgliche Bestellung von Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk als Vertreterin von Herrn Oberbürgermeister Reiter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München am 03.06.2014. Entscheidungsvorschlag Als Vertreterin von Herrn Oberbürgermeister Reiter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München am 03.06.2014 wird Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk bestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bestellung, Verbandsversammlung

Vollversammlung vom 28.05.2014. Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Quartal 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven