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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juni 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Vorstellung der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung;
Präsentation der Referatsstruktur;
Kurze Einführung in die Aufgabenschwerpunkte der vier Hauptabteilungen
(Beamerpräsentation - mündlicher Vortrag)
2.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039
Barlowstraße (östlich),
S-Bahnhof Englschalking (westlich),
Brodersenstraße (nördlich)
- Billigungsbeschluss -
b) Anträge
-
08-14 / B 04760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04766 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04765 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04761 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04762 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04768 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04495 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00089 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04487 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Bogenhausen - hier: Billigungsbeschluss
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes und zwei öffentliche Grünflächen.
Behandlungsvorschläge für die Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13.
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02319, Bezirksausschuss Anträge Nrn. 08-14 / B 04760, B 04761, B 04762, B 04764, B 04765, B 04766, B 04767, B 04768, B 04769
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB. Behandlung des Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02319, Behandlung der Bezirksausschuss Anträge Nrn.08-14 / B 04760, B 04761, B 04762, B 04764, B 04765, B 04766, B 04767, B 04768, B 04769
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlow-, Brodersenstraße
3.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2028
Michael-Seidl-Straße (östlich),
Truderinger Straße (südlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1215)
b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
14-20 / A 00034 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2028 für den o. g. Bereich
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Allgemeinem Wohngebiet WA und Gewerbegebiet GE.
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. §§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB und des Bezirksausschusses 15 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2028 und die Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne werden entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB aks Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 2028, Michael-Seidl-Straße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038a
Einsteinstraße (südlich),
Riedenburger Straße (westlich),
Truderinger Straße (nördlich)
(Änderung des Bebauungsplans Nr. 914
und Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 350 und 1456)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13-Bogenhausen
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14626
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen
hier : Satzungsbeschluss.
Inhalte
Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Gewerbegebietes mit öffentlicher Grünfläche. Redaktionelle Änderungen nach dem Billigungsbeschluss.
Entscheidungsvorschlag
Abwägung und Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038a
Einsteinstraße (südlich)
5.
Messestadt Riem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065
Willy-Brandt-Allee (südlich),
Astrid-Lindgren-Straße (westlich),
Michael-Ende-Straße (beidseits),
Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich),
Heinrich-Böll-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne
mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l
und des Bebauungsplanes Nr. 1952)
A) Satzungsbeschluss
B) Empfehlungen
a) Förderung sozialer Unternehmen und Deckelung der Mietpreise (ähnlich dem München-Modell) für den
im Bebauungsplan 2065 vorgesehenen Quartiersplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01950 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013
b) Gezielte Ausschreibung von Wohnungen im
Planungsgebiet des Bebauungsplans 2065
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01951 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013
c) Durchführung von Architektenwettbewerben im
Planungsgebiet des Bebauungsplans 2065
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01952 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 10.10.2013
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
08-14 / E 01951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01952 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01950 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 für den o. g. Bereich und Empfehlung Nr. 08-14 / E 01950, Nr. 08-14 / E 01951 und Nr. 08-14 / E 01952 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung;
Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung. Behandlung der Empfehlungen.
Entscheidungsvorschlag
Erneute Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 nach ergangenem vorbehaltichen Satzungsbeschluss über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
Abschließende Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen.
Den Empfehlungen kann nicht bzw. nur nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin entsprochen werden.
Eine Deckelung der Ladenmietpreise am Quartiersplatz kann seitens der Landeshauptstadt München nicht erfolgen, da die Preisgestaltung dem neuen Eigentümer vorbehalten ist. Einer Ansiedlung sozialer Unternehmen steht nichts entgegen, solange die baulichen Rahmenbedingungen gegeben sind.
Das Bauquartier WA3 ist zur Realisierung eines Wohnungsbaus für spezielle Zielgruppen, ausgenommen der Mietwohnungen speziell für ältere Menschen, prädestiniert.
Eine qualitätsvolle Gestaltung der Bebauung im Planungsgebiet soll durch Wettbewerbsverfahren bzw. beschränkte Gutachterverfahren oder der Behandlung in der Beratergruppe sicher gestellt werden.
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/32
Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich)
1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
2. Behandlung von Anträgen des Bezirksausschusses 21
a) Festsetzung einer Skaterhalle im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee,
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 04970 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing - Obermenzing vom 02.07.2013
b) Festsetzung Sportfläche an der Grundschule im Flächennutzungsplan / Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee,
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 04971 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing - Obermenzing vom 02.07.2013
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
-
08-14 / B 04970 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04971 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Planungsbereich ist das letzte noch zu entwickelnde Teilgebiet innerhalb des Projektes "Zentrale Bahnflächen München". Die Entwicklung dieses Teilgebietes wurde u.a. wegen der dort ansässigen Gewerbebetriebe zurückgestellt, für die zunächst Ersatzstandorte entwickelt wurden.
Das ursprüngliche Rahmenkonzept aus dem Jahr 1996 des Projektes "Zentrale Bahnflächen München" sah für das Teilgebiet "Paul-Gerhardt-Allee" überwiegend verdichtete Wohn- und Kerngebietsnutzung vor. Dieses Konzept wurde angesichts des Überhanges an Kerngebietsflächen in München mittlerweile verworfen.
Auf Grund der anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnraum in München sollen die vorhandenen Gewerbeflächen nunmehr überwiegend einer Wohnnutzung zugeführt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Paul-Gerhardt-Allee.
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
sowie Teile der sog. Gleisinsel
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61a Teilbereich I und 1075)
1. Billigungsbeschluss
2. Anträge und Empfehlungen
a) Neues Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee
Antrag Nr. 08-14 / A 02938 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 28.11.2011
b) Planungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee – verkehrliche Auswirkungen auf die umliegenden Straßen
Antrag Nr. 08-14 / A 04197von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 22.04.2013
c) Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01792 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 25.04.2013
d) Alternativvorschlag zur derzeitigen Planung eines Fuß- und Radweges vom Neubaugebiet
an der Paul-Gerhardt-Allee nach Laim
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01795 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 25.04.2013
e) Festsetzung einer Skaterhalle im Flächennutzungsplan/ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 Paul-Gerhardt-Allee
Antrag Nr. 08-14 / B 04970 des Bezirksausschusses 21 (Pasing-Obermenzing) vom 02.07.2013
...
- kompletter Betreff aufgrund der begrenzten Kapazität nicht dargestellt -
-
08-14 / B 05618 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01792 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04971 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04970 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05757 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04197 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00035 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
(Allgemeine Wohngebiete mit integrierten Kindertageseinrichtungen sowie Kinder-, Familien- und Nachbarschaftstreff, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung, Gemeinbedarf Schule, Gemeinbedarf für sportliche und soziale Nutzungen, Sondergebiet Einzelhandel, Dienstleistung, Wohnen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen, Ausgleichsflächen)
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 21
- Anträge und Empfehlungen
- Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058a (Plan, Satzung, Begründung)
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen
- Behandlung der Anträge und Empfehlungen
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnlinie München-Augsburg, Bahnlinie München-Ingolstadt, Bärmannstraße, Baumbachstraße, Bebauungsplan, Gleisinsel, Pasing-Obermenzing, Paul-Gerhardt-Allee
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044
Gerberau (südlich),
Bauschingerstraße (westlich),
Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063)
und Zum Schwabenbächl (nördlich),
Mannertstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 592 und 1341)
a) Satzungsbeschluss
b) Abkoppelung des Parkplatzes der Firma MAN von der Mannertstraße
Empfehlung Nr. 80 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 27.11.2001
Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 (Allgemeine Wohngebiete WA1 und WA2, Gemeinbedarf Kita, Sondergebiet Einzelhandel und Sondergebiet Parken, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen)
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 (Plan, -Satzung, Begründung)
- Empfehlung Nr. 80 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 27.11.2001
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Behandlung der Empfehlungen
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Allach-Untermenzing, Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063), Mannertstraße, Zum Schwabenbächl
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Friedrich-Creuzer-Straße /Alexisweg (westlich),
Karl-Marx-Bogen (östlich), Niederalmstraße (südlich),
Stemplingeranger (nördlich)
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
-
14-20 / A 00088 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Geplanter Wohnungsneubau an der Friedrich-Creuzer-Straße
Inhalte
- Städtebauliche und landschaftsplanerische Bestandsaufnahme
- städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen mit
Benennung planerischer Eckdaten
- Ziele des Wettbewerbs, Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb,
Zusammensetzung des Preisgerichts
- Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g.
Bereich
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin unter C aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt; die Landeshauptstadt München ist am Preisgericht zu beteiligen; das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes zu berichten.
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Friedrich-Creuzer-Straße, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lautenschlägerstraße (östlich),
Vesaliusstraße (südlich) und
Georg-Reismüller-Straße (östlich)
sowie
Franz-Nißl-Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a (Sondergebiet Versorgungszentrum, Allgemeines Wohngebiet, Verkehrsflächen, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsflächen)
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGesetzbuch (BauGB)
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a (Plan, Satzung, Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet, Sondergebiet Versorgungszentrum, Kindertageseinrichtung, öffentliche Grünfläche, Ausgleichsflächen, Verkehrsflächen
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Allach-Untermenzing, Bebauungsplan, Oertelplatz
11.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen:
Zukunftsschau zu aktuellen und künftigen Herausforderungen der Münchner Stadtentwicklung
Kurzinfo:
Anlass
Im Beschluss der Vollversammlung vom 05.06.2013 zur „PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien“ wurde im Vortrag der Referentin im Kapitel 4 ausgeführt, dass im nächsten Schritt der Weiterentwicklung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwicklungsszenarien zu aktuellen und künftigen Herausforderungen der Münchner Stadtentwicklung erstellt werden sollen.
Inhalte
Die Vorlage enthält eine Beschreibung der Ausgangssituation und warum im nächsten Schritt zur Weiterentwicklung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Szenarien oder andere Instrumente der Zukunftsforschung geeignet erscheinen, um frühzeitig die Auswirkungen von Entwicklungstrends abzuschätzen bzw. einzuschätzen, wo Weichenstellungen in der Gegenwart nötig sind, um künftige Ziele der Stadtentwicklung zu erreichen. Des Weiteren sind in der Vorlage Angaben zur Anwendbarkeit der Ergebnisse sowie zum vorgesehenen Ausschreibungsverfahren enthalten.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Vergabe eines Auftrags an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer um eine „Zukunftsschau zu aktuellen und künftigen Herausforderungen der Münchner Stadtentwicklung“ zu erstellen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Zukunftsschau, Gutachter- und Beratungsleistungen, Münchner Stadtentwicklung
12.
TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03997 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 25.01.2013
-
08-14 / A 03997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrats über die o.g. Studie, die nicht durch die Landeshauptstadt München selbst erstellt oder beauftragt, aber durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (siehe Vortrag der Referentin) unterstützt wurde.
Antrag Nr. 08-14/ A 03997 von Herrn Stadtrat Walter Zöller, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 25.01.2013
Inhalte
Vorgehensweise, Methodik und wichtige Ergebnisse werden zusammenfassend dargestellt. Dabei wird auch auf die Kurzfassung der TUM als Anlage zurückgegriffen.
Die Studie beschäftigt sich mit dem Entscheidungsprozess bei der Wohnungssuche im Großraum München und den Kriterien der Wohnungsauswahl.
Die Bezüge zur Wanderungsmotivuntersuchung II aus dem Jahr 2011 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden exemplarisch dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Studie zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsnachfrage, TUM, Technische Universität München, Wohnungsmarkt
13.
Citylogistikzentrum (CLZ)
Ermöglichung eines bedarfsgerechten Zukaufs einer Teilfläche des Deutschmanngelände (geplantes CLZ-Gelände) durch das Backstage
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2012
Revidierung der Beschlusslage zur Ausschreibung des City-Logistik-Zentrums;
Anpassung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für das Deutschmann-Gelände
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2012
-
08-14 / E 01622 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01621 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlungsempfehlungen zielen darauf ab, die Ausschreibung des Citylogistikzentrums an der Reitknechtstraße 10 zu revidieren und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für das ehemalige Deutschmanngelände anzupassen, sowie Rahmenbedingungen zu schaffen, dass eine Teilfläche des Geländes an den benachbarten Musik-Club abgetreten werden kann.
Inhalte
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 dem Verkauf der CLZ-Fläche zugestimmt.
Entscheidungs-vorschlag
Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen, in dem auf den Stadtratsbeschluss des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 verwiesen wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Dezentrales GVZ-Konzept, Citylogistik, CLZ
14.
Information zum Fachtag "Doppelstock-S-Bahn"
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 13.07.2012 zum Thema „Hallo München, aufgewacht – Erfolgsgeschichte der neuen Pariser Doppelstock-S-Bahn auch in der Europäischen Metropolregion München (EMM) endlich aufgreifen“. Dazu hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit dem damals zuständigen Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie am 11.10.2013 einen Fachtag zum Thema „Doppelstock-S-Bahn“ durchgeführt.
Inhalt
Bekanntgabe der Ergebnisse des Fachtages in Form des Protokolls. Doppelstock-S-Bahnen sind zwar prinzipiell möglich sind, ob sie in München betrieblich sinnvoll und darüber hinaus wirtschaftlich darstellbar sind, hängt jedoch von verschiedenen Rahmenbedingungen ab.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
S-Bahn, Doppelstock-S-Bahn, S-Bahn-Fahrzeuge
15.
Rege Bautätigkeit in Berg am Laim erfordert
umfassende Verkehrsplanung
Antrag Nr. 08-14 / A 04289 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 05.06.2013
-
08-14 / A 04289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Frau Stadträtin Eva Maria Caim hat mit Antrag Nr. 08-14 / A 04289 vom 05.06.2013 eine umfassende Verkehrsplanung in Berg am Laim aufgrund der regen Bautätigkeit gefordert.
Inhalt
Die Entwicklungen der Verkehrsbelastungen im Münchner Hauptstraßennetz werden durch regelmäßige und kontinuierliche Verkehrserhebungen beobachtet und analysiert. Gleichzeitig wird die Verkehrsplanung bei allen größeren Bauvorhaben und bei allen Bebauungsplänen mit eingebunden, so dass alle für die Prognose relevanten Entwicklungen bei den Leistungsfähigkeitsbetrachtungen berücksichtigt sind.
Entscheidungsvorschlag
Wegen vorhandener Leistungsreserven, die in vorliegenden Verkehrsgutachten nachgewiesen wurden, ist ein übergeordnetes Verkehrskonzept für den 14. Stadtbezirk aus Sicht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Rege Bautätigkeit in Berg am Laim, Umfassende Verkehrsplanung für Berg am Laim
16.
Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für das Quartierszentrum Trudering (ISEK)
a) Flächensparende Gewerbeansiedlungen
Antrag Nr. 08-14 / A 04170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.04.2013
b) Moderierte Gesprächsrunde zum Bebauungsplan Nr. 913 - Bereich Schmuckerweg, Truderinger Straße, Bognerhofweg, Bahnlinie
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 05263 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 19.09.2013
-
14-20 / A 00033 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05263 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.04.2013
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05263 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 19.09.2013
Inhalte
Flächensparende Gewerbeansiedlungen, Darstellung der Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen von Planung und Vollzug, Beispiele flächensparender Gewerbegebiete, Gewerbehöfe, Betriebsgebäude des Baureferats.
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Ortskern Trudering, moderierte Gesprächsrunde zum Bebauungsplan Nr. 913
Entscheidungsvorschlag
Die Möglichkeit, einen Beschluss mit grundsätzlichen Regelungen zur Steuerung und Planung flächensparender Bauweisen in Gewerbesiedlungen herbei zu führen, wird nicht gesehen.
Die Durchführung einer moderierten Gesprächsrunde Bebauungsplan Nr. 913 erfolgt, wenn die Voraussetzungen hierfür gegeben sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächensparende Gewerbegebiete
Gewerbehöfe
ISEK Trudering
Moderierte Gesprächsrunde Bebauungsplan Nr. 913
17.
Wie geht es mit dem Islamzentrum weiter?
Die Öffentlichkeit noch VOR der Stadtratswahl informieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 05059 der BIA vom 31.01.2014
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08-14 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag der BIA vom 31.01.2014. Gefordert wird, dass die Stadt zeitnah erklärt, ob, in welcher Weise und wann sie das vom Penzberger Imam Benjamin Idriz vorangetriebene Moscheebauprojekt, „Münchner Forum für Islam“ (bislang: Zentrum für Islam in Europa“ - ZIEM) weiter zu unterstützten beabsichtigt.
Darstellung des Sachstandes
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis
Islamisches Zentrum, ZIEM
18.
Erhaltungssatzung für das Lehel
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05526 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 21.01.2014
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08-14 / B 05526 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel hat am 21.01.2014 den anliegenden Antrag Nr. 05526 gestellt.
Inhalte
Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen. Formale Behandlung des Antrages.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den im Antrag Nr. 05526 genannten Bereich (Lehel) durchzuführen.
Der Antrag Nr. 05526 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung bahandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz
§172 BauGB
Antrag Nr. 05526
19.
Geschlossene Planung der Stadt im Münchener Nordosten im Hinblick auf die Infrastruktur (Verkehr, Schule)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02046 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 24.10.2013
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08-14 / E 02046 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02046
Inhalte
Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02046, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, dass auf der Grundlage des integrierten Strukturkonzeptes für den Entwicklungsbereich im Münchner Nordosten die weiteren Planungen der verkehrlichen Erschließung und der Schulstandorte zusammen mit der Entwicklung von Wohnraum einhergehen, um funktionsfähige Stadtstrukturen realisieren zu können; Empfehlung ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Bereich Nordosten
- Infrastruktur
20.
Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 13.06.2013
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08-14 / E 01818 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01818 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 13.06.2013 zur Erstellung eines Konzepts gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und den Altbauvierteln Münchens
Inhalte
Sowohl die von der Landeshauptstadt München durchgeführten Maßnahmen im Bereich des Milieuschutzes werden dargestellt, als auch die rechtlichen Handlungsspielräume und Grenzen der Stadtplanung erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München nimmt zur Kenntnis, dass ein Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens aufgrund der vorgetragenen Punkte nicht erarbeitet werden kann.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01818 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 13.06.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Milieuschutz
Stadtsanierung
Erhaltungssatzung
21.
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 05.12.2013
a) Hochbrückenstraße für den Anliegerverkehr offen halten (Ziffer 1)
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02124
b) Veröffentlichung der Bedarfsanalyse zu Anwohnerstellplätzen am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02127
c) Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring: Umfassende Information und Beteiligung der Anwohner
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02128
d) Unabhängiges Gutachten zu Emissionen und Beeinflussung der Grundwasserverhältnisse beim Bau der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02129
e) Erhalt des Baumbestandes zwischen Knöbelstraße und Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02130
f) Veröffentlichung der Belege für das öffentliche Interesse und der Umfragedaten für den Bau der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02131
g) Kein Bau der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02132
h) Reduzierung der Fahrspuren und Bau eines ebenerdigen Fußgängerüberweges am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02133
i) Erneute Bedarfsermittlung und Prüfung der Emissionsbelastung beim Bau der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 02134
j) Besseres Konzept für Busparkplatz am Thomas-Wimmer-Ring (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02145
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08-14 / E 02129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02131 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02130 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02132 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02133 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02124 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02145 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02134 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 05.12.2013.
Inhalte
Sachbearbeitung der Bürgerversammlungsempfehlungen.
Entscheidungsvorschlag
Die Angelegenheiten sind dem Stadtrat gemeinsam mit der vorgesehenen Sitzungsvorlage zum weiteren Bebauungsplanverfahren Nr. 2018 zur abschließenden Behandlung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Thomas-Wimmer-Ring
Tiefgarage
Hildegardstraße
Bebauungsplan Nr. 2018
22.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Straße (nördlich),
Anzinger Straße (nördlich),
Aschheimer Straße (westlich),
Ampfinger Straße (westlich),
Mühldorferstraße (südlich) und
Friedenstraße (östlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241;
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799)
„Rund um den Ostbahnhof“: Wohnungsbau nicht reduzieren
Antrag Nr. 08-14 / A 04256 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.05.2013
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08-14 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04256 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.05.2013.
Inhalte
Forderung an die Verwaltung dem Stadtrat darzustellen, wie im Planungsgebiet die vorgesehene Wohnbebauung nicht aufgrund der unzureichenden Grundschulversorgung um ca. 300 bis 500 Wohnungen verringert werden muss. Dabei Forderung nach Prüfung der Erweiterung bestehender Grundschulen bzw. der Möglichkeit der Errichtung einer kompakten zweizügigen Grundschule im Planungsgebiet.
Darstellung der Planungshistorie.
Im Planungsgebiet wird eine Fläche für eine Grundschule vorgehalten, wodurch die Anzahl von Wohnungen im Planungsgebiet erhöht werden kann.
Entscheidungs-vorschlag
Geschäftsordnungsgemäße abschließende Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 04256.
Dem gestellten Antrag wird seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Berg am Laim, Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof, Bebauungsplan Nr. 2061
23.
Freiham Nord
1. Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01852 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
2. Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
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08-14 / E 01857 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01852 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01852 und E 01857 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
Inhalte
- Schaffung der Planungsvoraussetzungen für ein Alten-
und Pflegeheim im Neubaugebiet Freiham
- Genügend Fläche für den Bildungscampus Freiham
Entscheidungs-vorschlag
Im ersten Realisierungsabschnitt Freiham Nord werden die rechtsverbindlichen planerischen Voraussetzungen für ein Alten- und Pflegeheim geschaffen.
Außerdem wird im Bereich des geplanten Bildungscampus genügend Fläche für bildungsnahe, soziale und kulturelle Nutzungen zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham Nord
Alten- und Pflegeheim
Bildungscampus
24.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Zwischennutzung
Vergabe der Workshopreihe „Lamm in Freiham“
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe von Moderationsleistungen
Inhalte
Konzepterstellung, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von 3 Workshops im Zeitraum 2014 - 2016
Entscheidungsvorschlag
Vergabe der Workshopreihe an externen Dienstleister
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiham, Vergabe, Moderationsleistungen, Workshopreihe, Lamm in Freiham
25.
Freiham
Ergebnisse des Markenbildungsprozesses
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.2011 (08-14 / V 05931) zur positiven Imagebildung des neuen Stadtteils Freiham in der Öffentlichkeit.
Inhalte
Vorstellung der Ergebnisse des Markenbildungsprozesses, insbesondere des Leitfadens, der Wort-Bild-Marke, des Gestaltungslinie und der Anwendungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Marke Freiham, Markenbildungsprozess, Logo, Gestaltungslinie
26.
Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 17.10.2013
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08-14 / E 02006 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 02006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 17.10.2013, die Preisgestaltung und Stellplatzvergabe in der TG Josephsplatz nach sozialverträglichen Kriterien durchzuführen, dazu einen Kriterienkatalog zu erstellen und den Anwohnenden zur Diskussion zu stellen.
Inhalte
Die Kriterien der Vergabe von Stellplätzen sowie die der Preisgestaltung bei städtischen Anwohnergaragen werden dargestellt.
Entscheidungs-vorschlag
Die bisherige kostendeckende, sich am Mietniveau im Umfeld der Garage orientierende Mietpreisgestaltung für die Vermietung von Pkw-Stellplätzen an Anwohnerinnen und Anwohner wird beibehalten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzvergabe, Anwohnertiefgarage, Josephsplatz
27.
43. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2013
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassandenwettbewerb vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
die Beurteilungskriterien;
die Fassadenpreise und Lobenden Erwähungen 2013;
Erstmalige Verleihung einer Fassadenpreisplakette;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 18 Fassadenpreisen zu je 500€ und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden bestehen Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 6 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis 2013, Lobende Erwähnungen 2013, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde.