RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.05.2024 17:40:08)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Juni 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum
als Ferienwohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ............................
Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen
Zweckentfremdung!
Antrag Nr. 08-14 / A 05075 .............................
Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen
und Migration personell besser ausstatten
Antrag Nr. 08-14 / B 04712 .......................
Abteilung Wohnraumerhalt personell besser
ausstatten
Antrag Nr. 08-14 / B 05374 ........................
Verhinderung der zweckfremden Nutzung von
Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk
Antrag Nr. 08-14 / B 05700 .............................
Produkt 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
-
14-20 / A 00047 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05700 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05374 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05075 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek
vom 02.05.2013
- Antrag Nr. 08-14 / A 05075 von DIE LINKE
vom 05.02.2014
- Antrag Nr. 08-14 / B 04712 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 16.01.2013
- Antrag Nr. 08-14 / B 05374 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 20.11.2013
- Antrag Nr. 08-14 / B 05700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.02.2014
Inhalt
- Darstellung der personellen Ausstattung des Fachbereiches Wohnraumbestandssicherung
- Darstellung des für Optimierung der Ergebnisse notwendigen Personals
Gesamtkosten
- in 2014 einmalig 211.516 €
- ab 2015 dauerhaft 340.255 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereiches Wohnraumbestandssicherung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Ferienwohnungen
2.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2013
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung im Jahr 2013 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdungen
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- ZeS
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung
auf Landesebene verschärfen!
Antrag Nr. 08-14 / A 05130 ...............................
-
08-14 / A 05130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 05130 von Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 19.02.2014
Inhalt
- Aufforderung an die Bayerische Staatsregierung das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung auf Landesebene (ZwEWG) zu verschärfen
- rechtliche Würdigung der Änderungsvorschläge
Entscheidungsvorschlag
- Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine Änderung des ZwEWG im Sinne des o.g. Antrags einzusetzen.
Gesucht werden kann auch nach:
- ZeS
- ZwEWG
4.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit
"Alte Heimat" Nachbarschaftsarbeit
im 25.Stadtbezirk/Laim
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2013 - 2017
Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14368
-
14-20 / A 00050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00049 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“/Kiem-Pauli-Weg/Laim
Inhalt
- Förderung der Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“ über Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Trägervergabe an Jane Addams Zentrum e.V.
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 38.270,-- € im Jahr 2014 (Finanzierung aus Resten) und 49.000,-- € ab dem Jahr 2015 (zusätzliche Finanzierung)
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung der Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“ über die Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Trägervergabe an das Jane Addams Zentrum e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alte Heimat
- REGSAM-Schwerpunktgebiet
- Kiem-Pauli-Weg
- Community Organizing
- Jane Addams Zentrum e.V.
- MIP 2013 - 2017
5.
Studie "Wohnungsangebot für arme Familien"
dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04471 .........................
-
08-14 / A 04471 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04471 von DIE LINKE vom 23.07.2013
Inhalt
- Zusammenfassung der Studie
- dabei wird insbesondere auf die Münchner Ergebnisse eingegangen
- zusätzliche Ergebnisse Alleinerziehende betreffend werden dargestellt
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag der Referentin zum Thema „Wohnungsangebot für arme Familien in Großstädten“, insbesondere vom bestehenden Handlungsbedarf und der notwendigen Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung in der Landeshauptstadt und mit den umliegenden Regionen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alleinerziehende
- Wohnungssituation
6.
Vergaberichtlinien von städtisch geförderten
Wohnungen für Beschäftigte des
Polizeipräsidiums München verbessern
Antrag Nr. 08-14 / A 04432 .............................
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13777
-
08-14 / A 04432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04432 vom 04.07.2013
Inhalt
- Vergaberichtlinien von städtisch geförderten Wohnungen für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München verbessern
- Keine Abschaffung der Wartezeitregelung für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München
Entscheidungsvorschlag
- Kontaktaufnahme mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnraumversorgung für Staatsbedienstete und städtische
Bedienstete
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum
- Wartezeit
7.
Stand der Zusammenarbeit zwischen
Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten und
Umsetzung des Projekts "WortSchatz"
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus dem Sozialausschuss am 15.04.2010 an das Sozialreferat, über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten und über die weitere Durchführung und Umsetzung des Projekts „WortSchatz“ zu berichten
Inhalt
- Bericht über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten
- Bericht über die Umsetzung des Projekts „WortSchatz“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zusammenarbeit Sozialbürgerhaus – Migrationsdienst
- Projekt WortSchatz
8.
Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen - Coming Home
Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum
01.12.2012 bis 30.11.2013
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14428
Kurzinfo:
Anlass
- Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im
Projektzeitraum 01.12.2012 – 30.11.2013
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen
Inhalt
- Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe
- Fachtagungen und Qualifizierungen zu Thema Reintegration
- Fallbeispiele
- EU-Projekte
- Hilfsprojekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Büro für Rückkehrhilfen
- Coming Home
- EU-Projekte
- Reintegration
9.
(Fach-)ärztliche Versorgung in
vollstationären Pflegeeinrichtungen in München
-
14-20 / A 00048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fachgespräch zur (fach-)ärztlichen Versorgung in der vollstationären Pflege in München
- Auftrag des Stadtrates, erneut über die ärztliche Versorgung in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München zu berichten
Inhalt
- Ergebnisse des Fachgesprächs
- Weiterentwicklung in Gesetzgebung, Politik und Praxis
- Pflege-Neuausrichtungsgesetz
- Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf beruflich Pflegende
- Versorgungskonzepte
- Umfrage und Forderungen Münchner Heimbetreiberinnen und Heimbetreiber
- Umgang mit Psychopharmaka
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen weiteren Schritten, wie einem weiteren Fachgespräch, einer Konzepterarbeitung für eine Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in vollstationären Pflegeeinrichtungen, dem Einsatz über den Deutschen Städtetag dafür, dass Krankentransporte von Bewohnerinnen/Bewohnern vollstationärer Pflegeeinrichtungen als Krankenklassenleistung finanziert werden
- erneuter Bericht im Stadtrat im Jahr 2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Psychopharmaka im Pflegeheim
- Fachgespräch ärztliche Versorgung im Pflegeheim
- Pflegenetz
- Pflegeverbund
- Ausübung von Heilkunde durch beruflich Pflegende
10.
Entwicklung der innovativen Versorgungsformen
der Langzeitpflege in München
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über erreichte Ziele
- Fortführung der bewährten Anschubfinanzierung
Inhalt
- Umsetzung aus den Ergebnissen der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderungen“
- Flächensicherung für unterschiedliche Konzepte
- Fortschreibung alternativer Versorgungsformen im
„Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“
- Information über die Mittelverwendung
- Weitere Mittelverwendung als Anschubfinanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anschubfinanzierung
- Innovative Versorgungsformen in der Langzeitpflege
- Ambulant betreute Wohngemeinschaften
11.
Gewährung eines Zuschusses an das
AWO-Dorf Hasenbergl aus der
"Jakob und Therese Fedinger-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des AWO-Dorfs Hasenbergl vom 28.02.2014
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- "Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 23.365,05 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“ an das AWO-Dorf Hasenbergl für die Anschaffung eines Kleintransporters
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AWO-Dorf Hasenbergl
- Kleintransporter
12.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung
von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über die bisherige Vorgehensweise bei Anträgen auf Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Inhalt
- Rechtliche Ausgangslage
- Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen auf Begründung
von Wohnungs- und Teileigentum gemäß § 172 Abs. 1
Satz 4 BauGB
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrages
- Erfahrungsbericht nach einem Jahr Vollzugspraxis
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Umwandlungsverbot
- Erhaltungssatzungen