HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.05.2024 17:40:08)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Juni 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ............................ Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen Zweckentfremdung! Antrag Nr. 08-14 / A 05075 ............................. Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten Antrag Nr. 08-14 / B 04712 ....................... Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten Antrag Nr. 08-14 / B 05374 ........................ Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk Antrag Nr. 08-14 / B 05700 ............................. Produkt 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung

  • 14-20 / A 00047 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05700 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05374 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05075 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 02.05.2013 - Antrag Nr. 08-14 / A 05075 von DIE LINKE vom 05.02.2014 - Antrag Nr. 08-14 / B 04712 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 16.01.2013 - Antrag Nr. 08-14 / B 05374 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 20.11.2013 - Antrag Nr. 08-14 / B 05700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.02.2014 Inhalt - Darstellung der personellen Ausstattung des Fachbereiches Wohnraumbestandssicherung - Darstellung des für Optimierung der Ergebnisse notwendigen Personals Gesamtkosten - in 2014 einmalig 211.516 € - ab 2015 dauerhaft 340.255 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereiches Wohnraumbestandssicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Ferienwohnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2013

14-20 / V 00030 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung im Jahr 2013 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdungen - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung auf Landesebene verschärfen! Antrag Nr. 08-14 / A 05130 ...............................


14-20 / V 00029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 05130 von Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 19.02.2014 Inhalt - Aufforderung an die Bayerische Staatsregierung das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung auf Landesebene (ZwEWG) zu verschärfen - rechtliche Würdigung der Änderungsvorschläge Entscheidungsvorschlag - Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine Änderung des ZwEWG im Sinne des o.g. Antrags einzusetzen. Gesucht werden kann auch nach: - ZeS - ZwEWG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit "Alte Heimat" Nachbarschaftsarbeit im 25.Stadtbezirk/Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14368


14-20 / V 00003 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“/Kiem-Pauli-Weg/Laim Inhalt - Förderung der Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“ über Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Trägervergabe an Jane Addams Zentrum e.V. Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 38.270,-- € im Jahr 2014 (Finanzierung aus Resten) und 49.000,-- € ab dem Jahr 2015 (zusätzliche Finanzierung) Entscheidungsvorschlag - Finanzierung der Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“ über die Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Trägervergabe an das Jane Addams Zentrum e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alte Heimat - REGSAM-Schwerpunktgebiet - Kiem-Pauli-Weg - Community Organizing - Jane Addams Zentrum e.V. - MIP 2013 - 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Studie "Wohnungsangebot für arme Familien" dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04471 .........................


14-20 / V 00026 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04471 von DIE LINKE vom 23.07.2013 Inhalt - Zusammenfassung der Studie - dabei wird insbesondere auf die Münchner Ergebnisse eingegangen - zusätzliche Ergebnisse Alleinerziehende betreffend werden dargestellt Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag der Referentin zum Thema „Wohnungsangebot für arme Familien in Großstädten“, insbesondere vom bestehenden Handlungsbedarf und der notwendigen Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung in der Landeshauptstadt und mit den umliegenden Regionen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alleinerziehende - Wohnungssituation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergaberichtlinien von städtisch geförderten Wohnungen für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München verbessern Antrag Nr. 08-14 / A 04432 ............................. Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13777


14-20 / V 00016 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04432 vom 04.07.2013 Inhalt - Vergaberichtlinien von städtisch geförderten Wohnungen für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München verbessern - Keine Abschaffung der Wartezeitregelung für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München Entscheidungsvorschlag - Kontaktaufnahme mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern mit dem Ziel der Verbesserung der Wohnraumversorgung für Staatsbedienstete und städtische Bedienstete Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum - Wartezeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten und Umsetzung des Projekts "WortSchatz"

14-20 / V 00031 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus dem Sozialausschuss am 15.04.2010 an das Sozialreferat, über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten und über die weitere Durchführung und Umsetzung des Projekts „WortSchatz“ zu berichten Inhalt - Bericht über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten - Bericht über die Umsetzung des Projekts „WortSchatz“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zusammenarbeit Sozialbürgerhaus – Migrationsdienst - Projekt WortSchatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen - Coming Home Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.12.2012 bis 30.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14428

14-20 / V 00008 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im Projektzeitraum 01.12.2012 – 30.11.2013 - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen Inhalt - Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe - Fachtagungen und Qualifizierungen zu Thema Reintegration - Fallbeispiele - EU-Projekte - Hilfsprojekte Gesucht werden kann im RIS auch unter - Büro für Rückkehrhilfen - Coming Home - EU-Projekte - Reintegration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
(Fach-)ärztliche Versorgung in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München


14-20 / V 00310 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fachgespräch zur (fach-)ärztlichen Versorgung in der vollstationären Pflege in München - Auftrag des Stadtrates, erneut über die ärztliche Versorgung in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München zu berichten Inhalt - Ergebnisse des Fachgesprächs - Weiterentwicklung in Gesetzgebung, Politik und Praxis - Pflege-Neuausrichtungsgesetz - Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf beruflich Pflegende - Versorgungskonzepte - Umfrage und Forderungen Münchner Heimbetreiberinnen und Heimbetreiber - Umgang mit Psychopharmaka Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen weiteren Schritten, wie einem weiteren Fachgespräch, einer Konzepterarbeitung für eine Studie zur Verschreibung und Verabreichung von Psychopharmaka in vollstationären Pflegeeinrichtungen, dem Einsatz über den Deutschen Städtetag dafür, dass Krankentransporte von Bewohnerinnen/Bewohnern vollstationärer Pflegeeinrichtungen als Krankenklassenleistung finanziert werden - erneuter Bericht im Stadtrat im Jahr 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Psychopharmaka im Pflegeheim - Fachgespräch ärztliche Versorgung im Pflegeheim - Pflegenetz - Pflegeverbund - Ausübung von Heilkunde durch beruflich Pflegende

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Entwicklung der innovativen Versorgungsformen der Langzeitpflege in München

14-20 / V 00025 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht über erreichte Ziele - Fortführung der bewährten Anschubfinanzierung Inhalt - Umsetzung aus den Ergebnissen der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderungen“ - Flächensicherung für unterschiedliche Konzepte - Fortschreibung alternativer Versorgungsformen im „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ - Information über die Mittelverwendung - Weitere Mittelverwendung als Anschubfinanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anschubfinanzierung - Innovative Versorgungsformen in der Langzeitpflege - Ambulant betreute Wohngemeinschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Gewährung eines Zuschusses an das AWO-Dorf Hasenbergl aus der "Jakob und Therese Fedinger-Stiftung"

14-20 / V 00311 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des AWO-Dorfs Hasenbergl vom 28.02.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - "Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 23.365,05 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“ an das AWO-Dorf Hasenbergl für die Anschaffung eines Kleintransporters Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AWO-Dorf Hasenbergl - Kleintransporter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten

14-20 / V 00431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht über die bisherige Vorgehensweise bei Anträgen auf Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Inhalt - Rechtliche Ausgangslage - Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen auf Begründung von Wohnungs- und Teileigentum gemäß § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrages - Erfahrungsbericht nach einem Jahr Vollzugspraxis Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Umwandlungsverbot - Erhaltungssatzungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)