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Stichwort Einbau von Unterflur-Containern im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz durch den Einbau einer Unterflur-Containerinsel. Anlass Der Abfallwirtschaftsbetrieb München plant jährlich ca. 10 – 20 Unterflur-Container auf öffentlichem Grund zu situieren. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04802 fordert zudem, dass am Esperantoplatz oder in dessen Umfeld - sofern die straßenverkehrs- und sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen - die ersten beiden Unterflur-Containeranlagen in die Bestandsbebauung eingebaut werden. Inhalt Entscheidung über den Einbau von Unterflur-Containerinseln zur Wertstofferfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Einbau von Unterfluranlagen in die Bestandsbebauung in der Umgebung des Esperantoplatzes. Entscheidungsvorschlag Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, in Absprache mit dem Baureferat jährlich 10 – 20 Unterflur-Container in den öffentlichen Grund einzubauen, um in mit Depotcontainerinseln unterversorgten Gebieten für die Bevölkerung zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten zu schaffen; die ersten beiden Anlagen werden in der Nähe des Esperantoplatzes installiert. Gesucht werden kann auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung, Theresienwiese, Esperantoplatz

Stichwort - deutsch-rumänische Umweltstiftung - Aquademica Anlass Beteiligung des Abfallwirtschaftsbetriebs München an einer Stiftung nach rumänischem Recht auf der Grundlage der AGAM, Abschnitt 3.5, Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen. Inhalt Der AWM beabsichtigt, sich im Rahmen der kommunalen Entwicklungs-Zusammenarbeit als sog. beisitzendes Mitglied an der deutsch-rumänischen Umweltstiftung Aquademica zu beteiligen. Die Stiftung verfolgt keine finanziellen Interessen und finanziert sich ausschließlich über Drittfördermittel, Lehrgangsgebühren und Spenden. Ziel der Stiftung ist die Ausbildung und Qualifizierung nicht-akademischer Berufsbilder im Umweltbereich. Entscheidungsvorschlag 1. Der stillen Beteiligung des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) an der deutsch-rumänischen Umweltstiftung Aquademica wird zugestimmt. 2. Der AWM wird beauftragt, im Einvernehmen mit den MSE eine klarstellende Aufnahme der Abfallthematik in die beispielhafte Aufzählung zentraler Fragestellungen der Stiftung in den entsprechenden Artikeln der Stiftungssatzung herbeizuführen. 3. Der Co-Finanzierung des beim Baureferat / Münchner Stadtentwässerung (MSE) entstehenden Aufwandes durch den AWM im Rahmen des Höchstengagements der Ziffer 4 („mögliche künftige Aufgaben des AWM“) wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kommunale Entwicklungs-Zusammenarbeit

Stichwort Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2013 und Erster Zwischenbericht 2014 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2013 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2014 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2013 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 0,023 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2014 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Stichwort Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2013 und Erster Zwischenbericht 2014; Stammkapitalverzinsung ab 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2013 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2014 (§ 19 EBV). Die Festlegungen zur Verzinsung des Stammkapitals der MHM waren bis zum 31.12.2012 befristet. Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2013 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2013 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 0,961 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2014 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Die Abführung der Stammkapitalverzinsung an den Hoheitshaushalt soll bis zur Bezugsfertigkeit der neuen Großmarkthalle ausgesetzt werden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2013 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2014 zur Kenntnis und stimmt der einstweiligen Aussetzung der Stammkapitalverzinsung zu. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stammkapitalverzinsung

Stichwort Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen Anlass Die Bekanntgabe des derzeit praktizierten Verfahrens zu Beginn der Amtszeit dient dazu, dem neuen Stadtrat die künftige Arbeit im Zusammenhang mit Straßenbenennungen zu erleichtern. Inhalt Bekanntgabe der verfahrensmäßigen Regelung der Straßenbenennung. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann auch nach: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennungsverfahren

Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum. Anlass Das NS-Dokumentationszentrum wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 offiziell eröffnet. Der Auftrag für die Sicherungsdienstleistungen ist erstmals zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, NS-Dokuzentrum, Sicherungsdienstleistungen

Stichwort Finanzierung Angererstr. 8, Beratungsstelle für das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU-GVO), Anlass Umsetzung des Beschlusses zur Realisierung der Raum- und Standortsituation der kommunalen Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in München Inhalt Notwendigkeit der Anmietung und daraus resultierende Kosten Entscheidungsvorschlag Die erforderlichen jährlichen Mietkosten werden bereitgestellt Gesucht werden kann auch nach: Angererstr. 8, RGU-Beratungsstellen

Stichwort Betrieb der Münchner Wertstoffhöfe und Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens; Konsequenzen aus dem Hehlerei-Skandal Anlass Polizeiliche Ermittlungen auf den Münchner Wertstoffhöfen Inhalt Sachstand der konkreten Maßnahmen des AWM in Folge des Skandals auf den Wertstoffhöfen Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann auch nach: Wertstoffhöfe, Hehlerei-Skandal, Wiederverwendung