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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Juli 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Vorstellung der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalreferates;
Präsentation der Referatsstruktur;
Kurze Einführung in die Aufgabenschwerpunkte
Hinweis:
(Beamerpräsentation - mündlicher Vortrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2013
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss und Lagebericht 2013 und Erster Zwischenbericht 2014
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2013 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2014 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2013 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 0,513 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2014 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff-
erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München
durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz –
Verbesserung des Sichtfelds
Antrag Nr. 08-14 / A 04802 von Herrn StR Vinzenz Zöttl
vom 19.11.2013
-
14-20 / A 00083 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Einbau von Unterflur-Containern im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz durch den Einbau einer Unterflur-Containerinsel.
Anlass
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München plant jährlich ca. 10 – 20 Unterflur-Container auf öffentlichem Grund zu situieren. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04802 fordert zudem, dass am Esperantoplatz oder in dessen Umfeld - sofern die straßenverkehrs- und sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen - die ersten beiden Unterflur-Containeranlagen in die Bestandsbebauung eingebaut werden.
Inhalt
Entscheidung über den Einbau von Unterflur-Containerinseln zur Wertstofferfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Einbau von Unterfluranlagen in die Bestandsbebauung in der Umgebung des Esperantoplatzes.
Entscheidungsvorschlag
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, in Absprache mit dem Baureferat jährlich 10 – 20 Unterflur-Container in den öffentlichen Grund einzubauen, um in mit Depotcontainerinseln unterversorgten Gebieten für die Bevölkerung zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten zu schaffen; die ersten beiden Anlagen werden in der Nähe des Esperantoplatzes installiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung, Theresienwiese, Esperantoplatz
4.
Altkleider- und Altschuhcontainer der Aktion Hoffnung
auf Münchner Wertstoffhöfen
Antrag Nr. 08-14 / A 04955 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Hans Podiuk vom 20.12.2013
Altkleidersammlung durch gemeinnützige Träger
Antrag Nr. 08-14 / A 05019 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 20.01.2014
-
08-14 / A 05019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Altkleider- und Altschuhsammlung auf den Münchner Wertstoffhöfen
Anlass
1. Antrag Nr. 08-14 / A 04955 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 20.12.2013;
2. Antrag Nr. 08-14 / A 05019 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.01.2014
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Altkleider- und Altschuhsammlung auf Münchner Wertstoffhöfen und den Möglichkeiten einer Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextilsammlungen.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Vertragsverhältnis mit der Aktion Hoffnung endet zum 31.12.2014 und wird nicht fortgesetzt.
2. Der AWM wird noch vor der Sommerpause mit den gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen einen Erfahrungsaustausch in Form eines Runden Tisches durchführen.
Gesucht werden kann auch nach:
Altkleider- und Altschuhsammlung auf Wertstoffhöfen, gemeinnützige Alttextilsammlungen
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Beteiligung an deutsch-rumänischer Umweltstiftung Aquademica
Kurzinfo:
Stichwort
- deutsch-rumänische Umweltstiftung
- Aquademica
Anlass
Beteiligung des Abfallwirtschaftsbetriebs München an einer Stiftung nach rumänischem Recht auf der Grundlage der AGAM, Abschnitt 3.5, Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen.
Inhalt
Der AWM beabsichtigt, sich im Rahmen der kommunalen Entwicklungs-Zusammenarbeit als sog. beisitzendes Mitglied an der deutsch-rumänischen Umweltstiftung Aquademica zu beteiligen. Die Stiftung verfolgt keine finanziellen Interessen und finanziert sich ausschließlich über Drittfördermittel, Lehrgangsgebühren und Spenden. Ziel der Stiftung ist die Ausbildung und Qualifizierung nicht-akademischer Berufsbilder im Umweltbereich.
Entscheidungsvorschlag
1. Der stillen Beteiligung des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) an der deutsch-rumänischen Umweltstiftung Aquademica wird zugestimmt.
2. Der AWM wird beauftragt, im Einvernehmen mit den MSE eine klarstellende Aufnahme der Abfallthematik in die beispielhafte Aufzählung zentraler Fragestellungen der Stiftung in den entsprechenden Artikeln der Stiftungssatzung herbeizuführen.
3. Der Co-Finanzierung des beim Baureferat / Münchner Stadtentwässerung (MSE) entstehenden Aufwandes durch den AWM im Rahmen des Höchstengagements der Ziffer 4 („mögliche künftige Aufgaben des AWM“) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kommunale Entwicklungs-Zusammenarbeit
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
6.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2013;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2013 und Erster Zwischenbericht 2014
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2013 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2014 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2013 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 0,023 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2014 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2013;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014;
Stammkapitalverzinsung ab dem Wirtschaftsjahr 2013
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2013 und Erster Zwischenbericht 2014; Stammkapitalverzinsung ab 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2013 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2014 (§ 19 EBV).
Die Festlegungen zur Verzinsung des Stammkapitals der MHM waren bis zum 31.12.2012 befristet.
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2013 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2013 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 0,961 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2014 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Die Abführung der Stammkapitalverzinsung an den Hoheitshaushalt soll bis zur Bezugsfertigkeit der neuen Großmarkthalle ausgesetzt werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2013 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2014 zur Kenntnis und stimmt der einstweiligen Aussetzung der Stammkapitalverzinsung zu.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stammkapitalverzinsung
8.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der vier festen Lebensmittelmärkte
- Beauftragung eines externen Beraters mit dem
Projektmanagement für die Erstellung eines fundierten
Nutzerbedarfsprogramms sowie detaillierter
Marktkonzepte für den Münchner Viktualienmarkt
Charme des Viktualienmarkts erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02757 von Herrn Stadtrat
Richard Progl vom 19.09.2011
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14645
-
08-14 / A 02757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Zukunftskonzepte Lebensmittelmärkte
Anlass
1. Beauftragung zur Erstellung eines Nutzerbedarfsprogramms
2. Antrag Nr. 08-14 / A 02757 von Herrn Stadtrat Richard Progl vom 19.09.2011
Inhalt
Die Notwendigkeit für die Beauftragung eines Projektmanagements sowie die grundsätzliche Vorgehensweise der MHM bei der Sanierung der vier festen Lebensmittelmärkte werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die MHM werden beauftragt gemeinsam mit der MGS ein Leistungsverzeichnis für die Erarbeitung der Nutzerbedarfsprogramme und die Entwicklung der Marktkonzepte für den Münchner Viktualienmarkt zu erstellen und damit die Projektmanagementleistungen öffentlich auszuschreiben und zu beauftragen.
2. Die MHM werden beauftragt den Stadtrat regelmäßig über relevante Projektfortschritte und -entwicklungen zu informieren, erstmals über die Auswahl und Beauftragung des externen Projektmanagements.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02757 von Herrn Stadtrat Richard Progl vom 19.09.2011 wird in Ziffer 6 des Vortrags des Referenten behandelt und ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Zukunftskonzept, Sanierung
Kommunalausschuss
9.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über
den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die
Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
- Freimachung eines Grundstücks; 10. Stadtbezirk Moosach;
Hanauer Str. 14b; SWM GmbH
- Antrag Nr. 08-14 / A 04676 der SPD-Fraktion vom 08.10.2013
Verwaltung optimieren! Einnahmepotentiale, Münchner Facilitymanagement,
mfm, kfm, Vertragsmanagement, Grundstücksverträge,
Mietanpassungen
10.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen
Anlass
Die Bekanntgabe des derzeit praktizierten Verfahrens zu Beginn der Amtszeit dient dazu, dem neuen Stadtrat die künftige Arbeit im Zusammenhang mit Straßenbenennungen zu erleichtern.
Inhalt
Bekanntgabe der verfahrensmäßigen Regelung der Straßenbenennung.
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennungsverfahren
11.
Gemeinwohlbilanz für Eigenbetriebe der Stadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 04862 von Herrn StR Tobias Ruff
vom 05.12.2013
-
08-14 / A 04862 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Gemeinwohlbilanz für Eigenbetriebe der Stadt München
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04862 von Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 05.12.2013.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage enthält als Anlage den am 19.05.2014 erschienenen Nachhaltigkeitsbericht des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM), sie verknüpft wesentliche Inhalte dieses Berichts mit der sogenannten Gemeinwohl-Ökonomie und gibt zusätzlich einen Überblick über die gemeinwohlorientierte Arbeit des Kommunalreferates und seiner Eigenbetriebe.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Nachhaltigkeitsbericht des Kommunalreferates – Abfallwirtschaftsbetrieb München zur Kenntnis. Das Kommunalreferat prüft, ob eine zukünftige Erweiterung des eigenen Geschäfts- und Umweltberichtes zu einem Nachhaltigkeits- oder Gemeinwohlbericht möglich ist.
Gesucht werden kann auch nach:
Gemeinwohl, Nachhaltigkeit, Global Reporting Initiative, Gemeinwohl-Ökonomie, Abfallwirtschaftbetrieb München, Kommunalreferat, Stadtgüter München, Forstverwaltung München, Markthallen München.
12.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das
NS-Dokumentationszentrum
-
14-20 / A 00087 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum.
Anlass
Das NS-Dokumentationszentrum wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 offiziell eröffnet. Der Auftrag für die Sicherungsdienstleistungen ist erstmals zu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, NS-Dokuzentrum, Sicherungsdienstleistungen
13.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
in den Anwesen Pfarrer-Grimm-Str. 1 und 5,
Pasinger Heuweg 58, Eversbuschstr. 9a
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Schulzentrum mit Kindertagesstätte und Hort, Stadtbibliothek, Pfarrer-Grimm-Str. 1 und 5; Kindertagesstätte Pa- singer Heuweg 58; Friedhof Untermenzing Eversbuschstr. 9a.
Anlass
Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 28.02.2015. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Auschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung, Schulzentrum, Friedhof Untermenzing
14.
Finanzierung einer Neuanmietung
Angererstr. 8
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kurzinfo:
Stichwort
Finanzierung Angererstr. 8, Beratungsstelle für das Referat für
Gesundheit und Umwelt (RGU-GVO),
Anlass
Umsetzung des Beschlusses zur Realisierung der Raum- und Standortsituation der kommunalen Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in München
Inhalt
Notwendigkeit der Anmietung und daraus resultierende Kosten
Entscheidungsvorschlag
Die erforderlichen jährlichen Mietkosten werden bereitgestellt
Gesucht werden kann auch nach:
Angererstr. 8, RGU-Beratungsstellen
15.
Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
-
14-20 / A 00084 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00095 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Messestadt Ost, WA 4
Anlass
Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Ost, Änderungsantrag
der SPD-Stadtratsfraktion.
Inhalt
Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion, das Bauquartier WA 4 in
der Messestadt Ost nicht im freifinanzierten Wohnungsbau, sondern
im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auszuschreiben.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird ermächtigt, das Grundstück WA 4 gegen
Höchstgebot auszuschreiben.
Gesucht werden kann auch nach:
Michael-Ende-Straße, Messestadt Riem
16.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Betrieb der Münchner Wertstoffhöfe und
Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens;
Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Betrieb der Münchner Wertstoffhöfe und Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens; Konsequenzen aus dem Hehlerei-Skandal
Anlass
Polizeiliche Ermittlungen auf den Münchner Wertstoffhöfen
Inhalt
Sachstand der konkreten Maßnahmen des AWM in Folge des Skandals auf den Wertstoffhöfen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann auch nach:
Wertstoffhöfe, Hehlerei-Skandal, Wiederverwendung
17.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
Alte Heimat
1. Barrierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus
der "Alten Heimat Laim"
Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014 (SB)
2. Errichtung eines neuen Personenaufzuges und
barrierefreie Umgestaltung des Eingangsbereiches
Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9
im 25. Stadtbezirk Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze) 900.000 Euro
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2013-2017 (VB)
3. Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung
der "Alten Heimat"
Antrag Nr. 08-14 / A 05204 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU
vom 03.03.2014 (SB)
-
08-14 / A 05204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Bericht zum Sachstand Errichtung eines Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9, Änderung des MIP und Sachstand des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Alte Heimat
Anlass
Stadtratsauftrag und -antrag jeweils über den aktuellen Sachstand zu informieren und MIP-Änderung
Inhalt
Mitteilung des jeweiligen Sachstandes zur Errichtung des Personenaufzuges und zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept, Änderung des MIP 2013-2017
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von den Sachstandsmitteilungen und vorberatende Behandlung der MIP-Änderung
Gesucht werden kann auch nach:
Alte Heimat, barrierefreies Wohnen, GEWOFAG, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, Städtebauliches Entwicklungskonzept, Stiftung, Thomas-Wimmer-Haus