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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juli 2014, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Festlegung der Voraussetzungen für die
Gewährung einer städtischen Investitionskosten-
förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und
Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen
sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude
aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012
-
08-14 / F 01411
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03980
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00706
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
2.
Neubau einer Kindertagesstätte mit
2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
und einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche in der Lissi-Kaeser-Straße
(Ackermannbogen IV)
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten 5.410.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 267.000 €
für die Kindertagesstätte
Projektkosten: 3.060.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 147.000 €
für die offene Einrichtung für
Kinder und Jugendliche
Projektkosten: 2.350.000 €
davon Ersteinrichtungskosten: 120.000 €
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 00732
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West mit Kindergarten- und Hortplätzen an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV).
Ungedeckter Bedarf an offenen Angeboten für Kinder und Jugendliche im Siedlungsgebiet Ackermannbogen.
Inhalt
Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Errichtung einer offenen Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
5.410.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
3.
Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17
-
08-14 / E 02082
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05257
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00577
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 14.03.2014.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013.
Inhalt
Neubau für den Kindergarten St. Franziskus
Sachstand der Planungen für die Grundstücke an der Birkenleiten 9.
Ergebnis der Prüfung, ob ein Neubau für den Kindergarten St. Franziskus gegenüber der Claude-Lorrain-Str. 45 möglich ist.
Das Grundstück steht für einen Neubau nicht zur Verfügung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder James-Loeb-Straße11
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Oettingenstraße 8
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Balanstraße 68
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Erhöhung des Baukostenzuschusses
aufgrund einer Änderung der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 (2014)
14-20 / V 00705
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhter Investitionskostenzuschuss für die Schaffung neuer Kinderkrippenplätze aufgrund von Friständerungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 (2014)
Inhalt
Begründung und Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.315.711 € Baukostenzuschuss LHM für James-Loeb-Str. 11
1.616.500 € staatliche Refinanzierung
2.065.801 € Baukostenzuschuss LHM für Oettingenstr. 8
979.000 € staatliche Refinanzierung
2.044.383 € Baukostenzuschuss LHM für Quiddestr. 35
914.300 € staatliche Refinanzierung
1.820.611 € Baukostenzuschuss LHM für Balanstr. 68
1.327.800 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 567.239 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der James-Loeb-Straße 11 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 317.329 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Oettingenstraße 8 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 544.995 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 879.458 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 zu.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Schwanthaler Straße 69
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 00704
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der ehret+klein GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Schwanthaler Straße 69 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.960.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.442.186 € Baukostenzuschuss LHM
891.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-stätte an der Schwanthaler Straße 69 wird ein Investitions-kostenzuschuss in Höhe von 1.442.186 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung;
Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG
14-20 / V 00393
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zuge der Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) und der zugehörigen Ausführungsverordnung (AVBayKiBiG) müssen die Belegprüfungsquote von mindestens 20% der Einrichtungen sowie eine Überprüfung der Datenmeldungen umgesetzt werden.
Inhalt
Erläuterung der Sach- und Rechtslage und Berechnung der zusätzlich notwendigen Personalkapazitäten
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Dauerhaft:
161.435 € jährlich ab 2014 (in 2014 nur anteilig)
Einmalig:
15.480 € einmalig in 2014
Entscheidungsvorschlag
Die beantragten Stellen werden eingerichtet.
7.
Das Projekt Aufarbeitung der Heimerziehung (Fürsorgeerziehung)
zwischen den Jahren 1950 bis ca. 1975 in Münchner Heimen
in stadteigener Trägerschaft
Ergebnisse und Fortsetzungsschwerpunkte
14-20 / V 00034
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Dem Stadtrat der Landeshauptstadt München wurden in der Sitzung vom 27.07.2011 erste Schritte des Projektes vorgestellt. Er hat das Sozialreferat/Stadtjugendamt daraufhin beauftragt, eine Dokumentation und eine historische Aufarbeitung der Jahre der Heimerziehung vorzunehmen. Diese Dokumentation soll ein differenziertes Bild nachzeichnen und ein Verstehen der Geschichte der Heimerziehung vor dem Hintergrund der Berichte ehemaliger Heimkinder ermöglichen.
- Die Veröffentlichung des Berichtes liegt in Form des Buches „Weihnachten war immer sehr schön“ vor und ist der Vorlage als Anlage 2 beigefügt.
- Eine Ausstellung dazu fand vom 22.05.2014 bis 20.06.2014 in der Seidl-Villa statt.
Inhalt
- Diese Bekanntgabe fasst die Implementierung des Projektes und dessen Arbeit bis zur ersten Beschlussvorlage an den Stadtrat im Jahr 20111 zusammen. Im Weiteren wird ausgeführt, wie die Aufträge des Stadtratsbeschlusses umgesetzt wurden und wie die Ergebnisse des Projektes in die Regelstrukturen des Stadtjugendamtes übergeführt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufarbeitung Heimerziehung
- Ehemalige Heimkinder 1950 bis 1975
- Heimerziehung 1950 bis 1975 in den Münchner Heimen in städtischer Trägerschaft
- Fürsorgeerziehung 1950 bis 1975 in den Münchner Heimen in städtischer Trägerschaft
8.
Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes -
Kinderschutzbericht
-
14-20 / A 00110
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00331
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Inkrafttreten des Bundeskinderschutzgesetzes am 01.01.2012
Inhalt
- Kinderschutz in Zahlen aus dem Jahr 2012 mittels der neu in Kraft getretenen Bundesstatistik
- Herausforderungen durch die neuen gesetzlichen Regelungen des Bundeskinderschutzgesetzes
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Auswertungen der Bundesstatistik sowie der statistischen Erfassung der Leistungen der Bezirkssozialarbeit zum Kinderschutz für das Jahr 2012
- Beauftragung des Sozialreferates/Stadtjugendamt unter Abrufung der von der Bundesinitiative Frühe Hilfen bereit gestellten finanziellen Mittel Familienhebammen zur Unterstützung von psychosozial belasteten Schwangeren und werdenden Eltern einzusetzen
- Beauftragung des Sozialreferates/Stadtjugendamt zur Entwicklung eines Konzeptes zur zukünftigen Verortung der „insoweit erfahrenen Fachkräfte“
- Beauftragung des Sozialreferates/Stadtjugendamt die notwendigen Vereinbarungen mit den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe auf der Basis der Münchner Vereinbarung zum Kinderschutz gemäß § 8a Abs. 4 SGB VIII abzuschließen
- Beauftragung des Sozialreferates/Stadtjugendamt verbindliche Standards für zukünftige Netzwerkstrukturen mit allen wichtigen Akteurinnen und Akteuren im Kinderschutz zu erarbeiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bundeskinderschutzgesetz
- Bundesstatistik
- Münchner Vereinbarung zum Kinderschutz
9.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe
Produkt 60.2.2.1
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 28.04.2010
14-20 / V 00430
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht zu den Projektergebnissen
- Implementation des WSE-Konzepts ab August 2014 bis 2016
- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) vom 24.05.2011
Inhalt
- Ausgangslage, Vorgehen, Zielsetzung
- Umsetzungskonzept zur stadtweiten WSE-Implementation
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der WSE-Konzept-Implementation
Gesamtkosten
- einmalig in 2014: 366.853,-- €
- einmalig in 2015: 126.400,-- €
- befristet von 2015 bis 2016: 38.175,-- €
- dauerhaft ab 2015: 231.450,-- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung (WSE)
- Hilfen zur Erziehung (HzE)
- Wirkungssteuerung
- SoJA
- Controlling
- Hilfeplanverfahren
- Partizipation
- Qualitätsentwicklung
10.
Sicherung der Unterbringung und der pädagogischen
Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen
unbegleitenden Flüchtlingen in verschiedenen Wohnformen
Produkt 60 6.2.3, Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
14-20 / V 00512
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Zahlen unbegleiteter heranwachsender Flüchtlinge (uF), erhöhter Unterbringungsbedarf durch das Amt für Wohnen und Migration
Inhalt
- Die Betreuungsstellen für uF im Amt für Wohnen und Migration werden den gestiegenen Unterbringungszahlen angepasst.
- Es wird ein neues Objekt zur Unterbringung von uF in Kooperation von Stadtjugendamt und Amt für Wohnen und Migration eröffnet
- Die Betreuung im Zuschussprojekt Effnerstr. 70 zur Unterbringung von uF wird den gestiegenen Bedarfen angepasst
- Die Organisationsstruktur des Bereichs Wohnen und Betreuen von umF und uF im Amt für Wohnen und Migration wird angepasst.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
451.472 € im Jahr 2014 und
912.387 € dauerhaft ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Bedarf zur Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen.
- Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat, die erforderlichen Stellen einzurichten bzw. aufzustocken und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- umF
- uF
11.
Mädchen und junge Frauen in München
Zusammenfassung der Praxisforschung zu
Lebenslagen, Spannungsfeldern und
Bewältigungsszenarien von Mädchen und jungen
Frauen in der Blumenau
Indikatoren und Übertragbarkeit der
Forschungsergebnisse auf andere Stadtteile in
München
Mädchen und junge Frauen in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04204 ...................
Umsetzung eines Modellprojektes zur
geschlechtshomogenen, parteilichen Arbeit mit
Mädchen und jungen Frauen in der Blumenau
Bearbeitung übertragbarer Studienergebnisse im
Sozial- sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Empfehlung der 255. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen
vom 18.04.2013
-
14-20 / A 00112
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04204
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00567
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04204 von Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Ulrike Boesser vom 26.04.2013
- Empfehlung der 255. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.04.2013
- Änderungsantrag von DIE GRÜNEN/RL aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 15.07.2014
Inhalt
- Lösungsvorschlag für die Mädchen und jungen Frauen in der Blumenau
Entscheidungsvorschlag
- Einladung zu einem runden Tisch „Mädchen und junge Frauen in München“
- Erweiterung der Leistungsbeschreibung des Trägers Treff 21
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mädchen
- Junge Frauen
- Gewalt