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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Juli 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48 Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die ursprüngliche bahnbetriebliche Nutzung des ehemaligen Bundesbahn-Ausbesserungswerks München-Freimann wurde bereits vor Jahren aufgegeben. Bislang konnte für die ehemalige Lokhalle und das umgebende Gelände kein tragfähiges Nutzungskonzept gefunden werden. Nunmehr sollen folgende Planungsziele umgesetzt werden: In Teilen der ehemaligen Lokhalle soll ein Bau- und Gartenfachmarkt realisiert werden. Der südliche Hallenbereich und angrenzende Baulichkeiten sollen neben Ausstellungs- und Handelsflächen als „Oldtimer- und Sportwagenzentrum", eine Plattform für Interessierte an historischen und außergewöhnlichen Kraftfahrzeugen, genutzt werden. Südlich des Lokhallenbereiches ist eine Gewerbe- und Büronutzung beabsichtigt ("Campus für Innovation und Forschung"). Die bisherigen kulturellen Nutzungen in der denkmalgeschützten "Zenith"-Halle sollen erhalten werden. Des Weiteren ist der Erhalt der vorhandenen Biotope und deren Stärkung im Biotopverbund gemäß Arten- und Biotopschutzprogramm der Landeshauptstadt München ein wichtiges Planungsziel. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungs-vorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, ehemaliges Bundesbahn-Ausbesserungswerk (AW) München-Freimann.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404 a und 1505 a) - Baumarkt-Fachzentrum und Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum - Billigungsbeschluss Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

14-20 / V 00731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Inhalte: Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/Anhörung des Bezirksausschusses 12; Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Entwurf Satzung und Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2024 Entscheidungsvorschlag: Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Billigungdes Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2024; Zustimmung zur Annahme des vorliegenden Angebots der Vorhabenträgerin auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und Durchführungsvertrags; Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der unter Ziffer 4 des Vortrags der Referentin genannten umweltbezogenen Stellungnahmen sowie des städtebaulichen Vertrags und Durchführungsvertrags; Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Baumarkt-Fachzentrum - Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum - Lilienthalallee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3
Flächennutzungsplan (HA I)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31 S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord - Endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

14-20 / V 00727 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied im Münchner Westen soll ein neuer Siedlungsschwerpunkt Freiham - Nord mit Wohnungen für ca. 18.000 bis 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Bereits im Rahmen der "Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich IV - Münchner Westen" wurden die grundsätzlichen Planungsvorstellungen zur Entwicklung eines kompakten, urbanen und grünen Wohnstandortes entwickelt. Die Darstellungen im geltenden Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wurden mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 12 vom 30.04.1996 wirksam. Nunmehr soll auf Basis eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie eines Strukturkonzeptes eine Differenzierung der Darstellungen des geltenden Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erfolgen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Freiham-Nord.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

14-20 / V 00487 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Nachverdichtung einer Teilfläche der Zentralvermittlungsstelle München der Deutschen Telekom AG an der Pappenheim-/Blutenburgstraße mit Wohnungen, Nutzungen des Dienstleistungsbereichs und sozialer Infrastruktur Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße Marsplatz Blutenburgstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung eines Realisierungswettbewerbes Stadtbezirk 6, Sendling


14-20 / V 00618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Grundstückeigentümerin INDUSTRIA Wohnen auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. §12 BauGB mit dem Ziel, auf ihren Grundstücken im o.g. Bereich im Rahmen einer Nachverdichtung die bestehenden Wohngebäude aufzustocken bzw. zu ergänzen. Inhalte: Darstellung der Grundlagen, der Planungsziele und des Planungskonzeptes. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über • den Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB • die Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung • die Auslobung eines Realisierungswettbewerbes auf der Grundlage des Planungskonzepts und der festgelegten Eckdaten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Plinganserstraße Karwendelstraße Dudenstraße Friedhof Sendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078 Freischützstraße (westlich), Johanneskirchner Straße (nördlich) Flurst.-Nr. 811/4, 812/5, 821 (teilweise) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1243) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

14-20 / V 00729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich in Bogenhausen hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte: Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Wohngebietes mit wohnverträglichen Nichtwohnnutzungen Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 13. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078, Freischützstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6
Flächennutzungsplan (HA I)
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

14-20 / V 00725 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Jahr 1977 wurde die Europäische Schule München gegründet. Ihre Gebäude bezog diese im Jahr 1981 auf dem jetzigen Gelände in Neuperlach. Prognosen zeigen, dass zukünftig die Schülerinnen und Schüler auf dem jetzigen Gelände nicht mehr untergebracht werden können. Da das Schulgelände am bestehenden Standort keine Erweiterungsmöglichkeit mehr bietet, ist die Auslagerung der Grundschule mit Sporthalle und Kindergarten an einen neuen Standort im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, am Rande der Siedlung am Perlacher Forst, auf einen ehemals gewerblich genutzten Bereich entlang der Bahnlinie beabsichtigt. Gleichzeitig soll im Rahmen der Überplanung des Planungsreals die Aufrechterhaltung der Nahversorgung der umliegenden Wohnquartiere durch Verlagerung des bestehenden Verbrauchermarktes gewährleistet werden sowie unter Aufwertung des Zugangsbereiches zur S-Bahnhaltestelle eine Bereitstellung von ergänzenden Dienstleistungsangeboten wie Büros, Praxen etc. erfolgen. Weiteres Ziel ist die Schaffung von Wohnraum in untergeordnetem Umfang. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Lincolnstraße, Erweiterung Europäische Schule.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7
Bezirk Ost (HA II/3)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich) General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - - Billigungsbeschluss - Anträge

  • 08-14 / B 05198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05177 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05206 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03817 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05204 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05175 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05203 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05174 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05205 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05199 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00796 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erweiterung der Europäischen Schule in München, Entwicklung eines Kerngebietes. Inhalte: – Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 17, Behandlung von Stadtratsanträgen und BA-Anträgen mit Stellungnahmen der Verwaltung. – Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 (Plan, Satzung und Begründung) u.a. mit den Festsetzungen Gemeinbedarfsfläche Europäische Schule, Gemeinbedarfsfläche Sportstätten und Kerngebiet. Entscheidungsvorschlag: – Entscheidung über die o.g. eingegangen Äußerungen. – Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, wenn der städtebauliche Vertrag beurkundet ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Europäische Schule München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8
Flächennutzungsplan (HA I)
9.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/50 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 10. Stadtbezirk Moosach

14-20 / V 00728 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Planungsgebiet umfasst überwiegend Teile des Betriebsgeländes der Rathgeber AG und der F.X. Meiller Gelände-GmbH & Co KG und wird derzeit industriell genutzt. Auf Grund logistischer Umstrukturierungsprozesse der Unternehmensgruppe Meiller wurde für den ursprünglichen Produktionsstandort eine Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführt, die seit November 2005 wirksam ist. Dabei wurde das Betriebsgelände im südwestlichen Bereich konzentriert, während nördlich davon ein städtebaulicher Verdichtungsschwerpunkt als Planungsziel formuliert wurde. Bislang wurden die beabsichtigten baulichen Entwicklungen im nördlichen Bereich nicht realisiert. Grund dafür ist die fehlende Nachfrage an hochwertigen Büro- und Gewerbeflächen. Da in absehbarer Zukunft nicht von einer Umsetzung der ursprünglichen Planung ausgegangen werden kann, wird nunmehr eine teilweise Änderung der bisher vorgesehenen Nutzung angestrebt. Zukünftig ist im Planungsbereich eine Wohnnutzung mit der erforderlichen sozialen Infrastruktur vorgesehen. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Memminger Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9
Bezirk West (HA II/4)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1903) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 10 – Moosach

14-20 / V 00799 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2081 für den o.g. Bereich. Inhalte: – Darstellung der Äußerung aus dem Verfahren der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 10, – Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet (WA), Mischgebiet (MI), Kerngebiet (MK), Straßenverkehrsfläche und öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10
Referatsgeschäftsleitung
11.
Übersicht über die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften - Bekanntgabe -

14-20 / V 00739 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag an die Referate aufgrund der Beschlüsse des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und 09.12.2009 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 und 16.12.2009. Inhalte: Bekanntgabe der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften zu Beginn einer Amtsperiode des Stadtrates. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Übersicht der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11
Hauptabteilung I
12.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes

14-20 / V 00822 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung der im Rahmen der Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" entstandenen Handlungsraumansatzes zu einem Planungsinstrument, das als Basis einer teilräumlichen und integrierten Stadt-und Quartiersentwicklung dienen kann (entsprechend dem beschluss des Stadtrates in der Vollversammlung vom 05.06.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ 11217) Inhalte: Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Handlungsraum " Rund um den Ostabhnhof- Giesing- Ramersdorf" als Modellprojekt, Vergabe der inhaltlichen Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Vergabe an einen externen Auftragnehmer/ eine externe Auftragnehmerin Gesucht werden kann im RIS auch nach: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, integrierte Stadtteilentwicklung, Quartiersentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12
Hauptabteilung II
13.
Mehr Mieterschutz: Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05727 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 11.03.2014

  • 08-14 / B 05727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark hat am 11.03.2014 den anliegenden Antrag Nr. B 05727 gestellt. Inhalte: Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen. Formale Behandlung des Antrages. Entscheidungs-vorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Umfeld des „Luise-Kiesselbach-Tunnels“ durchzuführen. Der Antrag Nr. 05727 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz § 172 BauGB Antrag Nr. 05727

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule a) Europäische Schule: rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 b) Europäische Schule: Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 c) Rettung des Kinos in der Siedlung am Perlacher Forst Antrag Nr. 08-14 / A 04963 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 27.12.2013 d) Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule, Standort des Nahversorgers BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.01.2014 e) Rettet das Cincinnati-Kino jetzt! Antrag Nr. 08-14 / A 05110 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2014 f) Bebauungsplanverfahren für den Nahversorger von dem der Europäischen Schule abtrennen - Kino retten Antrag Nr. 08-14 / A 05238 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.03.2014

  • 08-14 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05531 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00368 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01900, Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013; Antrag Nr. 08-14 / A 04963 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 27.12.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.01.2014; Antrag Nr. 08-14 / A 05110 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2014; Antrag Nr. 08-14 / A 05238 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 11.03.2014 Inhalte: Behandlung der Empfehlungen und Anträge. Entscheidungs-vorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen wonach die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 im Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2037 abschließend behandelt wird. Von der erfolgten Prüfung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905, des Antrags Nr. 08-14 / A 04963, des Antrags Nr. 08-14 / B 05531 und Antrags Nr. 08-14 / A 05110 wird Kenntnis genommen. Das Cincinnati-Kino wird nicht als Interimsstandort genutzt. Eine Abtrennung des Bebauungsplanverfahrens für den Nahversorger ist aus verfahrenstechnischen Gründen nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13
Hauptabteilung III
15.
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"; Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" Überplanung des historischen Ortskern Ramersdorf A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach

14-20 / V 00824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf Vorschlag für weitere Umsetzungsschritte zur Neuordnung Inhalte: Öffentliches Beteiligungsverfahren Wettbewerbsverfahren, Wettbewerbsergebnis Weitere Schritte Entscheidungs-vorschlag: Kenntnisnahme des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes Beauftragung zur Erarbeitung eines Rahmenplans und Maßnahmenkonzeptes auf Basis des Wettbewerbsergebnisses und der Fachgutachten Beauftragung zur kontinuierlichen Einbeziehung der Öffentlichkeit Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Ortskern Ramersdorf, Rosenheimer Straße, Kirchseeoner Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14
Hauptabteilung IV
16.
Neubildung des Naturschutzbeirates bei der Landeshauptstadt München; Vorschlag der Beiratsmitglieder und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Amtszeit 01.09.2014 – 31.08.2019

14-20 / V 00798 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Amtszeit des momentan tätigen Naturschutzbeirates gem. Art. 48 Bayerisches Naturschutzgesetz endet am 31.08.2014, eine Neubestellung ist daher notwendig. Inhalte: Aufgaben und Stellung des Naturschutzbeirates, Zusammensetzung des Naturschutzbeirates, Vorschlag der neu zu berufenden Naturschutzbeiratsmitglieder, Auswahlkriterien für die Zusammensetzung des neu zu bildenden Naturschutzbeirates und Vorschlag Entscheidungs-vorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die unter Ziffer 4 empfohlenen Fachleute für die Amtsperiode vom 01.09.2014 – 31.08.2019 in den Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt München zu berufen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Naturschutzbeirat, Naturschutzbeiräte, Neubildung, Neubesetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -

  • 14-20 / B 00586 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00675 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00578 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04001 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00297 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00290 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02080 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01553 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00915 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01158 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01148 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01159 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01290 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01598 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00909 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass I. Zusammenhang m. d. Behandl. d. Thematik d. Langfrist. Siedlungsentwicklung i. R. d. PERSPEKTIVE MÜNCHEN (Beschluss der VV vom 24.07.2013, Nr. 08-14 / V 12019) stellen sich in d. Gebiet. m. Gartenstadtcharakter noch zahlreiche Fragen hinsichtl. d. Umgangs m. einer möglichen, künftigen Entwickl. u. d. zu erwartend. Verdicht. i. R. bestehend. BauR. Zudem liegen zahlreiche Empfeh. a. unterschiedl. Bürgerversamml. und Stadtratsanträge zur Thematik Gartenstadt vor, die aufgrund d. Sachzusammenhangs i. einer Beschlussvorlage behandelt werden. Inhalte:M. d. Sitzungsvorlage wird d. histor. Entwickl. d. Gebiete m. Gartenstadtcharakter u. d. jeweil. rechtl. Gegebe. zusammengefasst. Es folgt eine Darstell. d. heutigen rechtl. Rahmenbeding. Hierauf wird aufgezeigt, welche Möglichk., Schwierigk. und Grenzen Lösungswege ü. ds Planungsrecht und d. Besondere Städtebaurecht (Satzungserlass) mit sich bringen. Vorgestellt werden alter. Lösungsansätze i. Bereich d. sog. „blockweisen Betrachtung“ einzelner Quartiere u.d. Rahmenplanung. Die Empfeh. d. Bürgerversammlungen sowie d. Stadtratsanträge werden geschäftsordnungsgemäß behandelt. Entscheidungsvorschlag:Vom Vortrag d. Refer., insbesondere zu den Ausführung. hinsichtl. d. Lösungsansätze ü. d. Planungsrecht, das Besondere Städtebaurecht u.d. „blockweise Betrachtung“ auf Quartiersebene sowie d. Rahmenplanung wird Kenntnis genommen. Das PLAN wird beauftragt, b. d. Bearbeitung v. Bauanträgen in geeign. Fällen d. System d. „blockweisen Betrachtung“ von Quartieren zu erproben und eine Unters. für 2 Gebiete m. d. Ziel der Überprüfung unterschiedl. planer. Ansätze auf ihre Reichweite und Wirksamkeit hin zu vergeben. Im RIS suchen nach: Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München Antrag Nr. 08-14 / A 04205 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.04.2013


14-20 / V 00910 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:A. d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: D. Einhalt. d. Vorschr. d. Erneuerbare Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) soll auch o. bayernweite Vollzugshinweise d. d. PLAN überwacht werden. Inhalte: Für die einheitl. Überwach. d. Vorschri. d. EEWärmeG waren f. Bayern bzw. bundesweit Vollzugshinweise und einheitli. Formulare angekündigt. Diese liegen auch nach fast fünf Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes n. nicht vor. Dem RPLAN soll stadtintern auch formal d. Zuständigk. f. d. Vollzug als Kreisverwaltungsbehörde übertragen werden. Es wird beauftragt, eigene Vollzugsregeln u. Formulare zu entwickl., einzuführen und d. Einhalt. d. Vorschri. zu überwachen. Gesamtkosten Das Produktkostenbudget des PLAN erhöht sich im Jahr 2014 um 235.270 Euro und 2015 um 218.910 Euro, insgesamt also um 454.180 Euro f. d. Zeit der befristeten Stellenzuschaltung (3,5 VZÄ). Darin enthalten sind die jährlich benötigten DV- und Arbeitsplatzkosten in Höhe von 19.560 Euro im Jahr 2014 und 3.200 Euro in 2015. Zusätzlich können bei Stellenbesetzung mit Beamtinnen/Beamten Pensions- und Beihilferückstellungen von jährlich 36.875 Euro entstehen. Die investiven Sachkosten für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze betragen zudem 9.480 Euro. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt bis zu einer bundesweiten Regelung eigene Vollzugsregeln und Formulare zu entwickeln und die Einhaltung der Vorschriften dauerhaft zu überwachen. Dazu wird bei der Hauptabteilung IV - Lokalbaukommission eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird für den Vollzug dieser Aufgaben mit dreieinhalb Stellen ausgestattet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EEWärmeG, Erneuerbare Energien, Energieeinsparungsgesetze, Wärmegesetze

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