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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Juli 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/48
Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass:
Die ursprüngliche bahnbetriebliche Nutzung des ehemaligen Bundesbahn-Ausbesserungswerks München-Freimann wurde bereits vor Jahren aufgegeben. Bislang konnte für die ehemalige Lokhalle und das umgebende Gelände kein tragfähiges Nutzungskonzept gefunden werden.
Nunmehr sollen folgende Planungsziele umgesetzt werden:
In Teilen der ehemaligen Lokhalle soll ein Bau- und Gartenfachmarkt realisiert werden. Der südliche Hallenbereich und angrenzende Baulichkeiten sollen neben Ausstellungs- und Handelsflächen als „Oldtimer- und Sportwagenzentrum", eine Plattform für Interessierte an historischen und außergewöhnlichen Kraftfahrzeugen, genutzt werden. Südlich des Lokhallenbereiches ist eine Gewerbe- und Büronutzung beabsichtigt ("Campus für Innovation und Forschung"). Die bisherigen kulturellen Nutzungen in der denkmalgeschützten "Zenith"-Halle sollen erhalten werden.
Des Weiteren ist der Erhalt der vorhandenen Biotope und deren Stärkung im Biotopverbund gemäß Arten- und Biotopschutzprogramm der Landeshauptstadt München ein wichtiges Planungsziel.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, ehemaliges Bundesbahn-Ausbesserungswerk (AW) München-Freimann.
2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024
Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404 a und 1505 a)
- Baumarkt-Fachzentrum und Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum -
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Inhalte:
Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB; Beteiligung
der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Beteiligung/Anhörung des Bezirksausschusses 12; Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Entwurf Satzung und Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2024
Entscheidungsvorschlag:
Berücksichtigung der Äußerungen gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Billigungdes Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2024; Zustimmung zur Annahme des vorliegenden Angebots der Vorhabenträgerin auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und
Durchführungsvertrags; Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen
Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der unter Ziffer 4 des Vortrags der Referentin genannten umweltbezogenen Stellungnahmen sowie des städtebaulichen Vertrags und Durchführungsvertrags; Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Baumarkt-Fachzentrum
- Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum
- Lilienthalallee
3
Flächennutzungsplan (HA I)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/31
S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich),
S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West
(östlich und westlich), Neuaubing (westlich)
- Freiham - Nord -
Endgültiger Beschluss
22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass:
Im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied im Münchner Westen soll ein neuer Siedlungsschwerpunkt Freiham - Nord mit Wohnungen für ca. 18.000 bis 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen.
Bereits im Rahmen der "Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich IV - Münchner Westen" wurden die grundsätzlichen Planungsvorstellungen zur Entwicklung eines kompakten, urbanen und grünen Wohnstandortes entwickelt. Die Darstellungen im geltenden Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wurden mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 12 vom 30.04.1996 wirksam.
Nunmehr soll auf Basis eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie eines Strukturkonzeptes eine Differenzierung der Darstellungen des geltenden Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erfolgen.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Freiham-Nord.
4
Bezirk Mitte (HA II/2)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089
Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Nachverdichtung einer Teilfläche der Zentralvermittlungsstelle München der Deutschen Telekom AG an der Pappenheim-/Blutenburgstraße mit Wohnungen, Nutzungen des Dienstleistungsbereichs und sozialer Infrastruktur
Inhalte:
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089
Pappenheimstraße
Marsplatz
Blutenburgstraße
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2091
Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich),
Friedhof Sendling (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
Stadtbezirk 6, Sendling
-
14-20 / A 00152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Grundstückeigentümerin INDUSTRIA Wohnen auf Einleitung
eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. §12 BauGB mit dem Ziel, auf ihren Grundstücken im o.g. Bereich im Rahmen einer Nachverdichtung die bestehenden Wohngebäude aufzustocken bzw. zu ergänzen.
Inhalte:
Darstellung der Grundlagen, der Planungsziele und des Planungskonzeptes.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über
• den Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB
• die Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB im
beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
• die Auslobung eines Realisierungswettbewerbes auf der Grundlage
des Planungskonzepts und der festgelegten Eckdaten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Plinganserstraße
Karwendelstraße
Dudenstraße
Friedhof Sendling
5
Bezirk Ost (HA II/3)
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2078
Freischützstraße (westlich),
Johanneskirchner Straße (nördlich)
Flurst.-Nr. 811/4, 812/5, 821 (teilweise)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1243)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich in Bogenhausen
hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte:
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Wohngebietes mit wohnverträglichen Nichtwohnnutzungen
Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des
Bezirksausschusses 13.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich
gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078,
Freischützstraße
6
Flächennutzungsplan (HA I)
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/24
Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule in München -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Kurzinfo:
Anlass:
Im Jahr 1977 wurde die Europäische Schule München gegründet. Ihre Gebäude bezog diese im Jahr 1981 auf dem jetzigen Gelände in Neuperlach. Prognosen zeigen, dass zukünftig die Schülerinnen und Schüler auf dem jetzigen Gelände nicht mehr untergebracht werden können. Da das Schulgelände am bestehenden Standort keine Erweiterungsmöglichkeit mehr bietet, ist die Auslagerung der Grundschule mit Sporthalle und Kindergarten an einen neuen Standort im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, am Rande der Siedlung am Perlacher Forst, auf einen ehemals gewerblich genutzten Bereich entlang der Bahnlinie beabsichtigt.
Gleichzeitig soll im Rahmen der Überplanung des Planungsreals die Aufrechterhaltung der Nahversorgung der umliegenden Wohnquartiere durch Verlagerung des bestehenden Verbrauchermarktes gewährleistet werden sowie unter Aufwertung des Zugangsbereiches zur S-Bahnhaltestelle eine Bereitstellung von ergänzenden Dienstleistungsangeboten wie Büros, Praxen etc. erfolgen. Weiteres Ziel ist die Schaffung von Wohnraum in untergeordnetem Umfang.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Lincolnstraße, Erweiterung Europäische Schule.
7
Bezirk Ost (HA II/3)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037
Lincolnstraße (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich)
General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule in München -
- Billigungsbeschluss -
Anträge
-
08-14 / B 05198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05177 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05206 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03817 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05204 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05175 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05203 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05174 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05205 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05199 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00119 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00122 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erweiterung der Europäischen Schule in München, Entwicklung eines
Kerngebietes.
Inhalte:
– Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB und des Bezirksausschusses
17, Behandlung von Stadtratsanträgen und BA-Anträgen
mit Stellungnahmen der Verwaltung.
– Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 (Plan, Satzung und
Begründung) u.a. mit den Festsetzungen Gemeinbedarfsfläche
Europäische Schule, Gemeinbedarfsfläche Sportstätten und
Kerngebiet.
Entscheidungsvorschlag:
– Entscheidung über die o.g. eingegangen Äußerungen.
– Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 wird gebilligt mit dem
Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, wenn
der städtebauliche Vertrag beurkundet ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037,
Europäische Schule München
8
Flächennutzungsplan (HA I)
9.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/50
Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
10. Stadtbezirk Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Das Planungsgebiet umfasst überwiegend Teile des Betriebsgeländes der Rathgeber AG und der F.X. Meiller Gelände-GmbH & Co KG und wird derzeit industriell genutzt.
Auf Grund logistischer Umstrukturierungsprozesse der Unternehmensgruppe
Meiller wurde für den ursprünglichen Produktionsstandort eine
Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführt, die seit November 2005 wirksam ist. Dabei wurde das Betriebsgelände im südwestlichen Bereich konzentriert, während nördlich davon ein städtebaulicher Verdichtungsschwerpunkt als Planungsziel formuliert wurde.
Bislang wurden die beabsichtigten baulichen Entwicklungen im nördlichen Bereich nicht realisiert. Grund dafür ist die fehlende Nachfrage an hochwertigen Büro- und Gewerbeflächen. Da in absehbarer Zukunft nicht von einer Umsetzung der ursprünglichen Planung ausgegangen werden kann, wird nunmehr eine teilweise Änderung der bisher
vorgesehenen Nutzung angestrebt. Zukünftig ist im Planungsbereich eine Wohnnutzung mit der erforderlichen sozialen Infrastruktur vorgesehen.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Memminger Platz
9
Bezirk West (HA II/4)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081
Memminger Platz (südwestlich),
Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1903)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 10 – Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2081 für den o.g. Bereich.
Inhalte:
– Darstellung der Äußerung aus dem Verfahren der frühzeitigen Unterrichtung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach
§ 4 BauGB und des Bezirksausschusses 10,
– Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung)
insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet (WA),
Mischgebiet (MI), Kerngebiet (MK), Straßenverkehrsfläche und öffentliche Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081
Memminger Platz (südwestlich),
Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
10
Referatsgeschäftsleitung
11.
Übersicht über die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag an die Referate aufgrund der Beschlüsse des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und 09.12.2009 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 und 16.12.2009.
Inhalte:
Bekanntgabe der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften zu Beginn einer Amtsperiode des Stadtrates.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Übersicht der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse
11
Hauptabteilung I
12.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes;
Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen:
inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung der im Rahmen der Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption "PERSPEKTIVE MÜNCHEN" entstandenen Handlungsraumansatzes zu einem Planungsinstrument, das als Basis einer teilräumlichen und integrierten Stadt-und Quartiersentwicklung dienen kann (entsprechend dem beschluss des Stadtrates in der Vollversammlung vom 05.06.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ 11217)
Inhalte:
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Handlungsraum " Rund um den Ostabhnhof- Giesing- Ramersdorf" als Modellprojekt, Vergabe der inhaltlichen Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Vergabe an einen externen Auftragnehmer/ eine externe Auftragnehmerin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, integrierte Stadtteilentwicklung, Quartiersentwicklung
12
Hauptabteilung II
13.
Mehr Mieterschutz:
Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05727 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 11.03.2014
-
08-14 / B 05727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark hat am 11.03.2014 den anliegenden Antrag Nr. B 05727 gestellt.
Inhalte:
Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen. Formale Behandlung des Antrages.
Entscheidungs-vorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Umfeld des „Luise-Kiesselbach-Tunnels“ durchzuführen.
Der Antrag Nr. 05727 ist gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz
§ 172 BauGB
Antrag Nr. 05727
14.
Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule
a) Europäische Schule: rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013
b) Europäische Schule: Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013
c) Rettung des Kinos in der Siedlung am Perlacher Forst
Antrag Nr. 08-14 / A 04963 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 27.12.2013
d) Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule,
Standort des Nahversorgers
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.01.2014
e) Rettet das Cincinnati-Kino jetzt!
Antrag Nr. 08-14 / A 05110 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2014
f) Bebauungsplanverfahren für den Nahversorger von dem der Europäischen Schule abtrennen - Kino retten
Antrag Nr. 08-14 / A 05238 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.03.2014
-
08-14 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01900 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05531 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01900, Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013; Antrag Nr. 08-14 / A 04963 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 27.12.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05531 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.01.2014; Antrag Nr. 08-14 / A 05110 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2014; Antrag Nr. 08-14 / A 05238 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 11.03.2014
Inhalte:
Behandlung der Empfehlungen und Anträge.
Entscheidungs-vorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen wonach die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 im Billigungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2037 abschließend behandelt wird. Von der erfolgten Prüfung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905, des Antrags Nr. 08-14 / A 04963, des Antrags Nr. 08-14 / B 05531 und Antrags Nr. 08-14 / A 05110 wird Kenntnis genommen. Das Cincinnati-Kino wird nicht als Interimsstandort genutzt. Eine Abtrennung des Bebauungsplanverfahrens für den Nahversorger ist aus verfahrenstechnischen Gründen nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule
13
Hauptabteilung III
15.
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost
"Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt";
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
Überplanung des historischen Ortskern Ramersdorf
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes zur Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf
Vorschlag für weitere Umsetzungsschritte zur Neuordnung
Inhalte:
Öffentliches Beteiligungsverfahren Wettbewerbsverfahren, Wettbewerbsergebnis
Weitere Schritte
Entscheidungs-vorschlag:
Kenntnisnahme des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes
Beauftragung zur Erarbeitung eines Rahmenplans und Maßnahmenkonzeptes auf Basis des Wettbewerbsergebnisses und der Fachgutachten
Beauftragung zur kontinuierlichen Einbeziehung der Öffentlichkeit
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Ortskern Ramersdorf, Rosenheimer Straße, Kirchseeoner Straße
14
Hauptabteilung IV
16.
Neubildung des Naturschutzbeirates bei der
Landeshauptstadt München;
Vorschlag der Beiratsmitglieder und ihrer
Stellvertreterinnen und Stellvertreter
für die Amtszeit 01.09.2014 – 31.08.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Die Amtszeit des momentan tätigen Naturschutzbeirates gem. Art. 48 Bayerisches Naturschutzgesetz endet am 31.08.2014, eine Neubestellung ist daher notwendig.
Inhalte:
Aufgaben und Stellung des Naturschutzbeirates,
Zusammensetzung des Naturschutzbeirates,
Vorschlag der neu zu berufenden Naturschutzbeiratsmitglieder,
Auswahlkriterien für die Zusammensetzung des neu zu bildenden
Naturschutzbeirates und Vorschlag
Entscheidungs-vorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die unter Ziffer 4 empfohlenen Fachleute für die Amtsperiode vom 01.09.2014 – 31.08.2019 in den Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt München zu berufen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Naturschutzbeirat, Naturschutzbeiräte, Neubildung, Neubesetzung
17.
Gartenstädte
Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
- Stand und Ausblick
a) Historische Entwicklung
b) Geltende Rechtslage
c) Lösungsansätze
d) Anträge und Empfehlungen
da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011
dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011
dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 15.11.2011
de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.02.2012
- eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -
-
14-20 / B 00586 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00675 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00578 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04001 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00297 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00290 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02080 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01553 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00915 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01158 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01148 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01159 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01290 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01598 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
I. Zusammenhang m. d. Behandl. d. Thematik d. Langfrist. Siedlungsentwicklung i. R. d. PERSPEKTIVE MÜNCHEN (Beschluss der VV vom 24.07.2013, Nr. 08-14 / V 12019) stellen sich in d. Gebiet. m. Gartenstadtcharakter noch zahlreiche Fragen hinsichtl. d. Umgangs m. einer möglichen, künftigen Entwickl. u. d. zu erwartend. Verdicht. i. R. bestehend. BauR.
Zudem liegen zahlreiche Empfeh. a. unterschiedl. Bürgerversamml. und Stadtratsanträge zur Thematik Gartenstadt vor, die aufgrund d. Sachzusammenhangs i. einer Beschlussvorlage behandelt werden.
Inhalte:M. d. Sitzungsvorlage wird d. histor. Entwickl. d. Gebiete m. Gartenstadtcharakter u. d. jeweil. rechtl. Gegebe. zusammengefasst. Es folgt eine Darstell. d. heutigen rechtl. Rahmenbeding. Hierauf wird aufgezeigt, welche Möglichk., Schwierigk. und Grenzen Lösungswege ü. ds Planungsrecht und d. Besondere Städtebaurecht (Satzungserlass) mit sich bringen.
Vorgestellt werden alter. Lösungsansätze i. Bereich d. sog. „blockweisen Betrachtung“ einzelner Quartiere u.d. Rahmenplanung.
Die Empfeh. d. Bürgerversammlungen sowie d. Stadtratsanträge werden geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Entscheidungsvorschlag:Vom Vortrag d. Refer., insbesondere zu den Ausführung. hinsichtl. d. Lösungsansätze ü. d. Planungsrecht, das Besondere Städtebaurecht u.d. „blockweise Betrachtung“ auf Quartiersebene sowie d. Rahmenplanung wird Kenntnis genommen.
Das PLAN wird beauftragt, b. d. Bearbeitung v. Bauanträgen in geeign. Fällen d. System d. „blockweisen Betrachtung“ von Quartieren zu erproben und eine Unters. für 2 Gebiete m. d. Ziel der Überprüfung unterschiedl. planer. Ansätze auf ihre Reichweite und Wirksamkeit hin zu vergeben.
Im RIS suchen nach:
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
18.
Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04205 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.04.2013
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14-20 / A 00656 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:A. d. Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: D. Einhalt. d. Vorschr. d. Erneuerbare Energien Wärmegesetzes
(EEWärmeG) soll auch o. bayernweite Vollzugshinweise d. d. PLAN überwacht werden.
Inhalte:
Für die einheitl. Überwach. d. Vorschri. d. EEWärmeG waren f. Bayern bzw. bundesweit Vollzugshinweise und einheitli. Formulare angekündigt. Diese liegen auch nach fast fünf Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes n. nicht vor.
Dem RPLAN soll stadtintern auch formal d. Zuständigk. f. d. Vollzug als Kreisverwaltungsbehörde übertragen werden. Es wird beauftragt, eigene Vollzugsregeln u. Formulare zu entwickl., einzuführen und d. Einhalt. d. Vorschri. zu überwachen.
Gesamtkosten
Das Produktkostenbudget des PLAN erhöht sich im Jahr 2014 um 235.270 Euro und 2015
um 218.910 Euro, insgesamt also um 454.180 Euro f. d. Zeit
der befristeten Stellenzuschaltung (3,5 VZÄ). Darin enthalten sind
die jährlich benötigten DV- und Arbeitsplatzkosten in Höhe von 19.560 Euro im Jahr 2014 und 3.200 Euro in 2015. Zusätzlich können bei Stellenbesetzung mit Beamtinnen/Beamten Pensions- und Beihilferückstellungen von jährlich 36.875 Euro entstehen.
Die investiven Sachkosten für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze betragen zudem 9.480 Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt bis zu einer bundesweiten Regelung eigene Vollzugsregeln und Formulare zu entwickeln und die Einhaltung der Vorschriften dauerhaft zu überwachen. Dazu wird bei der Hauptabteilung IV - Lokalbaukommission eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird für den Vollzug dieser Aufgaben mit dreieinhalb Stellen ausgestattet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EEWärmeG, Erneuerbare Energien, Energieeinsparungsgesetze, Wärmegesetze