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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juli 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
die AWO München aus der nichtsrechtsfähigen
Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
14-20 / V 00513
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der AWO München
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Beschreibung des Projekts
- Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 134.120,05 € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen
Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
Gesucht werden kann auch nach:
- AWO München
- Begegnungszentrum Reinmarplatz
2.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der nichtsrechtsfähigen "Barbara König-Stiftung" und
aus der nichtsrechtsfähigen "Elfriede Spitz-Stiftung"
14-20 / V 00471
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Projekte
- „Barbara König-Stiftung“
- „Elfriede Spitz-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 69.870,- Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Dr. von Haunersche Kinderspital
3.
Nichtsrechtsfähige Stiftung "Wolfahrtsfonds"
Instandsetzung
des Stiftungsanwesens Kreuzstraße 9
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.500.000 €
14-20 / V 00748
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sanierung des Anwesens Kreuzstraße 9
Inhalt
- Grunddaten
- Stiftung
- Finanzsituation der Stiftung
- Anwesen Kreuzstraße 9
- Bedarfsbegründung
- Bedarfsdarstellung
- Entscheidungsvorschlag
- Maßnahmenfinanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführung der unter Nr. 2 Variante 1 des Vortrags der Referentin dargestellten Maßnahmen mit Projektkosten bis zur Kostenobergrenze von 1.500.000 € werden genehmigt.
- Die GEWOFAG Projektgesellschaft mbH (oder eine andere Gesellschaft des GEWOFAG-Konzerns) wird mittels eines Projektsteuerungsvertrags beauftragt, für die Umsetzung der unter Nr. 2 Variante 1 des Vortrags der Referentin dargestellten Maßnahmen die Projektleitung und Projektsteuerung wahrzunehmen.
- Das Sozialreferat wird ermächtigt, mit der GEWOFAG Projektgesellschaft mbH (oder einer anderen Gesellschaft des GEWOFAG-Konzerns) einen entsprechenden Projektsteuerungsvertrag abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kreuzstraße 9
- Stiftung „Wohlfahrtsfonds“
- Sanierung
4.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialreferat
Gibt es eine Zukunft für die Münchner Stalking-Hilfe?
Antrag Nr. 08-14 / A 04360 .....................
-
08-14 / A 04360
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00354
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortführung der Arbeit der
Deutschen Stalking-Opferhilfe (DSOH) e.V.
- Antrag Nr. 08-14 / A 04360 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.06.2013
Inhalt
- aktuelle Situation der DSOH e.V.
- Problemlösungen
- keine Antragstellung der DSOH e.V.
- Vereinsauflösung beschlossen
Entscheidungsvorschlag
- keine Förderung wegen beschlossener Vereinsauflösung
- Sozialreferat bleibt zu unterstützenden Maßnahmen aufgefordert, falls sich eine Initiative oder ein eingetragener Verein zu diesem Thema an die Landehauptstadt München wendet
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Deutsche Stalking-Opferhilfe (DSOH) e.V.
5.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und
Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.)
im Rahmen der Richtlinien zur Förderung der
Selbsthilfe im sozialen Bereich
14-20 / V 00551
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom 26.01.2014 des Vereins BEK e.V. auf Förderung gemäß den Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Vorstellung Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Förderung in Höhe von 30.900 Euro gemäß der Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich aus dem Produktbudget
Gesucht werden kann auch nach:
- Migrationsselbsthilfe
- Integration
6.
Umsetzung des Arbeits- und
Gesundheitsschutzes im Sozialreferat;
Einführung eines Disability Managements
im Sozialreferat
14-20 / V 00033
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung des Themas Gesundheitsschutz im Sozialreferat
- Aufgreifen von Handlungsbedarfen des Mitarbeitermonitors und der Erfahrungen aus der Personalarbeit
Inhalt
- Einführung eines Disability Managements im Sozialreferat
Gesamtkosten
- 2014: 42.905,- €
- ab 2015: 81.070,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einführung eines Disability Managements im Sozialreferat
- Zustimmung zur Einrichtung von 1 Stelle in der Zentrale des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Disability Management
- Gesundheitsschutz
- Arbeits- und Gesundheitsschutz
7.
Rahmenkonzeption 2014-2020
zur interkulturelle Öffnung der stationären
Langzeitpflege in München
Klarstellung der Beschlusslage
14-20 / V 00441
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Klarstellung der Beschlussfassung aufgrund der mündlichen Einigung zwischen Stadtrat und Sozialreferat gemäß Protokollauszug
Inhalt
- bisherige schriftliche Antragsformulierung
- erforderliche berichtigte Antragsformulierung
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat stimmt der dargestellten Klarstellung und damit der Änderung des Beschlusses des Sozialausschusses vom 05.12.2013 bzw. der Vollversammlung vom 18.12.2013 zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Langzeitpflege
- Brückenfunktion
8.
Informationen zu Leistungen nach dem SGB II und
SGB XII "in leichter Sprache"
Antrag Nr. 08-14 / A 03316 ...................
-
08-14 / A 03316
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00540
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 03316
- Broschüren zu Leistungen des SGB II und SGB XII (Sozialhilfe) in leichter Sprache zur Verfügung stellen.
- Komplexe Verwaltungsabläufe sollen auch für Menschen mit Lernschwierigkeiten verständlich vermittelt werden.
Inhalt
- Erstellung einer neuen Broschüre mit dem Titel „Soziale Sicherung im Überblick – Leistungen für Münchnerinnen und Münchner“
- Übersetzungen in sechs Fremdsprachen
- Übersetzung in leichte Sprache
- Anforderungen an Übersetzungen in „leichte Sprache“
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen der Referentin über die geplanten Broschüren in leichter Sprache
- Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich mit einem Schreiben an die Bundesagentur für Arbeit zu wenden, um speziell zu diesem Thema weiter zu sensibilisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Broschüre Sozialhilfe
- Übersetzung
9.
Neufestsetzung der Mietobergrenzen für
Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII
Mietobergrenzen an die Wirklichkeit anpassen!
Antrag Nr. 08-14 / A 05074 .............................
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14467
-
08-14 / A 05074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00024
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufestsetzung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
- Antrag Nr. 08-14 / A 05074 von DIE LINKE
vom 05.02.2014
Inhalt
- Schilderung der Gründe für eine Neufestsetzung der Mietobergrenzen
- Darstellung der bisherigen und der neuen Mietobergrenzen
- Darstellung des Verfahrens bis zur Absenkung einer unangemessen teuren Miete
- Schreiben an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag der Referentin – Schilderung der Gründe für eine Neufestsetzung der Mietobergrenzen, Darstellung der alten und neuen Mietobergrenzen, Darstellung des Verfahrens bis zur Absenkung einer unangemessen teuren Miete, Bitte an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales um Streichung des Sechs-Monats-Zeitraumes – wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietobergrenzen
- Angemessenheitsgrenze
- Bruttokaltmiete
- Nettokaltmiete
10.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
Jobcenter
Antrag Nr. 08-14 / B 05786 ..............................
-
14-20 / A 00121
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05786
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00562
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München
Inhalt
- Bundesweite Entwicklung im SGB II
- Entwicklung im SGB II in München
- Personal
- Finanzen
- Zielerreichung 2013 und Ziele 2014
- Aktuelle Maßnahmen/Projekte Jobcenter
- Aufgaben Kommunale Steuerung – Stellenwirtschaft
- BuT-Leistungen
- Bericht über Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II
- Prüfbericht der Prüfgruppe
Gesamtkosten
- Ab 2014 dauerhaft 51.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
- Zustimmung zur Stellenentfristung in der Kommunalen Steuerung im Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / B 05786 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.03.2014
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalsituation
- JC
11.
Auf dem Weg zum
Regionalen Gesamtplan III,
Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe
Zusätzliche Bedarfe wegen Fallzahlenmehrung, Übertragung
des städtischen Unterkunftsheimes für Männer an die GWG
Aus Erfahrungen lernen - bewährte Grundprinzipien der
"Sozial-orientierten Hausverwaltung" auch auf problematische
städtische Wohnanlagen im KommPro A-Bereich übertragen
Antrag Nr. 08-14 / A 04274 ........................
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
Stadtratsziele
Stadtratsziele 2014 - Nr. 01, 02, 03
Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen (A)
-
08-14 / A 04274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00027
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung-Wohnungslosenhilfe, Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“ vom 24.10.2012
- Antrag Nr. 08-14 / A 04274 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 23.05.2013
Inhalt
- Projektverlauf „Auf dem Weg zum Regionalen Gesamtplan III“
- Prävention – Verhinderung von Wohnungslosigkeit
- Sozial Betreute Wohnhäuser
- Lebensplätze für Frauen
- Städt. Unterkunftsheim Pilgersheimer Straße 9-11
- Case Management
- Evang. Hilfswerk München e.V. - Evang. Beratungsdienst für Frauen
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen einmalig 493.533 € im Jahr 2014, einmalig 732.795 € im Jahr 2015 und dauerhaft 785.303 € ab dem Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen des Münchner Gesamtplan II und dessen Fortschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Auf dem Weg zum Regionalen Gesamtplan