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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Juli 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Oktoberfest 2013 vom 21. September – 06. Oktober; Schlussbericht
08-14 / V 13664 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör­den sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folge­rungen für künftige Veranstaltungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2013; Wiesn-Schlussbericht 2013; Oktoberfest-Schlussbericht 2013, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2013
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2015 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14196
14-20 / V 00125 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird die Entscheidung über die Vergabe des Zirkusgastspieles 2015 auf der Theresienwiese dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zirkus; Circus Krone; Gastspiel Theresienwiese 2015
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Zusammensetzung des Preisgerichtes für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb und Erweiterung des Kreises der Wettbewerbsteilnehmer/ Neufestsetzung von Kommissionen
14-20 / V 00605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorschlag zur Zusammensetzung der Jury für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb und die Erweiterung des Kreises der Wettbewerbsteilnehmer. Entscheidungsvorschlag: Der im Antrag des Referenten vorgeschlagenen Neubesetzung der Jury und der Erweiterung des Teilnehmerkreises wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest-Plakat, Plakatjury, Plakatmotiv
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013 / 2014
14-20 / V 00346 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2013 gegeben. Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa EUROCITIES Städtenetzwerk
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2014
14-20 / V 00556 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2014' sowie des 'Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München' Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs-, Gewerbe- und Büroimmobilienmarkt, Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekte „München - Stadt des Wissens“ Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14504
14-20 / V 00038 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Leitprojekte des Beschlusses zur Leitlinie „München - Stadt des Wissens“ beschrieben, deren damalige Zielsetzung und die aktuelle Situation dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, geeignete Ziele, wie in der Leitlinie definiert, aufzustellen, zu verfolgen und zu evaluieren, um den Wissenschaftsstandort München weiter zu stärken. 3. Der Stadtratsauftrag der Vollversammlung vom 23. Januar 2013 bleibt damit aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wissenschaft, Innovation, Stadtentwicklung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gewerbehöfe auch für Kreativwirtschaft öffnen Antrag Nr. 08-14 / A 05043 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 24.01.2014 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14149
  • 08-14 / A 05043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der kreativwirtschaftlichen Vermietung und der aktuellen Flächenbelegung in den Gewerbehöfen Entscheidungsvorschlag: Die Gewerbehöfe stehen, wie in der Vergangenheit, auch zukünftig Bewerbern aus der Kreativwirtschaft offen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbehöfe, Kreativwirtschaft, MGH, MGS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München –Kooperationsmodelle ausloten Antrag Nr. 08-14 / A 02750 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 06.09.2011 Grundversorgung mit Lebensmittel überall sicherstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02769 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.09.2011 Nahversorgung in München Antrag Nr. 08-14 / A03391 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Robert Brannekämper vom 19.06.2012 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14139
14-20 / V 00011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Nahversorgungssituation mit Lebensmitteln in München dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht zur Darstellung der Versorgungslage mit Lebensmitteln in München wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nahversorgung, Einzelhandelsuntersuchung 2012, Versorgungssituation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Erfahrungsbericht über die Umsetzung des neuen Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13314
14-20 / V 00012 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Bericht über die Erfahrungen mit der Umsetzung des aktualisierten Auswahlverfahrens. Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis und legt eine Mindestpunktezahl fest, die bei einer positiven Ansiedlungsempfehlung mindestens erreicht sein muss (Kappungsgrenze). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auswahlverfahren, Vergabe von Gewerbegrundstücken; Gewerbeflächen, Gewerbeförderung; Gewerbebindungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Zusammenführung der evobis GmbH und der f.u.n. netzwerk nordbayern GmbH
14-20 / V 00674 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden der derzeitige Aufbau der beiden Gesellschaften dargestellt und die notwendigen Schritte zur Zusammenführung und die damit verfolgten Ziele erläutert. Entscheidungsvorschlag: Dem Verkauf der städtischen Gesellschaftsanteile an der evobis GmbH in Höhe des Nominalwerts von 8.450,- Euro an den neu zu gründenden „Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern e.V.“ (Arbeitstitel) wird zugestimmt. Der Mitgliedschaft des Referats für Arbeit und Wirtschaft im „Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern e.V.“ (Arbeitstitel) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchener Businessplan Wettbewerb, evobis GmbH, Gründungsförderung, Finanzierungsnetzwerk, Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern, Start-up
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
DGB-Index Gute Arbeit 2012 - Ergebnisse der Sondererhebung in München Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 11721
14-20 / V 00152 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe werden die wichtigsten Ergebnisse aus der Sondererhebung des DGB-Index Gute Arbeit für München dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: DGB-Index Gute Arbeit (DIGA), Leiharbeit, Befristung, Equal Pay, Zweitjob, geringfügige Beschäftigung, Vereinbarkeit Familie und Beruf, Arbeitsplatzsicherheit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ -Verlängerung
14-20 / V 00640 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag: Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „Task force 4“ wird für den Förderzeitraum 01.09.2014 bis 31.12.2015 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Task force 4“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Bewilligung des Projekts "Modulare EDV-Qualifizierung"
08-14 / V 14581 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Projekt Modulare EDV-Qualifizierung vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgestellten Projektvorhaben wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Förderung einer Betreuungsstelle im Projekt "Kinderkram" der Social Sense GmbH im Zeitraum 01.08.14 - 31.12.15
14-20 / V 00555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Trägerbeschreibung, Aufgabenstellung und Verwaltungsvorschlag Entscheidungsvorschlag: Der Aufnahme der Förderung in das MBQ zum 01.08.2014 wird zugestimmt. Genehmigung von Fördermitteln im Zeitraum 01.08.2014 – 31.12.2015 bis zu einer Höhe von 37.000 Euro. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Touristische Rathausführungen Antrag Nr. 08-14 / A 02836 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 21.10.2011 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14148
  • 08-14 / A 02836 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00047 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den Rahmenbedingungen für touristische Rathausführungen dargestellt. Anhand einer Kostenkalkulation werden die Optionen für Führungsangebote an Werktagen und an Samstagen bewertet. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Touristische Rathausführungen werden montags und freitags um 15.30 Uhr und an Samstagen versuchsweise bis Ende 2015 angeboten, um deren Bedarf und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Nach Ablauf der Testphase berichtet das Referat für Arbeit und Wirtschaft dem Stadtrat über die Akzeptanz und schlägt ein weiteres Vorgehen vor. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Touristische Rathausführungen, Gästeführungen, Neues Rathaus, Souvenirs
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
S-Bahn Ausschreibung: Könnte die LH München den Betrieb übernehmen? Antrag Nr. 08-14 / A 05087 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 06.02.2014
  • 08-14 / A 05087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vor dem Hintergrund wesentlicher Kennzahlen des Betriebs der Münchner S-Bahn werden Vor- und Nachteile einer Übernahme in kommunale Trägerschaft erörtert. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Vor- und Nachteile einer Betriebsübernahme der S-Bahn wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betriebsübernahme, DB Regio Bayern, Schienenpersonennahverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
SWM Strom-Ökobonus Antrag Nr. 08-14 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014
  • 08-14 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00391 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die SWM stellt dar, für welche Projekte die zusätzlichen Einnahmen durch den SWM Strom-Ökobonus in den Jahren 2010 – 2013 verwendet wurden, in 2014 verwendet werden sollen und für die Jahre 2015 – 2018 eingeplant wurden. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM zu der Verwendung der zusätzlichen Einnahmen durch den SWM Strom-Ökobonus werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Strom-Ökobonus
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015 Metrobuslinie Arabellapark – Berg am Laim – Michaelibad – Neuperlach prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 05153 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014 Buslinie Westfriedhof – Olympiapark – Ackermannbogen – Scheidplatz prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014 ÖPNV I U-Bahn-Nachtlinien für München Antrag Nr. 08-14 / A 04809 der Stadtratsfraktion der FDP vom 21.11.2013 Nach der Wies'n ist vor der Wies'n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 So wird das nichts mit dem Zwei-Minuten-Takt auf der U-Bahn – Abfertigungschaos am Marienplatz konstruktiv lösen Antrag Nr. 08-14 / A 04439 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 05.07.2013
  • 14-20 / A 00153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00136 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00137 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05400 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05617 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05554 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00026 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04517 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00044 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01913 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)