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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Juli 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Oktoberfest 2013
vom 21. September – 06. Oktober;
Schlussbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2013; Wiesn-Schlussbericht 2013; Oktoberfest-Schlussbericht 2013, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2013
2.
Theresienwiese;
Zirkusgastspiel 2015
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14196
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die Entscheidung über die Vergabe des Zirkusgastspieles 2015 auf der Theresienwiese dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zirkus;
Circus Krone;
Gastspiel Theresienwiese 2015
3.
Zusammensetzung des Preisgerichtes für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb und Erweiterung des Kreises der Wettbewerbsteilnehmer/ Neufestsetzung von Kommissionen
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorschlag zur Zusammensetzung der Jury für den Oktoberfest-Plakatwettbewerb und die Erweiterung des Kreises der Wettbewerbsteilnehmer.
Entscheidungsvorschlag:
Der im Antrag des Referenten vorgeschlagenen Neubesetzung der Jury und der Erweiterung des Teilnehmerkreises wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest-Plakat, Plakatjury, Plakatmotiv
4.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013 / 2014
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen
Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2013 gegeben.
Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
EUROCITIES
Städtenetzwerk
5.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2014
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2014' sowie des 'Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München'
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs-, Gewerbe- und Büroimmobilienmarkt, Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitprojekte „München - Stadt des Wissens“
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14504
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Leitprojekte des Beschlusses zur Leitlinie „München - Stadt des Wissens“ beschrieben, deren damalige Zielsetzung und die aktuelle Situation dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, geeignete Ziele, wie in der Leitlinie definiert, aufzustellen, zu verfolgen und zu evaluieren, um den Wissenschaftsstandort München weiter zu stärken.
3. Der Stadtratsauftrag der Vollversammlung vom 23. Januar 2013 bleibt damit aufgegriffen.
4. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wissenschaft, Innovation, Stadtentwicklung
7.
Gewerbehöfe auch für Kreativwirtschaft öffnen
Antrag Nr. 08-14 / A 05043 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 24.01.2014
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14149
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08-14 / A 05043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der kreativwirtschaftlichen Vermietung und der aktuellen Flächenbelegung in den Gewerbehöfen
Entscheidungsvorschlag:
Die Gewerbehöfe stehen, wie in der Vergangenheit, auch zukünftig Bewerbern aus der Kreativwirtschaft offen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbehöfe, Kreativwirtschaft, MGH, MGS
8.
Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München –Kooperationsmodelle ausloten
Antrag Nr. 08-14 / A 02750 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 06.09.2011
Grundversorgung mit Lebensmittel überall sicherstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02769 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.09.2011
Nahversorgung in München
Antrag Nr. 08-14 / A03391 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Robert Brannekämper vom 19.06.2012
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14139
-
08-14 / A 02750 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02769 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03391 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Nahversorgungssituation mit Lebensmitteln in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht zur Darstellung der Versorgungslage mit Lebensmitteln in München wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nahversorgung, Einzelhandelsuntersuchung 2012, Versorgungssituation
9.
Erfahrungsbericht über die
Umsetzung des neuen Vergabeverfahrens für
städtische Gewerbeflächen
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13314
Kurzinfo:
Inhalt:
Bericht über die Erfahrungen mit der Umsetzung des aktualisierten Auswahlverfahrens.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis und legt eine Mindestpunktezahl fest, die bei einer positiven Ansiedlungsempfehlung mindestens erreicht sein muss (Kappungsgrenze).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auswahlverfahren, Vergabe von Gewerbegrundstücken; Gewerbeflächen, Gewerbeförderung; Gewerbebindungen
10.
Zusammenführung der evobis GmbH und der f.u.n. netzwerk nordbayern GmbH
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden der derzeitige Aufbau der beiden Gesellschaften dargestellt und die notwendigen Schritte zur Zusammenführung und die damit verfolgten Ziele erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Verkauf der städtischen Gesellschaftsanteile an der evobis GmbH in Höhe des Nominalwerts von 8.450,- Euro an den neu zu gründenden „Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern e.V.“ (Arbeitstitel) wird zugestimmt.
Der Mitgliedschaft des Referats für Arbeit und Wirtschaft im „Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern e.V.“ (Arbeitstitel) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchener Businessplan Wettbewerb, evobis GmbH, Gründungsförderung, Finanzierungsnetzwerk, Förderverein innovatives Unternehmertum Südbayern, Start-up
11.
DGB-Index Gute Arbeit 2012 - Ergebnisse der Sondererhebung in München
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 11721
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die wichtigsten Ergebnisse aus der Sondererhebung des DGB-Index Gute Arbeit für München dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
DGB-Index Gute Arbeit (DIGA), Leiharbeit, Befristung, Equal Pay, Zweitjob, geringfügige Beschäftigung, Vereinbarkeit Familie und Beruf, Arbeitsplatzsicherheit
12.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
-Verlängerung
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „Task force 4“ wird für den Förderzeitraum 01.09.2014 bis 31.12.2015 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„Task force 4“
13.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Bewilligung des Projekts "Modulare EDV-Qualifizierung"
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Projekt Modulare EDV-Qualifizierung vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Projektvorhaben wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
14.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Förderung einer Betreuungsstelle im Projekt "Kinderkram" der Social Sense GmbH im Zeitraum 01.08.14 - 31.12.15
Kurzinfo:
Inhalt:
Trägerbeschreibung, Aufgabenstellung und Verwaltungsvorschlag
Entscheidungsvorschlag:
Der Aufnahme der Förderung in das MBQ zum 01.08.2014 wird zugestimmt. Genehmigung von Fördermitteln im Zeitraum 01.08.2014 – 31.12.2015 bis zu einer Höhe von 37.000 Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ)
15.
Touristische Rathausführungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02836 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 21.10.2011
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14148
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08-14 / A 02836 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den Rahmenbedingungen für touristische Rathausführungen dargestellt. Anhand einer Kostenkalkulation werden die Optionen für Führungsangebote an Werktagen und an Samstagen bewertet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Touristische Rathausführungen werden montags und freitags um 15.30 Uhr und an Samstagen versuchsweise bis Ende 2015 angeboten, um deren Bedarf und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Nach Ablauf der Testphase berichtet das Referat für Arbeit und Wirtschaft dem Stadtrat über die Akzeptanz und schlägt ein weiteres Vorgehen vor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Touristische Rathausführungen, Gästeführungen, Neues Rathaus, Souvenirs
16.
S-Bahn Ausschreibung: Könnte die LH München den Betrieb übernehmen?
Antrag Nr. 08-14 / A 05087 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 06.02.2014
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08-14 / A 05087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vor dem Hintergrund wesentlicher Kennzahlen des Betriebs
der Münchner S-Bahn werden Vor- und Nachteile einer Übernahme
in kommunale Trägerschaft erörtert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Vor- und Nachteile einer Betriebsübernahme der S-Bahn wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebsübernahme, DB Regio Bayern, Schienenpersonennahverkehr
17.
SWM Strom-Ökobonus
Antrag Nr. 08-14 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014
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08-14 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die SWM stellt dar, für welche Projekte die zusätzlichen Einnahmen durch den SWM Strom-Ökobonus in den Jahren 2010 – 2013 verwendet wurden, in 2014 verwendet werden sollen und für die Jahre 2015 – 2018 eingeplant wurden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu der Verwendung der zusätzlichen Einnahmen durch den SWM Strom-Ökobonus werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Strom-Ökobonus
18.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
Metrobuslinie Arabellapark – Berg am Laim – Michaelibad – Neuperlach prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 05153 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014
Buslinie Westfriedhof – Olympiapark – Ackermannbogen – Scheidplatz prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014
ÖPNV I
U-Bahn-Nachtlinien für München
Antrag Nr. 08-14 / A 04809 der Stadtratsfraktion der FDP vom 21.11.2013
Nach der Wies'n ist vor der Wies'n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013
So wird das nichts mit dem Zwei-Minuten-Takt auf der U-Bahn – Abfertigungschaos am Marienplatz konstruktiv lösen
Antrag Nr. 08-14 / A 04439 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 05.07.2013
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14-20 / A 00153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00136 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00137 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05400 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05617 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05554 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00026 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04517 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00044 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01913 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr