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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. Juli 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
14-20 / V 00856
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebührensatzung
Anlass
Neuausschreibung zur Entsorgung von Deponieabfällen und Änderung
der eichrechtlichen Vorgaben zur Mindestlast von Fahrzeugwaagen
Inhalt
Neukalkulation der Übernahmeentgelte am Entsorgungspark Freimann
(ESP), Änderung der Pauschalgebühr für Anlieferungen unter
200 kg, auch redaktionelle Änderungen der Satzungen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 4 beigefügten Änderungssatzungen
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Erweiterung der Elektroaltgerätesammlung
Container für alte Handys und Tablets an zentralen
Stellen aufstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 05189 von
Herrn StR Marian Offman vom 28.02.2014
-
08-14 / A 05189
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00857
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Elektroaltgerätesammlung
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05189 von Herrn StR Marian Offman vom
28.02.2014
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert das Konzept einer geplanten erweiterten
Elektroaltgerätesammlung in München und behandelt einen mit
der Thematik zusammenhängenden Antrag von Herrn Stadtrat Offman.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird beauftragt, die Elektroaltgerätesammlung zu erweitern
und öffentlich zugängliche Container für die Erfassung von Elektrokleingeräten
aufzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
Handys, Tablets, Elektroaltgerätesammlung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte
- Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
14-20 / V 00972
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Zukunftskonzepte Lebensmittelmärkte
Anlass
Sanierung der drei kleinen festen Lebensmittelmärkte Münchens - Markt am Elisabethplatz, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Wiener Platz
Inhalt
Der aktuelle Stand der Bearbeitung der Phase 2 des Projektes "Zukunftskonzepte Lebensmittelmärkte" durch die MGS und den MHM wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept, Sanierung
Kommunalausschuss
4.
Finanzierung einer Neuanmietung
Dantestr. 27
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 00860
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Finanzierung erweiterte Anmietung 1. OG Dantestr. 27, Familienberatungsstelle
des Sozialreferates (S-II-A/BST),
Anlass
Anpassung der Flächengröße der bereits vorhandenen angemieteten
Büros am Standort Dantestr. 27 an den Raumbedarf wegen
Personalaufstockung in der Beratungsstelle
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Anmietung und der daraus resultierenden
Kosten
Entscheidungsvorschlag
Die erforderlichen jährlichen Mietkosten werden bereitgestellt
Gesucht werden kann auch nach:
Dantestr. 27, Stadtjugendamt, Familienberatungsstellen
5.
Untersuchungsauftrag Neues Rathaus,
Marienplatz 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2013-2017
14-20 / V 00950
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Bedarfsanmeldung (Untersuchungsauftrag) für das Neue Rathaus,
Marienplatz 8
Anlass
Die letzten großen Sanierungsmaßnahmen mit Auswirkung auf das
gesamte stadteigene Verwaltungsgebäude liegen über 30 Jahre zurück
(1970-1984). Nach dem Lebenszyklus eines Gebäudes ist nun
eine Gesamtbetrachtung des Neuen Rathauses hinsichtlich Brandschutz,
Trinkwasserhygiene, allgemeinem Sanierungsbedarf und
nutzungsbedingten Anforderungen notwendig.
Inhalt
Entscheidungsgrundlage zur Genehmigung der Erstellung eines umfassenden
Maßnahmenkonzeptes für das Neue Rathaus
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfsanmeldung wird genehmigt; das Kommunalreferat wird
beauftragt, mit dem Baureferat die Projektuntersuchung durchzuführen
und ein Gesamtkonzept für die anstehenden Maßnahmen zu erstellen.
Gesucht werden kann auch nach:
Sanierung, Instandsetzung
6.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
Alte Heimat
Errichtung eines neuen Personenaufzuges im
Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9
im 25. Stadtbezirk Laim
Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des
Kommunalausschusses vom 03.07.2014
14-20 / V 00976
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Bericht zum Sachstand Errichtung eines Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9
Anlass
Auftrag gemäss Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014
Inhalt
Mitteilung des Sachstandes zur Errichtung des Personenaufzuges
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, Fortführung der Maßnahme
Gesucht werden kann auch nach:
Alte Heimat, Burgkmairstr. 9, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, GEWOFAG, GEWOFAG Dienstleistungsgesellschaft mbH