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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. Juli 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung

14-20 / V 00856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallgebührensatzung Anlass Neuausschreibung zur Entsorgung von Deponieabfällen und Änderung der eichrechtlichen Vorgaben zur Mindestlast von Fahrzeugwaagen Inhalt Neukalkulation der Übernahmeentgelte am Entsorgungspark Freimann (ESP), Änderung der Pauschalgebühr für Anlieferungen unter 200 kg, auch redaktionelle Änderungen der Satzungen Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 4 beigefügten Änderungssatzungen Gesucht werden kann auch nach: Abfallgebühren, Satzungsänderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Erweiterung der Elektroaltgerätesammlung Container für alte Handys und Tablets an zentralen Stellen aufstellen Antrag Nr. 08-14 / A 05189 von Herrn StR Marian Offman vom 28.02.2014


14-20 / V 00857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Elektroaltgerätesammlung Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 05189 von Herrn StR Marian Offman vom 28.02.2014 Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert das Konzept einer geplanten erweiterten Elektroaltgerätesammlung in München und behandelt einen mit der Thematik zusammenhängenden Antrag von Herrn Stadtrat Offman. Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, die Elektroaltgerätesammlung zu erweitern und öffentlich zugängliche Container für die Erfassung von Elektrokleingeräten aufzustellen. Gesucht werden kann auch nach: Handys, Tablets, Elektroaltgerätesammlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

14-20 / V 00972 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Zukunftskonzepte Lebensmittelmärkte Anlass Sanierung der drei kleinen festen Lebensmittelmärkte Münchens - Markt am Elisabethplatz, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Wiener Platz Inhalt Der aktuelle Stand der Bearbeitung der Phase 2 des Projektes "Zukunftskonzepte Lebensmittelmärkte" durch die MGS und den MHM wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept, Sanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
4.
Finanzierung einer Neuanmietung Dantestr. 27 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / V 00860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Finanzierung erweiterte Anmietung 1. OG Dantestr. 27, Familienberatungsstelle des Sozialreferates (S-II-A/BST), Anlass Anpassung der Flächengröße der bereits vorhandenen angemieteten Büros am Standort Dantestr. 27 an den Raumbedarf wegen Personalaufstockung in der Beratungsstelle Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Anmietung und der daraus resultierenden Kosten Entscheidungsvorschlag Die erforderlichen jährlichen Mietkosten werden bereitgestellt Gesucht werden kann auch nach: Dantestr. 27, Stadtjugendamt, Familienberatungsstellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Untersuchungsauftrag Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2013-2017

14-20 / V 00950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bedarfsanmeldung (Untersuchungsauftrag) für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 Anlass Die letzten großen Sanierungsmaßnahmen mit Auswirkung auf das gesamte stadteigene Verwaltungsgebäude liegen über 30 Jahre zurück (1970-1984). Nach dem Lebenszyklus eines Gebäudes ist nun eine Gesamtbetrachtung des Neuen Rathauses hinsichtlich Brandschutz, Trinkwasserhygiene, allgemeinem Sanierungsbedarf und nutzungsbedingten Anforderungen notwendig. Inhalt Entscheidungsgrundlage zur Genehmigung der Erstellung eines umfassenden Maßnahmenkonzeptes für das Neue Rathaus Entscheidungsvorschlag Die Bedarfsanmeldung wird genehmigt; das Kommunalreferat wird beauftragt, mit dem Baureferat die Projektuntersuchung durchzuführen und ein Gesamtkonzept für die anstehenden Maßnahmen zu erstellen. Gesucht werden kann auch nach: Sanierung, Instandsetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Errichtung eines neuen Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014

14-20 / V 00976 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bericht zum Sachstand Errichtung eines Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 Anlass Auftrag gemäss Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014 Inhalt Mitteilung des Sachstandes zur Errichtung des Personenaufzuges Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, Fortführung der Maßnahme Gesucht werden kann auch nach: Alte Heimat, Burgkmairstr. 9, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, GEWOFAG, GEWOFAG Dienstleistungsgesellschaft mbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)