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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Oktober 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Ludwig-Thoma-Realschule

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Hansjakobstraße / Roßsteinstraße - Projektplanung Tiefbaumaßnahme (vertagt aus der Sitzung vom 30.09.2014)
2.
(E) Rosenheimer Str. 145h - Antrag auf Sperrzeitaufhebung "Crowns Club"
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Stadtquartiersreparatur am Leuchtenbergring
14-20 / I 00219 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
2.
Altöttinger Str. 31 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
Zukunft Neumarkter Straße
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
1.
Vollzug des Bundesjagdgesetzes und des Bayerischen Jagdgesetzes - hier: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet - Antrag des BA 20
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Mehr Geld für Ampelbau in München - Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung Rechnung tragen
14-20 / I 00220 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Sicheren Radweg an der Leuchtenberg-Unterführung schaffen
14-20 / I 00221 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Michaeliburgstraße - Bürgerantrag
14-20 / I 00222 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Parkscheibenzone in der Englmannstraße - Bürgerantrag
14-20 / I 00223 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
5.
KulturBürgerHaus Berg am Laim: Bericht zum aktuellen Sachstand und ggf. Beschluss über das weitere Vorgehen
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Ausweisung einer Volleyball-Spielfläche in Berg am Laim
14-20 / I 00224 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
REGSAM - Ein starkes soziales Netzwerk für München - Anhörung zur Beschlussvorlage des Sozialreferates
2.
Errichtung eines Begegnungszentrums für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren im 14. Stadtbezirk - Träger; AKA Aktiv für interkulturellen Austausch e.V.
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse - Evangelische Jugend der Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche
2.
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung
3.
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle
3.6.
Baumschutz
1.
Rosenheimer Str. 143a
2.
Wildenwarter Str. 21
3.
Arnweg 4
4.
Hachinger-Bach-Str. 35
5.
Gustav-Schwab-Straße 3 - 11
6.
Mutschellestr. 9
7.
Randorfer Str. 3 b
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 (Lärmschutzbebauung Innsbrucker Ring) - Antwort des Planungsreferates auf die Stellungnahme des BA 14 vom 08.07.2014
3.
Beschlussvollzugskontrolle - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2014 - 30.06.2014 - Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 01317
4.
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01097
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - 1. Innere Erschließung - Neubau der Erschließungsstraße U-1695 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen 2. Umbau des Knotens Baumkirchner Straße / Truderinger Straße - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01083
4.1.2.
Wohnen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01275
2.
Radverkehr; Freigabe des Gehwegs (Z 239 StVO) in der St.-Veit-Straße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße mit dem Zusatz "Radfahrer frei" - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
Benennung des neugestalteten Platzes an der Baumkirchner Straße "Grüner Markt"
4.
Reinigung des neugestalteten Platzes an der Baumkirchner Straße "Grüner Markt"
5.
Protokoll zum Jour Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01006
2.
Pädagogische Farm Berg am Laim - Bericht über das Klassenprojekt
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes