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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. September 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012


14-20 / V 00706 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteilkulturzentrum undTeifgarage - Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Vorplanungsauftrag

  • 08-14 / E 00960 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01195 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteil-kulturzentrum und Tiefgarage Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00960 Inhalt Darstellung der Bedarfe Ergebnis der Machbarkeitsstudie Stellungnahme zur Bürgerversammlungsempfehlung Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: stehen noch nicht fest zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Durchführung der Gesamtmaßnahme Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme mit Raumpro-grammen Erteilung des Vorplanungsauftrags Kenntnisnahme der Projektrisiken Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen an der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (ohne Risikoreserve) 3.483.000 € davon Baukosten 3.270.000 € davon Ersteinrichtungskosten 213.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Erteilung des Planungsauftrages

14-20 / V 01104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen in der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem durch die MRG Maßnahmenträger München-Riem GmbH Inhalt Bedarfssituation / Standort Maßnahmenträger und Finanzierung Nutzerbedarfsprogramm Gesamtkosten und Gesamterlöse Die Baukosten ohne Risikoreserve belaufen sich auf 3.270.000 €, die Ersteinrichtungskosten auf 213.000 €. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes Auftragsvergabe an die MRG zur Planung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Straße 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 01106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung gemeinnützige GmbH auf einen Baukostenzuschuss für Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 20 Krippen- und 20 Kindergartenplätzen an der St.-Martin-Straße 68 Inhalt Begründung für die Umbaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 531.300 € Gesamtkosten des Projekts 315.314€ Baukostenzuschuss LHM 95.000€ staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der St.-Martin-Straße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 315.314€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze)

14-20 / V 01105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von „Die Münchner Kindl Kinderkrippen GmbH“ auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 236 in 80807 München durch Umbau und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 60 Krippen- und 41 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und den Zuschuss Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.087.510 € Gesamtkosten des Projekts 1.431.740 € Baukostenzuschuss LHM 850.400 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung des Gebäudes zu einer Kindertagesstätte an der Leopoldstraße 236 wird ein Zuschuss in Höhe von 1.431.740 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2014

14-20 / V 01062 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtun- gen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 263.093,50 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung eines freiwilli- gen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2014

14-20 / V 01065 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkann- ter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen un- tergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewäh- ren Inhalt 61 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss ge- stellt, sie erhalten 2014 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 283.873,08 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 283.873,08 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an freie Träger anerkannter Kindergärten in Höhe von 283.873,08 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2014 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc- Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Zustimmung: Vergabeverfahren

14-20 / V 01196 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11202 vom 20.03.2013 und Nr. 08-14 / V 14024 vom 19.03.2014 wurde das Referat für Bildung und Sport bereits beauftragt, Ad-Hoc-Plätze in einer temporären Übergangs- gruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe zu schaffen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Zusätzlich ist ge- mäß § 22 Ziff. 3 der Geschäftsordnung eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt Eine europaweite Ausschreibung und Vergabe an einen externen Anbie- ter ist nötig für die Schaffung von 18 Betreuungsplätzen für Kinder im Al- ter von 1-6 Jahren zur Ad-Hoc-Belegung durch die Elternberatungsstelle bei KITA. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Kosten für die Zahlung einer Tages- bzw. Platzpauschale für die Bereitstellung von 18 Betreuungsplätzen ganzjährig und über den Zeitraum des Modellprojekts von 5 Jahren. Die geschätzten Kosten wer- den im nichtöffentlichen Teil angegeben, da diese die Bewerber bei der Kalkulation beeinflussen und den Wettbewerb einschränken könnten. Entscheidungsvorschlag Es wird zugestimmt, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag für 18 Ad-Hoc-Plätze in zwei Teillosen zu je neun Plätzen in Zusammen- arbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Sit- zungsvorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01197 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirt- schaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25% übersteigen sollte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Wer stellt wie das Alter von jungen Flüchtlingen fest? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GO von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 29.03.2012 Kein Handwurzelröntgen an städtischen Kliniken!! Antrag Nr. 08-14 / A 03474 ...................................


14-20 / V 00429 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einleitung eines Systemwechsels durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen (StMAS) zur Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) durch die Kinder- und Jugendhilfe - Wahrung der Inobhutnahme- und Schutzsituation für umF im Sinne des Kindeswohls und gemäß Jugendhilfevorgaben (SGB VIII) bis 2016 - Schriftliche Anfrage von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 29.03.2012 - Antrag Nr. 08-14 / A 03474 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.07.2012 - Beschluss „Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus aus den Gemeinschaftsunterkünften! Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem Asylverfahrensgesetz einräumen!“ der Vollversammlung vom 18.12.2013 Inhalt - Darstellung der bisherigen Praxis und der mit dem Systemwechsel einhergehenden Verfahrensänderungen - Detaillierte Darstellung des Umsetzungskonzepts für München - Beantwortung der o.g. Schriftlichen Anfrage und des o.g. Stadtratsantrags Gesamtkosten - 2014 einmalig 49.770,-- € - befristet von 2014 bis 2016 1.361.200,-- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung des Verfahrens und dem damit verbundenen bedarfsgerechten Ressourcenausbau Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF) - Kinderschutz - Kindeswohl - Inobhutnahme - Clearing - Asylmündigkeit - Systemwechsel - Hilfen zur Erziehung (HzE) - Altersfeststellung - Handwurzelröntgen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Die Familienergänzenden Hilfen in öffentlicher Verantwortung zukunftsfest gestalten - Neugründung der Abteilung 'Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption' (S-II-F) im Stadtjugendamt Zusammenfassung der stationären Jugendhilfen in einer Abteilung Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.2.5 Jugendhilfeangebot Mariahilfplatz 10 (Auer Haus) Produkt 60 6.2.3.2 Wohnprojekte Baumkirchner-, Implerstraße


14-20 / V 00969 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neugründung der Abteilung 'Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption' im Stadtjugendamt Inhalt - Beschreibung der neuen Abteilung mit ihren einzelnen Angeboten - Angestrebte Ziele und Wirkungen, die mit der Veränderung verbunden sind - Maßnahmen zur Bewältigung neuer Herausforderungen - Aufgaben, Aufbau und Ressourcen/Kosten der Abteilungszentrale Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 55.445 € im Jahr 2014 und 312.380 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der für die Neugründung der Abteilung S-II-F erforderlichen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stadtjugendamt - Familienergänzende Hilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf - Perlach Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Stadtratsziele 2014 Nr. S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft (darin enthalten 60311 Kinder- und Jugendarbeit und 60321 Familienangebote) Nr. S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten Nr. S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt Nr. S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten Nr. S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder Nr. S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke

14-20 / V 00967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubebauung Gebiet Hochäckerstraße - Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien in Form eines Kinder- und Familienzentrums Inhalt - Ausgangs- und Bedarfslage - Strategien des Sozialreferats, Perspektive München - betroffene Ziele, betroffene Zielgruppen, angestrebte Wirkungen - Konzeptionelle Ausrichtung - Finanzierung und MIP Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2017 135.000 € für Erstausstattung und ab dem Jahr 2017 336.267.- € jährlich. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung des Kinder- und Familienzentrums - Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms - Zustimmung zum Trägerauswahlverfahren - Zustimmung zur Finanzierung (Investitions- und Folgekosten) - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder- und Familienzentrum Hochäckerstraße - Neubaugebiet Hochäckerstraße - Soziale Infrastruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 27 Jahre "Jugendcafe" - Hochäckerstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (Produkt 3.1.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung


14-20 / V 00968 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 27 Jahre, „Jugendcafé“, Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Betriebskonzept - Finanzierung Gesamtkosten - Die Kosten der Maßnahme betragen 180.000 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Gesucht werden kann auch nach: - offene Einrichtung „- Jugendcafé“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Anerkennung des Vereins "Hilfe von Mensch zu Mensch e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14446

14-20 / V 00014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII. Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)