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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. September 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die FortSchritt gGmbH aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

14-20 / V 00978 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der FortSchritt gGmbH vom 17.06.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 27.837,28 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die FortSchritt gGmbH für den Umbau der Gruppenräume durch den Einbau von Faltwänden Gesucht werden kann im RIS auch unter: - FortSchritt gGmbH - Heilpädagogische Tagesstätte München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Entfristung und Verlängerung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

14-20 / V 00984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Stellen für die Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen der seit 2002 bestehenden Prüfgruppe S-I-LR 4 (ehem. Sondergruppe Fallüberprüfung mit dem Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung und Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen) sollen entfristet bzw. verlängert werden. Inhalt - Der Stadtrat wird über die Aufgaben und die Bedeutung der Prüfgruppe, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung, informiert Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 227.630 € in den Jahren 2015/2016 und 135.030 € ab dem Jahr 2017. - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen mindestens 227.630 € in den Jahren 2015/2016 und 135.030 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Stellenentfristung bzw. -verlängerung sowie der weiteren Finanzierung der Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - S-I-LR 4 - Fallüberprüfung - Prüfgruppe - Qualitätssicherung - Korruptionsbekämpfung - BSHG-Fälle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abgesetzt
Verlängerung und Ausbau des Pilotprojektes "Wegbegleiter" auf weitere Modellregionen Der Vielfalt gerecht werden Inklusion - Migration und psychische Gesundheit - Produkt: 60562 Hilfen zur Gesundheit Sicherung und Optimierung der gesundheitlichen Versorgungsqualität Stadtratsziel der "Leitlinie Gesundheit: Mängeln in der gesundheitlichen Versorgung entgegen zu wirken
4.
Studie zum Seniorenwohnen dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04458 .......... Wohnen im Alter - Konzept und Leistungen in bedarfsgerechten und zeitgemäßen Wohnformen in München Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen Stadtratsziel 2015 - Nr. S13 Selbständigkeit bei Älteren erhalten/Hochbetagte unterstützen


14-20 / V 00993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - (Weiter-)entwicklung bedarfsgerechter und zeitgemäßer Wohnformen im Alter - Antrag Nr. 08-14 / A 04458 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2013 Inhalt - Vorstellung der Studienergebnisse "Wohnen der Altersgruppe 65plus" - Situation in München und die daraus abgeleiteten Konsequenzen - Erarbeitung eines Konzepts für zeitgemäße Wohnformen für Seniorinnen und Senioren Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 186.101 € im Jahr 2014 und bis zu 281.101 € ab dem Jahr 2015 ff. Entscheidungsvorschlag - Erhöhung der Zuschussmittel im Bereich "Wohnen im Alter" - Bedarfsgerechter Ausbau der Unterabteilung "Zeitgemäße Wohnformen im Alter" - Anbindung des städtischen Beraterkreises "Barrierefreies Planen und Bauen" beim Büro des Behindertenbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen im Alter - Wohnen im Viertel - Altenhilfe - Pestel Studie - 65plus - Beraterkreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Umgehende Aufklärung und Konsequenzen zu Missständen im Sankt-Josef-Heim Antrag Nr. 14-20 / A 00005 ................ Information zu den in den Medien dargestellten und berichteten Missständen im Münchenstifthaus St. Josef und den bereits getroffenen Maßnahmen Antrag-Nr. 14-20 / B 00023 .................................

  • 14-20 / A 00005 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00023 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2014 und Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 - Sendling-Westpark vom 13.05.2014 Inhalt - Informationen zum Fernsehbericht - Schilderung der Vorfälle - Maßnahmen vor und nach der Berichterstattung - Umgang mit Gewalt in der Pflege bei der MÜNCHENSTIFT GmbH - Stellungnahme der Heimaufsicht Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von der Schilderung der Vorfälle im Sankt-Josef-Heim und der eingeleiteten Maßnahmen sowie der Stellungnahmen der MÜNCHENSTIFT GmbH und der Heimaufsicht - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 00005 der Stadtratsfraktion der SPD vom 07.05.2014 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / B 00023 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 13.05.2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mieterverein München e.V Mieternotfalltelefon Zuschuss durch die Landeshauptstadt München Haushaltsjahre 2014 / 2015 Antrag des Mietervereins München e.V. vom 16.05.2014 Produkt 60 4.1.1 Mietberatung

14-20 / V 00544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Mietervereins München e.V. vom 16.05.2014, das Mieternotfalltelefon nach Ende der Pilotphase Mitte Juli 2014 um 16,5 Monate bis 31.12.2015 zu verlängern. Inhalt - Situation auf dem Münchner Wohnungsmarkt - Idee, Pilotphase und Verlängerung des Mieternotfalltelefons - Leistungsspektrum des Mieternotfalltelefons - Finanzierungszinssatz Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Antrag des Mietervereins bzw. Bezuschussung der Hälfte der Personalkosten für das Mieternotfalltelefon bis 31.12.2015 aus dem Restefonds des Referates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Wohnungsmarkt - Notfalltelefon für Mieter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Hofmannstraße 38 für die Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge)

14-20 / V 00854 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Nutzung für die Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27 ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge) - Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München Stadt e. V. (AWO) und des Kommunalreferats der Landeshauptstadt München vom 22.11.2013 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Hofmannstraße 38 - Stadtbezirk: 19 Thalkirchen, Obersendling, Forstenried, Fürstenried, Solln Antragsteller: AWO und Kommunalreferat - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 12.12.2013 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Hofmannstraße 38 für die Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27 ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge) - Es besteht der Bedarf an der Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27 ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Hofmannstraße 38 für die Einrichtung einer Jugendhilfeeinrichtung gemäß § 27 ff, § 41 und § 42 SGB VIII (vollstationäre Inobhutnahmeeinrichtung für 16- und 17-jährige unbegleitete Flüchtlinge) Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1.und 7. Stadtbezirkes

14-20 / V 00915 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausscheiden zweier Mieterbeiratsmitglieder aus dem Gremium aufgrund Amtsniederlegung (BA 1) bzw. der Ergebnisse der Stadtratswahl (BA 7) Inhalt Vorschläge für neue Mitglieder durch die Bezirksausschüsse 1 und 7 Entscheidungsvorschlag Berufung der vorgeschlagenen neuen Mitglieder: Frau Charlotte Böhmler für den BA 1 und Herr Matthias Jörg für den BA 7 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mieterbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Diverse Maßnahmen am Gärtnerplatz ergreifen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02057 ..................... Empfehlung Nr. 08-14 / E 02060 ..................... Empfehlung Nr. 08-14 / E 02059 .......................

  • 08-14 / E 02059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Thema dieses Beschlusses ist ein Auftrag des Oberbürgermeisters a.D., Christian Ude, mit dem Ziel die Umsetzung wirksamer Maßnahmen am Gärtnerplatz darzustellen. - Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 werden mitbehandelt. Inhalt - Darstellung der Maßnahmen der verschiedenen Referate (Baureferat, Referat für Gesundheit und Umwelt, Kreisverwaltungsreferat, Sozialreferat) Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen zu den Themen Müll, Lärm und akim werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - akim - SAMI - Lärm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München aus zentraler Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht

14-20 / V 00992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Arbeiterwohlfahrt vom 02.07.2014 - Ersuche des Vereins Südliches Bahnhofsviertel und von Geschäftstreibenden an die Landeshauptstadt München ein geeignetes Hilfsangebot für die Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien zur Verfügung zu stellen. Inhalt - Darstellung der Inhalte und der Förderbegründung Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen von 2015 – 2017 327.326 € gesamt (davon einmalig in 2015 109.196 €, in 2016 119.612 € und in 2017 98.518 €). Entscheidungsvorschlag - Das zur Förderung vorgeschlagene Beratungscafe wird vom 01.11.2014 bis 31.10.2017 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - EU-Zuwanderung - Rumänien - Bulgarien - Aufenthalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städtischen Sofortunterbringungssystem im Notquartier Implerstraße Schaffung einer Clearing-Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männner Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose und Produkt 4.1.5.1 Mittel- und längerfristige Wohnformen der freien Träger

14-20 / V 00584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Anteil des wohnungslosen Klientels, bei dem gleichzeitig eine psychische Erkrankung und ein komplexer Hilfebedarf vorliegt, steigt an. Die Weitervermittlung erweist sich als außerordentlich schwierig. Zudem fehlt es an Anschlussoptionen zur Vermittlung in niedrigschwellige Einrichtungen und Wohnplätze der Verbände bzw. des psychiatrischen Hilfesystems. - Im Sofortunterbringungssystem der Landeshauptstadt ist dieses Klientel aber falsch untergebracht. Inhalt - Um diese Arbeits- und Unterbringungssituation zu verbessern, wird im städtischen Notquartier Implerstraße eine Clearingeinrichtung für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männer geschaffen und mit drei sozialpsychiatrisch ausgebildeten Fachkräften ausgestattet. - Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen und Hilfebedarf in unterschiedlicher Ausprägung aus den städtischen Notquartieren und Beherbergungsbetrieben sollen in einem Clearingverfahren passgenaue und qualifizierte Hilfe- und Weitervermittlungsangebote erhalten. - Zuschussfinanzierung für die sozialpsychiatrisch ausgebildeten Fachkräfte beim „kbo-Sozialpsychiatrischen Zentrum gGmbH“. Gesamtkosten - 2014: 34.672 € - 2015 ff. 296.730 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umstrukturierung des städtischen Notquartiers Implerstraße als Clearingeinrichtung für aus psychischen Gründen Hilfebedürftige und Zuschaltung des erforderlichen Personalbedarfs. - Zustimmung zu einem Zuschuss für die kbo-Sozial-psychiatrisches Zentrum gGmbH für die sozialpsychiatrisch ausgebildeten Pflegekräfte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreuung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städt. Sofortunterbringungssystem - Akute Wohnungslosigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Sanierung und Erweiterung des Sanitärbereiches (Duschen und Bäder) der Obdachlosenhilfe im Haneberghaus der Benediktinerabtei Sankt Bonifaz Karlstraße 34, 80333 München Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 00981 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Notwendige Sanierung des Sanitärbereiches im Haneberghaus der Abtei St. Bonifaz - Beantragung eines Investitionskostenzuschusses zur geplanten Baumaßnahme Inhalt - Ausgangslage und Finanzierung - Ausweitung des MIP 2013 – 2017 Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Höhe von 45.000,- Euro für das Haushaltsjahr 2014 an die Abtei St. Bonifaz für die notwendige Sanierung des Sanitärbereiches. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MIP-Ausweitung - Badsanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)