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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. September 2014, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Zentrales Energiemanagement für stadteigene Gebäude
Stand und Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Dächern
Antrag Nr. 08-14 / A 04780
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.11.2013
-
14-20 / A 00261 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04780
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.11.2013
Inhalt
Es wird die derzeitige Nutzung solarer Strahlungsenergie im
stadteigenen Gebäudebestand dargestellt sowie die methodische
Vorgehensweise und die Ergebnisse der Solarpotenzialanalyse
erläutert. Zudem wird über relevante Änderungen durch die Reform
des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) berichtet.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04780 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 14.11.2013 ist damit
geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- regenerative Energie
- Solarpotenzial
- PV
- IHKM
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Freilegung Hachinger Bach
zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze):
13.510.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme
3. Änderung der Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017
-
14-20 / A 00260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00259 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2010
(Grundsatzbeschluss) (SV Nr. 08-14 / V 03937)
Inhalt
Der Sachstand, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung,
die Ergebnisse aus dem Planfeststellungsverfahren sowie
das geplante weitere Vorgehen werden vorgestellt.
Gesamtkosten
Projektkosten (investiv)
- einmalig zusätzlich: 3.010.000 €
Zusätzliche Personalmittel und Arbeitsplatzkosten
befristet 2014 – 2016: 124.050 €
einmalig 2014: 4.740 €
Zusätzliche Sachmittel ab 2019: 84.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen.
2. Das Projekt Freilegung Hachinger Bach mit Projektkosten in Höhe
von 13.510.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten plan-
festgestellten Entwurfs- und Genehmigungsplanung einschließlich
der Gestaltung des Platzes südlich der Kreillerstraße genehmigt.
3. Die Kosten für den optionalen Projektbestandteil „Sitzstufen-
anlage“ in Höhe von 60.000 Euro werden zusätzlich genehmigt.
4. Auftrag zur Ausführungsplanung
5. Beauftragung Vorwegmaßnahmen
6. Auftrag zur Ausführungsgenehmigung
7. Änderung MIP
8. - 10. Einrichtung Stellen; Personal- u. Sachmittel
11. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die Fortsetzung des Projektes von der Personalzuschaltung
abhängig ist.
12. Produktkostenbudget
13. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Grundstücksverhand-
lungen vorrangig weiterzuführen und den Erwerb / die Dienst-
barkeiten baldmöglichst sicherzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Renaturierung
- Michaelianger
- Wasserrahmenrichtlinie
- Hochwasser
- Überschwemmungsgebiet
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße (nördlich),
BAB München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich),
Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und
im angrenzenden Straßennetz
1. Innere Erschließung
Neubau der Erschließungsstraßen
U-1686
U-1687
U-1688
U-1689
U-1690
U-1691
U-1692
und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen
Neubau der Fuß- und Radwegverbindungen
vom Bebauungsplangebiet zur Peralohstraße
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße
zwischen BAB München-Salzburg
und Unterhachinger Straße
mit Anpassungen des Knotens
Hochäckerstraße / Unterhachinger Straße
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / A 00258 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2045
hier:
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im
Bebauungsplanumgriff und erstmalige Herstellung der
Hochäckerstraße
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Neubau der U-Straßen
im Bebauungsplanumgriff und die erstmalige Herstellung
der Hochäckerstraße
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen
Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter
Punkt 1 des Vortrags der Referentin beschriebenen
Maßnahmen wird erteilt.
2.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter
Punkt 2 des Vortrags der Referentin beschriebene
Maßnahme wird erteilt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für diese
Maßnahme nach Abschluss der privaten Hochbauarbeiten
herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Perlach
- Südfriedhof
- Wohnungsbau
4.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“
Fuß- und Radwegerschließung
Route 3 (Eschenrieder Straße)
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges
entlang der Eschenrieder Straße
zwischen Kreuzkapellenstraße und Scharinenbachstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 15.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung (SB)
3. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger und
Radfahrer besser erschlossen werden.
Hierzu ist geplant, entlang der Eschenrieder Straße einen
gemeinsamen Geh- und Radweg (Route 3) herzustellen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs-
planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
1.2 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.700.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
1.3 Die Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen wird
erteilt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 wird geändert.
2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da die Vorwegmaßnahmen ab Winter 2014/2015 durchzuführen
sind, um den Baubeginn der Straßenbaumaßnahme im Frühjahr
2015 termingerecht realisieren zu können.
Gesucht werden kann auch nach:
- Langwieder See
- Lußsee
- Radwegroute
5.
Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg
und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.450.000 €
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg
und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die o. g. Maßnahme die Projektgenehmigung
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.450.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Wilhelmine-Reichard-Straße
- Aronstabstraße
- Am Haselnußstrauch
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
6.
Siedlung Am Kiefernwald
Öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen
Zugang zum U-Bahnhof Fröttmaning
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953
Im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten: 2.400.000 €
- Anteil Landeshauptstadt München: 760.000 € (Ausführungskosten)
- Anteil Erschließungsträger: 1.640.000 €
Ausführungsgenehmigung Anteil Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bezirksausschusses vom 28.07.2009:
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
(Anteil Landeshauptstadt München)
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektanteils der Landeshauptstadt München
mit Ausführungskosten in Höhe von 760.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Rettungsweg
- Am Kiefernwald Ost
- Heideflächenverein