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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. September 2014, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Zentrales Energiemanagement für stadteigene Gebäude Stand und Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Dächern Antrag Nr. 08-14 / A 04780 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.11.2013


14-20 / V 00578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04780 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.11.2013 Inhalt Es wird die derzeitige Nutzung solarer Strahlungsenergie im stadteigenen Gebäudebestand dargestellt sowie die methodische Vorgehensweise und die Ergebnisse der Solarpotenzialanalyse erläutert. Zudem wird über relevante Änderungen durch die Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) berichtet. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04780 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.11.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: - regenerative Energie - Solarpotenzial - PV - IHKM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 13.510.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Änderung der Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017


14-20 / V 00902 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2010 (Grundsatzbeschluss) (SV Nr. 08-14 / V 03937) Inhalt Der Sachstand, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung, die Ergebnisse aus dem Planfeststellungsverfahren sowie das geplante weitere Vorgehen werden vorgestellt. Gesamtkosten Projektkosten (investiv) - einmalig zusätzlich: 3.010.000 € Zusätzliche Personalmittel und Arbeitsplatzkosten befristet 2014 – 2016: 124.050 € einmalig 2014: 4.740 € Zusätzliche Sachmittel ab 2019: 84.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Das Projekt Freilegung Hachinger Bach mit Projektkosten in Höhe von 13.510.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten plan- festgestellten Entwurfs- und Genehmigungsplanung einschließlich der Gestaltung des Platzes südlich der Kreillerstraße genehmigt. 3. Die Kosten für den optionalen Projektbestandteil „Sitzstufen- anlage“ in Höhe von 60.000 Euro werden zusätzlich genehmigt. 4. Auftrag zur Ausführungsplanung 5. Beauftragung Vorwegmaßnahmen 6. Auftrag zur Ausführungsgenehmigung 7. Änderung MIP 8. - 10. Einrichtung Stellen; Personal- u. Sachmittel 11. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Fortsetzung des Projektes von der Personalzuschaltung abhängig ist. 12. Produktkostenbudget 13. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Grundstücksverhand- lungen vorrangig weiterzuführen und den Erwerb / die Dienst- barkeiten baldmöglichst sicherzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Michaelianger - Wasserrahmenrichtlinie - Hochwasser - Überschwemmungsgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz 1. Innere Erschließung Neubau der Erschließungsstraßen U-1686 U-1687 U-1688 U-1689 U-1690 U-1691 U-1692 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen Neubau der Fuß- und Radwegverbindungen vom Bebauungsplangebiet zur Peralohstraße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße zwischen BAB München-Salzburg und Unterhachinger Straße mit Anpassungen des Knotens Hochäckerstraße / Unterhachinger Straße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung


14-20 / V 00424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2045 hier: Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff und erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau der U-Straßen im Bebauungsplanumgriff und die erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Punkt 1 des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen wird erteilt. 2.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Punkt 2 des Vortrags der Referentin beschriebene Maßnahme wird erteilt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für diese Maßnahme nach Abschluss der privaten Hochbauarbeiten herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Perlach - Südfriedhof - Wohnungsbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Eschenrieder Straße zwischen Kreuzkapellenstraße und Scharinenbachstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 15.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

14-20 / V 00647 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger und Radfahrer besser erschlossen werden. Hierzu ist geplant, entlang der Eschenrieder Straße einen gemeinsamen Geh- und Radweg (Route 3) herzustellen. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs- planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 1.2 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.700.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.3 Die Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 wird geändert. 2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Vorwegmaßnahmen ab Winter 2014/2015 durchzuführen sind, um den Baubeginn der Straßenbaumaßnahme im Frühjahr 2015 termingerecht realisieren zu können. Gesucht werden kann auch nach: - Langwieder See - Lußsee - Radwegroute

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.450.000 € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

14-20 / V 00501 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße Inhalt Das Baureferat hat für die o. g. Maßnahme die Projektgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.450.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Wilhelmine-Reichard-Straße - Aronstabstraße - Am Haselnußstrauch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
6.
Siedlung Am Kiefernwald Öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen Zugang zum U-Bahnhof Fröttmaning im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953 Im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten: 2.400.000 € - Anteil Landeshauptstadt München: 760.000 € (Ausführungskosten) - Anteil Erschließungsträger: 1.640.000 € Ausführungsgenehmigung Anteil Landeshauptstadt München

14-20 / V 01285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bezirksausschusses vom 28.07.2009: Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag (Anteil Landeshauptstadt München) Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektanteils der Landeshauptstadt München mit Ausführungskosten in Höhe von 760.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Rettungsweg - Am Kiefernwald Ost - Heideflächenverein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )