RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 20:18:58)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Oktober 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschäftigungshilfen SGB XII
"Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in
München"
Fachstelle Aktivierung
Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für
Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbau einer Fachstelle Aktivierung
- Umsetzung des Programms "Neue Wege für
Sozialhilfeberechtigte in München" als gesetzliche Aufgabe nach
§ 11 SGB XII
Inhalt
- Gesetzliche Grundlage und Zielgruppen
- Bisherige Umsetzung
- Künftige Bedarfslage
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 214.980 €
(in voller Höhe aus dem laufenden Budget finanziert) ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Ausbau der Fachstelle Aktivierung und der Umsetzung
des Programms "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte
in München" als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aktivierung
- Beschäftigungshilfen
- SGB XII
2.
Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht
über die teil- und vollstationäre pflegerische
Versorgung in München
Sicherung der pflegerischen Versorgung älterer
Menschen in München
Antrag Nr. 08-14 / A 05201 ............................
-
08-14 / A 05201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung
(Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung
der Sozialgesetze, AGSG)
- Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“)
- Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgaben in den Sitzungen des Sozialausschusses vom 01.12.2011, 08.11.2012 und 14.11.2013)
- Antrag Nr. 08-14 / A 05201 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.02.2014
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2014
- Behandlung des genannten FDP-Stadtrat-Antrags vom 28.02.2014
Entscheidungsvorschlag
- Der vorliegende Marktbericht Pflege – Jährliche Marktbeobachtung über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung wird zur Kenntnis genommen.
- Das Sozialreferat erstellt weiterhin jährlich einen Marktbericht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München.
- Das Sozialreferat legt 2016 eine aktualisierte Pflegebedarfsermittlung vor, die den Bedarf und die Versorgung im ambulanten, teilstationären und vollstationären Pflegebereich berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktbericht Pflege
- Pflegerische Versorgung
3.
Schaffung einer Beratungsstelle für ältere
Menschen und ihre Angehörigen bei der
Israelitischen Kultusgemeinde München und
Oberbayern (IKG)
Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung,
Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsgerechte Beratung und Unterstützung von trau-matisierten älteren Menschen, die der IKG angehören, von jüdischen Zuwanderinnen und Zuwanderern und Angehörigen
- Integration der Angebote des gerontologischen Dienstes für alt gewordene Verfolgte der NS-Diktatur in eine Beratungsstelle
Inhalt
- Darstellung der Bedarfssituation der älteren Menschen, die der IKG angehören, der älteren jüdischen Zuwanderinnen und Zuwanderer und der Angehörigen
- Darstellung der derzeitigen Beratungsangebote bei der IKG
- Zentrale Eckpunkte der künftigen Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen bei der IKG
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 99.960 € ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf für eine „Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen“ wird anerkannt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ab 01.01.2015 die erforderlichen Mittel dauerhaft zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- offene Altenhilfe
- Seniorinnen und Senioren
- Israelitische Kultusgemeinde
4.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege
Studienfahrt in die Schweiz
Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10352): Durchführung einer Studienfahrt mit dem Ziel, Erfahrungen mit Formen des Primary Nursing (Organisationsmodell in der Pflege) im Ausland kennen zu lernen.
Inhalt
- Reiseziel Schweiz (Kantone Zürich und Bern)
- Teilnehmerkreis der Studienfahrt
- Inhalte und Ablauf der Studienfahrt u.a.: Kennenlernen der Gesundheitssysteme und Sozialversicherungssysteme, Vergleich der Ausgangssituation bezüglich vollstationären Pflegeeinrichtungen, Akademisierungsgrad der Pflege, Ausbau der Pflegewissenschaft, Erfahrungen mit "Primary Nursing" in der Aufbau- und in der Implementierungsphase, Akzeptanz des Organisationssystems „Primary Nursing“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Reiseplanung, Terminabstimmung, Bestimmung des Teilnehmerkreises, Vorlegen der Kostenkalkulation und Organisation sowie Durchführung der Studienfahrt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grade- und Skillmix in der Pflege
- Organisationsmodelle in der Pflege
- Bezugspflege, Primary Nursing
5.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt
München; Evalutation der Kälteperiode 2013/2014
Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums
für die Kälteperiode 2014/2015
Produkt 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 00321 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Kälteschutzperiode 2014/2015
- Evaluation Kälteperiode 2013/2014
- Zuschusserhöhung für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Inhalt
- Evaluation der Kälteperiode 2013/2014
- Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums in der ehemaligen Bayernkaserne 2014/2015
- Übernahme der Betriebsführung durch das Evangelische Hilfswerk (EHW)
- Ausweitung des Finanzierungszuschusses an das Evangelische Hilfswerk für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- 2014: 286.363,- Euro
- 2015: 391.053,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Realisierung des Kälteschutzprogramms 2014/2015
- Zustimmung zur Übernahme der Betriebsführung der Kälteschutzräume in der ehemaligen Bayernkaserne durch das Evangelische Hilfswerk
- Übernahme der Kosten für zwei private Beherbergungsbetriebe für die Kälteperiode 2014/2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Obdachlosigkeit
- Kälteschutz
- Kälteschutzräume Bayernkaserne
6.
Stellenzuschaltung im Bereich Soziale
Wohnraumversorgung
Organisationsentwicklung Kundencenter
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen
Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt
-
14-20 / A 00535 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Deshalb steigen die Antragszahlen auf Registrierung für geförderte Wohnungen.
- Mit Ausweitung des Wohnungsbaus in EOF-Förderung steigen die Antragstellungen auf Zusatzförderung (EOZF).
- Umsetzung eines Prüfkonzepts zur Korruptionsvermeidung bei der Registrierung und bei Vergabe geförderter Wohnungen
Inhalt
- Ausgangslage
- Benötigte Stellenzuschaltung 2014/2015 in den verschiedenen Bereichen
Gesamtkosten
244.909 € in 2014
1.754.267 € von 2015 bis 2019
1.187.417 € ab 2020
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum
7.
Schaffung von preiswertem Wohnraum
Bewirtschaftung des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms
Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener
Zielzahlen, neuer Aufgaben und
geänderter Rahmenbedingungen
Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten
Wohnraums
Stadtratsziele:
S1: S1.1 (2014)
S2: S2.1 (2014)
S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)
-
14-20 / A 00534 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8.
Inhalt
- Ankauf von Belegungsrechten – Ist-Situation
- Darstellung der Bedarfssituation zur Produktbewirtschaftung 4.1.8 sowie veränderter Aufgabenbereiche
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die 1,5 Stellen dauerhaft ab dem Jahr 2015 jährlich 118.905 € und für die befristetete 0,5 Stelle 43.325 € jährlich bis zum 31.12.2017. Für das Haushaltsjahr 2014 werden die Mittel anteilig einmalig berechnet.
Entscheidungsvorschlag
- Auftragserteilung zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten des Ankaufs von Belegungsrechten
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Zuschaltung von 2 Stellen zur Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Wohnbauförderung
- Ankauf von Belegungsrechten
- Personalzuschaltung
8.
Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm C
Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung des städtischen Grundstücks
Caubstr. 4
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Wohnnutzung und Kinderbetreuungseinrichtung
Inhalt
- Altlastenfreimachung bei einem städtischen Grundstück
- Mittelaufstockung für Altlastenbeseitigung
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
50.000 € im Jahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Mittelaufstockung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro
- Altlasten
9.
Zuschusserhöhung für Migrationsdienste
im Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
- Sozialabteilung der Israelitischen Kultusgemeinde
München und Oberbayern
- Migrationsdienst im Internationalen
Beratungszentrum, BRK KV München
- Sozialdienst für Migranten, Caritasverband der
Erzdiözese München und Freising
- Migrationssozialarbeit Schwerpunkt Obergiesing
der Inneren Mission München
Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
Stadtratsziel: Wachstum und Zugang sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Kurzinfo:
Anlass
- Meldung dringender, unverzichtbarer Mehrbedarfe für Projekte freier Träger der Wohlfahrtspflege
- Gefahr der Leistungskürzung bzw. Unterversorgung
Inhalt
- Begründung der Notwendigkeit von Mittelzuschaltungen
- Einzelvorschläge für Zuschusserhöhungen
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft
78.000 € ab dem Jahr 2015 ff
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschuss-
erhöhungen ab 2015 (dauerhaft)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger
- Zuschuss 2015
10.
Finanzielle Sicherung und Stellenausbau für die
Maßnahmen "ISuS" und "SchlaU"
- Zuschuss an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.
Haushaltsjahr 2014 und folgende
Anträge vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.
an das Sozialreferat vom 03.03.2014
Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. auf Zuschusserhöhung an das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration vom 03.03.2014
Inhalt
- Beschreibung der Maßnahmen
- Darlegung der Notwendigkeit der finanziellen Sicherung und des Stellenausbaus bei „ISuS“ und „SchlaU“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen zusätzlich 370.000,- € dauerhaft ab dem Jahr 2015
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung der einmaligen Erhöhung des Zuschusses für 2014 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand
- Zustimmung der dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab 2015 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendliche Flüchtlinge
11.
Fortsetzung des Projekts "mona lea"
auch ohne ESF-Fördermittel;
Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH
Haushaltsjahre 2015 und folgende
Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH
vom 30.07.2014
Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung von Teilhabe, Bildungs- und Chancengleichheit für Migrantinnen
- Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH auf eine dauerhafte Zuschusserhöhung für das Projekt „mona lea“ wegen Wegfall von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), um den Fortbestand des erfolgreichen Qualifizierungsprogramms für Migrantinnen zu sichern
Inhalt
- Beschreibung der Projekts „mona lea“
- Darstellung der Notwendigkeit einer Zuschusserhöhung in Höhe des Betrags der wegfallenden ESF-Förderung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Ab dem Jahr 2015 dauerhafte Erhöhung um 472.000,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung einer dauerhaften Zu-schusserhöhung um 472.000,- € ab 2015 aus zentralen Mitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MVHS
- Zuschuss 2014
12.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner
Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 10.07.2014
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe