HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 20:18:58)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Oktober 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Beschäftigungshilfen SGB XII "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" Fachstelle Aktivierung Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen

14-20 / V 01170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau einer Fachstelle Aktivierung - Umsetzung des Programms "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII Inhalt - Gesetzliche Grundlage und Zielgruppen - Bisherige Umsetzung - Künftige Bedarfslage Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 214.980 € (in voller Höhe aus dem laufenden Budget finanziert) ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ausbau der Fachstelle Aktivierung und der Umsetzung des Programms "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aktivierung - Beschäftigungshilfen - SGB XII
2.
Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München Sicherung der pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München Antrag Nr. 08-14 / A 05201 ............................


14-20 / V 01023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“) - Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgaben in den Sitzungen des Sozialausschusses vom 01.12.2011, 08.11.2012 und 14.11.2013) - Antrag Nr. 08-14 / A 05201 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.02.2014 Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2014 - Behandlung des genannten FDP-Stadtrat-Antrags vom 28.02.2014 Entscheidungsvorschlag - Der vorliegende Marktbericht Pflege – Jährliche Marktbeobachtung über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung wird zur Kenntnis genommen. - Das Sozialreferat erstellt weiterhin jährlich einen Marktbericht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München. - Das Sozialreferat legt 2016 eine aktualisierte Pflegebedarfsermittlung vor, die den Bedarf und die Versorgung im ambulanten, teilstationären und vollstationären Pflegebereich berücksichtigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktbericht Pflege - Pflegerische Versorgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Schaffung einer Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen bei der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung und Kommunikation

14-20 / V 01181 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsgerechte Beratung und Unterstützung von trau-matisierten älteren Menschen, die der IKG angehören, von jüdischen Zuwanderinnen und Zuwanderern und Angehörigen - Integration der Angebote des gerontologischen Dienstes für alt gewordene Verfolgte der NS-Diktatur in eine Beratungsstelle Inhalt - Darstellung der Bedarfssituation der älteren Menschen, die der IKG angehören, der älteren jüdischen Zuwanderinnen und Zuwanderer und der Angehörigen - Darstellung der derzeitigen Beratungsangebote bei der IKG - Zentrale Eckpunkte der künftigen Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen bei der IKG Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 99.960 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf für eine „Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen“ wird anerkannt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, ab 01.01.2015 die erforderlichen Mittel dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - offene Altenhilfe - Seniorinnen und Senioren - Israelitische Kultusgemeinde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 01133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10352): Durchführung einer Studienfahrt mit dem Ziel, Erfahrungen mit Formen des Primary Nursing (Organisationsmodell in der Pflege) im Ausland kennen zu lernen. Inhalt - Reiseziel Schweiz (Kantone Zürich und Bern) - Teilnehmerkreis der Studienfahrt - Inhalte und Ablauf der Studienfahrt u.a.: Kennenlernen der Gesundheitssysteme und Sozialversicherungssysteme, Vergleich der Ausgangssituation bezüglich vollstationären Pflegeeinrichtungen, Akademisierungsgrad der Pflege, Ausbau der Pflegewissenschaft, Erfahrungen mit "Primary Nursing" in der Aufbau- und in der Implementierungsphase, Akzeptanz des Organisationssystems „Primary Nursing“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Reiseplanung, Terminabstimmung, Bestimmung des Teilnehmerkreises, Vorlegen der Kostenkalkulation und Organisation sowie Durchführung der Studienfahrt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grade- und Skillmix in der Pflege - Organisationsmodelle in der Pflege - Bezugspflege, Primary Nursing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München; Evalutation der Kälteperiode 2013/2014 Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose


14-20 / V 01215 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Kälteschutzperiode 2014/2015 - Evaluation Kälteperiode 2013/2014 - Zuschusserhöhung für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Inhalt - Evaluation der Kälteperiode 2013/2014 - Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums in der ehemaligen Bayernkaserne 2014/2015 - Übernahme der Betriebsführung durch das Evangelische Hilfswerk (EHW) - Ausweitung des Finanzierungszuschusses an das Evangelische Hilfswerk für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Gesamtkosten/Gesamterlöse - 2014: 286.363,- Euro - 2015: 391.053,- Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung des Kälteschutzprogramms 2014/2015 - Zustimmung zur Übernahme der Betriebsführung der Kälteschutzräume in der ehemaligen Bayernkaserne durch das Evangelische Hilfswerk - Übernahme der Kosten für zwei private Beherbergungsbetriebe für die Kälteperiode 2014/2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlosigkeit - Kälteschutz - Kälteschutzräume Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt


14-20 / V 01148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Deshalb steigen die Antragszahlen auf Registrierung für geförderte Wohnungen. - Mit Ausweitung des Wohnungsbaus in EOF-Förderung steigen die Antragstellungen auf Zusatzförderung (EOZF). - Umsetzung eines Prüfkonzepts zur Korruptionsvermeidung bei der Registrierung und bei Vergabe geförderter Wohnungen Inhalt - Ausgangslage - Benötigte Stellenzuschaltung 2014/2015 in den verschiedenen Bereichen Gesamtkosten 244.909 € in 2014 1.754.267 € von 2015 bis 2019 1.187.417 € ab 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)


14-20 / V 00979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8. Inhalt - Ankauf von Belegungsrechten – Ist-Situation - Darstellung der Bedarfssituation zur Produktbewirtschaftung 4.1.8 sowie veränderter Aufgabenbereiche Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die 1,5 Stellen dauerhaft ab dem Jahr 2015 jährlich 118.905 € und für die befristetete 0,5 Stelle 43.325 € jährlich bis zum 31.12.2017. Für das Haushaltsjahr 2014 werden die Mittel anteilig einmalig berechnet. Entscheidungsvorschlag - Auftragserteilung zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten des Ankaufs von Belegungsrechten - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Zuschaltung von 2 Stellen zur Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Ankauf von Belegungsrechten - Personalzuschaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm C Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung des städtischen Grundstücks Caubstr. 4 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

14-20 / V 01144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Wohnnutzung und Kinderbetreuungseinrichtung Inhalt - Altlastenfreimachung bei einem städtischen Grundstück - Mittelaufstockung für Altlastenbeseitigung Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 50.000 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Mittelaufstockung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro - Altlasten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Zuschusserhöhung für Migrationsdienste im Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Sozialabteilung der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern - Migrationsdienst im Internationalen Beratungszentrum, BRK KV München - Sozialdienst für Migranten, Caritasverband der Erzdiözese München und Freising - Migrationssozialarbeit Schwerpunkt Obergiesing der Inneren Mission München Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zugang sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

14-20 / V 01143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Meldung dringender, unverzichtbarer Mehrbedarfe für Projekte freier Träger der Wohlfahrtspflege - Gefahr der Leistungskürzung bzw. Unterversorgung Inhalt - Begründung der Notwendigkeit von Mittelzuschaltungen - Einzelvorschläge für Zuschusserhöhungen Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 78.000 € ab dem Jahr 2015 ff Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschuss- erhöhungen ab 2015 (dauerhaft) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Finanzielle Sicherung und Stellenausbau für die Maßnahmen "ISuS" und "SchlaU" - Zuschuss an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. Haushaltsjahr 2014 und folgende Anträge vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. an das Sozialreferat vom 03.03.2014 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

14-20 / V 01138 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. auf Zuschusserhöhung an das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration vom 03.03.2014 Inhalt - Beschreibung der Maßnahmen - Darlegung der Notwendigkeit der finanziellen Sicherung und des Stellenausbaus bei „ISuS“ und „SchlaU“ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen zusätzlich 370.000,- € dauerhaft ab dem Jahr 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung der einmaligen Erhöhung des Zuschusses für 2014 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand - Zustimmung der dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab 2015 an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. aus dem Finanzmittelbestand Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendliche Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Fortsetzung des Projekts "mona lea" auch ohne ESF-Fördermittel; Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH Haushaltsjahre 2015 und folgende Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 30.07.2014 Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

14-20 / V 01117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung von Teilhabe, Bildungs- und Chancengleichheit für Migrantinnen - Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH auf eine dauerhafte Zuschusserhöhung für das Projekt „mona lea“ wegen Wegfall von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), um den Fortbestand des erfolgreichen Qualifizierungsprogramms für Migrantinnen zu sichern Inhalt - Beschreibung der Projekts „mona lea“ - Darstellung der Notwendigkeit einer Zuschusserhöhung in Höhe des Betrags der wegfallenden ESF-Förderung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Ab dem Jahr 2015 dauerhafte Erhöhung um 472.000,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung einer dauerhaften Zu-schusserhöhung um 472.000,- € ab 2015 aus zentralen Mitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MVHS - Zuschuss 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"

14-20 / V 01089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 10.07.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 25.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)