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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Oktober 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Anpassung des Bewertungssystems
für das Oktoberfest
-
14-20 / A 00323
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01151
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Trennung der Anwendung des Bewertungssystems für gastronomische Betriebe mit Sitzplätzen vom Auswahlsystem für die sonstigen beziehereigenen Betriebe (Schaustellerbetriebe) vorgeschlagen. Zusätzlich soll die Punktevergabe für einzelne Kriterien neu geregelt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Schaffung eines eigenen Bewertungssystems für gastronomische Betriebe mit Sitzplätzen und die Anpassung der Punktevergabe bei den Bewertungskriterien „Vertragserfüllung“, „Stammbeschicker“ und „Tradition“ ab dem Oktoberfest 2015 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Bewertungssystem, Bewertungskriterium Tradition
2.
Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
14-20 / V 01025
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Auflistung der Mitgliedschaften des Referates für Arbeit und Wirtschaft bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften RAW, Vereine, Verbände, Organisationen
3.
Munich Creative Business Week (MCBW)
Bericht über 2014; weitere Unterstützung der MCBW
14-20 / V 01054
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird über das Leuchtturmprojekt Munich Creative Business Week 2014 berichtet und einer dauerhaften Unterstützung des Projektes aus zentralen Mitteln wird zugestimmt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Munich Creative Business Week 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung an der Munich Creative Business Week unbefristet fortzuführen. Der Stadtrat stimmt der weiteren finanziellen Unterstützung
der MCBW zu. Die Mittel von jährlich 50.000 Euro werden dauerhaft zentral bei dem Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung bereitgestellt. Die Mittelbereitstellung erfolgt 2014 für die MCBW 2015 auf dem Büroweg. Für die MCBW ab 2016 sollen die Mittel zusätzlich dauerhaft ab 2015 im Haushaltsplanverfahren zentral bereitgestellt werden. Die Mittelbereitstellung ist eilbedürftig, um die Planungssicherheit der Veranstaltung sicherzustellen und unterliegt nicht dem Finanzmoratorium.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Munich Creative Business Week, MCBW, Designwoche, Design,
Designstandort, Designwirtschaft
4.
Touristische Strategie für München
14-20 / V 01052
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Ergebnisse der durchgeführten touristischen Markenanalyse und die im Anschluss auf dieser Basis von der Tourismuskommission beauftragte und von München Tourismus und TIM gemeinsam erarbeitete neue touristische Strategie für München dargestellt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird eine Evaluierung der Zusammenarbeit von München Tourismus und TIM e.V. durchführen. Der Bericht wird dem Stadtrat im 2. Quartal 2015 mit einem Vorschlag zur Verlängerung der Kooperation mit TIM e.V. zur Beschlussfassung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Der „Touristischen Strategie für München“ wird zugestimmt. Sie ist für einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren angelegt und hat das Ziel, München als attraktivste europäische Metropole für Genusskultur + Kulturgenuss und Lebensfreude zu positionieren, mit der für Besucherinnen und Besucher einzigartigen Möglichkeit zur Teilhabe am Leben der Stadt. Die Touristische Strategie für München ist die Grundlage für die detaillierte Ausarbeitung der Teilstrategien.
Alle wesentlichen Ergebnisse werden regelmäßig von München Tourismus evaluiert. Bei signifikanten Veränderungen der Strategie wird der Stadtrat erneut befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Touristische Strategie, Tourismusfonds, Tourismuskommission, Tourismusstrategie München, Tourismus, Marketingstrategie
5.
Abschaltung der Musik in den U-Bahnhöfen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01885 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 11.07.201
-
08-14 / E 01885
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01207
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die MVG schildert die Motive der klassischen Hintergrundmusik an U-Bahnhöfen sowie die Erfahrungen zur Kundenakzeptanz.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der MVG zur Hintergrundmusik in den U-Bahnhöfen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01885 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 11.07.2013 wird nach Maßgabe des Vortrags nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG, SWM
6.
Strom aus U-Bahn-Wind – Energiegewinnungsprojekt aus Los Angeles auch in München prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 00010 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 15.05.2014
-
14-20 / A 00010
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01082
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Umsetzung eines Energierückgewinnungssystems für U-Bahn-Fahrtwinde in München wurde geprüft.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu einer möglichen Umsetzung eines Energierückgewinnungssystems für U-Bahn-Fahrtwinde in München werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, MVG
7.
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels und Investitionsabkommens zwischen der EU und USA
Geheimverhandlungen zu Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlich in München diskutieren.
Antrag Nr. 14-20 / A 0015 der ÖDP und DIE LINKE vom 21.05.2014
Freihandelsabkommen TTIP und CETA
Antrag Nr. 14-20 / A 00057 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2014
Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP; Antrag an den Stadtrat, München zur TTIP-freien Zone zu erklären
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00022 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 27.05.2014
München - TTIP / CETA / TISA -freie Zone
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
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14-20 / A 00057
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00320
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00324
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00355
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00253
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00252
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00255
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / E 00078
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00015
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / E 00022
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00558
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den laufenden Verhandlungen zum transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA erläutert. Zunächst werden die Folgen eines Abkommens für die kommunale Ebene erörtert. Neben positiven Effekten sind auch negative Folgen, v.a. im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge, zu befürchten. Im Rahmen der Vorlage wird über die umstrittene Investitionsschutzklausel berichtet und abschließend die wesentlichen Forderungen der Landeshauptstadt München dargelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Den Forderungen zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sowie der EU und Kanada wird zugestimmt. Das RAW wird beauftragt den Forderungskatalog Münchens auf nationaler sowie europäischer Ebene den zuständigen Stellen zuzuleiten. Das RAW wird beauftragt, in der zweiten Jahreshälfte 2014 eine Veranstaltung zu organisieren, in der Fachexperten die zu erwartenden Auswirkungen von internationalen Handelsabkommen auf die kommunale Ebene diskutieren und Fragen der Politik, Verwaltung und interessierter Bürger beantworten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
TTIP, TISA, CETA, Freihandelsabkommen, Daseinsvorsorge, Öffentliches Beschaffungswesen, Investitionsschutz, ISDS,