HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 15:25:21)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Oktober 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Windenergieanlage (WEA) der SWM auf der Deponie Nord-West

14-20 / V 01431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Deponie Nord-West, Windenergieanlage, WEA Anlass Errichtung einer Windenergieanlage auf der Deponie Nord-West Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet den aktuellen Sachstand bezüglich der Planungen zur Errichtung einer Windenergieanlage der SWM GmbH auf der Deponie Nord-West sowie Ausführunhen zum weiteren Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Der AWM wird beauftragt, in einem zwischen dem AWM, MSE und der SWM GmbH abzuschließenden Überlassungsvertrag sicherzustellen, dass die Münchner Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler nicht mit Kosten, die durch die Errichtung einer Windenergieanlage der SWM GmbH auf der Deponie Nord-West entstehen, belastet werden und die SWM GmbH die vollständige Risikotragung und -absicherung im Hinblick auf Bau und Betrieb der WEA übernimmt. Gesucht werden kann auch nach: Deponie Nord-West, Windenergieanlage, WEA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2015

14-20 / V 01432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2015 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2014-2018 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -

14-20 / V 01434 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2014 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2014 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2014. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2015

14-20 / V 01435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2015 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2015 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2014 - 2018 (§ 18 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2015 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -

14-20 / V 01436 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2014 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2014 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2014. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates - Bekanntgabe -

14-20 / V 01437 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Mitgliedschaften im Bereich des Kommunalreferates Anlass Bekanntgabe einer Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften der LHM bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates. Inhalt Mit dieser Bekanntgabe wird dem Kommunalausschuss zu Beginn einer Amtsperiode über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bekanntgabe vom 16.10.2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Entnennung der Paul-Lagarde-Straße im 25. Stadtbezirk Laim

14-20 / V 01439 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Entnennung der Paul-Lagarde-Straße Anlass Veranlasst durch das Schreiben des Vorsitzenden des Veteranenund Kriegervereines Laim 1890/2010 e.V., Herrn Krämer, hat der GeodatenService das Stadtarchiv um Überprüfung der Person Paul de Lagarde gebeten. Aufgrund der Einschätzung des Stadtarchives hat sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am 14.03.2014 eindeutig für eine Umbenennung ausgesprochen. Inhalt Eine neue Betrachtungsweise und ein verändertes Bewusstsein gegenüber Personen, die mit antisemitischem, rassistischem und menschenverachtendem Gedankengut in Verbindung gebracht werden, lassen die Benennung einer Straße nach Paul de Lagarde nicht mehr haltbar erscheinen. Die Gründe sollen dem Münchner Stadtrat aufgezeigt werden, mit dem Ziel, die Straße umzubenennen. Entscheidungsvorschlag Um den Weg für eine Neubenennung dieser Straße freizumachen, wird die jetzige Namensbezeichnung Paul-Lagarde-Straße aufgehoben. Die Neubenennung soll umgehend erfolgen. Gesucht werden kann auch nach: Paul de Lagarde, Umbenennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das Parkraummanagement des Baureferates

14-20 / V 01444 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das Parkraummanagement des Baureferates. Anlass Der bestehende Vertrag über die Geld- und Wertdienste im Zusammenhang mit dem öffentlichen Parkraummanagement endet zum 28.02.2015. Der Vertrag ist neu zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Geld- und Wertdienste die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Parkraumbewirtschaftung, Parklizenzgebiete, Parkscheinautomaten, Gelddienste

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Überprüfung der Verwertungsmöglichkeiten eines städtischen Grundstücks 18. Stadtbezirk Giesing-Harlaching


14-20 / V 01460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sachsenstr. 6, ehemaliger Standort des Abfallwirtschaftsbetriebes München, Grünanlage. Anlass Verwertung des kleinen denkmalgeschützten Anwesens inmitten einer Grünfläche bei eindeutig fehlender Wirtschaftlichkeit einer Sanierung. Inhalt Daten des Anwesens, Darstellung der Handlungsoptionen im Rahmen der Fakten sowie der städtebaulichen wirtschaftlichen Ziele. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, die planerischen und denkmalpflegerischen Eckdaten und Ziele mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu konkretisieren und das Anwesen Sachsenstr. 6 mit einem Erbbaurechtsvertrag einer Nutzung zuzuführen. Gesucht werden kann auch nach: Denkmalgeschütztes Wohnhaus, AWM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teilumbenennung der Berglwiesenstraße Mälzereistraße Am Aubinger Feld Mooswiesenstraße Teilumbenennung der Mooswiesenstraße Staudenäckerweg Benennung der U-1646 verbunden mit der Teilumbenennung der Mooswiesenstraße und der Verlaufsänderung der Hanfgartenstraße

14-20 / V 01440 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch verschiedene Baumaßnahmen ist der Verlauf der Berglwiesen­str. und der Mooswiesenstr. dauerhaft unterbrochen. Zusätz­lich wurde für das neue Firmengelände einer Münchner Brauerei ein Bebauungsplan erstellt, der den Neubau der Erschließungsstraße U-1646 beinhaltet. Inhalt Die in ihrem Verlauf mehrfach unterbrochenen Straßen Berglwiesen­str. und Mooswiesenstr. wer­den teilweise umbenannt, um eine schnelle und sichere Auffindbar­keit aller Adressen in diesem Bereich zu gewährleisten. Zur Er­schließung des neuen Geländes einer Brauerei dient die Straße U-1646, die benannt werden muss. Alle diese Maßnahmen werden in einem Beschluss behandelt. Entscheidungsvorschlag Das Teilstück der Berglwiesenstr. nordwestlich der Kreuzung Lochhausener Str. und Mühlangerstr., parallel zur BAB 99 ver­laufend, wird in „Mälzerei­str.“ und das Teilstück der Berglwiesen­str. zwischen der Straße „An der Langwieder Haide“ und der Kreu­zung Lochhausener Str. und Mühlangerstr. wird in „Am Aubinger Feld“ umbe­nannt. Der Abschnitt der Berglwiesenstr. zwi­schen Moos­wiesenstr. und der Straße „An der Langwieder Haide“ wird in den neuen Verlauf der Moos­wiesenstr. einbezogen. Der Straßenname Mooswiesenstr. wird für den Abschnitt, der von der Mühlangerstr. ca. 200 Meter nach Süden verläuft, aufgeho­ben. Das Teilstück der Mooswie­senstr., zwi­schen der Nordseite des Um­spannwerks und der Lochhausener Str., erhält als neuen Namen „Staudenäckerweg“. Die Straße U-1646 und das Teilstück der Mooswiesen­str., zwi­schen Lochhausener Str. und Hanfgartenstr., werden Bacherbreite benannt. Die Hanfgarten­str. endet an der Bacherbreite. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 2075, Autobahnkreuz München West, Bundesautobahn A 8, Bundesautobahn A 99
11.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Errichtung eines neuen Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim 2. Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014

14-20 / V 01443 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bericht zum Sachstand Errichtung eines Personenaufzuges im Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 Anlass Auftrag gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.07.2014 Inhalt Mitteilung des Sachstandes zur Errichtung des Personenaufzuges Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und erneuter Sachstandsbericht im Frühjahr 2015 Gesucht werden kann auch nach: Alte Heimat, Burgkmairstr. 9, Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, GEWOFAG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)