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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. Oktober 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Windenergieanlage (WEA) der SWM
auf der Deponie Nord-West
Kurzinfo:
Stichwort:
Deponie Nord-West, Windenergieanlage, WEA
Anlass
Errichtung einer Windenergieanlage auf der Deponie Nord-West
Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet den aktuellen Sachstand bezüglich
der Planungen zur Errichtung einer Windenergieanlage der SWM GmbH
auf der Deponie Nord-West sowie Ausführunhen zum weiteren Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird beauftragt, in einem zwischen dem AWM, MSE und
der SWM GmbH abzuschließenden Überlassungsvertrag sicherzustellen,
dass die Münchner Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler nicht mit
Kosten, die durch die Errichtung einer Windenergieanlage der SWM GmbH
auf der Deponie Nord-West entstehen, belastet werden und die SWM GmbH
die vollständige Risikotragung und -absicherung im Hinblick auf Bau und
Betrieb der WEA übernimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Deponie Nord-West, Windenergieanlage, WEA
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts-
betriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2015
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das
Wirtschaftsjahr 2015
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2015 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes
München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
(AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV),
dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und
der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen
Finanzplanung 2014-2018 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes
München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung.
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2014
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet
der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2014 über die Entwicklung
des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV).
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser
Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2014.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2015
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2015 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2015 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2014 - 2018 (§ 18
EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2015 der Stadtgüter
München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
5.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2014
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet
der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht
2014 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2014 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
im Bereich des Kommunalreferates
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Mitgliedschaften im Bereich des Kommunalreferates
Anlass
Bekanntgabe einer Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften der
LHM bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des
Kommunalreferates.
Inhalt
Mit dieser Bekanntgabe wird dem Kommunalausschuss zu Beginn
einer Amtsperiode über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt
München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich
des Kommunalreferates berichtet.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bekanntgabe vom 16.10.2014
7.
Entnennung der Paul-Lagarde-Straße
im 25. Stadtbezirk Laim
Kurzinfo:
Stichwort
Entnennung der Paul-Lagarde-Straße
Anlass
Veranlasst durch das Schreiben des Vorsitzenden des Veteranenund
Kriegervereines Laim 1890/2010 e.V., Herrn Krämer, hat der
GeodatenService das Stadtarchiv um Überprüfung der Person Paul
de Lagarde gebeten. Aufgrund der Einschätzung des Stadtarchives
hat sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am 14.03.2014 eindeutig für
eine Umbenennung ausgesprochen.
Inhalt
Eine neue Betrachtungsweise und ein verändertes Bewusstsein gegenüber
Personen, die mit antisemitischem, rassistischem und
menschenverachtendem Gedankengut in Verbindung gebracht
werden, lassen die Benennung einer Straße nach Paul de Lagarde
nicht mehr haltbar erscheinen. Die Gründe sollen dem Münchner
Stadtrat aufgezeigt werden, mit dem Ziel, die Straße umzubenennen.
Entscheidungsvorschlag
Um den Weg für eine Neubenennung dieser Straße freizumachen,
wird die jetzige Namensbezeichnung Paul-Lagarde-Straße aufgehoben.
Die Neubenennung soll umgehend erfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
Paul de Lagarde, Umbenennung
8.
Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das
Parkraummanagement des Baureferates
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe von Geld- und Wertdiensten für das Parkraummanagement des
Baureferates.
Anlass
Der bestehende Vertrag über die Geld- und Wertdienste im Zusammenhang
mit dem öffentlichen Parkraummanagement endet zum 28.02.2015. Der Vertrag
ist neu zu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Geld- und Wertdienste die Ausschreibung
durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Parkraumbewirtschaftung, Parklizenzgebiete, Parkscheinautomaten, Gelddienste
9.
Überprüfung der Verwertungsmöglichkeiten
eines städtischen Grundstücks
18. Stadtbezirk Giesing-Harlaching
-
14-20 / A 00333 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Sachsenstr. 6, ehemaliger Standort des Abfallwirtschaftsbetriebes
München, Grünanlage.
Anlass
Verwertung des kleinen denkmalgeschützten Anwesens inmitten
einer Grünfläche bei eindeutig fehlender Wirtschaftlichkeit einer
Sanierung.
Inhalt
Daten des Anwesens, Darstellung der Handlungsoptionen im Rahmen
der Fakten sowie der städtebaulichen wirtschaftlichen Ziele.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, die planerischen und denkmalpflegerischen
Eckdaten und Ziele mit dem Referat für Stadtplanung
und Bauordnung zu konkretisieren und das Anwesen Sachsenstr.
6 mit einem Erbbaurechtsvertrag einer Nutzung zuzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
Denkmalgeschütztes Wohnhaus, AWM
10.
Straßenbenennung
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Teilumbenennung der Berglwiesenstraße
Mälzereistraße
Am Aubinger Feld
Mooswiesenstraße
Teilumbenennung der Mooswiesenstraße
Staudenäckerweg
Benennung der U-1646 verbunden mit der
Teilumbenennung der Mooswiesenstraße und der
Verlaufsänderung der Hanfgartenstraße
Kurzinfo:
Anlass
Durch verschiedene Baumaßnahmen ist der Verlauf der Berglwiesenstr. und der Mooswiesenstr. dauerhaft unterbrochen. Zusätzlich wurde für das neue Firmengelände einer Münchner Brauerei ein Bebauungsplan erstellt, der den Neubau der Erschließungsstraße
U-1646 beinhaltet.
Inhalt
Die in ihrem Verlauf mehrfach unterbrochenen Straßen Berglwiesenstr. und Mooswiesenstr. werden teilweise umbenannt, um eine schnelle und sichere Auffindbarkeit aller Adressen in diesem Bereich zu gewährleisten. Zur Erschließung des neuen Geländes einer Brauerei dient die Straße U-1646, die benannt werden muss. Alle diese Maßnahmen werden in einem Beschluss behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Das Teilstück der Berglwiesenstr. nordwestlich der Kreuzung Lochhausener Str. und Mühlangerstr., parallel zur BAB 99 verlaufend, wird in „Mälzereistr.“ und das Teilstück der Berglwiesenstr. zwischen der Straße „An der Langwieder Haide“ und der Kreuzung Lochhausener Str. und Mühlangerstr. wird in „Am Aubinger Feld“ umbenannt. Der Abschnitt der Berglwiesenstr. zwischen Mooswiesenstr. und der Straße „An der Langwieder Haide“ wird in den neuen Verlauf der Mooswiesenstr. einbezogen.
Der Straßenname Mooswiesenstr. wird für den Abschnitt, der von der Mühlangerstr. ca. 200 Meter nach Süden verläuft, aufgehoben. Das Teilstück der Mooswiesenstr., zwischen der Nordseite des Umspannwerks und der Lochhausener Str., erhält als neuen Namen „Staudenäckerweg“.
Die Straße U-1646 und das Teilstück der Mooswiesenstr., zwischen Lochhausener Str. und Hanfgartenstr., werden Bacherbreite benannt. Die Hanfgartenstr. endet an der Bacherbreite.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2075, Autobahnkreuz München West, Bundesautobahn A 8, Bundesautobahn A 99
11.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
Alte Heimat
Errichtung eines neuen Personenaufzuges im
Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9
im 25. Stadtbezirk Laim
2. Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des
Kommunalausschusses vom 03.07.2014
Kurzinfo:
Stichwort
Bericht zum Sachstand Errichtung eines Personenaufzuges im
Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9
Anlass
Auftrag gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom
03.07.2014
Inhalt
Mitteilung des Sachstandes zur Errichtung des Personenaufzuges
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und erneuter Sachstandsbericht im Frühjahr 2015
Gesucht werden kann auch nach:
Alte Heimat, Burgkmairstr. 9, Jubiläumsstiftung der Münchner
Bürgerschaft Alte Heimat, GEWOFAG