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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Oktober 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Machbarkeitsstudie über die bauliche Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

14-20 / V 01526 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die im Januar 2014 in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie wurde der Geschäftsführung der StKM am 27.08.2014 übergeben. Mit der Bekanntgabe wird auch dem Beschluss der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463) am 08.07.2014, in Bezug auf die Weiterentwicklung des Baumasterplans entsprechend Sanierungsgutachten durch die Geschäftsführung der StKM, Rechnung getragen. Die Machbarkeitsstudie beschreibt die Möglichkeiten der baulichen Entwicklung der Städtischen Klinikstandorte im Kontext des Sanierungsgutachtens von BCG. Die in der Machbarkeitsstudie hinterlegten Konzepte zeigen auf, dass eine bauliche Umsetzung der im Sanierungsgutachten der BCG entwickelten, neuen Klinikstrukturen im vorgegebenen Zeitrahmen möglich ist. Dabei wird den Erfordernissen des laufenden Klinikbetriebs in jeder Umsetzungsphase Rechnung getragen. Unter Einbeziehung des Gebäudebestandes an allen 4 Standorten können hochleistungsfähige, moderne Klinikstrukturen entwickelt werden, die bei Reduktion der Gesamtbettenkapazitäten auch unter ökonomischen Gesichtspunkten zukunftsfähig sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, Machbarkeitsstudie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Produkte der Stadtkämmerei - Erweiterung Produktplan - Produktbeschreibung


14-20 / V 01297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Seit 01.06.2014 ist die Stadtkämmerei alleiniges Betreuungsreferat der StKM. Aufgrund der besonderen finanzwirtschaftlichen und politischen Relevanz der damit verbundenen Aufgaben sowie für eine klare Abgrenzung von den übrigen Leistungen der Stadtkämmerei wird vorgeschlagen, diese Leistungen in einem gesonderten Produkt auszuweisen. Produkt der Stadtkämmerei: Produktplan, Produktbeschreibung. Den Änderungen im Produktplan der Stadtkämmerei entsprechend den Ausführungen unter Ziffer 3 mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in 2015 Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele für das neue Produkt „Finanz- und betriebswirtschaftliches Beteiligungsmanagement Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)“ zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung bzw. Kenntnis vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Produkte; Stadtkämmerei; Produktplan; Produktbeschreibung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
3.
Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren

14-20 / V 01422 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Finanzhaushalt und zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Diese Informationen sind für eine vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus zu gewährleisten, dass die Finanzierbarkeit und dauernde Leistungsfähigkeit der städtischen Haushalte sichergestellt ist. Sachliche Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Erhebungsgrundsätze und Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben und Einteilung in verschiedene Planungs- und Zeitkategorien; Beurteilung des möglichen Finanzbedarfs sowie der finanziellen Deckungsmöglichkeiten. Gesucht werden kann unter Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2014

14-20 / V 01529 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 21.10.2014. Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 3. Quartal 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2009 - 2013)

14-20 / V 01528 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2009 - 2013 dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Vollzug des Haushalts 2014 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.06. bis 02.10.2014

14-20 / V 01499 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat zusammen mit dem 1. und 2. Nachtragshaushalt über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren. Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.06. bis 02.10.2014 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2014; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2014

14-20 / V 01509 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 21.10.2014. Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das III. Quartal 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2014

14-20 / V 01287 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006. Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)