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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Oktober 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Machbarkeitsstudie über die bauliche Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
14-20 / V 01526
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die im Januar 2014 in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie
wurde der Geschäftsführung der StKM am 27.08.2014 übergeben.
Mit der Bekanntgabe wird auch dem Beschluss der
Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463) am
08.07.2014, in Bezug auf die Weiterentwicklung des Baumasterplans
entsprechend Sanierungsgutachten durch die
Geschäftsführung der StKM, Rechnung getragen.
Die Machbarkeitsstudie beschreibt die Möglichkeiten der baulichen
Entwicklung der Städtischen Klinikstandorte im Kontext
des Sanierungsgutachtens von BCG. Die in der Machbarkeitsstudie
hinterlegten Konzepte zeigen auf, dass eine bauliche
Umsetzung der im Sanierungsgutachten der BCG entwickelten,
neuen Klinikstrukturen im vorgegebenen Zeitrahmen
möglich ist. Dabei wird den Erfordernissen des laufenden Klinikbetriebs
in jeder Umsetzungsphase Rechnung getragen.
Unter Einbeziehung des Gebäudebestandes an allen 4
Standorten können hochleistungsfähige, moderne Klinikstrukturen
entwickelt werden, die bei Reduktion der Gesamtbettenkapazitäten
auch unter ökonomischen Gesichtspunkten zukunftsfähig sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtisches Klinikum München GmbH, Machbarkeitsstudie
2.
Produkte der Stadtkämmerei
- Erweiterung Produktplan
- Produktbeschreibung
-
14-20 / A 00357
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01297
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Seit 01.06.2014 ist die Stadtkämmerei alleiniges Betreuungsreferat
der StKM. Aufgrund der besonderen finanzwirtschaftlichen
und politischen Relevanz der damit verbundenen Aufgaben
sowie für eine klare Abgrenzung von den übrigen Leistungen
der Stadtkämmerei wird vorgeschlagen, diese Leistungen
in einem gesonderten Produkt auszuweisen.
Produkt der Stadtkämmerei: Produktplan, Produktbeschreibung.
Den Änderungen im Produktplan der Stadtkämmerei entsprechend
den Ausführungen unter Ziffer 3 mit den ausgewiesenen
Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in 2015 Stadtrats-, Referats-
und Handlungsziele für das neue Produkt „Finanz- und
betriebswirtschaftliches Beteiligungsmanagement Städtisches
Klinikum München GmbH (StKM)“ zu erarbeiten und
dem Stadtrat zur Entscheidung bzw. Kenntnis vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Produkte; Stadtkämmerei; Produktplan; Produktbeschreibung
3.
Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 01422
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle über die
jährlichen Meldungen zum Finanzhaushalt und zur Fortschreibung
der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden
größeren Investitionsvorhaben in kommenden Jahren
mitzuteilen.
Diese Informationen sind für eine vorausschauende Planung
erforderlich, um auch über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum
hinaus zu gewährleisten, dass die Finanzierbarkeit
und dauernde Leistungsfähigkeit der städtischen Haushalte
sichergestellt ist.
Sachliche Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei;
Erhebungsgrundsätze und Auflistung der von den Fachreferaten
gemeldeten Vorhaben und Einteilung in
verschiedene Planungs- und Zeitkategorien;
Beurteilung des möglichen Finanzbedarfs sowie der
finanziellen Deckungsmöglichkeiten.
Gesucht werden kann unter
Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben in kommenden Jahren
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2014
14-20 / V 01529
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 21.10.2014.
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation
der Stadt; Bericht für das 3. Quartal 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
5.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München
aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
(2009 - 2013)
14-20 / V 01528
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt
München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften
jeweils eingenommen hat, soweit diese im
kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden.
In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt
München am kommunalen Finanzausgleich 2009 - 2013
dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich
6.
Vollzug des Haushalts 2014
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.06. bis 02.10.2014
14-20 / V 01499
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010,
den Stadtrat zusammen mit dem 1. und 2. Nachtragshaushalt
über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren.
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum
vom 01.06. bis 02.10.2014 vorliegenden Beschlüsse mit
zentraler Finanzierung je Fachreferat.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vollzug des Haushalts 2014; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale
Finanzierung
7.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht III. Quartal 2014
14-20 / V 01509
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 21.10.2014.
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das III. Quartal 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen,
Wirtschaftsgruppen
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2014
14-20 / V 01287
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006.
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht