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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. November 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Neue Herausforderungen und Bedarfe älterer Menschen analysieren, eine gesamtstädtische Strategie für die offene Altenhilfe in München entwickeln und wichtige Angebote wie z.B. die Präventiven Hausbesuche verankern Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner - Den Abschlussbericht vorstellen Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 22.04.2009 Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Aktivitäten und Engagement älterer Menschen


14-20 / V 01139 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus dem Beschluss des Sozialausschusses vom 13.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11735 - Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 22.04.2009, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01167 Inhalt - Weiterentwicklung der offenen Münchner Altenhilfe - Verankerung der „Präventive Hausbesuche“ als Regelangebot in den ASZ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 913.345 € im Jahr 2015 und 897.420 € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Weiterentwicklung der ASZ-Konzeption an zunächst sieben ASZplus-Standorten - Auftrag zur Stärkung und Weiterentwicklung der Altenhilfe-relevanten Angebote bei Trägern und im SBH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Präventive Hausbesuche

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München

14-20 / V 01387 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im SGB II in München - Verlängerung der Kooperationsvereinbarung - Finanzen - Bericht der Prüfgruppe Gesamtkosten - ab 2015 dauerhaft 680.930 € Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Einrichtung zusätzlicher Poolstellen und Schaffung der Voraussetzungen für die Aufstockung des Personalpools in Zusammenarbeit mit dem Personal- und Organisationsreferat - Beauftragung zur Fortführung der bestehenden Kooperationsvereinbarung - Zustimmung zur Stellenentfristung im Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - JC

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
München-Pass; Ausweitung des berechtigen Personenkreises München Pass: Kreis der Berechtigten ausweiten Antrag Nr. 08-14 / A 05125 ................................. Der München-Pass auch für Wohngeldbezieher Antrag Nr. 14-20 / A 00030 ............................... IsarCard-S bei Grundsicherungsempfängern erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 00150 ...................... Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende


14-20 / V 01375 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 05125 von DIE LINKE vom 18.02.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00030 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Anne Hübner, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 05.06.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00150 von DIE LINKE vom 30.07.2014 Inhalt - Derzeitige Regelungen bezüglich Bezugsberechtigten und Vergünstigungen - Erweiterung des Personenkreises – Zahlen - Erweiterung des Personenkreises – zusätzliche Kosten - Verfahren - Ausführungen zu einer Abonnementregelung Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 625.000,00 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Der Personenkreis der Münchenpass-Berechtigten wird ab 01.01.2015 auf Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag ausgeweitet. - Keine Einführung einer Abonnementregelung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchenpass - Fahrtkostenvergünstigungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2013 für die Münchenstift GmbH

14-20 / V 01325 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung Inhalt - Abschlussbericht für das Jahr 2013 über die im Sozialreferat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH mit der Darstellung von Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des vorgelegten Berichts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligungssteuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2015 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

14-20 / V 01689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Regelsätze im SGB XII ab 01.01.2015 Inhalt - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2015 - Zahlung von freiwilligen Aufstockungsbeträgen im Vierten Kapitel SGB XII - Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung Gesamtkosten/Gesamterlöse - 2.141.052 € Entscheidungsvorschlag - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2015 - Zahlung von freiwilligen Leistungen im Vierten Kapitel SGB XII - neue Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Aufhebung der alten Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) - Regelsatzfestsetzungsverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschäftigungshilfen SGB XII "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" Fachstelle Aktivierung Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen

14-20 / V 01170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau einer Fachstelle Aktivierung - Umsetzung des Programms "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII Inhalt - Gesetzliche Grundlage und Zielgruppen - Bisherige Umsetzung - Künftige Bedarfslage Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 214.980 € (in voller Höhe aus dem laufenden Budget finanziert) ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ausbau der Fachstelle Aktivierung und der Umsetzung des Programms "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aktivierung - Beschäftigungshilfen - SGB XII

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII

14-20 / V 01381 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktualisierung der Mietobergrenzen nach Auswertung der Daten, die im Rahmen der Erhebungen für den Mietspiegel für München 2015 ermittelt wurden Inhalt - Information über die Mietobergrenzen ab 01.10.2014 - Information über die Verteilung der Wohnungen bis zur Mietobergrenze über das ganze Stadtgebiet - Weitere Schritte des Sozialreferates - Information über Probleme beim Controlling der Bedarfe für die Unterkunft im Bereich des SGB II Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietobergrenze - angemessene Miete - Kosten für die Unterkunft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)


14-20 / V 00979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8. Inhalt - Ankauf von Belegungsrechten – Ist-Situation - Darstellung der Bedarfssituation zur Produktbewirtschaftung 4.1.8 sowie veränderter Aufgabenbereiche Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die 1,5 Stellen dauerhaft ab dem Jahr 2015 jährlich 118.905 € und für die befristetete 0,5 Stelle 43.325 € jährlich bis zum 31.12.2017. Für das Haushaltsjahr 2014 werden die Mittel anteilig einmalig berechnet. Entscheidungsvorschlag - Auftragserteilung zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten des Ankaufs von Belegungsrechten - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Zuschaltung von 2 Stellen zur Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Ankauf von Belegungsrechten - Personalzuschaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt


14-20 / V 01148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Deshalb steigen die Antragszahlen auf Registrierung für geförderte Wohnungen. - Mit Ausweitung des Wohnungsbaus in EOF-Förderung steigen die Antragstellungen auf Zusatzförderung (EOZF). - Umsetzung eines Prüfkonzepts zur Korruptionsvermeidung bei der Registrierung und bei Vergabe geförderter Wohnungen Inhalt - Ausgangslage - Benötigte Stellenzuschaltung 2014/2015 in den verschiedenen Bereichen Gesamtkosten 244.909 € in 2014 1.754.267 € von 2015 bis 2019 1.187.417 € ab 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen Produkt 60 4.1.3 Wohngeld

  • 14-20 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01134 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bevorstehende Änderung des Wohngeldgesetzes mit Anpassung der Miethöchstbeträge und Einkommensgrenzen an die aktuelle Entwicklung zum 01.01.2016 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung, um die zu erwartende Antragssteigerung und dauerhaft höhere Zahl an Wohngeldbezieherinnen und -beziehern bewältigen zu können - Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2015 Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 892.269 € von 2016 - 2018 sowie einmalig 184.853 € in 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung, die zusätzlichen 15,43 Stellen befristet auf 3 Jahre einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten - Zentralisierung der Wohngeldsachbearbeitung in 2017 - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00593 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeldgesetz - Wohngeldnovelle 2016 - Wohngeldantrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne zukünftig "Domagkpark" 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Trägerschaftsvergabe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 01418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen „Funkkaserne“ - Vergabe der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Domagkstraße, Siedlungsgebiet Schwabing - Freimann, Stadtbezirk 12 Inhalt - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs - Vorschlag für die Trägerschaft Gesamtkosten 103.895,-- € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung eines Nachbarschaftreffs - Trägerschaftsvergabe an die „Wohnforum GmbH“ - Finanzierung aus dem Finanzmittelbestand ab 2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Vergabe Trägerschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange

14-20 / V 01244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sprunghaft gestiegener Anstieg der Zahl der Wohnungslosen Inhalt - Gewinnung neuer Bettplatzressourcen sehr problematisch. Bei Vorliegen einer Zweckentfremdung ist eine Genehmigung durch Stadtratsbeschluss erforderlich. Die so entstehende lange Verfahrensdauer wirkt potenziellen Vermietern gegenüber sehr abschreckend. Entscheidungsvorschlag - Vollmacht an das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration bis 31.12.2016 in eigener Zuständigkeit Genehmigungen im öffentlichen Interesse zur Unterbringung Wohnungsloser zu erteilen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Unterbringung Wohnungsloser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Heidemannstraße 60 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge

14-20 / V 01372 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Finanzierung der Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung in der Bayernkaserne Inhalt - Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung in der Bayernkaserne Gesamtkosten 235.000 € in 2015 und 2016 in 2014 93.750 € und 2017 117.500 € jeweils anteilig Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Ausweitung der Bewachung und Finanzierung der notwendigen Sachkosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlingshilfe - Bewachungskosten Vor-Ort-Sachbearbeitung - Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2013 bis 30.06.2014

14-20 / V 01567 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)