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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. November 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.01. - 30.06.2014
14-20 / V 01363
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Haushalt 2015 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 01131
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2015; Ziele 2015, Produkte
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2015 wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich
der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Den neuen Produkten Förderung von Beschäftigung und Förderung von Qualifizierung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2015, Produktorientierter Haushalt 2015, Ziele 2015, Produkte RAW
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018
14-20 / V 01550
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2014 – 2018, Variante 630, Stand 30.09.2014, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP 2014 – 2018, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2014 -
14-20 / V 01496
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie.
5.
Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe
Antrag Nr. 08-14 / A 05277 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 21.03.2014
Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe
Antrag-Nr. 14-20 / B 00127 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim
vom 01.07.2014
-
08-14 / A 05277
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00127
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01040
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die SWM testen in einem Pilotversuch eine partielle Bahnsteigaufhöhung an ausgewählten U-Bahnhöfen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Pilotversuch der SWM, an einigen U-Bahnhöfen eine partielle Bahnsteigaufhöhung zu testen, werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Behindertenbeirat, Behindertenbeauftragter
6.
Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus
Antrag Nr. 08-14 / A 05156 der Stadtratsfaktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014
-
14-20 / A 00419
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05156
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01044
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Möglichkeiten einer Installation eines WLAN-Netzes in U-Bahn, Tram und Bus werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM/MVG zu den Möglichkeiten einer Installation eines WLAN-Netzes in U-Bahn, Tram und Bus werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG, LTE
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Verlängerung
14-20 / V 01521
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „pass(t)genau“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2014 bis 30.11.2015 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „pass(t)genau“
8.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad'
Finanzierung
Änderung des Entwurfs des MIP 2014-2018
Leihradsysteme für München und seine Region –
Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2010
-
14-20 / A 00420
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00421
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02093
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01566
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem Stadtrat die Umsetzung des Fahrradvermietsystems „MVG Rad“ zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 6,71 Mio. €, davon einmalig 4,97 Mio. € Investitionskosten und jährlich voraussichtlich 174.000 € im Projektzeitraum 2015-2025 für die Bezuschussung von Sondernutzungsgebühren an die SWM/MVG. Die bezuschussten Sondernutzungsgebühren in Höhe von voraussichtlich insgesamt 1,74 Mio. € im Projektzeitraum 2015-2025 fließen in vollem Umfang an die Landeshauptstadt zurück.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des vorgestellten Fahrradvermietsystems MVG Rad durch die SWM/MVG und der dargestellten Mitfinanzierung durch die Landeshauptstadt München zu.
Die SWM/MVG werden gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Referaten die im Grobkonzept vorgestellten Stationsstandorte im Benehmen mit den betroffenen Bezirksausschüssen detailliert zu planen und deren rasche bauliche Umsetzung in die Wege zu leiten. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM/MVG mit dem Fahrradvermietsystem MVG Rad zu fassen.