RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 09:37:28)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. November 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost
- Sanierung und Umbau eines Betriebshofes im
14. Stadtbezirk Berg am Laim
1. Bauabschnitt
Neumarkter Straße 93
Neubau einer Lagerhalle mit Boxen und Waschplatz
Projektkosten 2.610.000 Euro
Detmoldstraße 10
Umbau Lagerhalle Nord
Projektkosten 580.000 Euro
2. Bauabschnitt
Neumarkter Straße 93
Neubau von Kalt- und Warmlagern, Lagerboxen
Projektkosten 2.900.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 15.000 Euro
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Projektauftrag
Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2014 - 2018
-
14-20 / A 00442 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost, Sanierung und
Umbau eines Betriebshofes Tiefbau
Anlass
Um einen wirtschaftlichen Betrieb weiterhin zu gewährleisten, ist eine
Neuordnung des Stützpunktes mit entsprechenden Neu- und Umbaumaßnahmen
notwendig. Ferner sind durch die zur Sicherstellung der
stadtweiten Salzversorgung in den vergangenen Jahren neu errichteten
Salzhallen am Standort Neumarkter Straße 93 Frei-, Kalt- und
Warmlagerflächen entfallen, für die Ersatz benötigt wird.
Inhalt
Ermittlung der Projektkosten
Entscheidungsvorschlag
Der Projektauftrag mit Projektkosten in Höhe von 6.090.000 Euro
wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Neumarkter Straße 93, Kehrichtlager, Sanierung und Umbau des
Betriebshofes Tiefbau Ost
Referatsgeschäftsleitung
2.
Haushalt 2015 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
-
14-20 / A 00440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele
aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-,
Referats- und Handlungsziele 2015.
Zum Haushalt 2015 des Baureferates wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung
am 22.10.2014 eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2015 wird
zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2015 werden
zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Stadtrates zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis
der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und
Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch
nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf
verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
3. Vom Abschlussbericht zur Gleichstellungsorientierten Haushalts-
steuerung beim Produkt 520403 „Gärtnerische Ausbildung“ und von
den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasser-
baulichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar
einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2015 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2015 des Baureferates
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2014 - 2018
mit verbindlicher Planung für 2019;
Entwurf für das Baureferat
-
14-20 / A 00441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2014 - 2018
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 – 2018 mit
verbindlicher Planung für 2019 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Gartenbau
4.
Landschaftspark Freiham
Zweistufiger Wettbewerb mit
prozessbegleitender Bürgerbeteiligung
- Darstellung des Wettbewerbsverfahrens
- Konzept der prozessbegleitenden
Bürgerbeteiligung
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
-
14-20 / A 00437 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00439 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entsprechend dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2083 des Landschaftsparks Freiham sollen
für den Umgriff des Landschaftsparks Freiham ein
landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb einschließlich
Realisierungswettbewerb für den ersten Bauabschnitt und parallel
dazu ein Nutzerbeteiligungsverfahren durchgeführt werden.
Inhalt
- Anlass und Beauftragung
- Rahmenbedingungen und Ziele
- Wettbewerbsverfahren
- Prozessbegleitende Partizipation
- Voraussichtlicher zeitlicher Ablauf
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, das zweistufige Wettbewerbsverfahren
in der unter Punkt 3 des Vortrages vorgestellten Vorgehensweise
vorzubereiten.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die prozessbegleitende
Bürgerbeteiligung wie unter Punkt 4 des Vortrages dargestellt
durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Freiham Nord
- Freiham Neuaubing
- Moderationsleistungen
- prozessbegleitende Bürgerbeteiligung
- Wettbewerbsverfahren
Hauptabteilung Hochbau
5.
Städtische Brunnen im Winter
Antrag Nr. 08-14 / A 05138
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 20.02.2014
-
08-14 / A 05138 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05138 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und
Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.02.2014 mit der Bitte an die
Verwaltung zu prüfen, wie man die städtischen Brunnen im Winter
attraktiver verkleiden kann.
Inhalt
Es wird das Ergebnis der Prüfung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur winterlichen Abdeckung der Brunnen werden
zur Kenntnis genommen.
2. Die winterliche Einhausung von Brunnenanlagen mit transparenten
Abdeckungen wird nicht weiterverfolgt. Es wird jedoch die
Einhausung des Richard-Strauss-Brunnens in der Neuhauser Straße
so modifiziert, dass auch im Winter zukünftig die gestaltete bronzene
Säule und die Schale sichtbar sein werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brunnenabdeckungen
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Schluss mit dem ewigen Hinwarten - überfälligen Radwegelückenschluss
über Riemer A 94-Brücke endlich dem Stadtrat vorlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 04803
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
und Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 19.11.2013
Verkehrssichere Fuß- und Radwegführung von Trudering nach Riem
über die Töginger Straße (Bundesautobahn)
Antrag Nr. 14-20 / A 00002
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 02.05.2014
-
08-14 / A 04803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 19.11.2013
Antrag Nr. 14-20 / A 00002 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2014
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss der Vorplanung
für die kurzfristige Lösung das Ergebnis inklusive einer qualifizierten
Kostenschätzung dem Stadtrat vorzulegen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die mittelfristige Lösung einer
neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Straße „Am Hüllgraben“
und über die „Töginger Straße (BAB A 94)“ das Bedarfsprogramm
zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans
Podiuk vom 19.11.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00002 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN/RL vom 02.05.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Am Mitterfeld
- Töginger Straße (BAB A 94)
- Riemer Straße
- Am Hüllgraben
- Linnenbrügger Straße
7.
Tram-Neubaustrecke Steinhausen und
Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Trassierungsbeschluss
Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen
1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates
2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des StR hat mit Beschluss vom 19.03.2014
(SV Nr. 08-14 / V 13789) im Rahmen des Trassierungs-
beschlusses für die Tram Steinhausen die Entwurfsplanung für das
Gesamtprojekt und den Projektkostenanteil der Stadtwerke München
GmbH (SWM) genehmigt.
Gegenüber dem Trassierungsbeschluss vom 19.03.2014 haben sich
keine wesentl. Änderungen an der Planung ergeben. Die SWM und
das BR haben dementsprechend die Ausführung vorbereitet.
Der Projektkostenanteil des BR für die Verbesserung
des Straßenraumes wird dem StR auftragsgemäß mit dieser
Beschlussvorlage zur Genehmigung vorgelegt.
Inhalt
Darstellung der Kosten und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Projektkostenanteil des BR in Höhe von 10.000.000 €
wird nach Maßgabe der im Trassierungsbeschluss Tram-Neubau-
strecke Steinhausen beschriebenen Planung genehmigt.
2. Das BR wird beauftragt, die für 2015 erforderl.
HHM auf dem Büroweg bei der Stk zu beantragen.
Für die Jahre 2016 - 2019 wird das BR beauftragt, die
erforderl. investiven HHM im Rahmen der jeweiligen
HHplanaufstellung bei der Stk zu beantragen.
Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand.
3. Der Entwurf des MIP 2014 - 2018 wird geändert.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da der Projektkostenanteil des BR erst nach Beschluss
der VV des StR vom 19.03.2014 zur
Genehmigung der Tram-Neubaustrecke ermittelt wurde.
Um die Inbetriebnahme der neuen Trambahn ab Dez. 2015
zu gewährleisten, ist die Genehmigung der Finanzierung der hier
vorgelegten Straßenbaumaßnahme zwingend erforderl., um
den Baubeginn der Straßenbaumaßnahmen ab Frühj. 2015
termingerecht realisieren zu können.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tram
- Stadtwerke München GmbH
- Radweg
- Bogenhausener Tor
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu
zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung
ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen
werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis
genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
(Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Nachtrag