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Stichwort Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost, Sanierung und Umbau eines Betriebshofes Tiefbau Anlass Um einen wirtschaftlichen Betrieb weiterhin zu gewährleisten, ist eine Neuordnung des Stützpunktes mit entsprechenden Neu- und Umbaumaßnahmen notwendig. Ferner sind durch die zur Sicherstellung der stadtweiten Salzversorgung in den vergangenen Jahren neu errichteten Salzhallen am Standort Neumarkter Straße 93 Frei-, Kalt- und Warmlagerflächen entfallen, für die Ersatz benötigt wird. Inhalt Ermittlung der Projektkosten Entscheidungsvorschlag Der Projektauftrag mit Projektkosten in Höhe von 6.090.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Neumarkter Straße 93, Kehrichtlager, Sanierung und Umbau des Betriebshofes Tiefbau Ost

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2015. Zum Haushalt 2015 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 22.10.2014 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2015 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2015 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Vom Abschlussbericht zur Gleichstellungsorientierten Haushalts- steuerung beim Produkt 520403 „Gärtnerische Ausbildung“ und von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasser- baulichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2015 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2015 des Baureferates

Anlass Die VV des StR hat mit Beschluss vom 19.03.2014 (SV Nr. 08-14 / V 13789) im Rahmen des Trassierungs- beschlusses für die Tram Steinhausen die Entwurfsplanung für das Gesamtprojekt und den Projektkostenanteil der Stadtwerke München GmbH (SWM) genehmigt. Gegenüber dem Trassierungsbeschluss vom 19.03.2014 haben sich keine wesentl. Änderungen an der Planung ergeben. Die SWM und das BR haben dementsprechend die Ausführung vorbereitet. Der Projektkostenanteil des BR für die Verbesserung des Straßenraumes wird dem StR auftragsgemäß mit dieser Beschlussvorlage zur Genehmigung vorgelegt. Inhalt Darstellung der Kosten und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Projektkostenanteil des BR in Höhe von 10.000.000 € wird nach Maßgabe der im Trassierungsbeschluss Tram-Neubau- strecke Steinhausen beschriebenen Planung genehmigt. 2. Das BR wird beauftragt, die für 2015 erforderl. HHM auf dem Büroweg bei der Stk zu beantragen. Für die Jahre 2016 - 2019 wird das BR beauftragt, die erforderl. investiven HHM im Rahmen der jeweiligen HHplanaufstellung bei der Stk zu beantragen. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. 3. Der Entwurf des MIP 2014 - 2018 wird geändert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da der Projektkostenanteil des BR erst nach Beschluss der VV des StR vom 19.03.2014 zur Genehmigung der Tram-Neubaustrecke ermittelt wurde. Um die Inbetriebnahme der neuen Trambahn ab Dez. 2015 zu gewährleisten, ist die Genehmigung der Finanzierung der hier vorgelegten Straßenbaumaßnahme zwingend erforderl., um den Baubeginn der Straßenbaumaßnahmen ab Frühj. 2015 termingerecht realisieren zu können. Gesucht werden kann auch nach: - Tram - Stadtwerke München GmbH - Radweg - Bogenhausener Tor