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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. November 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau einer Lagerhalle mit Boxen und Waschplatz Projektkosten 2.610.000 Euro Detmoldstraße 10 Umbau Lagerhalle Nord Projektkosten 580.000 Euro 2. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau von Kalt- und Warmlagern, Lagerboxen Projektkosten 2.900.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 15.000 Euro Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018


14-20 / V 01606 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost, Sanierung und Umbau eines Betriebshofes Tiefbau Anlass Um einen wirtschaftlichen Betrieb weiterhin zu gewährleisten, ist eine Neuordnung des Stützpunktes mit entsprechenden Neu- und Umbaumaßnahmen notwendig. Ferner sind durch die zur Sicherstellung der stadtweiten Salzversorgung in den vergangenen Jahren neu errichteten Salzhallen am Standort Neumarkter Straße 93 Frei-, Kalt- und Warmlagerflächen entfallen, für die Ersatz benötigt wird. Inhalt Ermittlung der Projektkosten Entscheidungsvorschlag Der Projektauftrag mit Projektkosten in Höhe von 6.090.000 Euro wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Neumarkter Straße 93, Kehrichtlager, Sanierung und Umbau des Betriebshofes Tiefbau Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referatsgeschäftsleitung
2.
Haushalt 2015 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung


14-20 / V 01500 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2015. Zum Haushalt 2015 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 22.10.2014 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des Baureferates für das Jahr 2015 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2015 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Vom Abschlussbericht zur Gleichstellungsorientierten Haushalts- steuerung beim Produkt 520403 „Gärtnerische Ausbildung“ und von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasser- baulichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2015 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2015 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018 mit verbindlicher Planung für 2019; Entwurf für das Baureferat


14-20 / V 01615 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2014 - 2018 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 – 2018 mit verbindlicher Planung für 2019 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Gartenbau
4.
Landschaftspark Freiham Zweistufiger Wettbewerb mit prozessbegleitender Bürgerbeteiligung - Darstellung des Wettbewerbsverfahrens - Konzept der prozessbegleitenden Bürgerbeteiligung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied


14-20 / V 01516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entsprechend dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2083 des Landschaftsparks Freiham sollen für den Umgriff des Landschaftsparks Freiham ein landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb einschließlich Realisierungswettbewerb für den ersten Bauabschnitt und parallel dazu ein Nutzerbeteiligungsverfahren durchgeführt werden. Inhalt - Anlass und Beauftragung - Rahmenbedingungen und Ziele - Wettbewerbsverfahren - Prozessbegleitende Partizipation - Voraussichtlicher zeitlicher Ablauf - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, das zweistufige Wettbewerbsverfahren in der unter Punkt 3 des Vortrages vorgestellten Vorgehensweise vorzubereiten. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die prozessbegleitende Bürgerbeteiligung wie unter Punkt 4 des Vortrages dargestellt durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Freiham Nord - Freiham Neuaubing - Moderationsleistungen - prozessbegleitende Bürgerbeteiligung - Wettbewerbsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
5.
Städtische Brunnen im Winter Antrag Nr. 08-14 / A 05138 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.02.2014


14-20 / V 00838 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 05138 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.02.2014 mit der Bitte an die Verwaltung zu prüfen, wie man die städtischen Brunnen im Winter attraktiver verkleiden kann. Inhalt Es wird das Ergebnis der Prüfung dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur winterlichen Abdeckung der Brunnen werden zur Kenntnis genommen. 2. Die winterliche Einhausung von Brunnenanlagen mit transparenten Abdeckungen wird nicht weiterverfolgt. Es wird jedoch die Einhausung des Richard-Strauss-Brunnens in der Neuhauser Straße so modifiziert, dass auch im Winter zukünftig die gestaltete bronzene Säule und die Schale sichtbar sein werden. Gesucht werden kann auch nach: - Brunnenabdeckungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Schluss mit dem ewigen Hinwarten - überfälligen Radwegelückenschluss über Riemer A 94-Brücke endlich dem Stadtrat vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 04803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 19.11.2013 Verkehrssichere Fuß- und Radwegführung von Trudering nach Riem über die Töginger Straße (Bundesautobahn) Antrag Nr. 14-20 / A 00002 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2014


14-20 / V 00837 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 19.11.2013 Antrag Nr. 14-20 / A 00002 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2014 Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss der Vorplanung für die kurzfristige Lösung das Ergebnis inklusive einer qualifizierten Kostenschätzung dem Stadtrat vorzulegen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die mittelfristige Lösung einer neuen Fuß- und Radwegbrücke über die Straße „Am Hüllgraben“ und über die „Töginger Straße (BAB A 94)“ das Bedarfsprogramm zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 19.11.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00002 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Am Mitterfeld - Töginger Straße (BAB A 94) - Riemer Straße - Am Hüllgraben - Linnenbrügger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018

14-20 / V 01510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV des StR hat mit Beschluss vom 19.03.2014 (SV Nr. 08-14 / V 13789) im Rahmen des Trassierungs- beschlusses für die Tram Steinhausen die Entwurfsplanung für das Gesamtprojekt und den Projektkostenanteil der Stadtwerke München GmbH (SWM) genehmigt. Gegenüber dem Trassierungsbeschluss vom 19.03.2014 haben sich keine wesentl. Änderungen an der Planung ergeben. Die SWM und das BR haben dementsprechend die Ausführung vorbereitet. Der Projektkostenanteil des BR für die Verbesserung des Straßenraumes wird dem StR auftragsgemäß mit dieser Beschlussvorlage zur Genehmigung vorgelegt. Inhalt Darstellung der Kosten und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Projektkostenanteil des BR in Höhe von 10.000.000 € wird nach Maßgabe der im Trassierungsbeschluss Tram-Neubau- strecke Steinhausen beschriebenen Planung genehmigt. 2. Das BR wird beauftragt, die für 2015 erforderl. HHM auf dem Büroweg bei der Stk zu beantragen. Für die Jahre 2016 - 2019 wird das BR beauftragt, die erforderl. investiven HHM im Rahmen der jeweiligen HHplanaufstellung bei der Stk zu beantragen. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. 3. Der Entwurf des MIP 2014 - 2018 wird geändert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da der Projektkostenanteil des BR erst nach Beschluss der VV des StR vom 19.03.2014 zur Genehmigung der Tram-Neubaustrecke ermittelt wurde. Um die Inbetriebnahme der neuen Trambahn ab Dez. 2015 zu gewährleisten, ist die Genehmigung der Finanzierung der hier vorgelegten Straßenbaumaßnahme zwingend erforderl., um den Baubeginn der Straßenbaumaßnahmen ab Frühj. 2015 termingerecht realisieren zu können. Gesucht werden kann auch nach: - Tram - Stadtwerke München GmbH - Radweg - Bogenhausener Tor

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

14-20 / V 01535 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hin­sicht­lich der Gebührensätze zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag