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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. November 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2014– 2018
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 – 2018
Inhalte:
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 20 und 21
Entscheidungsvorschlag:
Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 4, 20 und 21
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018
Infrastrukturversorgungskonzept 2014 -2018
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018.
Inhalte:
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Entscheidungsvorschlag:
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2014 - 2018; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen.
3.
Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
-
14-20 / A 00435 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.
Inhalte:
In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2015 unterbreitet sowie die Ziele 2015 zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2015
Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2015
2
Hauptabteilung I
4.
Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß
- Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009
-
08-14 / A 00558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00444 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009
Inhalte:
Bericht zum aktuellen Planungssachstand des Erdinger Ringschlusses, insbesondere hinsichtlich der zeitlichen Reihenfolge der Realisierung der Teilabschnitte sowie eine Darstellung der Auswirkung auf den S2-Ost-Abschnitt zwischen Riem und Markt Schwaben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Planungsstand und zu den Auswirkungen des Erdinger Ringschlusses werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat bekräftigt erneut die Bedeutung des Projekts Erdinger Ringschluss für die Europäische Metropolregion München. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 04.02.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erdinger Ringschluss; Flughafen, Neufahrner Kurve; Lückenschluss; Walpertskirchner Spange; ABS 38.
5.
Entminung der Fröttmaninger Heide
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01415 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann - am 03.07.2012
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, „einen Anstoß zu geben, dass die Bundeswehr die von ihr zurückgelassene Munition entfernt“.
Inhalte:
Darstellung des aktuellen Sachstandes und Stellungnahme des Heideflächenvereins.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zum Stand der Entmunitionierung und Umsetzung des Wegekonzeptes wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fröttmaninger Heide, Heideflächenverein, einstweilige Unterschutzstellung, Entmunitionierung, Entminung.
6.
Keine Umfahrung Kirchtrudering und Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation der Verkehrsberuhigung des aktiven Ortszentrums
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01958 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 10.10.2013
-
08-14 / E 01958 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01958 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 10.10.2013
Inhalt:
Eine Umfahrung Kirchtruderings wurde abgelehnt und die Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation des geplanten integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts angenommen.
Entscheidungsvorschlag:
Nach Ermittlung der Rahmenbedingungen einer proaktiven Testphase wird diese aufgrund der sehr hohen Kosten bei gleichzeitig laufenden und mit hoher Priorität betriebenen Planungen zur Umsetzung des integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Proaktive Testphase, Simulation Verkehrsberuhigung, Aktives Ortszentrum
3
Hauptabteilung III
7.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Zustimmung zur Durchführung 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung des „Ehrenpreises für guten Wohnungsbau“ der Landeshauptstadt München
Inhalte:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 12.07.1967 wurde der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ eingeführt. Mit diesem Ehrenpreis soll beispielhafter, zeitgemäßer Wohnungsbau, sowohl gefördert als auch freifinanziert, in den Bereichen Neubaumaßnahmen, Wohnen im Alter und Sanierungsmaßnahmen prämiert werden. Honoriert werden soll das Engagement motivierter Bauherrinnen und Bauherren, Architektinnen und Architekten sowie Landschaftsplanerinnen und Landschaftsplanern. Insgesamt werden 12 Ehrenpreise ohne Rangfolge verliehen.
Turnusgemäß soll der Ehrenpreis 2015 wieder durchgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Ehrenpreis gemäß der in Anlage beiliegenden Auslobung im Jahr 2015 durchzuführen. Der Stadtrat stimmt der Namensänderung, der Neueinteilung der Kategorien, der Reduzierung der Ehrenpreise von 18 Ehrenpreise auf 12 Ehrenpreise sowie der Neuzusammensetzung der ehrenamtlichen Gutachterkommission zu. Über die Verleihung der Ehrenpreise entscheidet der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Auszeichnungen
8.
Verkleinerung der "Magnet-Bebauung" Pasinger Marienplatz zugunsten von mehr Wohnraum
-
14-20 / E 00011 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 27.05.2014
Inhalte:
Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 27.05.2014
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Beschlussvorlage werden zur Kenntnis genommen, wonach an der angestrebten Nutzungsmischung auf den betreffenden Grundstücken am Pasinger Marienplatz festgehalten wird. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 27.05.2014 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung, Pasinger Marienplatz
4
Hauptabteilung I
9.
Verkehrsplanung Pasing-Nord
1. Sachstandsbericht
2. Weiteres Vorgehen
-
14-20 / A 00445 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014 zum "Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a Paul-Gerhardt-Allee (östlich) ... (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61a, Teilbereich I und 1075)" (Billigungsbeschluss), Vorlagen-Nr. 14-20 / V 00407, wurden u.a. die derzeit in Planung befindlichen städtebaulichen und verkehrsplanerischen Projekte im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing nördlich der Bahnanlagen, östlich der Pippinger Straße, südlich der Verdistraße und westlich der S-Bahnlinie S 2 diskutiert. Eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Planungsgebiete in Pasing-Obermenzing nördlich der Bahnanlagen wird im Hinblick auf die verkehrliche Zielsetzung und die Ergebnisse der jeweiligen Verkehrsuntersuchungen aufgezeigt. Abschließend folgt ein Ausblick zum weiteren Vorgehen.
Inhalt:
Darstellung des Sachstands.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen zum Sachstand der aufgezeigten städtebaulichen und verkehrsplanerischen Projekte im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing nördlich der Bahnanlagen zustimmend zur Kenntnis und stimmt den für Mitte 2015 vorgesehenen umfassenden Verkehrszählungen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Verkehrsplanung
- Pasing-Nord
- Verkehrskonzept
- Verkehrszählungen
10.
Fuß- und Radwegebrücke zur besseren Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee
Antrag Nr. 14-20 / A 00091 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Amlong,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser
vom 09.07.2014
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14-20 / A 00091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vervollständigung des Fuß- und Radwegenetzes gemäß den Zielsetzungen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.05.2007 i. S. „Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing“, Teil a) Fuß- und Radwegekonzept sowie des von der Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2006 beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) im Zuge der Planungen des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee. Anbindung der U5 an das Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee; Antrag Nr. 14-20/A 00091 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser vom 09.07.2014
Inhalte:
Erstellung von Fuß- und Radwegebrücken im Hinblick auf eine attraktive Anbindung des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee für den nichtmotorisierten Individualverkehr (Zufußgehende und Radfahrende) nach Westen in Richtung Pasing, nach Süden zur Straße Am Knie und nach Osten in Richtung Schlossviertel Nymphenburg
Entscheidungsvorschlag:
Konkretisierung der im beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan als Ziel aufgeführten Netzergänzungsmaßnahmen für das Fuß- und Radwegekonzept und zur besseren Erschließung des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee für den nichtmotorisierten Individualverkehr sowie Prioritätenreihung zur Erstellung von Fuß- und Radwegebrücken
Gesucht werden kann im RIS nach:
Paul-Gerhardt-Allee, Fuß- und Radwegebrücken, Zentrale Bahnflächen, Hauptbahnhof-Laim-Pasing, HLP