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Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 – 2018 Inhalte: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 20 und 21 Entscheidungsvorschlag: Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 4, 20 und 21

Anlass: Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen. Inhalte: In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2015 unterbreitet sowie die Ziele 2015 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2015 Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2015

Anlass: Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009 Inhalte: Bericht zum aktuellen Planungssachstand des Erdinger Ringschlusses, insbesondere hinsichtlich der zeitlichen Reihenfolge der Realisierung der Teilabschnitte sowie eine Darstellung der Auswirkung auf den S2-Ost-Abschnitt zwischen Riem und Markt Schwaben. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Planungsstand und zu den Auswirkungen des Erdinger Ringschlusses werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat bekräftigt erneut die Bedeutung des Projekts Erdinger Ringschluss für die Europäische Metropolregion München. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 04.02.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erdinger Ringschluss; Flughafen, Neufahrner Kurve; Lückenschluss; Walpertskirchner Spange; ABS 38.

Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 01958 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 10.10.2013 Inhalt: Eine Umfahrung Kirchtruderings wurde abgelehnt und die Durchführung einer proaktiven Testphase zur Simulation des geplanten integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts angenommen. Entscheidungsvorschlag: Nach Ermittlung der Rahmenbedingungen einer proaktiven Testphase wird diese aufgrund der sehr hohen Kosten bei gleichzeitig laufenden und mit hoher Priorität betriebenen Planungen zur Umsetzung des integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Proaktive Testphase, Simulation Verkehrsberuhigung, Aktives Ortszentrum

Anlass: Durchführung des „Ehrenpreises für guten Wohnungsbau“ der Landeshauptstadt München Inhalte: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 12.07.1967 wurde der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ eingeführt. Mit diesem Ehrenpreis soll beispielhafter, zeitgemäßer Wohnungsbau, sowohl gefördert als auch freifinanziert, in den Bereichen Neubaumaßnahmen, Wohnen im Alter und Sanierungs­maß­nahmen prämiert werden. Honoriert werden soll das Engagement motivierter Bauherrinnen und Bauherren, Architektinnen und Architekten sowie Landschaftsplanerinnen und Landschaftsplanern. Insgesamt werden 12 Ehrenpreise ohne Rangfolge verliehen. Turnusgemäß soll der Ehrenpreis 2015 wieder durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Ehrenpreis gemäß der in Anlage beiliegenden Auslobung im Jahr 2015 durchzuführen. Der Stadtrat stimmt der Namensänderung, der Neuein­teilung der Kategorien, der Reduzierung der Ehrenpreise von 18 Ehren­preise auf 12 Ehrenpreise sowie der Neuzusammensetzung der ehren­amtlichen Gutachterkommission zu. Über die Verleihung der Ehren­preise entscheidet der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Auszeichnungen

Anlass: Vervollständigung des Fuß- und Radwegenetzes gemäß den Zielsetzungen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.05.2007 i. S. „Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing“, Teil a) Fuß- und Radwegekonzept sowie des von der Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2006 beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) im Zuge der Planungen des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee. Anbindung der U5 an das Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee; Antrag Nr. 14-20/A 00091 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser vom 09.07.2014 Inhalte: Erstellung von Fuß- und Radwegebrücken im Hinblick auf eine attraktive Anbindung des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee für den nichtmotorisierten Individualverkehr (Zufußgehende und Radfahrende) nach Westen in Richtung Pasing, nach Süden zur Straße Am Knie und nach Osten in Richtung Schlossviertel Nymphenburg Entscheidungsvorschlag: Konkretisierung der im beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan als Ziel aufgeführten Netzergänzungsmaßnahmen für das Fuß- und Radwegekonzept und zur besseren Erschließung des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee für den nichtmotorisierten Individualverkehr sowie Prioritätenreihung zur Erstellung von Fuß- und Radwegebrücken Gesucht werden kann im RIS nach: Paul-Gerhardt-Allee, Fuß- und Radwegebrücken, Zentrale Bahnflächen, Hauptbahnhof-Laim-Pasing, HLP