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Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2081 für den o.g. Bereich. Inhalte: - Darstellung der Anregungen aus dem Verfahren der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, – Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet (WA), Mischgebiet (MI), Kerngebiet (MK), Straßenverkehrsfläche und öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die o. g. eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1903)

Anlass: Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens, um eine fundierte Basis für das weitere Bebauungsplanverfahren zu erhalten Inhalt: Bekanntgabe der Ergebnisse des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a) Entscheidungsvorschlag: – Kenntnisnahme vom Ergebnis des Plangutachtens – zeitnahe Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1507a entsprechend der Empfehlung des Preisgerichtes vom 05.11.2013 und den Ergänzungen zum Erschließungskonzept auf der Grundlage des Konzeptes von Köstelbacher Miczka Architektur Urbanistik mit Wamsler Rohloff Wirzmüller Freiraumarchitekten – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße, Plangutachten

Anlass: Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2079 für den o.g. Bereich hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte: Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungs-vorschlag: Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 14. Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079, Grafinger Straße, Innsbrucker Ring, Westerhamer Straße

Inhalt: Genehm. des Proj. „Digit. der Bauakten für das Referat für Stadtplanung u. Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag“ mit einem beschlusspfl. Projektkostenr. nach § 22 Satz 2 Nr. 33 i.V. m. § 4 Nr. 32 der Geschäftsord. des Stadtrates. Der PLAN wurde über die Vorunters. in der Sitzung vom 05.12.2012 inform. u. hat den Auftr. zur Erst. des Umsetzungskonz. erteilt. (vgl. Anlage 1) Gesamtkosten: Es wird ein Überbl. über die Durchf. sowie eine Übers. der erwarteten Kosten zur Kenntnis geg.: Entwicklungsk. des Proj. (A): 892.882,- € Betriebsk. bis Ende 2020 (I): 3.331.200,00 € davon befr. Personalk. beim PLAN bis Ende 2020 (K): 1.332.000,-€ Finanzierungsbed.: 4.224.082,00 € lauf. Betriebsk. ab 2021 (N): 499.800,-€ Investitionsk. für die Erstausst. von bis zu 6 Arbeitspl. : 14.220,-€ Entscheidungsvorschl.: 1. Projektgen. 2. Das PLAN wird ermächtigt, die veranschl. Mittel bis zu einer Größenord. von 4.224.082,00 € für diesen Auftrag einzusetzen. 3. Das POR wird beauftragt, im Benehmen mit dem PLAN die erforderl. 6 Stellen beim PLAN einzur. und die Stellenbes. in die Wege zu leiten. 4. Das PLAN wird ermächtigt, die veranschl. Mittel i.H.v. 14.220,-€ für die Büroausst. der 6 neuen Arbeitspl. einzusetzen. 5. Das PLAN wird ermächtigt, für den lauf. Betrieb ab 2021 eine Budgetausw. i.H.v. 499.800,- € anzumelden. 6. Das PLAN wird ermächtigt, die (bis 2020 befristeten) erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. bis zu 1.332.000,- € entspr. der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufst. zusätzl. anzumelden. Im Falle einer Besetz. mit Beamtinnen/Beamten fallen zu den Jahresmittelbetr. für Beamte zusätzlich 50 % der Pensions- und Beihilferückst. an. Ges. werden kann im RIS auch nach: Bauaktendigitalisierung, BauDi, Lokalbaukommission, Scannen von Bauakten

Anlass: Die Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem hat den Bau einer Umge­hungsstraße für die Bahnstraße mit anschließender Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t empfohlen. Inhalt: Sachstandsbericht zu den Planungen des Gewerbegebiets „Am Rappenweg“ mit einer Verlängerung des Rappenwegs bis zur Gemeinde Haar (Umgehungsstraße) und der Sperrung der Bahnstraße. Entscheidungs-vorschlag: Die Realisierung einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße, auch die Verlängerung des Rappenwegs genannt, wird durch das Planungskonzept zum Gewerbegebiet „Am Rappenweg“ weiter verfolgt. Ein konkreter Realisierungshorizont ist nicht absehbar. Eine Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t ist nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstra­ße, Verlängerter Rappenweg, Sperrung der Bahnstra­ße

Anlass: Einrichtung einer befristeten Koordinationsstelle Kunstareal zur Fortführung der gemeinsamen Projektarbeit zwischen Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München. Inhalte: In der Vorlage werden die Erforderlichkeit, die Aufgabenbereiche und das Finanzierungskonzept der befristeten Koordinationsstelle Kunstareal München dargestellt. Gesamtkosten Die Gesamtkosten belaufen sich auf 159.500 Euro verteilt auf die Jahre 2015 – 2017. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Sachstandes: Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von 50 % an den Personal- und Sachkosten des Freistaates Bayern für eine befristete Koordinationsstelle. Die Kosten für das Jahr 2015 werden jeweils zu einem Drittel aus den Haushalten des Kulturreferats, des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung getragen. Die Finanzierung für die Jahre 2016 und 2016 erfolgt aus dem zentralen Finanzmittelbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kunstareal, Kunstareal München, Pinakothek der Moderne Maxvorstadt

Anlass: Empfehlung Nr.14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach Inhalte: Behandlung der Empfehlung Entscheidungs-vorschlag: Vom Vortrag der Referentin, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Wettbewerbsverfahren sichergestellt ist bzw. wurde, wird zustimmend Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedrich-Creuzer-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E 00145

Anlass: Die Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH wurde aus Gründen der Verbesserung und Vereinfachung der Konzernstruktur von der Geschäftsführung der GEWOFAG Holding GmbH angeregt. Inhalte: Die Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH wird entsprechend den Vorschriften des Umwandlungsgesetzes (UmwG) schnellst möglich umgesetzt. Die beiden Tochtergesellschaften gehen mit der Verschmelzung in der GEWOFAG Holding auf. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der Verschmelzung von der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH auf die GEWOFAG Holding GmbH; Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gesellschaftsgremien. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtische Wohnungsbaugesellschaften, GEWOFAG Holding GmbH, Konzernoptimierung, Verschmelzung.

Anlass: Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen. Inhalte: In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2015 unterbreitet sowie die Ziele 2015 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2015 Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2015

Anlass: Als Grundlage für die öffentliche Ausschreibung von 12 Wohnbaugrundstücken auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne müssen die Kriterien der Konzeptausschreibung festgelegt werden. Inhalte: Die Inhalte (insbesondere Auswahlkriterien und deren Gewichtung) der Ausschreibungen für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Mietwohnungsunternehmen (Konzeptioneller Mietwohnungsbau - KMB) und Bauträgerunternehmen für insgesamt 12 Wohnbaugrundstücke auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne werden im Einzelnen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den dargestellten Vergabe- und Auswahlkriterien der Konzeptausschreibungen für die unterschiedlichen Zielgruppen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeptausschreibung, Prinz-Eugen-Kaserne, Prinz-Eugen-Park, Baugemeinschaften, Baugenossenschaften, KMB