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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Dezember 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
11
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/26
Kastelburgstraße (nördlich), Kronwinkler Straße (beidseits), Industriestraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
10
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093
Deroystraße (westlich),
Arnulfstraße (nördlich),
Marsstraße (östlich und südlich),
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945)
- Steuerzentrum -
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass: Der Freistaat Bayern plant, die Münchner Finanzämter an dem Standort Deroystraße (westlich) zu bündeln.
Inhalte:Der Freistaat plant die Bündelung der Münchner Finanzämter im östlichen Grundstücksbereich des Planungsgebietes, wodurch im westlichen Bereich im Bogenverlauf der Marsstraße ein Freiraum mit wichtiger Erholungsfunktion für das Planungsgebiet und die Umgebung in einer Größe von ca. 15.600m²entsteht.Die Neubauten werden in mehreren Bauabschnitten in Passivhausstandard realisiert, geplant ist unter anderen eine Kindertagesstätte und die Unterbringung der Stellplätze in der Tiefgarage.
Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich
Prüfauftrag für die Anwendbarkeit eines beschleunigten Verfahrens ohne Umweltprüfung
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Steuerzentrum, Steuerverwaltung, Finanzamt München, Finanzamzsareal, Finanzverwaltung,Deroystraße, Marsstraße, Arnulfstraße
9
Bezirk West (HA II/4)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/32
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
sowie Teile der sog. Gleisinsel
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61a Teilbereich I und 1075)
1. Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
2. Anträge und Empfehlungen
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
-
14-20 / A 00530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00028 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00016 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00054 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/32 und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058a
(Allgemeine Wohngebiete mit integrierten Kindertageseinrichtungen sowie
Kinder-, Familien- und Nachbarschaftstreff, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung,
Gemeinbedarf Schule, Gemeinbedarf für sportliche und
soziale Nutzungen, Sondergebiet Einzelhandel, Dienstleistung, Wohnen,
Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen, Ausgleichsflächen)
Inhalte: – Behandlung der Stellungnahmen aus den öffentlichen Auslegungen
nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
– Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich IV/32
– Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a (Plan, Satzung, Begründung)
– Anträge und Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag:
– Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
– Endgültiger Beschluss bzgl. der Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
– Satzungsbeschluss bzgl. des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 2058a
– Behandlung der Anträge und Empfehlungen
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bahnlinie München-Augsburg, Bahnlinie München-Ingolstadt, Bärmannstraße,
Baumbachstraße, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Gleisinsel,
Pasing-Obermenzing, Paul-Gerhardt-Allee
8
Flächennutzungsplan (HA I)
7
Bezirk West (HA II/4)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 (SB)
Memminger Platz (südwestlich),
Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1903)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2081 für den o.g.
Bereich.
Inhalte:
- Darstellung der Anregungen aus dem Verfahren der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Stellungnahme
des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege,
– Bebauungsplan (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit
den Festsetzungen Allgemeines Wohngebiet (WA), Mischgebiet (MI),
Kerngebiet (MK), Straßenverkehrsfläche und öffentliche Grünfläche.
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidung über die o. g. eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081
Memminger Platz (südwestlich),
Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1903)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2094
Bäckerstraße (östlich),
Am Schützeneck (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1922a)
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2094 für den Bereich östlich der Bäckerstraße und nördlich Am Schützeneck
Inhalte:
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2094
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB, der Behörden gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB und der Äußerungen des Bezirksausschusses 21 mit Stellungnahme der Verwaltung,
Entscheidungs-vorschlag:
Satzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2094 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2094
Bäckerstraße (östlich),
Am Schützeneck (nördlich)
6.
Lipperheidestraße (östlich)
zwischen Greinzstraße
und Bassermannstraße
Bekanntgabe des Plangutachtens
und weiteres Vorgehen
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a)
-
08-14 / A 05292 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens, um eine fundierte Basis für das weitere Bebauungsplanverfahren zu erhalten
Inhalt:
Bekanntgabe der Ergebnisse des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a)
Entscheidungsvorschlag:
– Kenntnisnahme vom Ergebnis des Plangutachtens
– zeitnahe Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1507a entsprechend der Empfehlung des Preisgerichtes vom 05.11.2013 und den Ergänzungen zum Erschließungskonzept auf der Grundlage des Konzeptes von Köstelbacher Miczka Architektur Urbanistik mit Wamsler Rohloff Wirzmüller Freiraumarchitekten
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße, Plangutachten
6
Hauptabteilung III
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079
Grafinger Straße (südlich),
Innsbrucker Ring (westlich),
Westerhamer Straße (nordöstlich)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
-
14-20 / A 00531 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2079 für den o.g. Bereich
hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte:
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes
Darstellung der Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungs-vorschlag:
Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und des Bezirksausschusses 14.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079, Grafinger Straße, Innsbrucker Ring, Westerhamer Straße
5
Referatsgeschäftsleitung
8.
Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
-
14-20 / A 00523 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt: Genehm. des Proj. „Digit. der Bauakten für das Referat für Stadtplanung u. Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag“ mit einem beschlusspfl. Projektkostenr. nach § 22 Satz 2 Nr. 33 i.V. m. § 4 Nr. 32 der Geschäftsord. des Stadtrates. Der PLAN wurde über die Vorunters. in der Sitzung vom 05.12.2012 inform. u. hat den Auftr. zur Erst. des Umsetzungskonz. erteilt. (vgl. Anlage 1)
Gesamtkosten: Es wird ein Überbl. über die Durchf. sowie eine Übers. der erwarteten Kosten zur Kenntnis geg.:
Entwicklungsk. des Proj. (A): 892.882,- €
Betriebsk. bis Ende 2020 (I): 3.331.200,00 €
davon befr. Personalk. beim PLAN bis Ende 2020 (K): 1.332.000,-€
Finanzierungsbed.: 4.224.082,00 €
lauf. Betriebsk. ab 2021 (N): 499.800,-€
Investitionsk. für die Erstausst. von bis zu 6 Arbeitspl. : 14.220,-€
Entscheidungsvorschl.:
1. Projektgen.
2. Das PLAN wird ermächtigt, die veranschl. Mittel bis zu einer Größenord. von 4.224.082,00 € für diesen Auftrag einzusetzen.
3. Das POR wird beauftragt, im Benehmen mit dem PLAN die erforderl. 6 Stellen beim PLAN einzur. und die Stellenbes. in die Wege zu leiten.
4. Das PLAN wird ermächtigt, die veranschl. Mittel i.H.v. 14.220,-€ für die Büroausst. der 6 neuen Arbeitspl. einzusetzen.
5. Das PLAN wird ermächtigt, für den lauf. Betrieb ab 2021 eine Budgetausw. i.H.v. 499.800,- € anzumelden.
6. Das PLAN wird ermächtigt, die (bis 2020 befristeten) erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. bis zu 1.332.000,- € entspr. der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufst. zusätzl. anzumelden. Im Falle einer Besetz. mit Beamtinnen/Beamten fallen zu den Jahresmittelbetr. für Beamte zusätzlich 50 % der Pensions- und Beihilferückst. an.
Ges. werden kann im RIS auch nach: Bauaktendigitalisierung, BauDi, Lokalbaukommission, Scannen von Bauakten
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Hauptabteilung I
9.
Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße und Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01970
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
am 10.10.2013
-
08-14 / E 01970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem hat den Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße mit anschließender Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t empfohlen.
Inhalt:
Sachstandsbericht zu den Planungen des Gewerbegebiets „Am Rappenweg“ mit einer Verlängerung des Rappenwegs bis zur Gemeinde Haar (Umgehungsstraße) und der Sperrung der Bahnstraße.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Realisierung einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße, auch die Verlängerung des Rappenwegs genannt, wird durch das Planungskonzept zum Gewerbegebiet „Am Rappenweg“ weiter verfolgt. Ein konkreter Realisierungshorizont ist nicht absehbar.
Eine Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t ist nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße, Verlängerter Rappenweg, Sperrung der Bahnstraße
3
Hauptabteilung II
10.
Koordinationsstelle Kunstareal München
Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachbericht
b) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Einrichtung einer befristeten Koordinationsstelle Kunstareal zur
Fortführung der gemeinsamen Projektarbeit zwischen Freistaat Bayern
und der Landeshauptstadt München.
Inhalte:
In der Vorlage werden die Erforderlichkeit, die Aufgabenbereiche und
das Finanzierungskonzept der befristeten Koordinationsstelle Kunstareal
München dargestellt.
Gesamtkosten Die Gesamtkosten belaufen sich auf 159.500 Euro verteilt auf die Jahre
2015 – 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Sachstandes:
Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von
50 % an den Personal- und Sachkosten des Freistaates Bayern für eine
befristete Koordinationsstelle. Die Kosten für das Jahr 2015 werden
jeweils zu einem Drittel aus den Haushalten des Kulturreferats, des
Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Stadtplanung
und Bauordnung getragen. Die Finanzierung für die Jahre 2016 und
2016 erfolgt aus dem zentralen Finanzmittelbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kunstareal, Kunstareal München,
Pinakothek der Moderne
Maxvorstadt
11.
Messestadt Riem
Gewerbegebiet "Am Rappenweg"
- Wohnpotenziale am Rande des Riemer Parks objektiv bewerten
Antrag Nr. 08-14 / A 04136 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 25.03.2013
- Wohnpotenziale am Rande des Riemer Parks – neue pfiffige Lärmschutzwohnbaukonzepte für Gronsdorf berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 04211 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 30.04.2013
- Ost-Arrondierung Gronsdorf nicht weiter auf die lange Bank schieben
Antrag Nr. 08-14 / A 04212 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 30.04.2013
-
08-14 / A 04136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 04136 vom 25.03.2013, Antrag Nr. 08-14 / A 04211
und Antrag Nr. 08-14 / A 04212 vom 30.04.2013 von Herrn Stadtrat Dr.
Georg Kronawitter
Inhalte:
Darstellung, weshalb das Areal „Am Rappenweg“ nur für Gewerbe- und
nicht für Wohnnutzung geeignet ist.
Darstellung, weshalb für den Riemer Badesee keine Gefahr der
Kontamination des Grundwassers durch das Gebiet „Am Rappenweg“
besteht. Umstände der Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet
nordöstlich der S-Bahn-Haltestelle Gronsdorf durch die Gemeinde Haar
und der verkehrlichen Erschließung.
Entscheidungsvorschlag:
Geschäftsordnungsgemäße abschließende Behandlung der Anträge Nr.
08-14 / A 04136, A 04211 und A 04212.
Den gestellten Anträgen kann seitens des Referates für Stadtplanung
und Bauordnung nur entsprechend den Ausführungen der Referentin
entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Riemer Park; Wohnpotentiale
12.
Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 24.07.2014
-
14-20 / E 00145 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr.14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach
Inhalte:
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungs-vorschlag:
Vom Vortrag der Referentin, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Wettbewerbsverfahren sichergestellt ist bzw. wurde, wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedrich-Creuzer-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E 00145
2
Hauptabteilung III
13.
Optimierung der Beteiligungsstrukturen
Konzern GEWOFAG
Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH
Kurzinfo:
Anlass:
Die Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH wurde aus Gründen der Verbesserung und Vereinfachung der Konzernstruktur von der Geschäftsführung der GEWOFAG Holding GmbH angeregt.
Inhalte:
Die Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH wird entsprechend den Vorschriften des Umwandlungsgesetzes (UmwG) schnellst möglich umgesetzt.
Die beiden Tochtergesellschaften gehen mit der Verschmelzung in der GEWOFAG Holding auf.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu der Verschmelzung von der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH auf die GEWOFAG Holding GmbH;
Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gesellschaftsgremien.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtische Wohnungsbaugesellschaften, GEWOFAG Holding GmbH, Konzernoptimierung, Verschmelzung.
14.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für die Jahre 2012 und 2013
b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV)
c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen in den Jahren 2012 und 2013
d) Bestätigung über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalte:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
1
Hauptabteilung IV
15.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005
a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010 – 30.06.2014
b) Fortführung der Lenkungsgruppe / Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV
-
14-20 / A 00532 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Wiederkehrender Bericht gemäß Stadtratsauftrag zum Mitteleinsatz und den Erfahrungen in der Umsetzung des Beschlusses „Strukturelles Umsetzungskonzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln“ vom 23.11.2005
Inhalte:
Bericht zur Mittelverwendung der Stellplatzablösemittel für den Zeitraum 01.01.2010 bis 30.06.2014, zur aktuellen Höhe der Mittelrücklage und zu anstehenden Projekten und Aktivitäten bezüglich der weiteren Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Kosten
Der Vollzug der Aufgabenstellung löst ab 2015 Personal- und Sachkosten in Höhe von 125.680 € aus. Die dauerhaften Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 800 €.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur bisherigen Mittelverwendung werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten das Konzept zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln nun auf der Grundlage der novellierten Bayerischen Bauordnung 2008 fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Eine Vollzeitstelle bei der Hauptabteilung Stadtentwicklungsplanung, Abteilung Verkehrsplanung wird wieder eingerichtet und finanziert. Die dauerhafte Finanzierung der (mit 0,7 VZÄ) bestehenden Stelle bei der Hauptabteilung IV-Lokalbaukommission wird beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stellplatzablösemittel, Anwohnergaragen, Anwohnerstellplätze, Park & Ride, P+R, Bike & Ride, B+R
16.
Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
-
14-20 / A 00435 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorzulegen.
Inhalte:
In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2015 unterbreitet sowie die Ziele 2015 zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2015, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2015
Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2015
17.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht
18.
Ausschreibungsbeschluss
Konzeptausschreibungen ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne
a) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugenossenschaften für die Flächen WA 3 Ost, WA 8 West, WA 10 West, WA 10 Ost, WA 11 Ost
b) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften für die Fläche WA 5 West
c) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Mietwohnungsunternehmen (KMB) für die Flächen WA 5 Ost, WA 6, WA 8 Ost
d) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Bauträgerunternehmen für die Flächen WA 3 West, WA 4 West, WA 9 Ost
13. Stadtbezirk Bogenhausen
-
14-20 / A 00529 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Als Grundlage für die öffentliche Ausschreibung von 12 Wohnbaugrundstücken auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne müssen die Kriterien der Konzeptausschreibung festgelegt werden.
Inhalte:
Die Inhalte (insbesondere Auswahlkriterien und deren Gewichtung)
der Ausschreibungen für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Mietwohnungsunternehmen (Konzeptioneller Mietwohnungsbau - KMB) und Bauträgerunternehmen für insgesamt 12 Wohnbaugrundstücke auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne werden im Einzelnen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den dargestellten Vergabe- und Auswahlkriterien der Konzeptausschreibungen für die unterschiedlichen Zielgruppen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeptausschreibung, Prinz-Eugen-Kaserne, Prinz-Eugen-Park, Baugemeinschaften, Baugenossenschaften, KMB