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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 4. Dezember 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung Selbsthilfezentrum München (SHZ); Auftragserweiterung für dezentrale sozialraumorientierte Selbsthilfeunterstützung in München; Genehmigung einer zusätzlichen Stelle mit 19,5 Wochenstunden Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement

14-20 / V 01670 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Auftragserweiterung für das Selbsthilfezentrum München (SHZ) - Auftrag des Stadtrates in seiner Sitzung im Sozialausschuss vom 06.12.2012 zum Abschlussbericht des Modellprojektes „Soziale Selbsthilfe – Soziale Arbeit und Selbsthilfe“ Inhalt - Von der Geh- zur Bringkultur - Beratung und Unterstützung des SHZ vor Ort in den Stadtteilen und Sozialräumen Gesamtkosten - einmalig in 2015: 2.500 € - befristet auf die Dauer von 2 Jahren: 36.750 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Auftragserweiterung des SHZ und der damit verbundenen Personalausweitung um 0,5 VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratung vor Ort - BE - Soziale Selbsthilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche; aktueller Sachstand und Auswirkungen auf den Etat der sozialen Selbsthilfe

14-20 / V 00057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10529) Inhalt - Muttersprachlicher Unterricht für Kinder und Jugendliche - aktueller Sachstand - Darstellung der Auswirkungen - Ausweitung des Selbsthilfeetats Gesamtkosten - 2015: 94.920 € - 2016: 92.550 € Entscheidungsvorschlag - Zuschusserhöhung Selbsthilfe-Etat 60.000 € - Stellenausweitung bei S-Z-BE: 0,5 VZÄ - Personal- und Sachkosten 35.000 € (gerundet) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Muttersprache - Personalausweitung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit


14-20 / V 01618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sowohl im Stadtrat als auch im Sozialreferat wird die Notwendigkeit gesehen, für Transferleistungsberechtigte die Kosten für Verhütungsmittel zu übernehmen. Inhalt - Ausgangssituation - Art und Höhe der Leistungen - Verwaltungsverfahren Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 1.600.000 Euro ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Für Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz werden ab 01.01.2015 die Kosten für Verhütungsmittel übernommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verhütungsmittel - Pille und Hartz IV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München

14-20 / V 01387 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im SGB II in München - Verlängerung der Kooperationsvereinbarung - Finanzen - Bericht der Prüfgruppe Gesamtkosten - ab 2015 dauerhaft 680.930 € Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Einrichtung zusätzlicher Poolstellen und Schaffung der Voraussetzungen für die Aufstockung des Personalpools in Zusammenarbeit mit dem Personal- und Organisationsreferat - Beauftragung zur Fortführung der bestehenden Kooperationsvereinbarung - Zustimmung zur Stellenentfristung im Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - JC

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2013 mit August 2014 Projekte für folgende Jahre

14-20 / V 01612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2014 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2015 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2013/2014 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Umwidmung frei gewordener Mittel auf andere Projekte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen - Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verbesserung und Weiterentwicklung des Programmangebots und der Beratungsleistung des Seniorenprogramms der Münchner Volkshochschule (MVHS) Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement älterer Menschen Stadtratsziel 2015 - Nr. B 3 - Selbstständigkeit bei Älteren erhalten / Hochbetagte unterstützen

14-20 / V 01634 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Standortverlagerung der Senioren Volkshochschule Römerstraße und Lindwurmstraße an den Scheidplatz bzw. an den Max-Weber-Platz - Auf- und Ausbau der dezentralen Angebote an neuen Standorten in den letzten Jahren und demografische Entwicklung Inhalt - Inhaltliche Weiterentwicklung des Angebotes der Senioren Volkshochschule bei der MVHS - Bedarf an intensiverer und individuellerer Betreuung von Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern - Projekt „Bildung für Hochaltrige“ in Kooperation mit der MÜNCHENSTIFT Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 197.183 € im Jahr 2015 und 167.183 € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Zuschusserhöhung für die Seniorenvolkshochschule Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorinnen und Senioren - Seniorenbildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Fortsetzung der Beteiligung am Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung (IQ)" / Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet in der neuen Förderperiode 2015 - 2020

14-20 / V 01611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortsetzung der Beteiligung am Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ) – Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet“ und der Erweiterung um „Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext der Anerkennungsgesetze“ Inhalt - Anerkennung ausländischer Qualifikationen - Qualifizierungsmaßnahmen (ESF) im Kontext der Anerkennungsgesetze - Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ) – Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2015 jährlich 377.445 €. Darin enthalten ist eine Aufstockung von fachbezogenen Deutschkursen um 100.000 € - Die Personalkosten werden jeweils zum Ende des Jahres zu 100 % durch MigraNet refinanziert. - Zusätzlich können ESF-Mittel für Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext der Anerkennungsgesetze und Teilprojekte bei den Trägern in Höhe von ca. einer Million € im Jahr eingesetzt werden. Auch diese werden zu 100 % finanziert, Eigenmittel der Landeshauptstadt München sind nicht vorgesehen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Beteiligung am Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung (IQ)“/MigaNet Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kostenübernahme für die Kinderbetreuung bei Integrationskursen unter 10 Stunden wöchentlich durch die Landeshauptstadt München Weiterführung der Integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung Antrag Nr. 14-20 / A 00102 ..................................... Keine sofortige Streichung der Zuschüsse für Kinderbetreuung bei Integrationskursen Antrag Nr. 14-20 / A 00157 ............................ Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung (ab 2015 neuer Produktname: Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht)


14-20 / V 01635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Rückzug des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus der Finanzierung integrationskursbegleitender Kinderbetreuung zum 01.10.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00102 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Birgit Volk, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 15.07.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00157 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 31.07.2014 Inhalt - Der Rückzug aus der Finanzierung gefährdet das Kursformat „Schule mal anders“. Dieses muss als erfolgreiches niedrigschwelliges Angebot unbedingt erhalten bleiben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 350.000 € dauerhaft ab dem Jahr 2015 (zuzüglich 2.370 € einmalige Kosten in 2015) und befristet von 2015 bis 2017 jährlich 39.635 €. Entscheidungsvorschlag - Der Übernahme der Kinderbetreuungskosten für integrationskursbegleitende Kinderbetreuung im Rahmen von „Schule mal anders“ bei derzeit fünf Integrationskursträgern ab 2015 wird zugestimmt. Dem bedarfsgerechten Ausbau der Zuschusssachbearbeitung (befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung) sowie der Aufstockung der Bezuschussung wird zugestimmt. Das Produktkostenbudgets von Produkt 60 6.2.1 erhöht sich insgesamt um maximal 350.000 € (zuzüglich 2.370 € einmalige Kosten in 2015) und auf 3 Jahre befristet um 39.635 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Integrationskursbegleitende Kinderbetreuung - „Schule mal anders“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Plinganserstr. 26, Erdgeschoss Mitte durch die Nutzungsänderung einer Wohnung und eines Ladens in einen Familientreffpunkt für das Internationale Mütterforum München e.V.

14-20 / V 01481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung eines Familienzentrums mit Kinderbetreuung im Anwesen Plinganserstr. 26 (Wohnung im Erdgeschoss, Mitte) - Antrag des Internationalen Mütterforum München e.V. vom 18.12.2013 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Plinganserstr. 26, Erdgeschoss Mitte - Stadtbezirk: 6 (Sendling) - Antragstellerin: Internationales Mütterforum München e.V. - Verfügungsberechtigte: Privatperson Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 18.12.2013 - Öffentliches Interesse an der Fortführung eines Familienzentrums mit Kinderbetreuung in oben genanntem Anwesen. - Das Internationale Mütterforum München e.V. betreibt seit Jahren in den Ladenräumen im Erdgeschoss links in oben genanntem Anwesen ein Familienzentrum. Es besteht ein Bedarf an der Erweiterung dieses Forums. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch den Betrieb eines Familienzentrums mit Kinderbetreuung durch das Internationale Mütterforum München e.V. im Anwesen Plinganserstr. 26, Erdgeschoss Mitte. Anschließende Rückführung der Räumlichkeiten zu Wohnzwecken. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Ablehnung des Bauvorhabens "Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 00137 ........................... Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung der Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00138 ........................... Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00139 ......................... Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer 1) und Entschädigung der in unmittelbarer Nähe wohnenden Haus- und Wohnungseigentümer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00140 ................ Flüchtlingsunterkunft Nailastraße - Erteilung von Auskünften zu folgenden Punkten: 1. Aktuelle Zahl von Flüchtlingen, die derzeit in den einzelnen Stadtteilen untergebracht sind 2. Geplante Zahlen für das 1. Quartal 2015 in den einzelnen Stadtteilen 3. Nachweis über die tatsächliche Aufnahme von Flüchtlingen in allen Stadtteilen proportional zur Einwohnerzahl 4. Nachweis, das es sich bei dem Objekt in der Nailastraße um die einzige Unterbringungsmöglichkeit in der Stadt und im Stadtviertel handelt 5. Zusicherung des Abbaus innerhalb eines Monats bei Abebben des Ansturms Empfehlung Nr. 14-20 / E 00141 ........................

  • 14-20 / E 00138 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00141 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00140 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01632 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft in der Nailastraße, Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach - Die o.g. Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2014 Inhalt - Ausgangslage zur Errichtung der Gemeinschaftsunterkunft in der Nailastraße - Beschlussfassung - Öffentlichkeitsarbeit - Standortwahl - Betrieb und Betreuung - Baurechtliches Verfahren Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag über die geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Nailastraße, Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterbringung von Flüchtlingen - Unterbringung von Wohnungslosen - Programmbeschluss - Bauprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Schaffung von preiswertem Wohnraum Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener Zielzahlen, neuer Aufgaben und geänderter Rahmenbedingungen Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziele: S1: S1.1 (2014) S2: S2.1 (2014) S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)


14-20 / V 00979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8. Inhalt - Ankauf von Belegungsrechten – Ist-Situation - Darstellung der Bedarfssituation zur Produktbewirtschaftung 4.1.8 sowie veränderter Aufgabenbereiche Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die 1,5 Stellen dauerhaft ab dem Jahr 2015 jährlich 118.905 € und für die befristetete 0,5 Stelle 43.325 € jährlich bis zum 31.12.2017. Für das Haushaltsjahr 2014 werden die Mittel anteilig einmalig berechnet. Entscheidungsvorschlag - Auftragserteilung zur Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten des Ankaufs von Belegungsrechten - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Zuschaltung von 2 Stellen zur Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Ankauf von Belegungsrechten - Personalzuschaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Organisationsentwicklung Kundencenter Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt


14-20 / V 01148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Deshalb steigen die Antragszahlen auf Registrierung für geförderte Wohnungen. - Mit Ausweitung des Wohnungsbaus in EOF-Förderung steigen die Antragstellungen auf Zusatzförderung (EOZF). - Umsetzung eines Prüfkonzepts zur Korruptionsvermeidung bei der Registrierung und bei Vergabe geförderter Wohnungen Inhalt - Ausgangslage - Benötigte Stellenzuschaltung 2014/2015 in den verschiedenen Bereichen Gesamtkosten 244.909 € in 2014 1.754.267 € von 2015 bis 2019 1.187.417 € ab 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum

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13.
Gewährung eines Zuschusses an die Stiftung Katholisches Familien- und Altenpflegewerk aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"

14-20 / V 01442 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Stiftung Katholisches Familien- und Altenpflegewerk vom 13.08.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ an die Stiftung Katholisches Familien- und Altenpflegewerk für die Anschaffung eines behindertengerechten Busses für die Tagespflege Rümannstraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tagespflege

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14.
Gewährung eines Zuschusses an die AWO München aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"

14-20 / V 01631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der AWO München vom 26.08.2014 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Beschreibung des Projekts - Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 150.000,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" für das Jahr 2015 Gesucht werden kann auch nach: - AWO München - Begegnungszentrum Reinmarplatz

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15.
Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht im 18. Stadtbezirk Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9 Antrag Nr. 08-14 / A 00464 ........................... Erhalt/Mietvertragsverlängerung Kindergarten Hänsel & Gretel Antrag Nr. 08-14 / B 04619 ............................ Weiterbestand des Kindergartens Hänsel & Gretel in der Wunderhornstraße Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre zu gleichen Konditionen; Bestätigung des Beschlusses der Februar-Sitzung; Anfrage zu den rechtlichen Hintergründen der Vertragsverhandlungen Antrag Nr. 08-14 / B 04731 .......................

  • 08-14 / B 04731 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04619 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01709 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Notwendige Neuausrichtung der Vermögensverwaltung - Antrag Nr. 08-14 / A 00464 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2008 - Antrag Nr. 08-14 / B 04619 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013 - Antrag Nr. 08-14 / B 04731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 Inhalt - Gottfried und Lina Fischer-Stiftung: Stiftungszweck Vermögen der Stiftung baurechtliche Situation derzeitige Nutzung des Grundstückes - Grundsätze bei der Verwaltung einer Stiftung - Weitervermietung des Grundstücks an den Träger des Kindergartens - Vergabe im Erbbaurecht - Kindergartenversorgung im 18. Stadtbezirk - Lösungsmöglichkeit - Erbbaurecht für den Kindergartenneubau - Vergabe der verbleibenden Grundstücksfläche mit Villa im Erbbaurecht Entscheidungsvorschlag - Das Flst. 12842/58 Sektion VII wird im Erbbaurecht in zwei Teilflächen von rd. 574 m² bzw. rd. 906 m² mit Bestandsgebäude vergeben. - Das Kommunalreferat wird beauftragt, eine Teilfläche aus dem Flurstück 12842/58 Sektion VII mit dem Bestandsgebäude zu den dargelegten Eckpunkten - mindestens jedoch zu dem vom Bewertungsamt ermittelten Erbbauzins und der Gebäudeablöse - im Erbbaurecht zu vergeben. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 00464 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2008 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / B 04619 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / B 04731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindergarten Hänsel und Gretel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungssachverhalte im Sozialreferat

14-20 / V 00077 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Grundsatzbeschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalte des Sozialreferates im Bereich Stiftungsverwaltung und beim SZ-Adventskalender Entscheidungsvorschlag - Befürwortung eines spenden- und stiftungsfreundlichen Klimas im Sozialreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden und Zustiftungen an Stiftungen - Spenden des SZ-Adventskalenders

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17.
Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel: Stadtratsziel 2014 - S4 A1.4

14-20 / V 01993 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verschiebung Gesamtbeschluss Neukonzeption Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Härtefallanträge der Träger Inhalt - Finanzierung der Härtefälle in acht Nachbarschaftstreffs (Kleinhadern, Blumenau, Arnulfpark, Messestadt Riem, Berg am Laim, Ackermannbogen und Freimann) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Aufgrund von Härtefällen, die durch die Verschiebung des Gesamtbeschlusses entstehen fallen von 01.01.2015 – 31.12.2015 Kosten in acht Projekten i.H.v. 226.160 € für Personal- und Raumkosten an. Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung der benötigten Mittel i.H.v. 226.160 € befristet von 01.01.2015 – 31.12.2015 zusätzlich zum Budget der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit (Produkt 60 4.1.7, Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900113). Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Mehrbedarf - Stellensicherung - Personalaufstockung - Bürgerschaftliches Engagement - Nachbarschaftstreffs

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18.
Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Sofortmaßnahmen für eine Entschärfung und Verbesserung der Flüchtlingssituation in München! Antrag Nr. 14-20 / A 00313 ................................... Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte


14-20 / V 01998 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00313 von Mitgliedern der Stadtratsfraktion der SPD - Eilanträge von Inneren Mission München Lichterkette e.V. Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Verein zur Förderung der Flüchtlingsarbeit in München e.V. Weißer Rabe GmbH Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Inhalt - Unterstützung für Flüchtlinge im Bereich - Ehrenamt - Sachspenden Gesamtkosten - Die Gesamtkosten belaufen sich auf 511.949 Euro dauerhaft und 78.381 Euro einmalig. Entscheidungsvor-schlag - Zuschusserhöhung Caritas - Zuschusserhöhung Innere Mission - Zuschuss an Lichterkette e.V. Verein zur Förderung der Flüchtlingsarbeit in München e.V. Weißer Rabe GmbH Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eilantrag - Flüchtlingshilfe

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19.
Abgesetzt
Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München aus zentraler Finanzierung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018 Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht

14-20 / V 01999 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Arbeiterwohlfahrt vom 02.07.2014 - Ersuche des Vereins Südliches Bahnhofsviertel und von Geschäftstreibenden an die Landeshauptstadt München ein geeignetes Hilfsangebot für die Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien zur Verfügung zu stellen. Inhalt - Darstellung der Inhalte und der Förderbegründung Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen von 2015 – 2019 797.427 € gesamt - einmalige Investitionskosten in Höhe von 106.550,- € Entscheidungsvorschlag - Das zur Förderung vorgeschlagene Beratungscafe wird vom 01.01.2015 bis 31.12.2019 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - EU-Zuwanderung - Rumänien - Bulgarien - Anlaufstelle für Menschen in prekären Lebenssituation
20.
Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII - Information und Überprüfungsanspruch der Betroffenen

  • 14-20 / A 00511 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02101 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Regelbedarfsstufe 3 SGB XII Überprüfungsanspruch

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