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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Veranstaltung auf der Theresienwiese – REWE Family Fest 2015
-
14-20 / A 00537
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01766
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Veranstaltungsanfrage zum REWE Family Fest auf der Theresienwiese dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Für das REWE Family Fest wird gemäß den Ausführungen in Ziffer 2 am 04.07.2015 die Theresienwiese zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltung, Theresienwiese, REWE Family Fest
2.
Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen:
„Erwerbstätigenprognose für die Planungsregion 14
(Landeshauptstadt München und Landkreise der Region München)“
14-20 / V 01780
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München ist ab einer Wertgrenze von 50.000 Euro eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vergabe an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SV- Beschäftigte, Erwerbstätige, Prognose, Planungsregion München, Arbeitsmarkt
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2015;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
14-20 / V 01764
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 33 Sozialen Betriebe und 3 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2015 werden Mittel bis zur Höhe von 9.619.358 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
4.
Olympiapark München GmbH;
Olympiastadionsanierung
Grundsatzentscheidung
-
14-20 / A 00536
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01547
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Sanierung des Olympiastadions dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat befürwortet die Sanierung des Olympiastadions mit dem Szenario „Fokus“ mit bestandserhaltenden Sanierungen bei Betriebstechnik und Brandschutz, umfassenden Schönheitsreparaturen, Qualitätsverbesserungen sowie bedarfsweiser Instandsetzung auf Neubauniveau bei den Veranstaltungsflächen (Sanierung und Ergänzung) sowie geringfügige Reparaturen bei allen anderen Flächen in Absprache mit dem Denkmalschutz.
Für dieses Szenario fallen laut Grobkostenschätzung Kosten i. H. v. 76 Mio. € und ein jährlicher Bauunterhalt von 539 T€ an.
Die Olympiapark München GmbH wird beauftragt, eine Kostenberechnung zu erstellen.
Nach Vorlage der Kostenberechnung wird der Stadtrat über die Sanierung des Olympiastadions entscheiden.
Die Ausführungen zum Zeltdach werden zur Kenntnis genommen.
Den Planungskosten für die Sanierung des Zeltdaches von 5 Mio. € bis maximal 10 Mio. € wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Brandschutz, Betriebstechnik, Sanierung, Gesamtsanierung Olympiazeltdach
5.
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Fortschreibung 2015
Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
14-20 / V 01222
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2015 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
6.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 14.12.2014
Finanzierung
MVV-Tarife einfrieren – Nahverkehr stärker öffentlich finanzieren
Antrag Nr. 14-20/A 00235 von DIE LINKE und der ÖDP vom 16.09.2014
Was sind die Hintergründe der angedachten Preiserhöhung beim MVV?
Antrag Nr. 14-20/A 00229 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Helmut Schmid vom 09.09.2014
-
14-20 / A 00229
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00235
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01820
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der neuen Tarife und des Bedarfs der MVG sowie Vorschlag zur Finanzierung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
4.500.000 € p.a. maximal/
-
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, für den Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt eine Regelung ab 2015 zum Ausgleich der Mindereinnahmen, die im Zusammenhang mit der Einführung der gleitenden Gültigkeit bei Zeitkarten im MVV-Gemeinschaftstarif entstanden sind, zu erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
7.
Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft mbH
Solarinitiative München GmbH & Co. KG
Übertragung der Aufgaben der SIM
14-20 / V 01812
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Übertragung eines Teils der Aufgaben der SIM auf die LHM (Bauzentrum) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt erhält den Auftrag, im Bauzentrum München zunächst befristet auf drei Jahre eine Fachstelle „Solarberatung im Bauzentrum München“ einzurichten.
2. Das Produktkostenbudget beim Referat für Gesundheit und Umwelt (Produkt-Nr. 5350100 - Umweltvorsorge) erhöht sich in 2015 zahlungswirksam um einmalig 131.319 €. Für die Jahre 2016 bis 2018 erhöht sich das Produktkostenbudget jeweils um 136.450 € zahlungswirksam. Die Bereitstellung der zusätzlich benötigten Gelder für die Personal- und Sachkosten lt. Tabelle erfolgt aus dem Finanzmittelbestand der Stadtkämmerei. Die Beantragung der benötigten Mittel erfolgt durch das Referat für Gesundheit und Umwelt im Haushaltsplanverfahren.
3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 78.513 einmalig für 2015 sowie jeweils 85.650 € für die Jahre 2016 bis 2018 entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen, sowie für die Sachmittel einmalig 52.806 € in 2015 sowie jeweils 50.800 € für die Jahre 2016 bis 2018 beim Kostenstellenbereich 13151130 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/innen durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von bis zu 42.825 € p.a..
4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von einer auf drei Jahre befristeten vollzeitäquivalenten Stelle sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SIM, Solarinitiative München