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Anlass Der Bauausschuss hat in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss vom 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11679) das Ergebnis des Plangutachtens für die vorbezeichnete Maßnahme zur Kenntnis genommen und das Baureferat beauftragt, auf Basis des VOF-Ver­fahrens die Vorplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektbeschreibung, Kosten, Finanzierung und Personalbedarf für das Projekt werden dargestellt. Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen: einmalig in 2015: 4.740 € befristet 2015 – 2018: 119.305 € dauerhaft ab 2019: 81.100 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Vorplanung für das Gesamtprojekt mit einer Kosten- ober­grenze i.H.v. 17.700.000 € wird genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Kreuzungsvereinbarung vor­zubereiten und abzuschließen. 1.3 Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00776, Nr. 08-14 / E 01196 und Nr. 08-14 / E 02095 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erar­beiten und die Projektgenehmigung verwaltungsintern herbeizu­führen, sofern die Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt ein­gehalten wird, sowie die Ausführung vorzubereiten und die Aus­führungsgenehmigung herbeizuführen. 2.2 - 2.6 Einrichtung Stellen; Personal- u. Sachmittel 2.7 Produktkostenbudget 2.8 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die zusätzlich erforderlichen Personalkapazitäten schnellst­möglich zur Verfügung stehen müssen, um das Projekt durch­führen zu können. 2.9 Änderung MIP Gesucht werden kann auch nach: - Vorplanung

Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Inhalt Die öffentliche Erschließungsstraße U-1715 soll realisiert werden. Die öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich Kreuzung Josef-Wirth-Weg / Freisinger Landstraße sowie der Geh- und Radweg an der Ostseite der Freisinger Landstraße sollen nach der Hochbaumaßnahme angepasst werden. Die Brücke über den Kanalabzweig Garchinger Mühlbach soll neu gebaut werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung der Erschließungsstraße U-1715 und den Neubau der Brücke über den Kanalabzweig Garchinger Mühlbach im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031 a wird erteilt. (Teil A) 2.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Umgestaltung der Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und die Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) wird erteilt. (Teil B) 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. (Teil B) Gesucht werden kann auch nach: - Mühlbach

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00198: Bei der Planung zum Umbau des Bahnhofs Laim im Zusammenhang mit dem Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke und der Umweltverbund- röhre sollen wesentl. mehr Fahrradstellplätze vorgesehen werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 00440: Außerhalb des Tunnels sollen ausreichend wetterfeste Abstellplätze für Fahrräder geschaffen werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 00465: Es sollen Parkmöglichkeiten für bis zu 1.500 Fahrräder auf beiden Seiten außerhalb des Tunnels geschaffen werden. Auch die Möglichkeit einer tunnelinternen Lösung ist in Erwägung zu ziehen. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02104: Im südl. Teil der Laimer Röhre sollen doppelstöckige Fahrradab- stellanlagen wie in Pasing auf der Nordseite des Bahnhofs errichtet werden. Inhalt Darstellung der aktuellen Fahrradabstellsituation am S-Bahnhof Laim mit den 2014 durchgeführten Angebotserweiterungen in der Laimer Unterführung, der Bereiche außerhalb der Unterführung sowie der Situation nach dem Bau der Umweltverbundröhre. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Fahrradabstellsituation in und außerhalb der Laimer Unterführung sowie den in Abstimmung mit den Bezirksausschüs- sen der angrenzenden Stadtbezirke erfolgten Ergänzungen des Stellplatzangebots und den qualitativen Verbesserungen durch den Austausch alter Vorderradklemmen wird K. g. 2. Von den weiteren gepl. Fahrradabstellplätzen in Verbindung mit der Umweltverbundröhre wird K. g. 3. Das Baureferat wird im Rahmen der endgültigen Gestaltung des Vorfeldes des nördl. Tunnelportals prüfen, ob (an geeigneten Stellen) zusätzl. Fahrradstellplätze errichtet werden können. Suchbegriffe: - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Umweltverbundröhre - UVR - Radabstellanlagen - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a - Fahrradständer

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 „Sicherheit in den Münchner Straßentunnels; Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006), Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßen­tunnels, Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbau­werken inklusive deren bauwerks­spezifischer Ausstattung“ (Sitzungs­vorlage Nr. 08-14 / V 14091). Die seit 2008 annähernde Verdoppelung an Tunnelflächen (Richard-Strauss-Tunnel (Mittlerer Ring Ost), 2009 und Luise-Kiesselbach-Tunnel (MR Südwest), 2015) führt zu zusätz­lichen Folgekosten im Sachmittel­bereich für Betrieb und Unterhalt. Gleiches gilt für die ab 2016 zusätzlich anfallenden Folgekosten nach Abschluss der derzeit laufenden sicher­heitstechnischen Nachrüstung des Trappen­treutunnels. Der Sachmittelmehrbedarf der einzelnen Fachbereiche des Baureferates wird auf­geschlüsselt auf die Tunnelbau­werke nachfolgend dargestellt. Inhalt – Sachmittelmehrbedarf bei der Produktleistung „Bereitstellung von Straßentunnels“ – Kostentransparenz bei Beschlüssen – Bezug zum Haushalt Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen dauerhaft – in 2015 1.047.000 € – von 2016 bis 2020 jährlich 1.823.000 € – ab 2021 und die folgenden Jahre jährlich 2.052.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Anmeldung Haushaltsmittel 3. Erhöhung Produktkostenbudget (Produktauszahlungsbudget) 4. Bewilligung Finanzrahmen für Instandhaltungsmaßnahmen 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Verkehrs­sicherungspflicht die Bereitstellung zusätzlicher Mittel erforderlich macht. Gesucht werden kann auch nach: – Tunnelnachrüstung – Unterführungen – Tunnelbetriebstechnik – Tunnelüberwachung