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Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2013, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln Anlass Der Jahresabschluss 2013 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2013 zu entscheiden. Bei Beschlussfassung am 03.07.2014 zum Einbau von Unterflur-Containerinseln wurde die ursprüngliche Sitzungsvorlage um den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion ergänzt: „Der AWM prüft die Erhebung eines angemessenen Nutzungsentgelts (Pacht, usw.) von den jeweiligen Betreibern für Betrieb und Unterhalt von Unterflurcontainer-Anlagen.“ Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Ausführungen zur Finanzierung der Unterflurcontainerinseln Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2013 fest und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 512.811 € in die Bilanz 2014 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Der AWM hat die Erhebung eines angemessenen Nutzungsentgeltes für den Betrieb und Unterhalt der Unterflurcontaineranlagen geprüft und wird ein höheres Nutzungsentgelt von den Betreiberfirmen der dualen Systeme in Form einer Miete verlangen. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln

Stichwort Altkleider- und Altschuhsammlung auf den Münchner Wertstoffhöfen Anlass 1. Antrag Nr. 08-14 / A 04955 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 20.12.2013; 2. Antrag Nr. 08-14 / A 05019 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.01.2014 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Altkleider- und Altschuhsammlung auf Münchner Wertstoffhöfen und den Möglichkeiten einer Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextilsammlungen. Entscheidungsvorschlag 1. Das Vertragsverhältnis mit der Aktion Hoffnung endet zum 31.12.2014 und wird nicht fortgesetzt. 2. Der AWM wird noch vor der Sommerpause mit den gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen einen Erfahrungsaustausch in Form eines Runden Tisches durchführen. Gesucht werden kann auch nach: Altkleider- und Altschuhsammlung auf Wertstoffhöfen, gemeinnützige Alttextilsammlungen

Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2013, Stammkapitalverzinsung Anlass Der Jahresabschluss 2013 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2013 und des vorgetragenen Jahresgewinns 2012 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Dem Stadtrat wird eine Regelung hinsichtlich der Stammkapitalverzinsung zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2013 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2013 in Höhe von 22.933,53 € in die Bilanz 2014 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Der Stadtrat beschließt, den Gewinnvortrag 2012 in Höhe von insgesamt 411.920,64 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Der Stadtrat beschließt die künftige Verzinsung des Stammkapitals. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung

Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2013 Anlass Der Jahresabschluss 2013 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2013 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlusts wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2013 fest und beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 960.979,96 € mit dem Gewinnvortrag aus Vorjahren zu verrechnen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts

Stichwort Anordnung Umlegung Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2061, planungsbegleitende Maßnahmen. Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 2061) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Werksviertel, Bebauungsplanentwurf Nr. 2061

Stichwort Funkkaserne – Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Anlass Mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013 wurde der Projektauftrag erteilt Inhalt Ausführungsgenehmigung zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen Ausführungskosten Gesucht werden kann auch nach: Funkkaserne, Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße

Stichwort Campingplatz München-Thalkirchen Anlass Geplante Sanierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Campingplatzes, Vorplanungsauftrag Inhalt Sanierung des Campingplatzes durch das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt dem Erhalt und der Sanierung des Campingplatzes zu. Gesucht werden kann auch nach: Campingplatz; München-Thalkirchen; Erhalt und Sanierung