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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Dezember 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München - Ergänzungsantrag vom 03.07.2014

14-20 / V 01875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2013, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln Anlass Der Jahresabschluss 2013 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2013 zu entscheiden. Bei Beschlussfassung am 03.07.2014 zum Einbau von Unterflur-Containerinseln wurde die ursprüngliche Sitzungsvorlage um den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion ergänzt: „Der AWM prüft die Erhebung eines angemessenen Nutzungsentgelts (Pacht, usw.) von den jeweiligen Betreibern für Betrieb und Unterhalt von Unterflurcontainer-Anlagen.“ Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Ausführungen zur Finanzierung der Unterflurcontainerinseln Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2013 fest und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 512.811 € in die Bilanz 2014 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Der AWM hat die Erhebung eines angemessenen Nutzungsentgeltes für den Betrieb und Unterhalt der Unterflurcontaineranlagen geprüft und wird ein höheres Nutzungsentgelt von den Betreiberfirmen der dualen Systeme in Form einer Miete verlangen. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Finanzierung der Unterflurcontainerinseln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 01876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Änderung der Annahmestelle für Deponieabfälle; Eröffnung des Wertstoffhofs plus in der Mühlangerstraße; Einführung neuer Entsorgungssysteme für Altkleider und Elektrokleingeräte; Umsetzung praktischer Erfahrungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Änderungssatzungen Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Altkleider- und Altschuhcontainer der Aktion Hoffnung auf Münchner Wertstoffhöfen Antrag Nr. 08-14 / A 04955 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk vom 20.12.2013 Altkleidersammlung durch gemeinnützige Träger Antrag Nr. 08-14 / A 05019 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.01.2014


14-20 / V 00186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altkleider- und Altschuhsammlung auf den Münchner Wertstoffhöfen Anlass 1. Antrag Nr. 08-14 / A 04955 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 20.12.2013; 2. Antrag Nr. 08-14 / A 05019 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.01.2014 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Altkleider- und Altschuhsammlung auf Münchner Wertstoffhöfen und den Möglichkeiten einer Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextilsammlungen. Entscheidungsvorschlag 1. Das Vertragsverhältnis mit der Aktion Hoffnung endet zum 31.12.2014 und wird nicht fortgesetzt. 2. Der AWM wird noch vor der Sommerpause mit den gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen einen Erfahrungsaustausch in Form eines Runden Tisches durchführen. Gesucht werden kann auch nach: Altkleider- und Altschuhsammlung auf Wertstoffhöfen, gemeinnützige Alttextilsammlungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM); - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung - Stammkapitalverzinsung

14-20 / V 01877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2013, Stammkapitalverzinsung Anlass Der Jahresabschluss 2013 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2013 und des vorgetragenen Jahresgewinns 2012 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Dem Stadtrat wird eine Regelung hinsichtlich der Stammkapitalverzinsung zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2013 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2013 in Höhe von 22.933,53 € in die Bilanz 2014 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Der Stadtrat beschließt, den Gewinnvortrag 2012 in Höhe von insgesamt 411.920,64 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Der Stadtrat beschließt die künftige Verzinsung des Stammkapitals. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung

14-20 / V 01878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2013 Anlass Der Jahresabschluss 2013 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2013 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlusts wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2013 fest und beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 960.979,96 € mit dem Gewinnvortrag aus Vorjahren zu verrechnen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
6.
Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Werksviertel am Ostbahnhof“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk Berg am Laim

14-20 / V 01879 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Anordnung Umlegung Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2061, planungsbegleitende Maßnahmen. Inhalt Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 2061) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Werksviertel, Bebauungsplanentwurf Nr. 2061

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Hermann-Weinhauser-Straße

14-20 / V 01880 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Anlass Bau der Erschließungsstraße U-1695 Inhalt Das Neubaugebiet zwischen der Baumkirchner Straße (westlich) und der Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) wird durch die Straße U-1695 erschlossen. Diese muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1695 wird Hermann-Weinhauser-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Ausführungskosten) 5.190.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 01881 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Funkkaserne – Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Anlass Mit Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.07.2013 wurde der Projektauftrag erteilt Inhalt Ausführungsgenehmigung zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen Ausführungskosten Gesucht werden kann auch nach: Funkkaserne, Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Sanierung der WC-Anlage Marienplatz 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 – 2018 (VB)

14-20 / V 01883 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung; WC-Anlage; Marienplatz Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 19.04.2012 Inhalt Genehmigung für die Sanierung der WC-Anlage im Sperrengeschoss Marienplatz Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt der Finanzierung für die Sanierung der WC-Anlage entsprechend der vorliegenden Kostenschätzung zu. Gesucht werden kann auch nach: Sanierung; WC-Anlage; Marienplatz; Münchner Toiletten GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen


14-20 / V 01884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Campingplatz München-Thalkirchen Anlass Geplante Sanierung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Campingplatzes, Vorplanungsauftrag Inhalt Sanierung des Campingplatzes durch das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt dem Erhalt und der Sanierung des Campingplatzes zu. Gesucht werden kann auch nach: Campingplatz; München-Thalkirchen; Erhalt und Sanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens und Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal - Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2014 - Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 13.11.2014

14-20 / V 01886 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wertstoffhöfe München, Gebrauchtwarenkaufhaus, Halle 2 Anlass – Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2014 – Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 13.11.2014 Inhalt Betrieb und Einsatz von Videoüberwachung auf den Wertstoffhöfen Entscheidungsvorschlag – Das Kommunalreferat wird beauftragt, einen Standort für ein neues Gebrauchtwarenkaufhaus vorzuschlagen, der die unter Ziffer 2 der Beschlussvorlage genannten Bedingungen erfüllt. Gegebenenfalls sollen hierfür auch leerstehende Objekte in Frage kommen. – Der AWM wird beauftragt, das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Standorte Bayerwaldstraße, Truderinger Straße, Mauerseglerstraße auf ihre Ausbaufähigkeit/Erweiterbarkeit im Sinne des Wertstoffhofs – plus vorzutragen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zum Beschluss vorzulegen. – Neben den bereits unter Punkt 3 der Beschlussvorlage vom 13.11.2014 vorgetragenen und zustimmend zur Kenntnis genommenen Maßnahmen wird der Installation und dem Betrieb einer Videoaufzeichnungsanlage zum Zweck der Prävention, Beweismittelerhebung und des allgemeinen Objektschutzes ebenfalls zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Halle 2; Interimslösung; Wertstoffhof-plus; Videoaufzeichnung; Videoüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)