RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.07.2024 12:22:24)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Dezember 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2013 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2013 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben
Inhalt
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
2.
Wirtschaftsplan 2015 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Wirtschaftsplanaufstellung 2015
Inhalt
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag
Im Wirtschaftsplan 2015 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 304.200 und die Aufwendungen auf € 185.107 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 18.000 festgesetzt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
3.
Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge II
Weiterentwicklung aufgrund neuer Vorgaben und
steigender Asylbewerberzahlen
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Anordnung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 04.11.2013 ist in allen Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge der Impfstatus von den zuständigen Gesundheitsämtern zu überprüfen und ggf. eine Vervollständigung der Impfungen anzubieten. Diese Aufgabe kann mit dem bestehenden Personal nicht bewältigt werden. Die steigenden Asylbewerberzahlen erfordern darüber hinaus zusätzliche Mittel, um die bisherigen Aufgaben im Bereich der Gesundheitsvorsorge zu leisten, Kinderschutzaspekten Rechnung zu tragen und eine bessere Integration in die Regelversorgung zu ermöglichen.
Inhalt
Bisherige Leistungen, zusätzliche Bedarfe im Bereich Impfen und bei der Gesundheitsvorsorge sowie Schaffung eines neuen Sachgebiets „Gesundheitsvorsorge für Menschen in Unterkünften“ werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Den Bedarfen wird zugestimmt und die erforderlichen Mittel für die Schaffung von 6,5 Stellen werden bereitgestellt.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 409.965 € im Jahr 2015 und 392.875 € ab dem Jahr 2016.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flüchtlinge, Gesundheitsvorsorge, Impfungen, Prävention,
4.
Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen
Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 – 2014
ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund,
haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
Antrag Nr. 08-14 / A 03872 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 03872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrats vom 27.06.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 09354) mit dem Auftrag über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen dem Gesundheitsausschuss Ende des Jahres 2014 einen ersten Evaluationsbericht mit Schlussfolgerungen vorzulegen
Antrag Nr. 08-14 / A 03872 „Einschulungsuntersuchungen für Übergangsklassen“ von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012
Inhalt
Bericht über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ durch das Referat für Gesundheit und Umwelt in den Jahren 2012 bis 2014 mit statistischer Auswertung der erhobenen Daten zur Inanspruchnahme der schulärztlichen Sprechstunde durch Schülerinnen und Schülern an Mittelschulen sowie zu relevanten Untersuchungsergebnissen.
Empfehlung, das Konzept in jedem Mittelschulverbund im Stadtgebiet an mindestens einer Mittelschule umzusetzen.
Bericht über die Untersuchung von neu zuwandernden Kindern und Jugendlichen mittels Klassenuntersuchungen von Übergangsklassen.
Empfehlung, personelle Ressourcen bereitzustellen, um eine Klassenuntersuchung in jeder Übergangsklasse der Grund- und Mittelschulen in München zu ermöglichen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über die Umsetzung des Konzepts „Ärztin / Arzt an der Schule“ an Münchner Mittelschulen 2012 – 2014 sowie über die Durchführung von Einschulungsuntersuchungen in Übergangsklassen wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule personell zu erweitern und alle dafür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten. In jedem der 13 Mittelschulverbünde soll eine Mittelschule mit einer Schulärztin / einem Schularzt vor Ort versorgt werden können.
5.
Hebammenversorgung in München
Bericht zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses
„Situation der Hebammen in München“ vom 20.01.2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 20.01.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 05794) mit dem Auftrag zu berichten;
Prüfauftrag aus dem Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 26.09.2013 „Verschärfung der finanziellen Situation für Hebammen – welche Auswirkungen sind für die Versorgung der Frauen rund um die Schwangerschaft in München zu befürchten?“ (SV-Nr. 08-14 / V 12837)
Inhalt
- Ergebnisse der Hebammenstudie München
- Strategien und Maßnahmen zur Verbesserung der Hebammenversorgung
- Information zum aktuellen Stand bezüglich der Haftpflicht-situation von außerklinisch geburtshilflich tätigen Hebammen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hebammenhilfe, Hebammenversorgung, Versorgung rund um die Geburt, Wochenbettpflege, Hebammen-Nachwuchs, Haftpflichtversicherung
6.
Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks
Antrag Nr. 08-14 / A 05324 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 17.04.2014
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 05324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05324 "Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks" von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 17.04.2014
Inhalt
Darstellung der Projektphasen zum Aufbau eines Münchner Palliativ- und Hospiznetzwerks.
Einrichtung einer Koordinierungsstelle als Projektleitung (1,0 VZÄ) zum Aufbau des Palliativ- und Hospiznetzwerks im Sachgebiet Koordination für Versorgung und Pflege des RGU, befristet auf drei Jahre.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zunächst auf drei Jahre befristet, das Münchner Palliativ- und Hospiznetzwerkes aufzubauen und mit der Umsetzung der in den Handlungsfeldern vorgeschlagenen Maßnahmen zu beginnen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt legt dem Stadtrat nach drei Jahren nach Beginn des Netzwerkaufbaus einen Bericht zum Stand der Entwicklung des Netzwerkes und einen Vorschlag zur Weiterfinanzierung des Palliativ- und Hospiznetzwerkes vor.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Fachgespräch zum Entwicklungsstand des Aufbaus des Münchner Palliativ- und Hospiznetzwerkes nach zwei Jahren nach Beginn des Netzwerkaufbaus durchzuführen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Informationen zum Münchner Palliativ- und Hospiznetzwerk auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege einstellen zu lassen.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 110.920 € im Jahr 2015 und 97.960 € ab dem Jahr 2016-2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hospiz- und Palliativnetzwerk, Hospizversorgung, Palliativversorgung
7.
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder
Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 13.03.2014
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss
-
14-20 / A 00650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00552 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Rennner vom 13.03.2014
Bericht über die Münchner Hilfenetzwerke für psychisch und suchtkranke Eltern und ihre Kinder
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Münchner Hilfenetzwerke für Kinder sucht- und psychisch erkrankter Eltern, über die dreijährige Projektlaufzeit des Hilfenetzwerkes für Kinder und ihre psychisch erkrankten Eltern und beantragt eine Koordinierungsstelle für alle drei Hilfenetzwerke. Diese Stelle soll nach Einrichtung damit beauftragt werden, ein Hearing zur Weiterentwicklung der Hilfenetzwerke durchzuführen.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat wird beauftragt, aufgrund des dargestellten Bedarfs der in der Vorlage beschriebenen drei Hilfenetzwerke für Kinder und ihre erkrankten Eltern, dauerhaft eine Koordinierungsstelle einzurichten und dann umgehend ein Hearing in Form einer Fachveranstaltung zum Sachstand und zur Weiterentwicklung der Hilfenetzwerk durchzuführen.
Das Produktkostenbudget erhöht sich 2015 einmalig um 169.060 € und ab 2016 dauerhaft um 146.950 €
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2015 einmalig 169.060 € und ab 2016 dauerhaft 146.950 €
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Die Münchner Hilfenetzwerke für psychisch und suchtkranke Eltern und ihre Kinder, Hilfen für psychisch und suchtkranke Eltern und ihre Kinder, Kooperationsvereinbarungen, Round Table, Kinderschutz, Delegiertenkreise, Koordinierungsstelle, Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe