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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. März 2014, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erwerb eines Grundstücks im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
an der Engelbertstr. 13 - 15 (Flst. 63/4 Pasing)
für die Errichtung eines Hauses für Kinder
08-14 / V 14295
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung soll das
Grundstück Flst. 63/4 Gemarkung Pasing durch das
Kommunalreferat erworben werden.
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation
Erwerbsauftrag an das Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
Der Erwerb des Grundstücks wird befürwortet.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die
Planungen einzuleiten.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Vesaliusstraße 25
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14294
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Lila Lupi GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die
Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder
mit 9 Krippen- und 23 Kindergartenplätzen an der
Vesaliusstraße 25 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
378.800 € Gesamtkosten des Projekts
249.314 € Baukostenzuschuss LHM
118.850 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Vesaliusstraße 25 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 249.314 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten sonstigr Träger;
Haus für Kinder Kreuzhofstraße 10
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14296
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SMAGUE Executive Search AG auf einen
Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an
der Kreuzhofstraße 10 in 81476 München durch Ankauf, Umbau,
Erweiterung und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und
dabei 36 neue Krippen- und 30 neue Kindergartenplätze
bereitzustellen sowie die bestehenden 12 Krippen- und 50
Kindergartenplätze zu erhalten.
Inhalt
Begründung für den Ankauf, den Umbau, die Erweiterung und die
Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
2.778.015 € Gesamtkosten des Projekts
1.779.298 € Baukostenzuschuss LHM
857.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung
an der Kreuzhofstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.779.298 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Bernaysstraße 27
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14279
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Griechischen Erziehungsgesellschaft König Otto von
Griechenland e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Der
Antragsteller beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit
24 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Bernaysstraße
27 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
2.385.583 € Gesamtkosten des Projekts
480.913 € Investitionskostenzuschuss LHM
260.700 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Bernaysstraße 27 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 480.913 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind
5.
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014
08-14 / V 14157
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die
pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde
in München
Inhalt
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Es fallen im Jahr 2014 Kosten in Höhe von bis zu 340.000,-
EUR an.
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen
Kultusgemeinde
Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
Für den Abfluss der für das Kalenderjahr 2014 benötigten
Mittel während der haushaltslosen Zeit gilt eine Ausnahme
nach Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 BayGO.
6.
Anerkennung der "Münchener Schachstiftung" als
Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
08-14 / V 14047
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der „Münchener Schachstiftung“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Stiftungsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten der Stiftung im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger
7.
Anerkennung des Vereins "KinderLeicht e.V." als
Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
08-14 / V 14044
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „KinderLeicht e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger
8.
Anerkennung des Vereins "Sport trifft Kunst e.V."
als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
08-14 / V 14045
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Sport trifft Kunst e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger
9.
Tagespflege auch für Grundschulkinder fördern
Antrag Nr. 08-14 / A 04336 ................................
-
08-14 / A 04336
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14144
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04336 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.06.2013
Inhalt
- Kindertagesplfege für Grundschulkinder
- Betreuungssicherheit durch Ersatzbetreuung
Entscheidungsvorschlag
- Ausbau der Tagespflege in Familien und Großtagespflege auch für Grundschulkinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagesbetreuung
- Kindertagespflege
- Grundschulkinder
10.
Schließung des Kindergartens St. Lukas
Antrag Nr. 08-14 / A 05276 von Herrn StR
Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 20.03.2014
-
08-14 / A 05279
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05276
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14460
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Josef Schmid sowie Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt haben den beiliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 5276 am 20.03.2014 gestellt.
Inhalt
Darstellung der Sachlage zur vom Träger (Innere Mission) angekündigten Schließung des Kindergartens St. Lukas
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten und keine Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, der o.g. Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.