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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. März 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erwerb eines Grundstücks im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing an der Engelbertstr. 13 - 15 (Flst. 63/4 Pasing) für die Errichtung eines Hauses für Kinder

08-14 / V 14295 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung soll das Grundstück Flst. 63/4 Gemarkung Pasing durch das Kommunalreferat erworben werden. Inhalt Darstellung der Bedarfssituation Erwerbsauftrag an das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Erwerb des Grundstücks wird befürwortet. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Planungen einzuleiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Vesaliusstraße 25 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Lila Lupi GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 9 Krippen- und 23 Kindergartenplätzen an der Vesaliusstraße 25 zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 378.800 € Gesamtkosten des Projekts 249.314 € Baukostenzuschuss LHM 118.850 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Vesaliusstraße 25 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 249.314 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstigr Träger; Haus für Kinder Kreuzhofstraße 10 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14296 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SMAGUE Executive Search AG auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kreuzhofstraße 10 in 81476 München durch Ankauf, Umbau, Erweiterung und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 30 neue Kindergartenplätze bereitzustellen sowie die bestehenden 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze zu erhalten. Inhalt Begründung für den Ankauf, den Umbau, die Erweiterung und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.778.015 € Gesamtkosten des Projekts 1.779.298 € Baukostenzuschuss LHM 857.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Kreuzhofstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.779.298 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Bernaysstraße 27 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Griechischen Erziehungsgesellschaft König Otto von Griechenland e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 24 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Bernaysstraße 27 zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.385.583 € Gesamtkosten des Projekts 480.913 € Investitionskostenzuschuss LHM 260.700 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Bernaysstraße 27 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 480.913 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014

08-14 / V 14157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es fallen im Jahr 2014 Kosten in Höhe von bis zu 340.000,- EUR an. Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. Für den Abfluss der für das Kalenderjahr 2014 benötigten Mittel während der haushaltslosen Zeit gilt eine Ausnahme nach Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 BayGO.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anerkennung der "Münchener Schachstiftung" als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

08-14 / V 14047 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der „Münchener Schachstiftung“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Stiftungsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten der Stiftung im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anerkennung des Vereins "KinderLeicht e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

08-14 / V 14044 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „KinderLeicht e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Anerkennung des Vereins "Sport trifft Kunst e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

08-14 / V 14045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Sport trifft Kunst e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Tagespflege auch für Grundschulkinder fördern Antrag Nr. 08-14 / A 04336 ................................

  • 08-14 / A 04336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14144 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04336 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.06.2013 Inhalt - Kindertagesplfege für Grundschulkinder - Betreuungssicherheit durch Ersatzbetreuung Entscheidungsvorschlag - Ausbau der Tagespflege in Familien und Großtagespflege auch für Grundschulkinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagesbetreuung - Kindertagespflege - Grundschulkinder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Schließung des Kindergartens St. Lukas Antrag Nr. 08-14 / A 05276 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 20.03.2014

  • 08-14 / A 05279 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Josef Schmid sowie Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt haben den beiliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 5276 am 20.03.2014 gestellt. Inhalt Darstellung der Sachlage zur vom Träger (Innere Mission) angekündigten Schließung des Kindergartens St. Lukas Gesamtkosten /Gesamterlöse Es fallen keine Kosten und keine Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, der o.g. Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )