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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. März 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
1.
Stadtgüter erwerben Gütesiegel „BayernOX®“ Antrag Nr. 08-14 / A 03896 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Heide Rieke vom 10.12.2012

  • 08-14 / A 03896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München erwerben Gütesiegel „BayernOX®“ Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03896 der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2012 Inhalt Im Vortrag wird eine Mitgliedschaft der Stadtgüter München in der Genossenschaft „BayernOX®“ behandelt. Entscheidungsvorschlag Eine Mitgliedschaft der Stadtgüter München wird aufgrund der aktuellen Vermarktungsproblematik der Genossenschaft „BayernOX®“ derzeit nicht angestrebt. Eine Beteiligung kann nur in Verbindung mit der Erschließung neuer Absatzmärkte erfolgen, die weiterhin verfolgt werden soll. Gesucht werden kann auch nach: Stadtgüter München, Erwerb des Gütesiegels „BayernOX®“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Umbenennung des „Städtischen Vermessungsamtes München“ in „GeodatenService München“ (GSM) Änderung der Vermessungsamtssatzung in GeodatenServicesatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung in GeodatenService-Gebührensatzung

08-14 / V 14301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vermessungsamtssatzung, Gebührensatzung, Namensänderung, GeodatenService Anlass Der Charakter des Vermessungsamtes als Teil der modernen dienstleistungsorientierten Stadtverwaltung soll sich in einem neuen Namen widerspiegeln. Die Gebührensatzung muss an das aktuelle Angebotsspektrum angepasst werden. Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird der Name von "Städtisches Vermessungsamt München" in "GeodatenService München" geändert und sowohl die Vermessungsamtssatzung als auch die Vermessungsamtsgebührensatzung aktualisiert. Entscheidungsvorschlag Der vorgeschlagenen Namensänderung wird zugestimmt. Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Vermessungsamtssatzung und der als Anlage 2 beigefügten Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Vermessungsamtssatzung, Vermessungsamtsgebührensatzung, Geodatenservice

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Straßenbenennung nach Frauen 2014 - Bekanntgabe -

08-14 / V 14366 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung nach Frauen Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 Inhalt Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbe­nennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu be­richten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Stra­ßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt. Gesucht werden kann auch nach: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004; Straßenbenennung nach Frauen – Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 27.04 2006, vom 14.02.2008, vom 11.03.2010 und vom 15.03.2012.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Maßnahmen zur beschleunigten Erstellung von Gutachten des Bewertungsamtes

08-14 / V 14306 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Gutachtenerstellung Anlass Abweichung von Begründungspflicht des Revisionsamtes Inhalt Dokumentationspflicht im Rahmen der Gutachtenerstellung Entscheidungsvorschlag Verzicht auf detaillierte Begründung und Dokumentation bei wertmäßig untergeordneten Gutachten Gesucht werden kann auch nach: Beschleunigungsmaßnahmen bei Gutachtenerstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung Antrag Nr. 08-14/A 04329 von Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 13.06.2013

  • 08-14 / A 04329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung Anlass Antrag Nr. 08-14/A 04329 von Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 13.06.2013 zur Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung Inhalt Aufzeigen der derzeitigen Praxis bei der Belegungsplanung und Darstellen der Meinungen der Referate hierzu. Stellungnahme zum Vorschlag eine eigene Fachstelle für Standort- und Belegungsplanung einzurichten. Entscheidungsvorschlag Beim Kommunalreferat wird keine zentrale Stelle für Belegungsplanungen eingerichtet, da dies eine originäre Referatsaufgabe ist. Gesucht werden kann auch nach: Bürogebäude, Verwaltungsgebäude, Belegungsplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Generalinstandsetzungsmaßnahme Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Träger: Kreisjugendring München-Stadt -Produkt 3.1.1.- Projektkosten (Ausführungskosten) 2.380.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Personalanpassung im Kommunalreferat (VB)

08-14 / V 14303 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Generalinstandsetzung Gohrenstraße 6 Anlass Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit. Mit Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.09.2011 wurde der Projektauftrag erteilt. Inhalt Ausführungsgenehmigung Generalinstandsetzung Jugendtreff am Biederstein Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen Ausführungskosten Gesucht werden kann auch nach: Generalsanierungsprojekt, Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation Antrag Nr. 08-14 / A 04518 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 26.07.2013


08-14 / V 13529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neuer Standort für die Reptilienauffangstation Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04518 der Stadtratsmitglieder der CSU-Fraktion Hans Podiuk und Dr. Evelyne Menges vom 26.07.2013 Inhalt Der Stadtrat wird über den aktuellen Stand der Suche nach einem geeigneten neuen Standort für die Unterbringung der Reptilienauffangstation unterrichtet. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt die vorliegenden Ausführungen zum Stand der Standortsuche für die Reptilienauffangstation zur Kenntnis. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04518 von Frau StR Dr. Evelyne Menges und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013 ist hiermit geschäftsordnungs- mäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Reptilienauffangstation München, Standortsuche für Wirbeltiere

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

08-14 / V 14370 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zwischennutzung durch Apassionata Anlass Mietanfrage der Apassionata Park GmbH, Berlin Inhalt Zeitliche Rahmenbedingungen für eine Zwischennutzung der bis 2013 durch das Deutsche Theater als Interimsstandort genutzten Fläche in Fröttmaning Entscheidungsvorschlag Einer Zwischennutzung der städt. Grundstücke Flst. 305/6, 305/8 und 306 Gemarkung Freimann mit insgesamt 53.845 m² durch Apassionata für einen Zeitraum von 7 Jahren für den Hauptkomplex der Anlage (65% - 70% der Fläche) und von 5 Jahren für die Restfläche sowie der Option zur Verlängerung um jeweils 5 Jahre wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Sanierung von zwei Ladenreihen in der Sortieranlage der Markthallen München - Sachstand - Sortieranlage Gotzinger Platz Antrag Nr. 08-14 / A 04753 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl vom 31.10.2013 - "Schülerlabor" in der Sortieranlage der Großmarkthalle in Sendling; Oberländer-, Gotzinger-, Thalkirchner Straße BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 07.10.2013 - Gemüse- und Fischladen in der Sortieranlage der Großmarkthalle wieder eröffnen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / A 04753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05249 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Läden in der ehemligen Sortieranlage der Markthallen München Anlass – Sachstand – Sortieranlage Gotzinger Platz Antrag Nr. 08-14 / A 04753 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl vom 31.10.2013 – „Schülerlabor“ in der Sortieranlage der Großmarkthalle in Sendling; Oberländer-, Gotzinger-, Thalkirchner Straße BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05249 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling – Gemüse- und Fischladen in der Sortieranlage der Großmarkthalle wieder eröffnen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling am 15.10.2013 Inhalt Sanierung und Weitervermietung der beiden Läden Entscheidungsvorschlag Neuvermietung der Läden als Verkaufsfläche für Lebensmittel Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Laden, Sanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle; Neugestaltung der Verkehrserschließung der Großmarkthalle / Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Brudermühlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / E 01986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14422 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 15.10.2013 Inhalt Vorgehen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis, wonach eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die weiteren Planungen für die neue Großmarkthalle in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss bereits vorgesehen ist. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Zukunftsprojekt, Verkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)