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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. März 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
1.
Stadtgüter erwerben Gütesiegel „BayernOX®“
Antrag Nr. 08-14 / A 03896 von
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Inci Sieber,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Christiane Hacker,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Irene Schmitt,
Frau StRin Heide Rieke vom 10.12.2012
-
08-14 / A 03896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München erwerben Gütesiegel „BayernOX®“
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03896 der SPD-Stadtratsfraktion vom
10.12.2012
Inhalt
Im Vortrag wird eine Mitgliedschaft der Stadtgüter München in der
Genossenschaft „BayernOX®“ behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Eine Mitgliedschaft der Stadtgüter München wird aufgrund der aktuellen
Vermarktungsproblematik der Genossenschaft „BayernOX®“
derzeit nicht angestrebt. Eine Beteiligung kann nur in Verbindung mit
der Erschließung neuer Absatzmärkte erfolgen, die weiterhin verfolgt
werden soll.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtgüter München, Erwerb des Gütesiegels „BayernOX®“
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Umbenennung des
„Städtischen Vermessungsamtes München“ in
„GeodatenService München“ (GSM)
Änderung der Vermessungsamtssatzung in
GeodatenServicesatzung
Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung in
GeodatenService-Gebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Vermessungsamtssatzung, Gebührensatzung, Namensänderung,
GeodatenService
Anlass
Der Charakter des Vermessungsamtes als Teil der modernen
dienstleistungsorientierten Stadtverwaltung soll sich in einem
neuen Namen widerspiegeln. Die Gebührensatzung muss an
das aktuelle Angebotsspektrum angepasst werden.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage wird der Name von "Städtisches Vermessungsamt
München" in "GeodatenService München" geändert und sowohl die
Vermessungsamtssatzung als auch die Vermessungsamtsgebührensatzung aktualisiert.
Entscheidungsvorschlag
Der vorgeschlagenen Namensänderung wird zugestimmt. Der als
Anlage 1 beigefügten Änderung der Vermessungsamtssatzung und
der als Anlage 2 beigefügten Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Vermessungsamtssatzung, Vermessungsamtsgebührensatzung,
Geodatenservice
3.
Straßenbenennung nach Frauen 2014
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung nach Frauen
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004
Inhalt
Bekanntgabe gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004, „dem Stadtrat zweijährlich einmal über die Straßenbenennungen nach weiblichen und männlichen Persönlichkeiten zu berichten“, inwieweit die Ziffer 2 dieses Beschlusses, „künftig bei Straßenneubenennungen weiblichen Persönlichkeiten den Vorrang zu geben, soweit es der jeweiligen Systematik der Straßenbenennung entspricht“, in die Tat umgesetzt werden konnte.
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004; Straßenbenennung nach Frauen – Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 27.04 2006, vom 14.02.2008, vom 11.03.2010 und vom 15.03.2012.
4.
Maßnahmen zur beschleunigten Erstellung von
Gutachten des Bewertungsamtes
Kurzinfo:
Stichwort
Gutachtenerstellung
Anlass
Abweichung von Begründungspflicht des Revisionsamtes
Inhalt
Dokumentationspflicht im Rahmen der Gutachtenerstellung
Entscheidungsvorschlag
Verzicht auf detaillierte Begründung und Dokumentation bei
wertmäßig untergeordneten Gutachten
Gesucht werden kann auch nach:
Beschleunigungsmaßnahmen bei Gutachtenerstellung
5.
Standort- und Belegungsplanung bei der
Stadtverwaltung
Antrag Nr. 08-14/A 04329 von
Frau StRin Mechthilde Wittmann,
Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 13.06.2013
-
08-14 / A 04329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 04329 von Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau
StRin Beatrix Burkhardt vom 13.06.2013 zur Standort- und Belegungsplanung
bei der Stadtverwaltung
Inhalt
Aufzeigen der derzeitigen Praxis bei der Belegungsplanung und Darstellen
der Meinungen der Referate hierzu. Stellungnahme zum Vorschlag
eine eigene Fachstelle für Standort- und Belegungsplanung
einzurichten.
Entscheidungsvorschlag
Beim Kommunalreferat wird keine zentrale Stelle für Belegungsplanungen
eingerichtet, da dies eine originäre Referatsaufgabe ist.
Gesucht werden kann auch nach:
Bürogebäude, Verwaltungsgebäude, Belegungsplanung
6.
Generalinstandsetzungsmaßnahme
Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Träger: Kreisjugendring München-Stadt
-Produkt 3.1.1.-
Projektkosten (Ausführungskosten) 2.380.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Personalanpassung im Kommunalreferat (VB)
Kurzinfo:
Stichwort
Generalinstandsetzung Gohrenstraße 6
Anlass
Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder-
und Jugend/kultur/arbeit. Mit Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 20.09.2011 wurde der Projektauftrag erteilt.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung Generalinstandsetzung Jugendtreff am
Biederstein
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen
Ausführungskosten
Gesucht werden kann auch nach:
Generalsanierungsprojekt, Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung
7.
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
Antrag Nr. 08-14 / A 04518 von Herrn Stadtrat
Hans Podiuk, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 26.07.2013
-
08-14 / A 04518 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04518 der Stadtratsmitglieder der CSU-Fraktion Hans Podiuk
und Dr. Evelyne Menges vom 26.07.2013
Inhalt
Der Stadtrat wird über den aktuellen Stand der Suche nach einem geeigneten neuen Standort
für die Unterbringung der Reptilienauffangstation unterrichtet.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die vorliegenden Ausführungen zum Stand der Standortsuche
für die Reptilienauffangstation zur Kenntnis.
Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04518 von Frau StR Dr. Evelyne Menges
und Herrn StR Hans Podiuk vom 26.07.2013 ist hiermit geschäftsordnungs-
mäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Reptilienauffangstation München, Standortsuche für Wirbeltiere
8.
Zwischennutzung für Apassionata im
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Stichwort
Zwischennutzung durch Apassionata
Anlass
Mietanfrage der Apassionata Park GmbH, Berlin
Inhalt
Zeitliche Rahmenbedingungen für eine Zwischennutzung der bis 2013 durch
das Deutsche Theater als Interimsstandort genutzten Fläche in Fröttmaning
Entscheidungsvorschlag
Einer Zwischennutzung der städt. Grundstücke Flst. 305/6, 305/8 und 306
Gemarkung Freimann mit insgesamt 53.845 m² durch Apassionata für einen
Zeitraum von 7 Jahren für den Hauptkomplex der Anlage (65% - 70% der Fläche)
und von 5 Jahren für die Restfläche sowie der Option zur Verlängerung um jeweils
5 Jahre wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord
9.
Sanierung von zwei Ladenreihen
in der Sortieranlage der Markthallen München
- Sachstand - Sortieranlage Gotzinger Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 04753 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl vom 31.10.2013
- "Schülerlabor" in der Sortieranlage der Großmarkthalle in Sendling;
Oberländer-, Gotzinger-, Thalkirchner Straße
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05249 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 07.10.2013
- Gemüse- und Fischladen in der Sortieranlage der Großmarkthalle
wieder eröffnen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01981 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 15.10.2013
-
08-14 / A 04753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05249 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Läden in der ehemligen Sortieranlage der Markthallen München
Anlass
– Sachstand – Sortieranlage Gotzinger Platz
Antrag Nr. 08-14 / A 04753 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau
StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl vom 31.10.2013
– „Schülerlabor“ in der Sortieranlage der Großmarkthalle in Sendling;
Oberländer-, Gotzinger-, Thalkirchner Straße
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05249 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 06 - Sendling
– Gemüse- und Fischladen in der Sortieranlage der Großmarkthalle
wieder eröffnen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01981 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 06 – Sendling am 15.10.2013
Inhalt
Sanierung und Weitervermietung der beiden Läden
Entscheidungsvorschlag
Neuvermietung der Läden als Verkaufsfläche für Lebensmittel
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Laden, Sanierung
10.
Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle;
Neugestaltung der Verkehrserschließung
der Großmarkthalle / Reduzierung des LKW-Verkehrs
in der Brudermühlstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01986
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling
am 15.10.2013
-
08-14 / E 01986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling
vom 15.10.2013
Inhalt
Vorgehen zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis, wonach
eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die weiteren
Planungen für die neue Großmarkthalle in Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss bereits vorgesehen ist.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Zukunftsprojekt, Verkehr