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Sitzungs-Informationen
Montag, 28. April 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Alten- und Service-Zentrum Haidhausen
Flohmarkt am 03.05.2014
Kurzinfo:
Antrag des Alten- und Service-Zentrums Haidhausen auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 700,00 € für einen Flohmarkt am 03.05.2014.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Aufstellung eines "offenen Bücherschrankes" in Haidhausen
2.
Zeitliche Begrenzung der Nutzung von Bike & Ride-Anlagen
3.
Markierung in der Gleisunterführung Orleans- /Friedenstraße
4.
Wiederherstellung der Radwegmarkierung am Haidenauplatz in südliche Richtung bis zur Fußgängerfurt
5.
Radwegbeschilderung am Haidenauplatz
6.
Baumpflanzung am Haidenauplatz
7.
Schutz für Radler auf der Orleansstraße
8.
Schrägparken in der Elsässer Straße
9.
Erweiterung der BA-Geschäftsstelle Ost um eine Ganztagskraft
10.
Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme des Franziskusbrunnens, Ecke Ohlmüllerstraße / Mariahilfplatz
11.
Masterplan des Krankenhauses rechts der Isar
12.
Zigarettenkippenbehältnisse im Bereich des Busbahnhofs Orleansplatz
13.
Missstand auf dem Parkhaus im Blockinneren Orleansplatz - Wörthstraße - Pariser Straße - Weißenburger Straße
14.
Wertstoffinsel am Schwester-Eubulina-Platz erhalten
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine