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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Mai 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Internationales Stadtteilfest am 06.07.2014
Kurzinfo:
Antrag des Vereins AKA e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.700,00 € für ein Internationales Stadtteilfest am 06.07.2014.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Anträge auf Erweiterung der vorhandenen Freischankflächen in der Wörthstraße:
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse (Erweiterung bestehender Freischankflächen); Beschlussvorlagen des Kreisverwaltungsreferats vom 15.04.14
SSW „Café Voila“, Wörthstraße 5
Einzelhandel mit Lebensmitteln „Holy Burger“, Wörthstraße 7
Einzelhandel mit Lebensmitteln „Gianluca“, Wörthstraße 7
SSW „NO MI YA“, Wörthstraße 7
SSW „Satluj“, Wörthstraße 7
Kleingaststätte „Lollo Rosso“, Wörthstraße 11
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Rampe an der Treppe Quellenstraße / Ecke Fischerweg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02170
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 23.01.2014
-
08-14 / E 02170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02170:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
hat am 23.01.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Treppe im Bereich Quellenstraße / Ecke Fischerweg
barrierefrei ausgebaut werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22
Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Fischerweg wird bis zur Quellenstraße verlängert und die
Treppenanlage zurückgebaut.
Gesucht werden kann auch nach:
- Treppenanlage
- Barrierefreiheit
2.
(E) Barrierefreiheit (Randsteinabsenkungen)
Sedanstraße und Steinstraße
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02159
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 16.01.2014
-
08-14 / E 02159 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02159:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
hat am 16.01.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Barrierefreiheit im Bereich Sedan- und Steinstraße
hergestellt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22
Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Genoveva-Schauer-Platz mit den einmündenden Straßen
Sedan-, Stein- und Milchstraße ist gemäß Vortrag barrierefrei
hergestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gehwegabsenkung
- Barrierefreiheit
7.
Anhörungen
1.
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015, Ausschreibung; Mitteilung des Sozialreferates vom 09.01.2014 (vertagt vom 19.03.14
2.
Anhörungsverfahren für Skateboard- und Scooterkurse des RBS in den Münchner Grünanlagen, u.a. Skateanlage Postwiese ab 02.08.14; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 29.04.14
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Straßenfest am 12.07.14 (Ersatztermin 19.07.14) in der Lothringer Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 29.04.14
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gemeindefest der Ev. Kirchengemeinde St. Johannes am 13.07.2014 auf dem Preysingplatz vor der Kirche; Anhörung durch das
Kreisverwaltungsreferat vom 22.04.14
5.
Wörthstraße 34, Erweiterung einer Freischankfläche; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 02.04.14 zum Bauantrag
6.
Breisacher Straße 5; Umbau und Nutzungsänderung eines Ladens in eine Kindertagesstätte mit einer Kindergartengruppe; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 15.04.14
7.
Rosenheimer Straße 112 - 114; Neubau eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Rosenheimer Straße 112-114 / Orleansstraße 10-12) – Vorbescheid;
Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 06.05.14
8.
Auerfeldstraße 18; Dachgeschoss-Restausbau, Erneuerung des Dachstuhls und Errichtung einer Feuerwehr-Aufstellfläche; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 22.04.14
9.
Lilienstraße 34; Dachgeschoss-Ausbau; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 15.04.14
10.
Kellerstraße 41; Rückgebäude: Neubau 3.Obergeschoss + Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs sowie Dämmung der Außenwände; Anhörung durch die
Lokalbaukommission vom 16.04.14
11.
Tassiloplatz 7; Teilabbruch und Wiederaufbau, Abbruch, Nutzungsänderung, Sanierung und Renovierung, Neubau und Umbau des Anwesens – Tektur; Anhörung durch die
Lokalbaukommission vom 08.05.14
12.
Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014); Anhörung durch die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 14.04.14;
hierzu: Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum e.V. vom 04.05.14
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Städtebauliche Eckdaten – Anhörungsrecht für BAs
2.
Ausstellung zur Geschichte der Rosenheimer Straße
3.
Baumpflanzung in der Wörthstraße
4.
Toiletten für Kinderspielplätze
5.
BAs in die Konzeption des MVG-Leihrad-Modells
einbinden
6.
Fahrradstellplätze am Max-Weber-Platz im Sperrengeschoss
7.
Verbesserung der Sicherheit im U-Bahnhof Max-Weber-Platz
8.
Einsteinstraße: Radfahrstreifen freihalten
9.
Baustelleneinrichtung Einsteinstraße / Grillparzerstraße
10.
Polizeibericht zu Unfallschwerpunkten
11.
Aufklärung eines Verkehrsunfalls
12.
Keine Unterversorgung mit (auch) stationären Pflegeplätzen in der
Sozialregion 3 Au-Haidhausen / Bogenhausen
13.
Generalsanierung des Gasteig-Kulturzentrums
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
MVG-Buslinie X 30 – Linienweg und Situation am Ostbahnhof; Antwortschreiben der MVG vom 02.05.14 zur Beschlusslage des BA 5 aus der Sitzung vom 19.03.14
2.
Lieferverkehr für die Tengelmann-Filiale in der Weißenburger Straße 25; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 14.04.14
3.
Standortvorschläge des BA 5 zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in den Stadtbezirken; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.04.14
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Neue Bädereintrittspreise – Information der Bezirksausschüsse; Schreiben der Stadtwerke München GmbH, Bäder, vom 29.04.14
2.
Parkraummanagement; Parklizenzgebiet „Kirchenstraße“; Ausweisung von saisonalen Motorradparkplätzen im (Schräg-)Parkbuchtbereich vor dem Anwesen Elsässer Str. 23 / Seite Breisacher Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.04.14
3.
Unveränderte Fortführungen von Gaststättenbetrieben; Mitteilungen des KVR / BI Ost
Schank- und Speisewirtschaft „Afros“, Braystraße 22
Schank- und Speisewirtschaft „Diamonds Kitchen (ehem. Café Horn“), Orleansplatz 3
Schank- und Speisewirtschaft „Full Moon“, Einsteinstraße 119
Schank- und Speisewirtschaft „The Munich Cosmo“, Lucile-Grahn-Straße 36 a
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
UA-Sondersitzung vom 30.04.2014 zum Thema „Ausbau der Welfenstraße“
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Kultur: Mittwoch, 11.06.2014, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24
UA Soziales: Montag, 16.06.2014, 18.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Wirtschaft: Dienstag, 17.06.20, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA Planung: Mittwoch, 18.06.2014, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
UA GUV: Montag, 16.06.2014, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 25.06.2014, 19.00 Uhr,
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, 81667 München, Besprechungsraum 4.156
4.
Sonstige Termine