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Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Juli 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Bericht über den Einsatz der Wanderbaumallee in der Pfeuferstraße
2.
Modellquartier - Mobilität der Zukunft "City 2 Share"
3.
Bericht Umfrage
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
2.
Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals im Sozialbürgerhaus in der Meindlstraße
08-14 / B 04214 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Einladung des Behindertenbeirates - Facharbeitskreis Wohnen am 09.07.14
4.
Einladung zur Einbürgerungsfeier am 17.07.2014
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Belegungspläne für die Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße; Realisierung eines dritten Kunstrasenspielfeldes
2.
Sanierungsbedarf Klenze-Gymnasium
3.
Einladung zum Jahresgespräch im Referat für Bildung und Sport am 14.07.2014
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
Freischankfläche Implerstraße 52
3.
Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Zeitungsständer Lindenschmitstr. 3
2.
Warenstellage Meindlstr. 2
3.
Warenstellage und Fahrradständer vor der Harras-Apotheke; Am Harras 15
4.
Überprüfung der Umlaufsperren im Stadtbezirk Sendling
5.
Parksituation im Bereich des Anwesens Lindwurmstr. 124; Gehwegparken
6.
Leistungsprogramm der MVG 2015
7.
Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG - Rückmeldung zur Linie 131
8.
Rolltreppe Brudermühlstraße
9.
Versammlung der Taxifahrer am Harras vom 11.06.2014
10.
Parkplatz der Großmarkthalle am Gotzinger Platz
11.
Bericht vom Ortstermin an der Lichtzeichenanlage vor der Implerschule vom 26.06.14
12.
Haltverbotsaufhebung Königsdorfer Straße
13.
Sommerfest der Kita Igelchen, Plinganserstr. 102, am 26.07.2014
14.
Sommerfest Bündnis 90 / Die Grünen am Resi-Huber-Platz am 02.08.2014
15.
Straßenfest in der Engelhardstraße am 09.08.2014
16.
Sommerfest am Harras am 19.07. und 20.07.2014
17.
Aktionstag zum 100sten Geburtstag von Sigi Sommer auf dem Sigi-Sommer-Platz am 17.07.2014
18.
Marktveranstaltung "Europäisches Freundschaftsfest" am Harras
19.
Veranstaltungen auf den Platzflächen des Harras; Grundsatzbeschluss - Antwort
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Ausstellung „175 Jahre FLAUCHER – 175 Jahre STADTGRÜN“ vom 18.07. bis 14.08.2014
14-20 / V 00761 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Sendlinger Kulturschmiede e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezriksausschusses 6 in Höhe von 1.542,00 € für die Ausstellung „175 Jahre FLAUCHER – 175 Jahre STADTGRÜN“ vom 18.07. bis 14.08.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in voller Höhe, einstimmig)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Aktion am Sigi-Sommer-Platz“ Aktion am Sigi-Sommer-Platz am 17.07.2014
14-20 / V 00677 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Aktion am Sigi-Sommer-Platz“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 632,00 € für eine Aktion am Sigi-Sommer-Platz am 17.07.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in voller Höhe, einstimmig)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Sendling unterwegs" Versammlung am 27.07.2014
14-20 / V 00778 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative "Sendling unterwegs" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 557,23 € für die Versammlung am 27.07.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in voller Höhe, einstimmig)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Straßenfest am 26.07.2014
14-20 / V 00834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Sendlinger Kulturschmiede e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.575,00 € für ein Straßenfest am 26.07.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in voller Höhe, einstimmig)
5.
Oktoberfest 2014; Reservierungen der BAs in der Ratsboxe
6.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat an der Himmelfahrtskirche München-Sendling 7. Sendlinger Orgelnacht am 24.10.2014
14-20 / V 00852 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorats an der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.450,00 € für die 7. Sendlinger Orgelnacht am 24.10.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung mit € 2000,-)
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014
14-20 / V 00887 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evangelischen Hilfswerks München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 230,00 € für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in voller Höhe, einstimmig)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 204 - 208
3.
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 126
4.
Bauvorhaben Lindenschmitstr. 37
5.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6
6.
Bauvorhaben Lipowskystr. 15
7.
Bauvorhaben Oberländerstr. 12 - Antwort
8.
Bericht Sondersitzung / Mieterversammlung Bebauungsplan Plinganser-, Duden-, Karwendelstraße vom 23.06.2014
9.
Nachnutzung für die SWM-Lagerhalle in der Hans-Preißinger-Straße; Realisierung eines Regionalmarktes
08-14 / B 05631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Bauvorhaben Kidlerstr. 2 - Zurückziehung
11.
Kultursäule am Harras - Zurückziehung
12.
Bauvorhaben Flössergasse; Kindertagesstätte geplant
13.
Regionalgespräche 2014 mit der Lokalbaukommission
14.
Information zum Fachtag Doppelstock-S-Bahn
15.
TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage
16.
Städtischer Fassadenwettbewerb
17.
Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens
18.
Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
19.
Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Quartierszentrum Trudering
9.
Baureferat
1.
Straßenbaumaßnahme Plinganserstraße, südlich Am Harras
2.
Abfallkorb an der Bushaltestelle Schäftlarnstraße - Antwort
3.
Abfalleimer am Marterl an der Stemmerwiese / Abfalleimer am Grünstreifen des Rewe-Marktes in der Alramstraße / Schutz der Bauminsel an der Kidler- / Lindenschmitstraße durch einen Steinfindling / Müll und schlecht gepflegte Bepflanzung am Herzog-Ernst-Platz
4.
Umgestaltung des Kidlerplatz
08-14 / B 05722 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Meindlstraße 5
2.
Baumfällung Lindwurmstraße 90
3.
Baumfällung Engelhardstraße 4
4.
Ablehnungsbescheid Baumfällung Alramstr. 11
5.
Parkpflegeprogramm Flaucheranlagen
6.
Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Radweg-Gegenverkehr an der Radlkoferstraße ermöglichen; Verbreiterung des vorhandenen Radweges durch Anbringen einer wasserdurchlässigen Pflasterung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01978 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
  • 08-14 / E 01978 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 00648 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01978: Es wird um Prüfung gebeten, ob es wirtschaftlich möglich ist den südlichen Radweg der Radlkoferstraße zwischen Herzog-Ernst-Platz und Lipowskystraße so zu verbreitern, dass er als Zweirichtungsradweg freigegeben werden kann. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Einrichtung eines Zweirichtungsradweges auf der Südseite der Radlkoferstraße zwischen Lipowskystraße und Herzog-Ernst-Platz ist nicht möglich und aus Sicherheitsgründen abzulehnen. Die sichere Erreichbarkeit des Herzog-Ernst-Platzes aus Richtung Theresienwiese ist von der nördlichen Fahrbahnseite der Radlkoferstraße gegeben. Gesucht werden kann auch nach: - Herzog-Ernst-Platz - Lipowskystraße - Bebauungsplan Nr. 1819 b
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Erledigt durch Stellungnahme Oberbürgermeister)
2.
Behindertentoiletten bekannt machen - BV-Empfehlung Nr. 1979 vom 15.10.2013
12.
Anträge
1.
Aufnahme der Engelhard-, Sylvenstein-, Karwendel- und Dudenstraße in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung
13.
Verschiedenes
1.
Stadtteilwoche Sendling - Obersendling 2015
2.
Wertstoffinsel Greinerberg - kein lärmgedämmter Glasbehälter
3.
Königsdorfer Str. 6 - Verkauf einer städtischen Immobilie
4.
Gaißacher Bunker - Nutzungskonzept - Antrag auf Fristverlängerung
5.
Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat am 21.07.2014
6.
5jähriges Jubiläum WerkStadt Sendling