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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juni 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Albrechtstraße 33 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Erhöhung des Baukostenzuschusses

14-20 / V 00120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kostenrichtwerterhöhung für das Jahr 2012 der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten / Gesamterlöse 23.000,- € Erhöhung Baukostenzuschuss für die Krippe Albrechtstraße 33 642.865,- € Eigenanteil der LHM (bleibt gleich) Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Albrechtstraße 33 wird ein um 23.000,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Truderinger Straße 343a im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00119 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Iryna Dimou auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 12 Krippen- und 22 Kindergartenplätzen an der Truderinger Straße 343 a zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 506.660 € Gesamtkosten des Projekts 348.773 € Baukostenzuschuss LHM 176.800 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-stätte an der Truderinger Straße 343 a wird ein Investitions-kostenzuschuss in Höhe von 348.773 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Göttnerstraße 8 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00118 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn G.Wiesheu auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Göttnerstraße 8 in 80995 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 48 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Die Child Care Company Centers GmbH beantragt die Bezuschussung der Erstausstattung für die neuen Krippenplätze. Inhalt Begründung für den Umbau und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.971.576 € Gesamtkosten des Projekts 1.142.369 € Baukostenzuschuss LHM 45.000 € Ausstattungszuschuss 670.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung der Kindertageseinrichtung an der Göttnerstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.187.369 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kindergarten am Haidelweg 50 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Joki Kinderbetreuung GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Haidelweg 50 in 81241 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei 25 Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 433.059 € Gesamtkosten des Projekts 240.851 € Baukostenzuschuss LHM 73.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Haidelweg 50 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 240.851 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Heiterwanger Straße 36 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00434 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Infanterix Harras GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Heiterwanger Straße 36 in 81737 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.131.088 € Gesamtkosten des Projekts 686.202 € Baukostenzuschuss LHM 210.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 686.202 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Sauerbruchstraße 25 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Petra Lechner auf einen Baukostenzuschuss für die Erweiterung einer Kindertagesstätte um 9 neue Kindergartenplätze an der Sauerbruchstraße 25. Inhalt Begründung für die Erweiterung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 42.150 € Gesamtkosten des Projekts 23.147 € Baukostenzuschuss LHM Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung der Kindertagesstätte an der Sauerbruchstraße 25 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 23.147 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.2.2.1 Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010

14-20 / V 00430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht zu den Projektergebnissen - Implementation des WSE-Konzepts ab August 2014 bis 2016 - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) vom 24.05.2011 Inhalt - Ausgangslage, Vorgehen, Zielsetzung - Umsetzungskonzept zur stadtweiten WSE-Implementation Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der WSE-Konzept-Implementation Gesamtkosten - einmalig in 2014: 366.853,-- € - einmalig in 2015: 126.400,-- € - befristet von 2015 bis 2016: 38.175,-- € - dauerhaft ab 2015: 231.450,-- € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung (WSE) - Hilfen zur Erziehung (HzE) - Wirkungssteuerung - SoJA - Controlling - Hilfeplanverfahren - Partizipation - Qualitätsentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Wirkungsorientierung der ambulanten Maßnahmen gem. § 10 Jugendgerichtsgesetz Neue Vertragsgrundlage und Finanzierung Produkt 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz

14-20 / V 00048 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Fallzahlen der Jugendgerichtshilfe (JGH); 2009 - 2013: plus 34 % - dadurch bedingt Anstieg der Betreuungsweisungen um plus 24 % - Anträge der Träger um Anhebung der Finanzierung Inhalt - Höhere Qualitätsanforderungen, Festlegung von Fach- standards, Stärkung der Wirkungsorientierung - Ausbau des Leistungsspektrums der Träger, Anhebung der Fallpauschale von 215 € auf 316 €, Anhebung der Kostenpauschalen für die Gruppenangebote - Fallsteuerung und Controlling durch die JGH Gesamtkosten 555.234,72 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelausweitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ambulante Maßnahmen nach § 10 JGG - Betreuungsweisungen - Jugendgerichtshilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Das neue Bundeskinderschutzgesetz Hier: Finanzierung notwendiger Kosten für die Umsetzung des § 72a SGB VIII für die Jugendverbandsarbeit Produkt 3.1.1/3 Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit

14-20 / V 00309 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das neue Bundeskinderschutzgesetz - Finanzierung notwendiger Kosten für die Umsetzung des § 72a SGB VIII für die Jugendverbandsarbeit Inhalt - Begründung und Berechnung des Finanzbedarfs Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 154.120 € im Jahr 2014 und 102.747 € dauerhaft ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung der Förderung beim Kreisjugendring München-Stadt für die Umsetzung des § 72a SGB VIII ab 2014. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freie Träger - Bundeskinderschutzgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Stellenzuschaltung für die Zuschusssachbearbeitung im Bereich Förderung Freier Träger des Stadtjugendamtes Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14330

14-20 / V 00002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Zuschusssachbearbeitung für freie Träger durch Personalzuschaltung bei S-II-KJF Inhalt - Begründung und Berechnung des Personalbedarfs Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 161.543,-- € im Jahr 2014 und 299.385,-- € dauerhaft ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ausbau der Stellen in der Zuschusssachbearbeitung bei S-II-KJF um 4,5 Vollzeitstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuschussbearbeitung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Beratungs- und Unterstützungsangebot für Kinder und Familien in der Armutszuwanderung Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14429

14-20 / V 00009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Armutzszuwanderung aus EU-Ländern in den letzten Jahren - Kinder und Jugendliche ohne eigenen Wohnraum in München und ohne Zugang zu Bildung im Rahmen der Armutszuwanderung Inhalt - Erfahrungen aus dem Kälteschutz 2013/14 und dem Tagesangebot für Familien mit Kindern, zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist Erfahrungen aus dem Kälteschutz 2013/14 und dem Tagesangebot für Familien mit Kindern zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist - Aufbau eines Beratungs- und Unterstützungsangebot für Kinder und Familien in der Armutszuwanderung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 278.630 € im Jahr 2014 und 333.840 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Dem Aufbau eines spezifischen Beratungs- und Unterstützungsangebot für Familien für Familien, zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist, mit Schwerpunkt auf Familien, die im Rahmen der EU-Binnenmigration nach München kommen, wird zugestimmt. - Dem Zuschussbedarf des Evangelischen Hilfswerks wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder und Familien in der Armutszuwanderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Haasenburg GmbH Keine Münchner Kinder bei Haasenburg! Antrag Nr. 08-14 A 04534 .................. Haasenburg-Bericht bekannt machen Antrag Nr. 08-14 A 04758 ................. Haasenburg - wird die Abrechnung überprüft? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Frau Stadträtin Dagmar Henn vom 15.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14371

  • 08-14 / A 04534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00004 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Pressemeldungen zu den Einrichtungen der Haasenburg GmbH - Anträge und Schriftliche Anfrage von DIE LINKE Inhalt - Belegungen der Haasenburg GmbH durch das Stadtjugendamt München - Aktuelle Situation der Haasenburg GmbH - Konsequenzen und Perspektive Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag über die Belegung der Haasenburg GmbH durch das Stadtjugendamt München, die aktuelle Situation der Haasenburg GmbH sowie die Konsequenzen und die Perspektive werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Haasenburg GmbH - Geschlossene Unterbringung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Anerkennung des Vereins "Hilfe von Mensch zu Mensch e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14446

14-20 / V 00014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII. Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)