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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juni 2014, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Albrechtstraße 33
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Erhöhung des Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Kostenrichtwerterhöhung für das Jahr 2012 der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
23.000,- € Erhöhung Baukostenzuschuss für die Krippe Albrechtstraße 33
642.865,- € Eigenanteil der LHM (bleibt gleich)
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Albrechtstraße 33 wird ein um 23.000,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Truderinger Straße 343a
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Iryna Dimou auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 12 Krippen- und 22 Kindergartenplätzen an der Truderinger Straße 343 a zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
506.660 € Gesamtkosten des Projekts
348.773 € Baukostenzuschuss LHM
176.800 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-stätte an der Truderinger Straße 343 a wird ein Investitions-kostenzuschuss in Höhe von 348.773 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Göttnerstraße 8
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn G.Wiesheu auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Göttnerstraße 8 in 80995 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 48 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Die Child Care Company Centers GmbH beantragt die Bezuschussung der Erstausstattung für die neuen Krippenplätze.
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
1.971.576 € Gesamtkosten des Projekts
1.142.369 € Baukostenzuschuss LHM
45.000 € Ausstattungszuschuss
670.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Ausstattung der Kindertageseinrichtung an der Göttnerstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.187.369 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Kindergarten am Haidelweg 50
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Joki Kinderbetreuung GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Haidelweg 50 in 81241 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei 25 Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau,
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
433.059 € Gesamtkosten des Projekts
240.851 € Baukostenzuschuss LHM
73.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Haidelweg 50 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 240.851 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Heiterwanger Straße 36
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Infanterix Harras GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Heiterwanger Straße 36 in 81737 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.131.088 € Gesamtkosten des Projekts
686.202 € Baukostenzuschuss LHM
210.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 686.202 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Sauerbruchstraße 25
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Lechner auf einen Baukostenzuschuss für die Erweiterung einer Kindertagesstätte um 9 neue Kindergartenplätze an der Sauerbruchstraße 25.
Inhalt
Begründung für die Erweiterung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
42.150 € Gesamtkosten des Projekts
23.147 € Baukostenzuschuss LHM
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung der Kindertagesstätte an der Sauerbruchstraße 25 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
23.147 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe
Produkt 60.2.2.1
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 28.04.2010
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht zu den Projektergebnissen
- Implementation des WSE-Konzepts ab August 2014 bis 2016
- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) vom 24.05.2011
Inhalt
- Ausgangslage, Vorgehen, Zielsetzung
- Umsetzungskonzept zur stadtweiten WSE-Implementation
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der WSE-Konzept-Implementation
Gesamtkosten
- einmalig in 2014: 366.853,-- €
- einmalig in 2015: 126.400,-- €
- befristet von 2015 bis 2016: 38.175,-- €
- dauerhaft ab 2015: 231.450,-- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wirkungsorientierte Steuerung in den Hilfen zur Erziehung (WSE)
- Hilfen zur Erziehung (HzE)
- Wirkungssteuerung
- SoJA
- Controlling
- Hilfeplanverfahren
- Partizipation
- Qualitätsentwicklung
8.
Wirkungsorientierung der ambulanten
Maßnahmen gem. § 10 Jugendgerichtsgesetz
Neue Vertragsgrundlage und Finanzierung
Produkt 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Fallzahlen der Jugendgerichtshilfe (JGH); 2009 - 2013: plus 34 %
- dadurch bedingt Anstieg der Betreuungsweisungen um plus 24 %
- Anträge der Träger um Anhebung der Finanzierung
Inhalt
- Höhere Qualitätsanforderungen, Festlegung von Fach-
standards, Stärkung der Wirkungsorientierung
- Ausbau des Leistungsspektrums der Träger, Anhebung der Fallpauschale von 215 € auf 316 €, Anhebung der Kostenpauschalen für die Gruppenangebote
- Fallsteuerung und Controlling durch die JGH
Gesamtkosten
555.234,72 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelausweitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ambulante Maßnahmen nach § 10 JGG
- Betreuungsweisungen
- Jugendgerichtshilfe
9.
Das neue Bundeskinderschutzgesetz
Hier: Finanzierung notwendiger Kosten
für die Umsetzung des § 72a SGB VIII
für die Jugendverbandsarbeit
Produkt 3.1.1/3 Kinder- und Jugendarbeit/
Jugendverbandsarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Das neue Bundeskinderschutzgesetz
- Finanzierung notwendiger Kosten für die Umsetzung des § 72a SGB VIII für die Jugendverbandsarbeit
Inhalt
- Begründung und Berechnung des Finanzbedarfs
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
154.120 € im Jahr 2014 und 102.747 € dauerhaft ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung der Förderung beim Kreisjugendring München-Stadt für die Umsetzung des § 72a SGB VIII ab 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freie Träger
- Bundeskinderschutzgesetz
10.
Stellenzuschaltung für die
Zuschusssachbearbeitung im Bereich Förderung
Freier Träger des Stadtjugendamtes
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produkt 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14330
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Zuschusssachbearbeitung für freie Träger durch Personalzuschaltung bei S-II-KJF
Inhalt
- Begründung und Berechnung des Personalbedarfs
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 161.543,-- € im Jahr 2014 und 299.385,-- € dauerhaft ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Ausbau der Stellen in der Zuschusssachbearbeitung bei S-II-KJF um 4,5 Vollzeitstellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuschussbearbeitung
11.
Beratungs- und Unterstützungsangebot
für Kinder und Familien in der Armutszuwanderung
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14429
Kurzinfo:
Anlass
- Armutzszuwanderung aus EU-Ländern in den letzten Jahren
- Kinder und Jugendliche ohne eigenen Wohnraum in München und ohne Zugang zu Bildung im Rahmen der Armutszuwanderung
Inhalt
- Erfahrungen aus dem Kälteschutz 2013/14 und dem Tagesangebot für Familien mit Kindern, zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist Erfahrungen aus dem Kälteschutz 2013/14 und dem Tagesangebot für Familien mit Kindern zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist
- Aufbau eines Beratungs- und Unterstützungsangebot für Kinder und Familien in der Armutszuwanderung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 278.630 € im Jahr 2014 und 333.840 € ab dem Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Aufbau eines spezifischen Beratungs- und Unterstützungsangebot für Familien für Familien, zu deren Unterbringung die LHSt sicherheitsrechtlich nicht verpflichtet ist, mit Schwerpunkt auf Familien, die im Rahmen der EU-Binnenmigration nach München kommen, wird zugestimmt.
- Dem Zuschussbedarf des Evangelischen Hilfswerks wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kinder und Familien in der Armutszuwanderung
12.
Haasenburg GmbH
Keine Münchner Kinder bei Haasenburg!
Antrag Nr. 08-14 A 04534 ..................
Haasenburg-Bericht bekannt machen
Antrag Nr. 08-14 A 04758 .................
Haasenburg - wird die Abrechnung überprüft?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
von Frau Stadträtin Dagmar Henn
vom 15.11.2013
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14371
-
08-14 / A 04534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Pressemeldungen zu den Einrichtungen der Haasenburg GmbH
- Anträge und Schriftliche Anfrage von DIE LINKE
Inhalt
- Belegungen der Haasenburg GmbH durch das Stadtjugendamt München
- Aktuelle Situation der Haasenburg GmbH
- Konsequenzen und Perspektive
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag über die Belegung der Haasenburg GmbH durch das Stadtjugendamt München, die aktuelle Situation der Haasenburg GmbH sowie die Konsequenzen und die Perspektive werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Haasenburg GmbH
- Geschlossene Unterbringung
13.
Anerkennung des Vereins "Hilfe von Mensch zu
Mensch e.V." als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14446
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger