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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Mai 2014, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14465
14-20 / V 00022
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister
Inhalt:
Erläuterung des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wahl 2. Bürgermeister/in
2.
Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14466
14-20 / V 00023
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister.
Inhalt:
Erläuterung des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 3.Bürgermeisters/Bürgermeisterin.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wahl 3. Bürgermeister/in
3.
Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14408
14-20 / V 00006
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen.
Inhalt:
Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters
Entscheidungsvorschlag:
Das Amt der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
2. Bürgermeisterin/2. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode
4.
Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3. Bürgermeisters
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14409
14-20 / V 00007
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen.
Inhalt:
Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3.Bürgermeisters.
Entscheidungsvorschlag:
Das Amt der2. Bürgermeisterin/des 2.Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B 8 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
3. Bürgermeisterin/3. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode
5.
Änderung der Geschäftsordnung
14-20 / V 00443
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bildung von Ausschüssen des Stadtrats
Inhalt:
– Beschluss von § 7 der Geschäftsordnung
– Änderung von Ausschussgrößen
– Trennung des Ausschusses für Bildung und Sport in Bildungsausschuss und Sportausschuss
– Präzisierung von Zuständigkeitsbereichen der Ausschüsse
– Festlegung der Zahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses in § 10 Geschäftsordnung (GeschO)
Entscheidungsvorschlag:
1. § 7 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 02.05.2014 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
2. In § 10 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 02.05.2014 (Rechnungsprüfungsausschuss) werden die Worte „(noch festzulegende Mitgliederanzahl)“ durch „ 7 Mitgliedern“ ersetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausschussbildung, Festlegung von Ausschussgrößen, § 7 GeschO, § 10 GeschO, Bildungsausschuss, Sportausschuss
6.
AbgesetztBestellung der Mitglieder der Ausschüsse
14-20 / V 00055
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bildung der Ausschüsse für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen
Entscheidungsvorschlag:
Benennung der von den Fraktionen für die Ausschüsse vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausschüsse, Neubildung, Neubenennung, Stadtrat
7.
AbgesetztRechnungsprüfungsausschuss
Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
14-20 / V 00053
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode
Inhalt:
Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung
Entscheidungsvorschlag:
Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt
8.
Veränderungen im Ältestenrat
14-20 / V 00439
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Veränderungen im Ältestenrat
Inhalt:
Veränderungen im Ältestenrat
Entscheidungsvorschlag:
Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ältestenrat, Benennung, Mitglieder
9.
AbgesetztNeubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses;
Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
14-20 / V 00052
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Stadtratswahl 2014
- Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Inhalt:
- Zusammensetzung des Ausschusses
- Ablauf des Wahlverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
- Wahl und Bestellung der stimmberechtigten bzw. beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aus den in den Anlagen 1 bis 5 genannten Personen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KJHA-Wahl
- Kinder- und Jugendhilfeausschuss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen