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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Mai 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14465

14-20 / V 00022 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 2. Bürgermeister/in

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und gegebenenfalls Vereidigung durch den Oberbürgermeister Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14466

14-20 / V 00023 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode wählt der Stadtrat aus seiner Mitte die weiteren Bürgermeister. Inhalt: Erläuterung des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: Wahl und gegebenenfalls Vereidigung des/der berufsmäßigen 3.Bürgermeisters/Bürgermeisterin. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wahl 3. Bürgermeister/in

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14408

14-20 / V 00006 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters Entscheidungsvorschlag: Das Amt der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B9 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 2. Bürgermeisterin/2. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3. Bürgermeisters Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14409

14-20 / V 00007 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zu Beginn der Amtsperiode entscheidet der Stadtrat über die Höhe der Besoldung der weiteren Bürgermeister/innen. Inhalt: Erläuterung der gesetzlichen Grundlagen für die Besoldung der 3. Bürgermeisterin/des 3.Bürgermeisters. Entscheidungsvorschlag: Das Amt der2. Bürgermeisterin/des 2.Bürgermeisters wird in der Besoldungsgruppe B 8 eingestuft. Die Dienstaufwandsentschädigung wird auf den gemäß Art. 46 Abs.1 und 2 i.V.m. Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG angegebenen Höchstsatz festgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 3. Bürgermeisterin/3. Bürgermeister; Besoldung, Amtsperiode

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Änderung der Geschäftsordnung

14-20 / V 00443 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bildung von Ausschüssen des Stadtrats Inhalt: – Beschluss von § 7 der Geschäftsordnung – Änderung von Ausschussgrößen – Trennung des Ausschusses für Bildung und Sport in Bildungsausschuss und Sportausschuss – Präzisierung von Zuständigkeitsbereichen der Ausschüsse – Festlegung der Zahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses in § 10 Geschäftsordnung (GeschO) Entscheidungsvorschlag: 1. § 7 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 02.05.2014 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. 2. In § 10 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrats vom 02.05.2014 (Rechnungsprüfungsausschuss) werden die Worte „(noch festzulegende Mitgliederanzahl)“ durch „ 7 Mitgliedern“ ersetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausschussbildung, Festlegung von Ausschussgrößen, § 7 GeschO, § 10 GeschO, Bildungsausschuss, Sportausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse

14-20 / V 00055 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bildung der Ausschüsse für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen für die Ausschüsse vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausschüsse, Neubildung, Neubenennung, Stadtrat
7.
Abgesetzt
Rechnungsprüfungsausschuss Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden

14-20 / V 00053 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einrichtung eines Rechnungsprüfungsausschusses für die neue Amtsperiode Inhalt: Bestellung der Mitglieder sowie der Stellvertretungen Bestellung der vorsitzenden Person sowie deren Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder und deren Stellvertretungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss, Neubildung, Benennung, Revisionsamt
8.
Veränderungen im Ältestenrat

14-20 / V 00439 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Veränderungen im Ältestenrat Inhalt: Veränderungen im Ältestenrat Entscheidungsvorschlag: Benennung der von den Fraktionen vorgeschlagenen Stadtratsmitglieder Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ältestenrat, Benennung, Mitglieder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Abgesetzt
Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder

14-20 / V 00052 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Stadtratswahl 2014 - Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Inhalt: - Zusammensetzung des Ausschusses - Ablauf des Wahlverfahrens Entscheidungsvorschlag: - Wahl und Bestellung der stimmberechtigten bzw. beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses aus den in den Anlagen 1 bis 5 genannten Personen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KJHA-Wahl - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen