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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Juni 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 09.07.2014
14-20 / V 00608
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Erziehungshilfezentrums Adelgundenheim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 850,00 € für ein Sommerfest am 09.07.2014.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
koop e.V.
ISARSPRUDEL im August 2014
14-20 / V 00658
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins koop e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.085,70 € für die Veranstaltung ISARSPRUDEL im August 2014.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Bordeauxplatz: Aufstellung von Abfallbehältern mit Deckel
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02160
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 16.01.2014
-
08-14 / E 02160
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00320
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02160:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen hat am
16.01.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, dass Abfallbehälter
mit Deckel am Bordeauxplatz aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Auf dem Bordeauxplatz sind 16 Abfallbehälter mit Deckel aufgestellt.
Erst nach Beendigung der Probephase kann voraussichtlich
Ende dieses Jahres über die Verwendung neuer Abfallbehälter
entschieden werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Bordeauxplatz
2.
(E) Zusätzliche Sitzbänke aus Holz
an der Ostseite des Tassiloplatzes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02174
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 23.01.2014
-
08-14 / E 02174
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00579
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02174:
Zusätzliche Sitzbänke aus Holz an der Ostseite
des Tassiloplatzes
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Im Zuge der Umgestaltungsmaßnahmen des Tassiloplatzes
werden an der Ostseite der großen Rasenfläche insgesamt
sechs neue Sitzbänke mit Holzauflage aufgestellt.
Die bestehenden drei Bänke werden abgebaut.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tassiloplatz
- Schwester-Eubulina-Platz
3.
(E) Kein Neubau eines Forschungszentrums auf dem Gelände des Krankenhauses Rechts der Isar im Bereich Troger- / Einsteinstraße:
Keine Geruchsbelästigung durch Tierhaltung;
Suche nach alternativen Forschungsmethoden zu Tierversuchen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014
14-20 / V 00503
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 Au-Haidhausen Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014
Inhalte:
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme von der Tatsache, wonach das Translatum bereits durch Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 10.01.2014 genehmigt wurde und die Stadt München keinen Einfluss auf Forschungsplanungen der Unikliniken im Hinblick auf Tierversuchsforschung zu medizinischen Zwecken hat.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klinikum Rechts der Isar, Einsteinstr. 7-9, Translatum, Tierversuche zu medizinischen Forschungszwecken
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Taubenfütterung am Orleansplatz unterbinden - Bänke instandsetzen
08-14 / B 05746
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Beginn eines konkreten Modellversuchs zum Abbau von Barrieren für seelisch behinderte Menschen im KVR der LHSt München noch im Jahr 2014
08-14 / B 05653
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Verschmutzte Schilder – säubern oder austauschen
08-14 / B 05823
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Poller für die Ecke Lilienstraße 41 und vor Lilienstraße 6 und 29
08-14 / B 05713
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Umgang mit Schrotträdern im öffentlichen Raum
08-14 / B 05824
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Größere Müllbehälter am Wiener Platz
08-14 / B 05825
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Kindergarten- und -krippenbuchung vernetzen
08-14 / B 05744
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Hausleerstand ohne konkreten Sanierungsbeginn in Milchstraße Nr. 11 der GWG?
08-14 / B 05827
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Sanierung Kinderspielplatz Gasteig / Kellerstraße
08-14 / B 05762
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen; Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen Zweckentfremdung! Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten; Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten; Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses des Stadtrats vom 05.06.14 u.a. zu den Anträgen des BA 5 Nrn. 08-14 / B 04712 vom 16.01.13 und 08-14 / B 05374 vom 20.11.13
11.
Einbruchstelle in der Inneren Wiener Straße; Anfrage der CSU-Fraktion
Informationen über 6-Meter-Schacht auf Gehsteig Innere Wiener Straße; Antrag der FDP-Fraktion
08-14 / B 05654
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Radlständer auf breiten Gehwegen
08-14 / B 05742
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Ohlmüllerstraße 42; Einhaltung der Bauvorschriften zum Staubschutz beim Bauvorhaben Abbruch der Betriebsgebäude der Brauerei (Mälzerei, Weichhaus und Malzsilo)
14.
Vorbescheid zur Umstrukturierung des Bernbacher-Geländes
08-14 / B 05375
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Ausstellung zur Geschichte der Rosenheimer Straße
08-14 / B 05816
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung;
Beschluss des Bauausschusses vom 01.04. bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.04.2014
3.
Tag des offenen Denkmals am 14.09.2014; Kobell-Denkmal
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Keine Unterversorgung mit (auch) stationären Pflegeplätzen in der
Sozialregion 3 Au-Haidhausen / Bogenhausen
08-14 / B 05718
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Ausbauplanung Welfenstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom 20.05.2014
3.
Unterrichtungen
1.
Markierung in der Gleisunterführung Orleans- /Friedenstraße
08-14 / B 05415
(Typ: BA-Antrag)
(Status: In Bearbeitung)
2.
Wiederherstellung der Radwegmarkierung am Haidenauplatz in südliche Richtung bis zur Fußgängerfurt
08-14 / B 05479
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Radwegbeschilderung am Haidenauplatz
08-14 / B 05712
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Schutz für Radler auf der Orleansstraße
08-14 / B 05485
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Schrägparken in der Elsässer Straße
08-14 / B 05544
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Ampelschaltung in Höhe Rosenheimer Str. 10
08-14 / B 05761
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine