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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Juli 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012


14-20 / V 00706 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Neubau eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung amit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten 33.470.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 1.754.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 00737 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der sich daraus ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde-Eller-Förderzentrums an dem Standort Margarethe-Danzi-Straße gemäß Grundsätzbeschluss des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 /V 04469). Inhalt Neubau eines Förderzentrums, Schwerpunkt geistige Entwicklung, mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte, im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße Gesamtkosten / Gesamterlöse 33.470.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Ausführungskosten) 5.600.000 € davon Ersteinrichtungskosten 0 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 00736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 Inhalt Darlegung des Sanierungsumfanges und der Projektkosten Gesamtkosten 5.600.000 Euro Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote Schaffung einer Verpflegungsküche mit Verpflegungsraum für die Grund- und Förderschule an der Dachauer Str. 98 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten Kostenobergrenze 605.000 € davon Ersteinrichtungskosten 11.000 € Projektauftrag Zustimmung zur Verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 00485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751 Inhalt Genehmigung einer Baumaßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau des Ganztagszuges am Standort Grundschule Dachauer Str. 98 (Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt) Gesamtkosten / Gesamterlöse Die gesamten Baukosten für die Maßnahme belaufen sich auf 605.000 €, davon 11.000 € Ersteinrichtungskosten. Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten. Entscheidungsvorschlag Das vorgelegte Planungskonzept wird genehmigt. Die Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze eingehalten wird - erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 im 24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten 4.130.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 150.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 00703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 Ausführungsgenehmigung Inhalt Ausführungsgenehmigung MIP-Berichtigung verwaltungsintern Kosten 4.130.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Ausführungskosten von 4.130.000 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche in der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV) im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten 5.410.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 267.000 € für die Kindertagesstätte Projektkosten: 3.060.000 € davon Ersteinrichtungskosten 147.000 € für die offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Projektkosten: 2.350.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 120.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 00732 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West mit Kindergarten- und Hortplätzen an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV). Ungedeckter Bedarf an offenen Angeboten für Kinder und Jugendliche im Siedlungsgebiet Ackermannbogen. Inhalt Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Errichtung einer offenen Kinder- und Jugendfreizeitstätte Gesamtkosten / Gesamterlöse 5.410.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17

  • 08-14 / E 02082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00577 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 14.03.2014. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013. Inhalt Neubau für den Kindergarten St. Franziskus Sachstand der Planungen für die Grundstücke an der Birkenleiten 9. Ergebnis der Prüfung, ob ein Neubau für den Kindergarten St. Franziskus gegenüber der Claude-Lorrain-Str. 45 möglich ist. Das Grundstück steht für einen Neubau nicht zur Verfügung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James-Loeb-Straße11 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Oettingenstraße 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Erhöhung des Baukostenzuschusses aufgrund einer Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 (2014)

14-20 / V 00705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhter Investitionskostenzuschuss für die Schaffung neuer Kinderkrippenplätze aufgrund von Friständerungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 (2014) Inhalt Begründung und Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.315.711 € Baukostenzuschuss LHM für James-Loeb-Str. 11 1.616.500 € staatliche Refinanzierung 2.065.801 € Baukostenzuschuss LHM für Oettingenstr. 8 979.000 € staatliche Refinanzierung 2.044.383 € Baukostenzuschuss LHM für Quiddestr. 35 914.300 € staatliche Refinanzierung 1.820.611 € Baukostenzuschuss LHM für Balanstr. 68 1.327.800 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 567.239 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der James-Loeb-Straße 11 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 317.329 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Oettingenstraße 8 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 544.995 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 879.458 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Schwanthaler Straße 69 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 00704 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der ehret+klein GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Schwanthaler Straße 69 zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.960.000 € Gesamtkosten des Projekts 1.442.186 € Baukostenzuschuss LHM 891.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-stätte an der Schwanthaler Straße 69 wird ein Investitions-kostenzuschuss in Höhe von 1.442.186 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung; Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG

14-20 / V 00393 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zuge der Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) und der zugehörigen Ausführungsverordnung (AVBayKiBiG) müssen die Belegprüfungsquote von mindestens 20% der Einrichtungen sowie eine Überprüfung der Datenmeldungen umgesetzt werden. Inhalt Erläuterung der Sach- und Rechtslage und Berechnung der zusätzlich notwendigen Personalkapazitäten Gesamtkosten / Gesamterlöse Dauerhaft: 161.435 € jährlich ab 2014 (in 2014 nur anteilig) Einmalig: 15.480 € einmalig in 2014 Entscheidungsvorschlag Die beantragten Stellen werden eingerichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Praxisintegrierte Erzieherausbildung ...

  • 08-14 / A 04580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00117 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00398 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Anzahl der Kita-Einrichtungen wird im Stadtgebiet der LH München seit Jahren massiv ausgebaut. Dazu werden auch in Zukunft vermehrt Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Antragsteller stellen die Forderung, mit dem neuen Angebot eines praxisintegrierten Ausbildungsweges dem Fachkräftemangel beim Beruf der Erzieherin/ des Erziehers entgegenzuwirken. Inhalt Darstellung des jeweiligen zeitlichen und inhaltlichen Umfangs der Regel­ausbildung, des Modellversuchs „Praxisintegrierte Ausbildung“ (PiA) in Baden-Württemberg und der praxisorientierten Ausbildung für Assistenz­kräfte in KITAs des RBS. Bewertung der Möglichkeiten, PiA in München einzuführen. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt von der Darstellung Kenntnis. Der Antrag Nr. 4580 der CSU Fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Benennung der Staatlichen FOS/BOS Ausbildungsrichtung Wirtschaft in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München

14-20 / V 00399 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der staatlichen FOS/BOS Wirtschaft auf Benennung in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München mit Zustimmung der schulischen Gremien. Inhalt Die Schulen können sich sehr gut mit der Namensgeberin identifizieren, weil sie sich sehr einsetzte für junge Menschen in Forschung und Wissenschaft und gleichzeitig versucht hat, gesellschaftliche Grenzen zu überwinden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Benennung der Staatlichen FOS/BOS Wirtschaft in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule Gmbh für das Jahr 2014

14-20 / V 00534 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2014 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses und des Mittleren Schulabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Das bestehende Angebot wurde zum Schuljahr 2013/2014 um einen Lehrgang zum externen Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung erweitert (dreijähriges Projekt). Entscheidungsvorschlag Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2014 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.009.098 € wird zur Auszahlung freigegeben. Lt. Beschluss vom 12.06.2013 werden für das erweiterte Angebot seit dem Schuljahr 2013/2014 zusätzlich jährlich 150.000 € aus den Restmitteln des Referates für Bildung und Sport finanziert. Die Maßnahme ist derzeit auf 3 Jahre befristet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kerschensteiner Medaille Neukonzeption

14-20 / V 00563 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kerschensteiner Medaille Neukonzeption Inhalt Darstellung des neuen Auswahlverfahrens und des neuen Verleihungszeitraumes Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Beschlussvorlage zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Referat für Bildung und Sport, Bereich Bildung

14-20 / V 00691 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Im Schul- und im Sportausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt. Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften im Bereich Bildung samt Mitgliedsbeiträgen. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)