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Anlass Erweiterung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der sich daraus ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde-Eller-Förderzentrums an dem Standort Margarethe-Danzi-Straße gemäß Grundsätzbeschluss des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 /V 04469). Inhalt Neubau eines Förderzentrums, Schwerpunkt geistige Entwicklung, mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte, im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße Gesamtkosten / Gesamterlöse 33.470.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Anlass Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751 Inhalt Genehmigung einer Baumaßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau des Ganztagszuges am Standort Grundschule Dachauer Str. 98 (Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt) Gesamtkosten / Gesamterlöse Die gesamten Baukosten für die Maßnahme belaufen sich auf 605.000 €, davon 11.000 € Ersteinrichtungskosten. Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten. Entscheidungsvorschlag Das vorgelegte Planungskonzept wird genehmigt. Die Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze eingehalten wird - erteilt.

Anlass Versorgung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West mit Kindergarten- und Hortplätzen an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV). Ungedeckter Bedarf an offenen Angeboten für Kinder und Jugendliche im Siedlungsgebiet Ackermannbogen. Inhalt Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen Errichtung einer offenen Kinder- und Jugendfreizeitstätte Gesamtkosten / Gesamterlöse 5.410.000 € Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Anlass Erhöhter Investitionskostenzuschuss für die Schaffung neuer Kinderkrippenplätze aufgrund von Friständerungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 (2014) Inhalt Begründung und Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.315.711 € Baukostenzuschuss LHM für James-Loeb-Str. 11 1.616.500 € staatliche Refinanzierung 2.065.801 € Baukostenzuschuss LHM für Oettingenstr. 8 979.000 € staatliche Refinanzierung 2.044.383 € Baukostenzuschuss LHM für Quiddestr. 35 914.300 € staatliche Refinanzierung 1.820.611 € Baukostenzuschuss LHM für Balanstr. 68 1.327.800 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 567.239 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der James-Loeb-Straße 11 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 317.329 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Oettingenstraße 8 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 544.995 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 zu. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 879.458 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 zu.

Anlass Im Zuge der Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) und der zugehörigen Ausführungsverordnung (AVBayKiBiG) müssen die Belegprüfungsquote von mindestens 20% der Einrichtungen sowie eine Überprüfung der Datenmeldungen umgesetzt werden. Inhalt Erläuterung der Sach- und Rechtslage und Berechnung der zusätzlich notwendigen Personalkapazitäten Gesamtkosten / Gesamterlöse Dauerhaft: 161.435 € jährlich ab 2014 (in 2014 nur anteilig) Einmalig: 15.480 € einmalig in 2014 Entscheidungsvorschlag Die beantragten Stellen werden eingerichtet.

Anlass Antrag der staatlichen FOS/BOS Wirtschaft auf Benennung in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München mit Zustimmung der schulischen Gremien. Inhalt Die Schulen können sich sehr gut mit der Namensgeberin identifizieren, weil sie sich sehr einsetzte für junge Menschen in Forschung und Wissenschaft und gleichzeitig versucht hat, gesellschaftliche Grenzen zu überwinden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Benennung der Staatlichen FOS/BOS Wirtschaft in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München zu.

Anlass Kerschensteiner Medaille Neukonzeption Inhalt Darstellung des neuen Auswahlverfahrens und des neuen Verleihungszeitraumes Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Beschlussvorlage zu.