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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Juli 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Festlegung der Voraussetzungen für die
Gewährung einer städtischen Investitionskosten-
förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und
Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen
sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude
aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012
-
08-14 / F 01411 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
xxx
2.
Neubau eines Förderzentrums
Schwerpunkt geistige Entwicklung
amit angegliederter Heilpädagogischer
Tagesstätte im Siedlungsgebiet
Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten 33.470.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 1.754.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte an der Klenzestraße 27 und der sich daraus ergebenden Auslagerung von Klassen des Mathilde-Eller-Förderzentrums an dem Standort Margarethe-Danzi-Straße gemäß Grundsätzbeschluss des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 /V 04469).
Inhalt
Neubau eines Förderzentrums, Schwerpunkt geistige Entwicklung, mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte, im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
33.470.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
3.
Brandschutz- und Akustikmaßnahmen,
WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen
in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Ausführungskosten) 5.600.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 0 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85
Inhalt
Darlegung des Sanierungsumfanges und der Projektkosten
Gesamtkosten
5.600.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
4.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote
Schaffung einer Verpflegungsküche mit
Verpflegungsraum für die Grund- und
Förderschule an der Dachauer Str. 98
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten
Kostenobergrenze 605.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 11.000 €
Projektauftrag
Zustimmung zur Verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751
Inhalt
Genehmigung einer Baumaßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau des Ganztagszuges am Standort Grundschule Dachauer Str. 98 (Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt)
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die gesamten Baukosten für die Maßnahme belaufen
sich auf 605.000 €, davon 11.000 € Ersteinrichtungskosten.
Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen
zum Ausbau von Ganztagsangeboten.
Entscheidungsvorschlag
Das vorgelegte Planungskonzept wird genehmigt.
Die Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze eingehalten wird - erteilt.
5.
Umbau und Erweiterung der Sporthalle,
Neben- und Betriebsräume der Grundschule
an der Feldmochinger Str. 251
im 24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten 4.130.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 150.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
MIP-Berichtigung verwaltungsintern
Kosten
4.130.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Ausführungskosten von 4.130.000 Euro.
6.
Neubau einer Kindertagesstätte mit
2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
und einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche in der Lissi-Kaeser-Straße
(Ackermannbogen IV)
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten 5.410.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 267.000 €
für die Kindertagesstätte
Projektkosten: 3.060.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 147.000 €
für die offene Einrichtung für
Kinder und Jugendliche
Projektkosten: 2.350.000 €
davon Ersteinrichtungskosten: 120.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West mit Kindergarten- und Hortplätzen an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV).
Ungedeckter Bedarf an offenen Angeboten für Kinder und Jugendliche im Siedlungsgebiet Ackermannbogen.
Inhalt
Neubau einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Errichtung einer offenen Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
5.410.000 €
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
7.
Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17
-
08-14 / E 02082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 14.03.2014.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013.
Inhalt
Neubau für den Kindergarten St. Franziskus
Sachstand der Planungen für die Grundstücke an der Birkenleiten 9.
Ergebnis der Prüfung, ob ein Neubau für den Kindergarten St. Franziskus gegenüber der Claude-Lorrain-Str. 45 möglich ist.
Das Grundstück steht für einen Neubau nicht zur Verfügung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.
8.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder James-Loeb-Straße11
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Oettingenstraße 8
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Balanstraße 68
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Erhöhung des Baukostenzuschusses
aufgrund einer Änderung der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 (2014)
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhter Investitionskostenzuschuss für die Schaffung neuer Kinderkrippenplätze aufgrund von Friständerungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 (2014)
Inhalt
Begründung und Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.315.711 € Baukostenzuschuss LHM für James-Loeb-Str. 11
1.616.500 € staatliche Refinanzierung
2.065.801 € Baukostenzuschuss LHM für Oettingenstr. 8
979.000 € staatliche Refinanzierung
2.044.383 € Baukostenzuschuss LHM für Quiddestr. 35
914.300 € staatliche Refinanzierung
1.820.611 € Baukostenzuschuss LHM für Balanstr. 68
1.327.800 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 567.239 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der James-Loeb-Straße 11 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 317.329 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Oettingenstraße 8 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 544.995 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau des Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 zu.
Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines um 879.458 € erhöhten Baukostenzuschusses für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 zu.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Schwanthaler Straße 69
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der ehret+klein GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 48 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Schwanthaler Straße 69 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.960.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.442.186 € Baukostenzuschuss LHM
891.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages-stätte an der Schwanthaler Straße 69 wird ein Investitions-kostenzuschuss in Höhe von 1.442.186 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
10.
Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung;
Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Im Zuge der Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) und der zugehörigen Ausführungsverordnung (AVBayKiBiG) müssen die Belegprüfungsquote von mindestens 20% der Einrichtungen sowie eine Überprüfung der Datenmeldungen umgesetzt werden.
Inhalt
Erläuterung der Sach- und Rechtslage und Berechnung der zusätzlich notwendigen Personalkapazitäten
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Dauerhaft:
161.435 € jährlich ab 2014 (in 2014 nur anteilig)
Einmalig:
15.480 € einmalig in 2014
Entscheidungsvorschlag
Die beantragten Stellen werden eingerichtet.
11.
Praxisintegrierte Erzieherausbildung ...
-
08-14 / A 04580 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00117 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Anzahl der Kita-Einrichtungen wird im Stadtgebiet der LH München seit Jahren massiv ausgebaut. Dazu werden auch in Zukunft vermehrt Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Antragsteller stellen die Forderung, mit dem neuen Angebot eines praxisintegrierten Ausbildungsweges dem Fachkräftemangel beim Beruf der Erzieherin/ des Erziehers entgegenzuwirken.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen zeitlichen und inhaltlichen Umfangs der Regelausbildung, des Modellversuchs „Praxisintegrierte Ausbildung“ (PiA) in Baden-Württemberg und der praxisorientierten Ausbildung für Assistenzkräfte in KITAs des RBS.
Bewertung der Möglichkeiten, PiA in München einzuführen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt von der Darstellung Kenntnis. Der Antrag Nr. 4580 der CSU Fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
12.
Benennung der Staatlichen FOS/BOS Ausbildungsrichtung Wirtschaft
in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der staatlichen FOS/BOS Wirtschaft auf Benennung in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München mit Zustimmung der schulischen Gremien.
Inhalt
Die Schulen können sich sehr gut mit der Namensgeberin identifizieren, weil sie sich sehr einsetzte für junge Menschen in Forschung und Wissenschaft und gleichzeitig versucht hat, gesellschaftliche Grenzen zu überwinden.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Benennung der Staatlichen FOS/BOS Wirtschaft in Therese von Bayern Staatliche Berufliche Oberschule für Wirtschaft München zu.
13.
Freigabe des Zuschusses
an die Münchner Volkshochschule Gmbh
für das Jahr 2014
Kurzinfo:
Anlass
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2014 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses und des Mittleren Schulabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Das bestehende Angebot wurde zum Schuljahr 2013/2014 um einen Lehrgang zum externen Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung erweitert (dreijähriges Projekt).
Entscheidungsvorschlag
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2014 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.009.098 € wird zur Auszahlung freigegeben.
Lt. Beschluss vom 12.06.2013 werden für das erweiterte Angebot seit dem Schuljahr 2013/2014 zusätzlich jährlich 150.000 € aus den Restmitteln des Referates für Bildung und Sport finanziert. Die Maßnahme ist derzeit auf 3 Jahre befristet.
14.
Kerschensteiner Medaille
Neukonzeption
Kurzinfo:
Anlass
Kerschensteiner Medaille
Neukonzeption
Inhalt
Darstellung des neuen Auswahlverfahrens und des neuen
Verleihungszeitraumes
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss stimmt der Beschlussvorlage zu.
15.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Referat für Bildung und Sport, Bereich Bildung
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Im Schul- und im Sportausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt.
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften im Bereich Bildung samt Mitgliedsbeiträgen.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben