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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Juli 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2012/2013 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe

14-20 / V 00530 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und das Theater der Jugend. Stichworte zur Vorlage Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2012/2013; Veranstaltungs­übersicht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2012/2013 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung

14-20 / V 00820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Jahresabschluss und Lagebericht Gesamtkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2012 bis 31.08.2013, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver­lustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Dem negativen Jahresergebnis in Höhe von -187.749,47 € stehen Erträge aus dem Verbrauch zweck­gebundener Rücklagen in Höhe von 187.749,47 € gegen­über. 3. Für den Zeitraum 01.09.2012 bis 31.08.2013 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeord­nung (GO) die Entlastung erteilt. Stichworte Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2012/2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2013/2014 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2014

14-20 / V 00792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanz­buchhaltung für den Zeitraum September 2013 bis Febru­ar 2014 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirt­schaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirt­schaftsplan gegenüber gestellt. Die Vorlage enthält die Auswirkungen der Tarifrunde 2014 auf den Eigenbetrieb. Mit der Vorlage wird die An­passung des Be­triebszuschusses 2013/2014 aufgrund der Tarifsteigerung be­antragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Betriebszuschuss erhöht sich aufgrund des anteili­gen Aus­gleichs aus der Tarifkostensteigerung 2014 zah­lungswirksam im Haushaltsjahr 2014 einmalig um inge­samt 254 T€. Entscheidungsvorschlag 1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei im Zuge des Nachtragshaus­haltes 2014 den Betriebszuschuss für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 des Ei­genbetriebs Münchner Kammerspie­le um 254 T€ zur anteili­gen Finanzierung der Mehrbe­lastung aus der Tarifeinigung 2014 zu erhöhen. 3. Die Begründung für die Eilbedürftigkeit des Finanzbe­darfs gem. Ziff. 3.1 wird anerkannt. Diese Beschluss­vorlage wird vom Finanzmoratorium ausgenommen. Stichworte Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2013/2014; Münch­ner Kammerspiele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015

14-20 / V 00793 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschafts­jahr 2014/2015. Dies umfasst substantielle Steigerungen im Personalbereich in Folge der Tarifeinigung 2014. Mit dem vor­liegenden Wirtschaftsplan 2014/2015 wird zugleich die Erhö­hung des Betriebszuschusses um die genannten Steigerun­gen beantragt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Betriebszuschuss erhöht sich aufgrund des Ausgleichs aus der Tarifkostensteigerung 2014/2015 zahlungswirksam im Haushaltsjahr 2015 einmalig um insgesamt 747 T€. Der Betriebszuschuss erhöht sich in den folgenden Wirt­schaftsjahren aufgrund des Ausgleichs aus der Tarifkosten­steigerung 2014/2015 zahlungswirksam in den Haushaltsjah­ren 2016 ff. dauerhaft um jährlich 980 T€. Entscheidungsvorschlag 1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haus­haltsjahr bezogen): 2015 33.559.000 € 2016 33.792.000 € 2017 33.792.000 € 2018 33.792.000 € 2019 33.792.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushalts­sichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. ... Stichworte Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2014/2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD

14-20 / V 00757 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Wesentliche Änderungen im Vergleich zur bisherigen DV-LoB/MK: - Anpassung des Geltungsbereiches (Beamte, NV-Bühne-Mitarbeiter/Innen) - Einführung von Grund- und Zusatzprämien - Einführung von Prämiengesprächen Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Abschluss der neuen Dienstvereinbarung (DV-LoB/MK) gemäß Anlage wird zugestimmt. 2. Der Eigenbetrieb wird wie bisher zu Fortschreibungen der Dienstvereinbarung mit der Örtlichen Personalvertretung, wel­che die dargestellten Grundzüge nicht berühren, er­mächtigt. 3. Der Übertragung der Regelungen für das Leistungsentgelt auf den Beamtenbereich wird im Rahmen der jeweiligen ge­setzlichen Möglichkeiten zugestimmt. Stichworte Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Dienstvereinbarung LoB nach § 18 TVöD

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München

14-20 / V 00795 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Neubesetzung der ausgeschiedenen Vertreter/Vertreterinnen der Landeshauptstadt München in Stiftungsrat und Stiftungs­vorstand der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus Mün­chen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Als Vertreterinnen/Vertreter der Landeshauptstadt Mün­chen im Stiftungsrat der Stiftung Buch-, Medien- und Litera­turhaus werden für die verbleibende Amtszeit des Stiftungs­rates, d. h. bis Frühjahr 2017, berufen: ........................................ (Vorschlag Vorsitz, wird lt. § 8 Abs. 6 der Stiftungssatzung vom Stiftungsrat gewählt) ........................................ ........................................ 2. Als Vertreter/Vertreterin der Landeshauptstadt München im Stiftungsvorstand bis Som­mer 2018 wird entsandt: ........................................ Stichworte Stiftung Literaturhaus; Besetzung von Gremien; Stiftungsrat; Stiftungsvorstand

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abgesetzt
Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Standortentscheidung; Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm Grundsatzbeschluss - Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 23.05.2012 - Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013

  • 14-20 / B 00319 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00574 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 00928 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dem Münchner Stadtrat wird empfohlen, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie die weiteren städtischen Standortplanungen auf den Standort „Viehhof im Schlachthof“ auszurichten und das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm der MVT zu genehmigen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaus­halt erforderlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag beschriebene Vorgehensweise wird zustim­mend zur Kenntnis genommen. 2. Der Bericht zur Standortuntersuchung und Machbarkeits­studie für die Münchner Volkstheater GmbH wird zur Kenntnis genommen. 3. Aus standortspezifischen und wirtschaftlichen Gesichts­punkten wird der Standort Viehhof als neuer Standort für die MVT prioritär weiterverfolgt. 4. ... Stichworte zur Vorlage Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Nutzerbedarfsprogramm; Machbarkeitsstudie; Prüfung Standort „Viehhof im Schlachthof“
8.
Erneuerung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof der Ludwig-Maximilians-Universität München

14-20 / V 00925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Begründung der Notwendigkeit der Erneuerung; Skizzierung des Finanzbedarfs. Gesamtkosten / Gesamterlöse 190.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Neugestal­tung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof der Ludwig-Maximilians-Universität in Form eines Vertrags in Höhe von bis zu 190.000 Euro bei kalkulierten Gesamt­kosten von 380.000 Euro. Bedingung für eine Ausrei­chung ist, dass der Freistaat Bayern ebenfalls 190.000 Euro für die Neugestal­tung übernimmt. 2. Die Mittel in Höhe von 190.000 Euro werden aus dem Fi­nanzmittelbestand in 2014 für die Jahre 2014 und 2015 zur Verfügung gestellt. 3. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums hinsichtlich der Finanzierungs­mittel endgültig die Vollversammlung des Stadtrats in der Sitzung am 30.07.2014. Stichworte DenkStätte Weiße Rose; Erinnerungsort München; Weiße Rose; Geschwister Scholl; Widerstand in München; NS-Zeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 00947 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungs­fähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Annahme der Zuwendung der Terra Foundation für American Art an die Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau wird genehmigt. Stichworte Annahme einer Zuwendung; Ausstellung Lenbachhaus; Terra Foundation for American Art

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)