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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juli 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2012/2013
Veranstaltungsübersicht
- Bekanntgabe
14-20 / V 00530
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und das Theater der Jugend.
Stichworte zur Vorlage
Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2012/2013; Veranstaltungsübersicht
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2012/2013
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
14-20 / V 00820
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht
Gesamtkosten / Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2012 bis 31.08.2013, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt.
2. Dem negativen Jahresergebnis in Höhe von -187.749,47 € stehen Erträge aus dem Verbrauch zweckgebundener Rücklagen in Höhe von 187.749,47 € gegenüber.
3. Für den Zeitraum 01.09.2012 bis 31.08.2013 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt.
Stichworte
Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2012/2013
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2013/2014
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2014
14-20 / V 00792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2013 bis Februar 2014 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenüber gestellt.
Die Vorlage enthält die Auswirkungen der Tarifrunde 2014 auf den Eigenbetrieb. Mit der Vorlage wird die Anpassung des Betriebszuschusses 2013/2014 aufgrund der Tarifsteigerung beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Betriebszuschuss erhöht sich aufgrund des anteiligen Ausgleichs aus der Tarifkostensteigerung 2014 zahlungswirksam im Haushaltsjahr 2014 einmalig um ingesamt
254 T€.
Entscheidungsvorschlag
1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei im Zuge des Nachtragshaushaltes 2014 den Betriebszuschuss für das Wirtschaftsjahr 2013/2014 des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele um 254 T€ zur anteiligen Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifeinigung 2014 zu erhöhen.
3. Die Begründung für die Eilbedürftigkeit des Finanzbedarfs gem. Ziff. 3.1 wird anerkannt. Diese Beschlussvorlage wird vom Finanzmoratorium ausgenommen.
Stichworte
Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2013/2014; Münchner Kammerspiele
4.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015
14-20 / V 00793
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschaftsjahr 2014/2015. Dies umfasst substantielle Steigerungen im Personalbereich in Folge der Tarifeinigung 2014. Mit dem vorliegenden Wirtschaftsplan 2014/2015 wird zugleich die Erhöhung des Betriebszuschusses um die genannten Steigerungen beantragt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Betriebszuschuss erhöht sich aufgrund des Ausgleichs aus der Tarifkostensteigerung 2014/2015 zahlungswirksam im Haushaltsjahr 2015 einmalig um insgesamt 747 T€.
Der Betriebszuschuss erhöht sich in den folgenden Wirtschaftsjahren aufgrund des Ausgleichs aus der Tarifkostensteigerung 2014/2015 zahlungswirksam in den Haushaltsjahren 2016 ff. dauerhaft um jährlich 980 T€.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München
werden für das Wirtschaftsjahr 2014/2015 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen):
2015 33.559.000 €
2016 33.792.000 €
2017 33.792.000 €
2018 33.792.000 €
2019 33.792.000 €
Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten.
2. ...
Stichworte
Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2014/2015
5.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten
Bezahlung nach § 18 TVöD
14-20 / V 00757
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Wesentliche Änderungen im Vergleich zur bisherigen DV-LoB/MK:
- Anpassung des Geltungsbereiches (Beamte, NV-Bühne-Mitarbeiter/Innen)
- Einführung von Grund- und Zusatzprämien
- Einführung von Prämiengesprächen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Abschluss der neuen Dienstvereinbarung (DV-LoB/MK) gemäß Anlage wird zugestimmt.
2. Der Eigenbetrieb wird wie bisher zu Fortschreibungen der Dienstvereinbarung mit der Örtlichen Personalvertretung, welche die dargestellten Grundzüge nicht berühren, ermächtigt.
3. Der Übertragung der Regelungen für das Leistungsentgelt auf den Beamtenbereich wird im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Möglichkeiten zugestimmt.
Stichworte
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Dienstvereinbarung LoB nach § 18 TVöD
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands
der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
14-20 / V 00795
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Neubesetzung der ausgeschiedenen Vertreter/Vertreterinnen der Landeshauptstadt München in Stiftungsrat und Stiftungsvorstand der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Als Vertreterinnen/Vertreter der Landeshauptstadt München im Stiftungsrat der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus werden für die verbleibende Amtszeit des Stiftungsrates, d. h. bis Frühjahr 2017, berufen:
........................................ (Vorschlag Vorsitz, wird lt. § 8 Abs. 6 der Stiftungssatzung vom Stiftungsrat gewählt)
........................................
........................................
2. Als Vertreter/Vertreterin der Landeshauptstadt München im Stiftungsvorstand bis Sommer 2018 wird entsandt:
........................................
Stichworte
Stiftung Literaturhaus; Besetzung von Gremien; Stiftungsrat; Stiftungsvorstand
7.
AbgesetztMünchner Volkstheater GmbH (MVT);
Standortentscheidung;
Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm
Grundsatzbeschluss
- Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 23.05.2012
- Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013
-
14-20 / B 00319
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03344
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04001
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00574
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00928
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Dem Münchner Stadtrat wird empfohlen, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie die weiteren städtischen Standortplanungen auf den Standort „Viehhof im Schlachthof“ auszurichten und das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm der MVT zu genehmigen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaushalt erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag beschriebene Vorgehensweise wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Der Bericht zur Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie für die Münchner Volkstheater GmbH wird zur Kenntnis genommen.
3. Aus standortspezifischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten wird der Standort Viehhof als neuer Standort für die MVT prioritär weiterverfolgt.
4. ...
Stichworte zur Vorlage
Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Nutzerbedarfsprogramm; Machbarkeitsstudie; Prüfung Standort „Viehhof im Schlachthof“
8.
Erneuerung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof
der Ludwig-Maximilians-Universität München
14-20 / V 00925
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Begründung der Notwendigkeit der Erneuerung; Skizzierung des Finanzbedarfs.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
190.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Neugestaltung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof der Ludwig-Maximilians-Universität in Form eines Vertrags in Höhe von bis zu 190.000 Euro bei kalkulierten Gesamtkosten von 380.000 Euro. Bedingung für eine Ausreichung ist, dass der Freistaat Bayern ebenfalls 190.000 Euro für die Neugestaltung übernimmt.
2. Die Mittel in Höhe von 190.000 Euro werden aus dem Finanzmittelbestand in 2014 für die Jahre 2014 und 2015 zur Verfügung gestellt.
3. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums hinsichtlich der Finanzierungsmittel endgültig die Vollversammlung des Stadtrats in der Sitzung am 30.07.2014.
Stichworte
DenkStätte Weiße Rose; Erinnerungsort München; Weiße Rose; Geschwister Scholl; Widerstand in München; NS-Zeit
9.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 00947
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme der Zuwendung der Terra Foundation für American Art an die Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau wird genehmigt.
Stichworte
Annahme einer Zuwendung; Ausstellung Lenbachhaus; Terra Foundation for American Art