HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 05.07.2024 00:19:14)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. September 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte Sporthallen und Interimsgebäude, Haimhauserstraße 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Nutzungseinheit Grundschule: 4- zügige Grundschule Projektkosten 25.770.000 € davon Ersteinrichtungskosten 910.000 € Nutzungseinheit Ganztagesbetreuung 8-gruppiges Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung einschließlich Versorgungsküche Projektkosten 8.980.000 € davon Ersteinrichtungskosten 260.000 € Nutzungseinheit Sporthallen: 2 integrierte Einfachsporthallen Projektkosten 7.160.000 € davon Ersteinrichtungskosten 180.000 € Nutzungseinheit Interimsmaßnahme: Interimsgebäude mit 10 Klassen und 3 Hortgruppen, Anlage zur Miete, Teilauslagerung während des 2. BA Projektkosten 1.520.000 € davon Ersteinrichtungskosten 60.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8045

14-20 / V 01157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Haimhauserstr. 23 Errichtung eines 8-gruppigen Tagesheims und von Räumen für die Ganztagesbetreuung Inhalt Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gebäudes mit Unterrichtsräumen, einer Versorgungsküche und einer Pausenhalle Umwandlung des Horts in ein 8-gruppiges Tagesheim Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung Erstellung einer Interimscontaineranlage zur Auslagerung während des 2. Bauabschnitts Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung Die Planungskonzepte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 37.440.000 Euro werden genehmigt Zustimmung zur Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen Zustimmung zur Änderung des MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteilkulturzentrum undTeifgarage - Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Vorplanungsauftrag

  • 08-14 / E 00960 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01195 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteil-kulturzentrum und Tiefgarage Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00960 Inhalt Darstellung der Bedarfe Ergebnis der Machbarkeitsstudie Stellungnahme zur Bürgerversammlungsempfehlung Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: stehen noch nicht fest zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Durchführung der Gesamtmaßnahme Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme mit Raumpro-grammen Erteilung des Vorplanungsauftrags Kenntnisnahme der Projektrisiken Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012


14-20 / V 00706 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen an der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (ohne Risikoreserve) 3.483.000 € davon Baukosten 3.270.000 € davon Ersteinrichtungskosten 213.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Erteilung des Planungsauftrages

14-20 / V 01104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen in der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem durch die MRG Maßnahmenträger München-Riem GmbH Inhalt Bedarfssituation / Standort Maßnahmenträger und Finanzierung Nutzerbedarfsprogramm Gesamtkosten und Gesamterlöse Die Baukosten ohne Risikoreserve belaufen sich auf 3.270.000 €, die Ersteinrichtungskosten auf 213.000 €. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes Auftragsvergabe an die MRG zur Planung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Straße 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 01106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung gemeinnützige GmbH auf einen Baukostenzuschuss für Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 20 Krippen- und 20 Kindergartenplätzen an der St.-Martin-Straße 68 Inhalt Begründung für die Umbaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 531.300 € Gesamtkosten des Projekts 315.314€ Baukostenzuschuss LHM 95.000€ staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der St.-Martin-Straße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 315.314€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze)

14-20 / V 01105 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von „Die Münchner Kindl Kinderkrippen GmbH“ auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 236 in 80807 München durch Umbau und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 60 Krippen- und 41 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und den Zuschuss Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.087.510 € Gesamtkosten des Projekts 1.431.740 € Baukostenzuschuss LHM 850.400 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Ausstattung des Gebäudes zu einer Kindertagesstätte an der Leopoldstraße 236 wird ein Zuschuss in Höhe von 1.431.740 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc- Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Zustimmung: Vergabeverfahren

14-20 / V 01196 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11202 vom 20.03.2013 und Nr. 08-14 / V 14024 vom 19.03.2014 wurde das Referat für Bildung und Sport bereits beauftragt, Ad-Hoc-Plätze in einer temporären Übergangs- gruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe zu schaffen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Zusätzlich ist ge- mäß § 22 Ziff. 3 der Geschäftsordnung eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt Eine europaweite Ausschreibung und Vergabe an einen externen Anbie- ter ist nötig für die Schaffung von 18 Betreuungsplätzen für Kinder im Al- ter von 1-6 Jahren zur Ad-Hoc-Belegung durch die Elternberatungsstelle bei KITA. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Kosten für die Zahlung einer Tages- bzw. Platzpauschale für die Bereitstellung von 18 Betreuungsplätzen ganzjährig und über den Zeitraum des Modellprojekts von 5 Jahren. Die geschätzten Kosten wer- den im nichtöffentlichen Teil angegeben, da diese die Bewerber bei der Kalkulation beeinflussen und den Wettbewerb einschränken könnten. Entscheidungsvorschlag Es wird zugestimmt, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag für 18 Ad-Hoc-Plätze in zwei Teillosen zu je neun Plätzen in Zusammen- arbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Sit- zungsvorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01197 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirt- schaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25% übersteigen sollte.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2014

14-20 / V 01065 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkann- ter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen un- tergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewäh- ren Inhalt 61 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss ge- stellt, sie erhalten 2014 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 283.873,08 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 283.873,08 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an freie Träger anerkannter Kindergärten in Höhe von 283.873,08 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. 2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2014 eingehen, sollen vom Referat für Bildung und Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2014

14-20 / V 01062 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtun- gen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 263.093,50 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung eines freiwilli- gen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Eigene Räume....


14-20 / V 01174 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A05259 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.03.2014 Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstands Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 08-14/A05259 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.03.2014 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Weniger Sprachbarrieren...


14-20 / V 01159 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14/A4553 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.08.2013 Inhalt Darstellung der Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher Formen von Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen / interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen. Darstellung zum IST-Stand und zum weiteren Ausbau des Projekts „BildungsBrückenBauen“ mit dem Ziel, Sprachbarrieren abzubauen. Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher Formen von Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen / interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen zur Kenntnis. Dem weiteren Ausbau des Projekts „BildungsBrückenBauen“ stimmt der Bildungsausschuss zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
12.
Änderung der Externenprüfungsgebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege für externe Teilnehmerinnen bzw. externe Teilnehmer, die an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Kinderpflegerin" bzw. "Staatlich geprüfter Kinderpfleger" teilnehmen

14-20 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Agentur für Arbeit lässt in einem sehr großen Umfang Umschulungen bei privaten Maßnahmeträgern durchführen, die die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer auf die Externenprüfung zur „Staatlich geprüften Kinderpflegerin“ bzw. zum „Staatlich geprüften Kinderpfleger“ an einer öffentlichen Berufsfachschule vorbereiten. Der Verwaltungs- und Prüfungsaufwand ist für die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege daher in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Inhalt Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung der Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege. Erhöhung der Prüfungsgebühren für Externe zu Gunsten der BFS für Kinderpflege in Form von Anrechnungsstunden für prüfende Lehrkräfte der Schule. Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.440 € Personalauszahlungen je 0,5 Anrechnungsstunde; 1.400 € Einnahmen je Externenprüfung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt zu, aus den Einnahmen der Prüfungsgebühren für Externe der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege Anrechnungsstunden für prüfende Lehrkräfte zur Verfügung zu stellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Anmietung von Multifunktionsgeräten (Ersatzbeschaffung) im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 00707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ablauf der Rahmenverträge über Multifunktionsgeräte im RBS zum 31.10.2015. Inhalt Das Referat für Bildung und Sport erfüllt als Sachaufwandsträger die IT-Anforderungen der Schulen im Verantwortungsbereich der LHM. Dazu gehört die Bereitstellung der zur Herstellung von Arbeitsblättern für den Unterricht notwendigen Multifunktionsgeräte und der Infrastruktur im pädagogischen Netz. Zudem werden die zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben im Verwaltungsnetz erforderlichen Multifunktionsgeräte beschafft. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens RBS_ITV_0113 und der Vergabeermächtigung zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien

14-20 / V 01189 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vertretung in dem vom Referat für Bildung und Sport betreuten Zweckverband Bayerische Landschulheime – Träger öffentlicher Heimschulen in Bayern – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, die bislang von Herrn Stadtschulrat Schweppe sowie stellvertretend von Herrn Stadtdirektor Scheifele wahrgenommen wurde, ist im Rahmen der Aufgabenverteilung in der Referatsleitung zu modifizieren. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die entsprechenden Stellvertretungen in diesem Gremium festzulegen. Inhalt Für die Position des Verbandsrats sowie der 1. Stellvertretung und der 2. Stellvertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Bayerische Landschulheime ist jeweils die Nachfolge zu bestimmen. Herr Peter Scheifele, Stadtdirektor, wird für die Funktion des Verbandsrats, Frau Marion Seyferth, Leiterin des Geschäftsbereichs Allgemeinbildende Schulen, für die Funktion der 1. Stellvertretung und Herr Dirk Adomat, Leiter der Abteilung Münchner Serviceagentur für Ganztagsbildung (Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen), für die Funktion der 2. Stellvertretung von Herrn Peter Scheifele in das Gremium entsandt. Die darüber hinaus in der Anlage dargestellte städtische Vertretung in den aufgeführten Verbänden, Vereinen und Gremien ist unverändert. Gesamtkosten / Gesamterlöse Keine. Entscheidungsvorschlag Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien wird mit Wirkung 15.10.2014 wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum 25.07.2013 - 30.07.2014

14-20 / V 01029 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage, die der BVK unterliegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
16.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa, Haus für Kinder und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8 mit Errichtung Mobiler Raumeinheiten für Kinderhort an der Wackersberger Str. sowie Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling „Kunst am Bau“

14-20 / V 01370 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau Schulgebäude Meindlstraße 8; Kunst am Bau Inhalt Darstellung des Künstlerauswahlverfahrens; Empfehlung Kunstkommission Entscheidungsvorschlag Vergabe an die Künstlerin Sinta Werner

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )