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Anlass Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Haimhauserstr. 23 Errichtung eines 8-gruppigen Tagesheims und von Räumen für die Ganztagesbetreuung Inhalt Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gebäudes mit Unterrichtsräumen, einer Versorgungsküche und einer Pausenhalle Umwandlung des Horts in ein 8-gruppiges Tagesheim Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung Erstellung einer Interimscontaineranlage zur Auslagerung während des 2. Bauabschnitts Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung Die Planungskonzepte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 37.440.000 Euro werden genehmigt Zustimmung zur Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen Zustimmung zur Änderung des MIP

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Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung gemeinnützige GmbH auf einen Baukostenzuschuss für Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 20 Krippen- und 20 Kindergartenplätzen an der St.-Martin-Straße 68 Inhalt Begründung für die Umbaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 531.300 € Gesamtkosten des Projekts 315.314€ Baukostenzuschuss LHM 95.000€ staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der St.-Martin-Straße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 315.314€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Anlass Mit Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11202 vom 20.03.2013 und Nr. 08-14 / V 14024 vom 19.03.2014 wurde das Referat für Bildung und Sport bereits beauftragt, Ad-Hoc-Plätze in einer temporären Übergangs- gruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe zu schaffen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Zusätzlich ist ge- mäß § 22 Ziff. 3 der Geschäftsordnung eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt Eine europaweite Ausschreibung und Vergabe an einen externen Anbie- ter ist nötig für die Schaffung von 18 Betreuungsplätzen für Kinder im Al- ter von 1-6 Jahren zur Ad-Hoc-Belegung durch die Elternberatungsstelle bei KITA. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es entstehen Kosten für die Zahlung einer Tages- bzw. Platzpauschale für die Bereitstellung von 18 Betreuungsplätzen ganzjährig und über den Zeitraum des Modellprojekts von 5 Jahren. Die geschätzten Kosten wer- den im nichtöffentlichen Teil angegeben, da diese die Bewerber bei der Kalkulation beeinflussen und den Wettbewerb einschränken könnten. Entscheidungsvorschlag Es wird zugestimmt, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag für 18 Ad-Hoc-Plätze in zwei Teillosen zu je neun Plätzen in Zusammen- arbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Sit- zungsvorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01197 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirt- schaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25% übersteigen sollte.

Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtun- gen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 263.093,50 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung eines freiwilli- gen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.

Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14/A4553 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.08.2013 Inhalt Darstellung der Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher Formen von Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen / interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen. Darstellung zum IST-Stand und zum weiteren Ausbau des Projekts „BildungsBrückenBauen“ mit dem Ziel, Sprachbarrieren abzubauen. Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher Formen von Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen / interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen zur Kenntnis. Dem weiteren Ausbau des Projekts „BildungsBrückenBauen“ stimmt der Bildungsausschuss zu.

Anlass Ablauf der Rahmenverträge über Multifunktionsgeräte im RBS zum 31.10.2015. Inhalt Das Referat für Bildung und Sport erfüllt als Sachaufwandsträger die IT-Anforderungen der Schulen im Verantwortungsbereich der LHM. Dazu gehört die Bereitstellung der zur Herstellung von Arbeitsblättern für den Unterricht notwendigen Multifunktionsgeräte und der Infrastruktur im pädagogischen Netz. Zudem werden die zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben im Verwaltungsnetz erforderlichen Multifunktionsgeräte beschafft. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens RBS_ITV_0113 und der Vergabeermächtigung zu.

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage, die der BVK unterliegt.