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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. September 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung
auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte
Sporthallen und Interimsgebäude,
Haimhauserstraße 23
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Nutzungseinheit Grundschule:
4- zügige Grundschule
Projektkosten 25.770.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 910.000 €
Nutzungseinheit Ganztagesbetreuung
8-gruppiges Tagesheim und
4 Räume für ganztägige Betreuung
einschließlich Versorgungsküche
Projektkosten 8.980.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 260.000 €
Nutzungseinheit Sporthallen:
2 integrierte Einfachsporthallen
Projektkosten 7.160.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 180.000 €
Nutzungseinheit Interimsmaßnahme:
Interimsgebäude mit 10 Klassen
und 3 Hortgruppen, Anlage zur Miete,
Teilauslagerung während des 2. BA
Projektkosten 1.520.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 60.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von
vorgezogenen Maßnahmen
4. Änderung des MIP 2013 - 2017
IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 8045
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Haimhauserstr. 23
Errichtung eines 8-gruppigen Tagesheims und von Räumen für die Ganztagesbetreuung
Inhalt
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gebäudes mit Unterrichtsräumen, einer Versorgungsküche und einer Pausenhalle
Umwandlung des Horts in ein 8-gruppiges Tagesheim
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
Erstellung einer Interimscontaineranlage zur Auslagerung während des 2. Bauabschnitts
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung
Die Planungskonzepte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 37.440.000 Euro werden genehmigt
Zustimmung zur Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen
Zustimmung zur Änderung des MIP
2.
Errichtung eines Kompetenzzentrums
Erziehungsberufe an der Ruppertstraße
mit Fachakademie für Sozialpädagogik,
Berufsfachschule für Kinderpflege,
Dreifachsporthalle, Haus für Kinder,
Stadtteilkulturzentrum undTeifgarage
- Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 -
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
2. Vorplanungsauftrag
-
08-14 / E 00960 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße
mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteil-kulturzentrum und Tiefgarage
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 00960
Inhalt
Darstellung der Bedarfe
Ergebnis der Machbarkeitsstudie
Stellungnahme zur Bürgerversammlungsempfehlung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten: stehen noch nicht fest
zu erwartende Zuschüsse: noch nicht bekannt
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Durchführung der Gesamtmaßnahme
Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme mit Raumpro-grammen
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Kenntnisnahme der Projektrisiken
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Festlegung der Voraussetzungen für die
Gewährung einer städtischen Investitionskosten-
förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und
Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen
sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude
aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012
-
08-14 / F 01411 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
xxx
4.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Astrid-Lindgren-Straße im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (ohne Risikoreserve) 3.483.000 €
davon Baukosten 3.270.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 213.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Erteilung des Planungsauftrages
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen in der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem durch die MRG Maßnahmenträger München-Riem GmbH
Inhalt
Bedarfssituation / Standort
Maßnahmenträger und Finanzierung
Nutzerbedarfsprogramm
Gesamtkosten und Gesamterlöse
Die Baukosten ohne Risikoreserve belaufen sich auf
3.270.000 €, die Ersteinrichtungskosten auf 213.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes
Auftragsvergabe an die MRG zur Planung
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder St.-Martin-Straße 68
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Kinderbetreuung gemeinnützige GmbH auf einen Baukostenzuschuss für Umbaumaßnahmen zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 20 Krippen- und 20 Kindergartenplätzen an der St.-Martin-Straße 68
Inhalt
Begründung für die Umbaumaßnahme
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
531.300 € Gesamtkosten des Projekts
315.314€ Baukostenzuschuss LHM
95.000€ staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der St.-Martin-Straße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
315.314€ geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
(geänderte Planung, 16 zusätzliche
Kindergartenplätze)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von „Die Münchner Kindl Kinderkrippen GmbH“ auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 236 in 80807 München durch Umbau und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 60 Krippen- und 41 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und den Zuschuss
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.087.510 € Gesamtkosten des Projekts
1.431.740 € Baukostenzuschuss LHM
850.400 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Ausstattung des Gebäudes zu einer Kindertagesstätte an der Leopoldstraße 236 wird ein Zuschuss in Höhe von 1.431.740 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem
geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe
als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc-
Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs
Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung
des Rechtsanspruchs
Zustimmung: Vergabeverfahren
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11202 vom 20.03.2013 und Nr.
08-14 / V 14024 vom 19.03.2014 wurde das Referat für Bildung und
Sport bereits beauftragt, Ad-Hoc-Plätze in einer temporären Übergangs-
gruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe zu
schaffen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Zusätzlich ist ge-
mäß § 22 Ziff. 3 der Geschäftsordnung eine Vergabeermächtigung
durch den Stadtrat erforderlich.
Inhalt
Eine europaweite Ausschreibung und Vergabe an einen externen Anbie-
ter ist nötig für die Schaffung von 18 Betreuungsplätzen für Kinder im Al-
ter von 1-6 Jahren zur Ad-Hoc-Belegung durch die Elternberatungsstelle
bei KITA.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es entstehen Kosten für die Zahlung einer Tages- bzw. Platzpauschale
für die Bereitstellung von 18 Betreuungsplätzen ganzjährig und über den
Zeitraum des Modellprojekts von 5 Jahren. Die geschätzten Kosten wer-
den im nichtöffentlichen Teil angegeben, da diese die Bewerber bei der
Kalkulation beeinflussen und den Wettbewerb einschränken könnten.
Entscheidungsvorschlag
Es wird zugestimmt, dass das Referat für Bildung und Sport den Auftrag
für 18 Ad-Hoc-Plätze in zwei Teillosen zu je neun Plätzen in Zusammen-
arbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen
Auftragnehmer vergibt.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Sit-
zungsvorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /
V 01197 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das
wirtschaftlichste Angebot.
Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirt-
schaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25%
übersteigen sollte.
8.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte
Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2014
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkann-
ter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen un-
tergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewäh-
ren
Inhalt
61 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss ge-
stellt, sie erhalten 2014 einen Mietkostenzuschuss von zusammen
283.873,08 €.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 283.873,08 € im Jahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger
Mietkostenzuschüsse an freie Träger anerkannter Kindergärten
in Höhe von 283.873,08 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan
zu genehmigen.
2. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im
Haushaltsjahr 2014 eingehen, sollen vom Referat für Bildung
und Sport auf dem Büroweg abgewickelt werden.
9.
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freier Träger
im Kalenderjahr 2014
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtun-
gen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 263.093,50 € im Jahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss wird gebeten, die Auszahlung eines freiwilli-
gen Gebührenangleichungszuschusses an die Trägerverbände und
freien Träger von Kindergärten und Horten in der im beiliegenden
Verteilungsplan ausgewiesenen Höhe zu genehmigen.
10.
Eigene Räume....
-
08-14 / A 05259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A05259 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.03.2014
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstands
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 08-14/A05259 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.03.2014 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.
11.
Weniger Sprachbarrieren...
-
08-14 / A 04553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00245 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14/A4553 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 08.08.2013
Inhalt
Darstellung der Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher
Formen von Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen /
interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen.
Darstellung zum IST-Stand und zum weiteren Ausbau des
Projekts „BildungsBrückenBauen“ mit dem Ziel,
Sprachbarrieren abzubauen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der
Ausgangslage hinsichtlich unterschiedlicher Formen von
Unterstützungsleistungen bei fremdsprachlichen /
interkulturellen Beratungssituationen an Münchner Schulen zur
Kenntnis. Dem weiteren Ausbau des Projekts
„BildungsBrückenBauen“ stimmt der Bildungsausschuss zu.
12.
Änderung der Externenprüfungsgebührensatzung
der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege
für externe Teilnehmerinnen bzw. externe Teilnehmer,
die an der Abschlussprüfung zum Erwerb der
Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Kinderpflegerin"
bzw. "Staatlich geprüfter Kinderpfleger" teilnehmen
Kurzinfo:
Anlass
Die Agentur für Arbeit lässt in einem sehr großen Umfang Umschulungen bei privaten Maßnahmeträgern durchführen, die die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer auf die Externenprüfung zur „Staatlich geprüften Kinderpflegerin“ bzw. zum „Staatlich geprüften Kinderpfleger“ an einer öffentlichen Berufsfachschule vorbereiten.
Der Verwaltungs- und Prüfungsaufwand ist für die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege daher in den letzten Jahren erheblich gestiegen.
Inhalt
Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung der Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege. Erhöhung der Prüfungsgebühren für Externe zu Gunsten der BFS für Kinderpflege in Form von Anrechnungsstunden für prüfende Lehrkräfte der Schule.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.440 € Personalauszahlungen je 0,5 Anrechnungsstunde;
1.400 € Einnahmen je Externenprüfung
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt zu, aus den Einnahmen der Prüfungsgebühren für Externe der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege Anrechnungsstunden für prüfende Lehrkräfte zur Verfügung zu stellen.
13.
Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag
über die Anmietung von Multifunktionsgeräten
(Ersatzbeschaffung) im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Ablauf der Rahmenverträge über Multifunktionsgeräte im RBS
zum 31.10.2015.
Inhalt
Das Referat für Bildung und Sport erfüllt als
Sachaufwandsträger die IT-Anforderungen der Schulen im
Verantwortungsbereich der LHM. Dazu gehört die
Bereitstellung der zur Herstellung von Arbeitsblättern für den
Unterricht notwendigen Multifunktionsgeräte und der
Infrastruktur im pädagogischen Netz.
Zudem werden die zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben
im Verwaltungsnetz erforderlichen Multifunktionsgeräte
beschafft.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Umsetzung
des ITK-Vorhabens RBS_ITV_0113 und der
Vergabeermächtigung zu.
14.
Vertretung der Landeshauptstadt München
in vom Referat für Bildung und Sport
betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
Kurzinfo:
Anlass
Die Vertretung in dem vom Referat für Bildung und Sport
betreuten Zweckverband Bayerische Landschulheime – Träger
öffentlicher Heimschulen in Bayern – Körperschaft des
öffentlichen Rechts –, die bislang von Herrn Stadtschulrat
Schweppe sowie stellvertretend von Herrn Stadtdirektor
Scheifele wahrgenommen wurde, ist im Rahmen der
Aufgabenverteilung in der Referatsleitung zu modifizieren. In
diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die
entsprechenden Stellvertretungen in diesem Gremium
festzulegen.
Inhalt
Für die Position des Verbandsrats sowie der 1. Stellvertretung
und der 2. Stellvertretung der Landeshauptstadt München in der
Verbandsversammlung des Zweckverbands Bayerische
Landschulheime ist jeweils die Nachfolge zu bestimmen. Herr
Peter Scheifele, Stadtdirektor, wird für die Funktion des
Verbandsrats, Frau Marion Seyferth, Leiterin des
Geschäftsbereichs Allgemeinbildende Schulen, für die Funktion
der 1. Stellvertretung und Herr Dirk Adomat, Leiter der Abteilung
Münchner Serviceagentur für Ganztagsbildung
(Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen), für die Funktion
der 2. Stellvertretung von Herrn Peter Scheifele in das Gremium
entsandt.
Die darüber hinaus in der Anlage dargestellte städtische
Vertretung in den aufgeführten Verbänden, Vereinen und
Gremien ist unverändert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Keine.
Entscheidungsvorschlag
Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport
betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien wird mit Wirkung
15.10.2014 wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.
15.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Sachstandsbericht für den Zeitraum
25.07.2013 - 30.07.2014
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004
die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
beschlossen
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlage, die der BVK unterliegt.
16.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher Wirtschaftsschule, Grundschule mit
Tagesheim, Einfachsporthalle, Mensa, Haus für Kinder und Elektrowerkstätten an der Meindlstraße 8
mit Errichtung Mobiler Raumeinheiten für Kinderhort an der Wackersberger Str. sowie Umbau der bestehenden Grundschule an der Plinganserstraße 28 im 6. Stadtbezirk Sendling
„Kunst am Bau“
Kurzinfo:
Anlass
Neubau Schulgebäude Meindlstraße 8; Kunst am Bau
Inhalt
Darstellung des Künstlerauswahlverfahrens; Empfehlung Kunstkommission
Entscheidungsvorschlag
Vergabe an die Künstlerin Sinta Werner