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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Oktober 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46 im 1. Stdtbezirk Altstadt - Lehel Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 2: Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Projektkosten (Ausführungskosten) 7.280.000 € davon Ersteinrichtungskosten 180.000 €
14-20 / V 01392 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46 Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 2 Inhalt Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 2 - Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Entscheidungsvorschlag Realisierung des Teilprojektes 2 mit Projektkosten von 7.280.000 Euro
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kindertagesstäten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Schatzbogen 62 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines aukostenzuschusses
14-20 / V 01107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der RDR Objekt München 1 GmbH & Co KG auf einen Baukostenzuschuss für eine Erweiterung einer bestehenden Kinderkrippe um einen Kindergarten mit 60 neuen Betreuungsplätzen am Schatzbogen 62 Inhalt Begründung für die Erweiterungsmaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 835.541 € Gesamtkosten des Projekts 475.992 € Baukostenzuschuss LHM 143.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung einer Kindertagesstätte am Schatzbogen 62 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 475.992 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten gemeinnützigr Träger; Haus für Kinder an der Kazmairstraße 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 01150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins Münchens auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, durch die Errichtung eines Zugangs auf öffentlichem Grund den Betrieb der Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 in 80339 München aufrecht zu erhalten. In dieser Einrichtung werden 100 Kindergarten- und 50 Hortplätze bereit gestellt. Inhalt Begründung für den Bau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten 69.978 € Gesamtkosten 36.249 € Baukostenzuschuss LHM Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Baumaßnahme zur Errichtung eines öffentlichen Zugangs für die Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 in Höhe von 36.249 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bildungs- und Teilhabepaket; Sicherstellung der personellen Ressourcen zur dauerhaften Erfüllung der Aufgaben im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 00539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die im Referat für Bildung und Sport eingerichteten Stellen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets waren bis zum 31.12.2013 befristet und sollen nun dauerhaft eingerichtet bzw. entfristet werden. Inhalt Darstellung der Sachlage Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 211.605 €. Davon sind 146.575 € bereits finanziert. 65.030 € sind noch zentral bereitzustellen. Entscheidungsvorschlag Die zur Aufgabenerfüllung benötigten Stellen werden dauerhaft eingerichtet bzw. entfristet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges in München im Referat für Bildung und Sport; Beanstandungen der überörtlichen Rechnungs- prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV); Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der qualitativen und quantitativen Veränderungen
14-20 / V 01047 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Steigerung der Anforderungen in quantitativer (= Fallzahlen) und qualitativer Hinsicht • Auswirkungen der Beanstandungen der überörtlichen Rechnungsprüfung Inhalt • Begründung einer notwendigen Personalzuschaltung i.H.v. 2,00 VZÄ zur Bewältigung der gesetzlichen Pflichtaufgaben • Finanzierung der Personalzuschaltung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen • bis zu 18.123,17 € im Jahr 2014 (zzgl. Rückstellungen i.H.v. bis zu 6.515,00 €) und • bis zu 108.740 € ab dem Jahr 2015 (zzgl. Rückstellungen i.H.v. bis zu 39.090,00 €) Entscheidungsvorschlag Dem Bedarf der aufgezeigten Stellenzuschaltung wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Europäische Schule...
  • 14-20 / E 00034 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 01048 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 14-20 /E 00034 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten – am 05.06.2014 Inhalt Informationen zur Öffnung der Europäischen Schule Entscheidungsvorschlag Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Mehr Autonomie...
14-20 / V 01190 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04876 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen / Rosa Liste vom 09.12.2013 Inhalt Die Ziele des Einstellungsverfahrens im Bereich des Pädagogischen Personals und die Einbeziehung der städtischen Schulen in die Personalentscheidungen werden dargestellt. Außerdem werden die Gründe für die Beibehaltung der bisherigen Verfahrensweisen und Entscheidungskompetenzen benannt. Entscheidungsvorschlag Die kommunalen Schulen werden weiterhin, wie unter Ziffer 3 dargestellt, am Einstellungsverfahren beteiligt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Ergebnisbericht 2014 zur Schulklimabefragung und Folgemaßnahmen
14-20 / V 01251 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.05.2009; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 19.09.2013 Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Schulklimabefragung 2014. Vorstellung von Folgemaßnahmen, die die Nutzung der Ergebnisse der Befragung unterstützen. Vorschlag einer Wiederholung der Befragung im Jahr 2018. Antrag zur Konzeption eines digitalen Erhebungsinstruments, um künftig Befragungen online durchführen zu können. Die Kosten zur Konzeption des Erhebungsinstruments sind in einer nichtöffentlichen Beschlussvorlage zum selben Sitzungstermin hinterlegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Summe zahlungswirksamer einmaliger und befristeter Kosten 2014-2017: 834.275 € zzgl. Kosten aus nichtöffentlicher Vorlage Entscheidungsvorschlag Der obige Antrag ist somit abschließend behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Museumspädagogisches Zentrum Zuschuss für das Haushaltsjahr 2014 Freigabe der bei der Finanzposition 2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 60.000 €
14-20 / V 01321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der LHM Aufstellung der Sach- und Personalkosten Gesamtkosten 60.000 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt die Freigabe des Zuschusses
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Genehmigung eines Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." für das Jahr 2014
14-20 / V 01169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2014 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH München Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München Gesamtkosten 20.300,00 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2014 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts. Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2014 in Höhe von 5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Medienservice unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an den PI/Medienservice zurückgegeben werden müssen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)