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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. November 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) - Bekanntgabe -

14-20 / V 01478 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006, Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen. Inhalt In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungs-nehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umwelt­beratung, Haushaltsjahr 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) - Bekanntgabe -

14-20 / V 01477 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“ Inhalt In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes dargestellt. Die einzel­nen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten des Umwelt- schutzes, Haushaltsjahr 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) - Bekanntgabe -

14-20 / V 01492 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4. Inhalt In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2013

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Münchner Umweltpreis 2014 - Bekanntgabe -

14-20 / V 01531 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verleihung des Münchner Umweltpreises 2014 Inhalt Absage der Verleihung mangels geeigneter Bewerbungen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltpreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München - Vergabeermächtigung

14-20 / V 01533 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13228) wurde das RGU beauftragt, ein Maßnahmenkonzept zur Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Referaten zu erarbeiten und den Erarbeitungsprozess zu koordinieren. Inhalt Zur Unterstützung bei der Erstellung des Maßnahmenkonzepts soll ein Werkvertrag vergeben werden, der zu 50% aus Bundesmitteln gefördert wird. Die Förderzusage liegt vor. Entscheidungsvorschlag Der Umweltausschuss stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt den Auftrag zur externen Fachbetreuung für den Prozess des Maßnahmkonzeptes Anpassung an den Klimawandel mit einem geschätzten Auftragswert von 95.000 € (inkl. MwSt.) in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anpassung Klimawandel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München


14-20 / V 01743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 00386): Erarbeitung von geeigneten und im Sinne des Urteils des BVerwG vom 05.09.2013 verhältnismäßigen Maßnahmen für eine 6. Fortschreibung des LRP München in Zusammenarbeit mit den jeweils zuständigen Referaten der LHM und der Regierung von Oberbayern. Inhalt Es wird über die Ausgangssituation (Urteil VG München) und die bisherigen Arbeiten berichtet. Schwerpunkt der Vorlage bilden die Maßnahmenvorschläge zur Reduzierung der Immissionsbelastung in München. Diese wurden von den jeweils zuständigen Fachreferaten gemäß dem Ergebnis einer Schwerpunktsetzung im Steuerungskreis bei der Regierung von Oberbayern formuliert. Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt, die o.a. Maßnahmen an die Regierung von Oberbayern zur weiteren Diskussion und Abstimmung in der Steuerungsgruppe zu übermitteln. Das Ergebnis der Abstimmung in der Steuerungsgruppe bei der Regierung von Oberbayern ist dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, LRP, 6. Fortschreibung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)