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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. November 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2013;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
- Bekanntgabe -
14-20 / V 01478
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006,
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten
zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen.
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht
des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungs-nehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2013
2.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2013;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
- Bekanntgabe -
14-20 / V 01477
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht
des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten des Umwelt- schutzes, Haushaltsjahr 2013
3.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2013;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
- Bekanntgabe -
14-20 / V 01492
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4.
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2013 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2013
4.
Münchner Umweltpreis 2014
- Bekanntgabe -
14-20 / V 01531
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verleihung des Münchner Umweltpreises 2014
Inhalt
Absage der Verleihung mangels geeigneter Bewerbungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltpreis
5.
Anpassung an den Klimawandel in der
Landeshauptstadt München - Vergabeermächtigung
14-20 / V 01533
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13228) wurde das RGU beauftragt, ein Maßnahmenkonzept zur Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Referaten zu erarbeiten und den Erarbeitungsprozess zu koordinieren.
Inhalt
Zur Unterstützung bei der Erstellung des Maßnahmenkonzepts soll ein Werkvertrag vergeben werden, der zu 50% aus Bundesmitteln gefördert wird. Die Förderzusage liegt vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Umweltausschuss stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt den Auftrag zur externen Fachbetreuung für den Prozess des Maßnahmkonzeptes Anpassung an den Klimawandel mit einem geschätzten Auftragswert von 95.000 € (inkl. MwSt.) in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anpassung Klimawandel
6.
Luftreinhalteplan München
Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München
-
14-20 / A 00477
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00391
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00386
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00392
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01743
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014 (SV-Nr. 14-20 / V 00386):
Erarbeitung von geeigneten und im Sinne des Urteils des BVerwG vom 05.09.2013 verhältnismäßigen Maßnahmen für eine 6. Fortschreibung des LRP München in Zusammenarbeit mit den jeweils zuständigen Referaten der LHM und der Regierung von Oberbayern.
Inhalt
Es wird über die Ausgangssituation (Urteil VG München) und die bisherigen Arbeiten berichtet.
Schwerpunkt der Vorlage bilden die Maßnahmenvorschläge zur Reduzierung der Immissionsbelastung in München. Diese wurden von den jeweils zuständigen Fachreferaten gemäß dem Ergebnis einer Schwerpunktsetzung im Steuerungskreis bei der Regierung von Oberbayern formuliert.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, die o.a. Maßnahmen an die Regierung von Oberbayern zur weiteren Diskussion und Abstimmung in der Steuerungsgruppe zu übermitteln.
Das Ergebnis der Abstimmung in der Steuerungsgruppe bei der Regierung von Oberbayern ist dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, LRP, 6. Fortschreibung