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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Dezember 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauvorhaben Mainzer Straße
Flst. 744 Gemarkung Schwabing
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Errichtung eines Wohngebäudes
mit Wohneinheiten für den kommunalgeförderten
Mietwohnungsbau (KomPro/B) und eines
Gebäudes für eine Kindertageseinrichtung
mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
14-20 / V 01649
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung an der Mainzer Straße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen im Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Inhalt
Bedarfsdarstellung für das Haus für Kinder an der Mainzer
Str. 14
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2.
Grundschule an der Klenzestr. 48
Umbaumaßnahme zur Einführung des
gebundenen Ganztageszugs
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Projektkosten (Bau) 1.100.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 20.000 €
Projektauftrag / Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 01648
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751
Inhalt
Genehmigung einer Baumaßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau des Ganztagszuges am Standort Grundschule Klenzestraße 48 im 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Projektkosten für die Maßnahme belaufen
sich auf 1.100.000,- € davon 20.000,- € Einrichtungskosten.
Die Finanzierung der Baukosten erfolgt für das Haushaltsjahr 2014 aus der Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten. Ab Haushaltsjahr 2015 -Vorbehaltlich der Genehmigung des „Aktionsprogrammes Schul- und Kita-Bau 2020“- erfolgt die Finanzierung aus der „Investiven Säule 2 (Pädagogischer baulicher Bedarf, EEK).
Entscheidungsvorschlag
Das vorgelegte Planungskonzept wird genehmigt.
Die Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze eingehalten wird – erteilt.
3.
Fortführung des Berufsintegrationsjahres
14-20 / V 01824
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Berufsintegrationsjahr wurde bis einschließlich des Schuljahres 2012/2013 vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst mit ESF-Mitteln kofinanziert. Diese Kofinanzierung endete zum Schuljahr 2012/13.
Inhalt
Das Berufsintegrationsjahr ist ein Angebot in kooperativer Form für berufsschulpflichtige Jugendliche mit erhöhtem Sprachförderbedarf. Die Schülerinnen und Schüler durchlaufen die Berufsvorbereitung in einem oder in mehreren Berufsfeldern, werden in der deutschen Sprache gefördert und haben die Möglichkeit, einen allgemeinbildenden Schulabschluss nachzuholen.
Gesamtkosten
66.667 € einmalig im Haushaltsjahr 2015
200.000 € dauerhaft ab Haushaltsjahr 2016
Entscheidungsvorschlag
Der Finanzierung der BIJ-Maßnahme für das Schuljahr 2014/2015 aus dem Restefonds Sachauszahlungen zur allgemeinen Verwendung und der anteiligen Finanzierung im Haushaltsjahr 2015 sowie der dauerhaften jährlichen Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2016 aus dem Finanzmittelbestand wird zugestimmt.
4.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung
der Grundschulen
- Astrid-Lindgren-Straße 11
- Ilse-von-Twardowski-Platz 1
14-20 / V 01854
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Astrid-Lindgren-Straße 11
- Ilse-von-Twardowski-Platz 1
(bisheriger Arbeitstitel: „GS Leibengerstraße“)
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Astrid-Lindgren-Straße zum Sprengel der GS Ilse-von-Twardowski-Platz und damit der Errichtung der neuen GS Ilse-von-Twardowski-Platz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Ilse-von-Twardowski-Platz kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
5.
Stellenplan des Referats für Bildung und Sport
Folgerungen des Wachstums des Referates für
den Overhead bei der Geschäftsleitung und beim
Stab Presse und Kommunikation der Referatsletiung
14-20 / V 01792
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgabenentwicklung bei der Geschäftsleitung GL 1 und GL 3
aufgrund des Wachstums des Referates, Sicherstellung der
personellen Ressourcen zur Erfüllung der Aufgaben
Inhalt
Darstellung Ausgangslage
Aufgabenentwicklung bei GL 3, GL 1
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten:
jährlich bis zu 204.555 € dauerhaft sowie jährlich bis zu
109.695 €, befristet bis 31.12.2018;
Sachkosten:
23.220 € einmalig (investive Kosten) für die Arbeitsplatz- und
IT-Erstaussttung sowie
jährlich 4.800 € dauerhaft für konsumtive Arbeitsplatzkosten
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung von fünf VZÄ-Stellen bei der Geschäftsleitung
6.
Zuschaltung von Juristenstellen für den Bereich
IT-Recht im Referat für Bildung und Sport;
Aufstockung der juristischen Sachbearbeitung im
Bereich Datenschutz im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 01758
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Es ist zu Aufgabenmehrungen in den Bereichen IT-Recht und Datenschutz im Referat für Bildung und Sport gekommen bzw. wird zu solchen kommen.
Inhalt
Es wird die Notwendigkeit der Zuschaltung von 1,25 VZÄ Juristin/ Jurist BesGr. A14 für den Bereich IT-Recht im Referat für Bildung und Sport sowie der Aufstockung um 0,75 VZÄ Juristin/ Jurist BesGr. A14 für den Bereich Datenschutz im Referat für Bildung und Sport dargelegt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 186.080 € ab dem Jahr 2015 (zzgl. einmalige investive Kosten i.H.v. 7.740 € im Jahr 2015 für die Arbeitsplatzausstattung).
Entscheidungsvorschlag
Die Darstellung der Ausweitung der Aufgaben des Zentrums für Informationstechnologie im Bildungsbereich, der Stabsstelle Recht sowie der Datenschutzbeauftragten des Referats für Bildung und Sport wird zur Kenntnis genommen und der Zuschaltung der erforderlichen Personal- und Sachmittel wird zugestimmt.
7.
Gesundheitsgefährdung für Münchner Kinder
Formaldehydbelastung Grundschule an der Grandlstr.12
-
14-20 / A 00490
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02039
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag zur dringlichen Behandlung für den Bildungsausschuss am 03.12.2014 von Frau StRin Beatrix Burkhardt,
Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Johann Sauerer vom 26.11.2014 (Antrag Nr. 14-20 / A 00490)
Inhalt
Darstellung der Vorgänge im Zusammenhang mit der Formaldehydbelastung in der Schulpavillonanlage
Grandlstraße 12; Formaldehydwerte im zulässigen Bereich; Informationsveranstaltung hatte bereits stattgefunden
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen und geschäftsmäßige Erledigung des Antrages