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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. September 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 08.07.2014 (Unterlagen liegen bereits vor)
Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014
Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz
vertagt aus der Sitzung vom 03.06.2014, vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP
A 5.2.1), vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Schreiben eines Galeriebesitzers aus der Maxvorstadt wegen einer City Light Säule in
der Türkenstraße
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.08.2014
Unangemessen lange Bauzeiten bei Bauvorhaben der Stadtwerke
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 16.08.2014
Beeinträchtigung der Nachtruhe durch Gastronomiebetriebe
5.
Schreiben eines Bürgers vom 21.08.2014
Maßmann-/Dachauer Straße, Stau auf der Rechtsabbiegespur und Antwort des Kreisver-
waltungsreferates vom 21.08.2014
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Installation von Blinklichtern an den Zebrastreifen Görres-/Zentnerstraße und Görres-/Schwindstraße
14-20 / B 00154
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Antwortschreiben
Verkehrsstau in der Theresienstraße und der Maßmannstraße
Bürgeranfrage vom 15.05.2014 (TOP A 5.2.4/0614)
3.
Kreisverwaltungsreferat und Polizeiinspektion 42 antworten auf die Beschwerde einer
Bürgerin aus der Maxvorstadt wegen einer nicht genehmigten Freischankfläche und
verkehrswidrigem Radeln in der Erzgießereistraße
4.
Kreiverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung
Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum
Karolinenplatz
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 des BA 3 vom 11.03.2014
Zwischennachricht und Anfrage des KVR
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Antwortschreiben
Sperrungen der Luisenstraße 2014 in Verbindung mit Veranstaltungen
6.
Kommunalreferat, Anhörung
Schaukasten Stiglmaierplatz, Verlegung an die Oberfläche
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Mathies, vom 27.06.2014
Der Bezirk 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Investoren in der
Maxvorstadt darauf hinzuweisen, dass die bei ihren Investitionen in den Wohnungsbau
die „Münchner Mischung“ im Blick haben sollen.
Vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP B 1.4 Tischvorlage), vertagt aus der
Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014 (TOP B 1.1)
Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 30., 31., 32., 33. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 29., 30., 31., KW
3.
Augustenstraße 7 Rgb., Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage im Hinterhof
4.
Augustenstraße 7, Um- und Ausbau der DG-Wohnung, Erneuerung des Dachstuhls, Ver-
kleinerung des Restaurants mit EG, Anbau eines Personenaufzugs
5.
Schellingstraße 108, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung eines Außenaufzuges,
Einbau einer Wohnung im bisherigen Dachspeicher im 5. OG mit Einbau der dazu erfor-
derlichen Fenstergauben, Errichtung eines 2. Rettungswegen und Einbau eines Dach-
einschnittes
Vertagt aus der Sitzung am 05.08.2014
6.
Luisenstraße 25, Aufstockung und Fassadensanierung eines Wohn- und Gewerbegebäu-
des
Vertagt aus der Sitzung vom 05.08.2014, Unterlagen liegen bereits vor.
7.
Blütenstraße 10, Dachaufstockung und Anbau eines Fassadenaufzuges
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
8.
Türkenstraße 92, Errichtung einer Terrasse als Stahlkonstruktion im 2. OG
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
9.
Maximiliansplatz 9, Nutzungsänderung
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
10.
Görresstraße 38, Sanierung und DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
11.
Barer Straße 82, Rückbau TG-Abfahrt Süd, Nutzungsänderung (Lager zu Büroflächen)
EG, RGB links
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
12.
Georgenstraße 47, Anbau und Vergrößerung von Balkonen, Einbau zweier Dachterras-
sen, Anbau einer Notleiteranlage
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
13.
Kaulbachstraße 6, DG-Umbau
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
14.
Kreittmayrstraße 9 Rgb., Errichtung einer Dachterrasse
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
15.
Nymphenburger Straße 55, Errichtung eines Außenaufzugs und DG-Ausbau
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
16.
Barer Straße 27, Errichtung eines tempor. Eingangsbauwerkes mit Kasse und Garderobe
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
17.
Schleißheimer Straße 52, Neubau eines Rückgebäudes
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
18.
Türkenstraße 33, DG-Ausbau und Neubau Zwischengebäude
Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be-
reits vor.
19.
Görresstraße 14, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten sowie Um- und Einbau von
Gauben
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Ludwigstraße 20 – 22, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Fällgenehmigung für eine Linde, Arcisstraße 12
2.
Direktorium
Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum
Riemer Park
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00111 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014
Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00112 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Freischankflächen, Entscheidung
Amalienstraße 77, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
Barer Straße 74, Genehmigung einer Freischankfläche
Dachauer Straße 2, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Cycling Days Radveranstaltung am 26.04.2014
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Bauernmarktmeile am 28.09.2014 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Türkenstraße 5, Fernwärme
b) Luisenstraße Höhe 67 a, Strom
c) Erika-Mann-Straße 29, Fernwärme
d) Kaulbachstraße 6, Fernwärme
e) Brienner Straße 7, Strom
2.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Maximiliansplatz 9, Beanstandung der Baugenehmigung für eine Freischankfläche ent-
gegen den Anforderungen der BI Mitte und des BA 3
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold am 13. und 14.09.2014 zwischen Feldherrnhalle und
Münchner Freiheit
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 09.08.2014: Zustimmung
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09. und 14.09.2014, 1. Nachtrag
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 15.08.2014: Zustimmung durch Fristablauf
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Einrichten eines Zebrastreifens über die Arcisstraße nördlich der Heßstraße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09. und 14.09.2014, 2. Nachtrag
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.08.2014: Zustimmung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
Projekt "Oper an der Schule" vom 10. - 13.11.2014
14-20 / V 01079
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Oper an der Schule" vom 10. - 13.11.2014 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 1.750,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
Projekt "Mini-Grünpaten" vom 22. - 26.09.2014
14-20 / V 01180
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Mini-Grünpaten" vom 22. - 26.09.2014 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 700,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Anschaffung neuer Wärmebehälter
14-20 / V 01020
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung neuer Wärmebehälter von der InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 6.500,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
fLOWERS - Festival in Zusammenarbeit mit Kunstpavillon München e.V.
Festival "fLOWERS" vom 16.07. - 10.08.2014
14-20 / V 00905
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Festival "fLOWERS" vom 16.07. - 10.08.2014 von fLOWERS - Festival in Zusammenarbeit mit Kunstpavillon München e.V. in Höhe von 3.800,00 Euro.
2.
Kommunalreferat, Anhörung
Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, Anzahl der Schilder und Beschriftung
Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP E 2.2)
Unterlagen liegen bereits vor.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Zeitgenössische Analyse"
Zeitgenössische Analyse vom 17. - 19.10.2014
14-20 / V 01098
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für eine Zeitgenössische Analyse vom 17. -19.10.2014 von der Initiative "Zeitgenössische Analyse" in Höhe von 1.200,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
Beantragung, Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel
14-20 / V 01327
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Beantragung, Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit in Höhe von 700,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Sitzungstermine 2015
Termine der UA-Sitzungen, Unterlagen liegen bereits vor (s. TOP F 2/0714)
Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP F 1.1)
Bürgerversammlung 2015
2.
Direktorium, Anhörung
Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung
Antrag Nr. 08-14 / B 05514 des BA 3 vom 14.01.2014
Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP F 1.3)
3.
Berufung einer/eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
vertagt aus 06/14
4.
Renovierung des Bürgerbüros
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung