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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. November 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
SPD. Aufstellung von Sitzbänken auf dem Weg von der Winzererstraße zum Olympiasee
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas ALVENI Clearinghaus
Anschaffung einer Kamera, eines Tintenstrahldruckers und drei MVV Jahreskarten
14-20 / V 04717
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung einer Kamera, eines Tintenstrahldruckers und drei MVV Jahreskarten vom Caritas ALVENI Clearinghaus in Höhe von 1.752,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Bürger: Erhalt des Elisabethmarktes
2.
Seniorenvertretung: Öffentliche Toilette am Elisabethmarkt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 62 „Pia Antonia“: Aufstellung einer Kleiderpuppe
2.
Belgradstr. 4, „Babygucker“: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung
3.
Lerchenauer Str. 30, „Lekkerei“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
4.
Karl-Theodor-Str. 65, „Vitabella“: Aufstellung zusätzlicher Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Hiltenspergerstr. 49: Modernisierung und DG-Ausbau
2.
Vorbescheid Sailerstr. 11: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe
3.
Karl-Theodor-Str. 69: Umbau mit Änderung tragender Bauteile, Nutzungsänderung
4.
Tektur Lerchenauer Str. 12: Dachausbau mit Gauben im Zuge einer Dachsanierung
5.
Tektur Infanteriestr. 11: Umbau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit einer erdgeschossigen Erweiterung des rückwärtigen Anbaus und Nutzungsänderung von Büro zu Hochschule im EG
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Parkplatzsituation am Krankenhaus Schwabing
2.
Bürger: Fehlende Wertstoffcontainer im Bereich Rümann-/Isoldenstraße
3.
SPD: Fahrplanaushang in MVG-Wartehäuschen
4.
Grüne: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Kölner Platz 1 (Haus 7): Fällung einer Rosskastanie und dreier Spitzahornbäume
2.
Kölner Platz 1: Rückschnitt zahlreicher Bäume an Haus 1, 2, 3, 17, 27 und 29
3.
Ergänzende öffentliche Grünflächen im 4. Bauabschnitt des Ackermannbogens
Entscheidung über die Projektplanung
4.
Belgradstr. 59: Fällung eines Ahornbaumes
2.2.
Verkehr
1.
CarSharing in München: Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011-2015
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kreisverwaltungsausschuss vom 02.12.2015
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Infanteriestr. 12
3.
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Georgenstraße östlich Isabellastraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
4.
Verkehrs-Workshop und konsolidierte Ergebnisse
5.
Scharfkantige Randsteine – Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
F
BA-Angelegenheiten
1.
Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die
Bezirksausschüsse; Schluss mit der Bevormundung – Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen (Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011 und einem Stadtratsantrag vom 21.03.2013)
2.
Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate
(Anhörung zu einem Antrag des BA 20 Hadern vom 08.066.2015)
3.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes“ in ein Anhörungsrecht
Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
Umstellung der Software für die BA-Homepages:
Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
6.
Arbeitskreis Bürgerhaushalt
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Nachnutzung des Johanneskollegs Hiltenspergerstr. 84:
Gemeinsames Wohnen von Studierenden und jungen erwachsenen Flüchtlingen
14-20 / B 01568
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)