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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Dezember 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürger: Stromsperren wegen unbezahlter Rechnungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Bonner Platz: Aufstellung einer City-Light-Säule
2.
Elisabethstr. 49, Antiquitäten Eggeringhaus: Aufstellen einer Warenauslage
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
2.
Bauerstr. 28: Errichtung eines straßenseitigen Balkons im 3. OG
3.
Tektur Agnesstr. 36: DG-Ausbau (1 WE)
4.
Vorbescheid Hagedornstr. 2: Aufstockung von 9 Wohngebäuden um ein Geschoss sowie Neubau von 4 dreigeschossigen Wohnhäusern und 3 Tiefgaragen (2 Varianten)
5.
Herzogstr. 142 („Schwabinger Carré II“):
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
6.
Apianstr. 1: Erneuerung von 5 Balkonen
7.
Bonner Str. 20: Erneuerung und Vergrößerung der Balkone
8.
Belgradstr. 71: Verschiebung von Balkonen (straßenseitig) und Neubau eines Traufbalkons
9.
Tektur Schwere-Reiter-Straße: Neubau eines Hotel Garni
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Sattelschlepper im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Vergrößerung des Lagerplatzes für das Baureferat Gartenbau an der Belgradstraße (Grünanlage Luitpoldpark gegenüber Belgradstr. 132)
2.
Hohenzollernstr. 110: Fällung einer Pappel und eines Holunders
3.
Elisabethstr. 15 – 21: Fällung einer Robinie
4.
Birnauer Str. 114 (Nymphenburg-Biedersteiner Kanal): Fällung einer Esche
5.
Gernotstr. 11: Fällung einer Hängebirke
2.2.
Verkehr
1.
Barrierefrei Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke – Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
2.
(E) Abtransportieren der Schrotträder im Stadtbezirk
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00611
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00611
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04803
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Das Baureferat beseitigt auch dieses Jahr Schrotträder im Stadtbezirk 4 Schwabing-
West im Rahmen der jährlichen stadtweiten Schrottradaktion.
3.
(E) Wiederherstellung des Radwegs in der Belgradstraße
zwischen Rümann- und Barlachstraße
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00618
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00618
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04774
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die beschädigte Gehbahnfläche sowie die Radwege auf beiden Seiten
der Belgradstraße zwischen Rümann- und Barlachstraße werden in
Abhängigkeit von der Witterung im November 2015 bzw. im Frühjahr
2016 wiederhergestellt.
4.
(E) Lärmgedämpfte Spur für Rollkoffer
auf dem Hohenzollernplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00609
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 08.10.2015
-
14-20 / E 00609
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04779
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Bürgerversammlungsempfehlung wird aufgrund vorstehender Ausführungen
nicht entsprochen.
5.
Standortvorschläge für öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
(vertagt aus 11/2015)
6.
Herstellung von Gehbahn und Parkbuchten auf der Westseite der James-Loeb-Straße zwischen Bummstraße und Scheidplatz – Entscheidung über die Projektplanung
7.
Umgestaltung des Vorplatzes Hohenzollernstr. 41 Ecke Römerstraße:
Ergebnis des Ortstermins und Stellungnahme des Abfallwirtschaftsbetriebs München
F
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“
Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
2.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
3.
Änderung des Unterrichtungsrechts in Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt KVR von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art“ in ein Anhörungsrecht
Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge