HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 28.05.2024 21:38:31)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Juni 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürger: Suche nach einem Kindergartenplatz
2.
Johanneskolleg
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule 2 Kurse für 40 SchülerInnen vom 24.07. - 30.07.2015
14-20 / V 03482 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für 2 Kurse für 40 SchülerInnen vom 24.07. - 30.07.2015 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule in Höhe von 1.115,35 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Zirkusprojekt vom 29.06. - 03.07.2015
14-20 / V 03580 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Zirkusprojekt vom 29.06. - 03.07.2015 von der Wilhelmschule-Förderverein e.V. in Höhe von 500,00 Euro
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Filmwerkstatt e.V. Projekt "KALIBER35" vom 18. - 24.06.2015
14-20 / V 03096 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "KALIBER35" vom 18. - 24.06.2015 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Spendenlauf des Willi-Graf-Gymnasiums am 20.07.2015
2.
Ackermannbogen: Nachbarschaftspicknick am 25.07.2015
3.
Straßenfest in der Georgenstraße am 01.08.2015
4.
Luitpoldpark: Sommerfest zugunsten Pro Animale am 11.07.2015
5.
Elisabethplatz: SPD-Bürgerfest am 25.07.2015
6.
Hohenzollernplatz: Marktveranstaltung „Alpenmarkt“ vom 17. bis 26.07.2015
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
BA 3: Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig-/Barer Straße/ Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen
2.
FDP und Beschwerde einer Anwohnerin: Haltverbote in der Cherubinistraße zur Sicherung der Feuerwehranfahrt (vgl. TOP E 1.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Farinellistr. 5-7 - Schulbauoffensive Nutzungsänderung: Einbau eines Mulitfunktionsraumes in die Pausenhalle
2.
Kraepelinstr. 2: Max-Planck-Institut für Psychiatrie: Neubau Präklinisches Zentrum (PCC), Abbruch Bestand, Neuerrichtung Laborgebäude Bauantrag sowie sowie Antrag auf Fällung bzw. Verpflanzung mehrerer Bäume
3.
Schleißheimer Str. 139: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage („Schwabinger Carrée II“, Bauteil 3.1)
4.
Herzogstr. 142: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage („Schwabinger Carrée II“, Bauteil 3.2 – Herzogstr. 142/Winzererstr. 104)
5.
Tektur Herzogstr. 49: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
6.
Hohenzollernstr. 116: Ausbau 2. DG mit 2 Maisonettewohnungen, Einbau einer Dachterrasse im 1. DG, Anbau eines Außenaufzugs
7.
Belgradstr. 22: Anbau von Balkonen und eines Aufzugs an der Hoffassade
8.
Tektur Viktor-Scheffel-Str. 10: DG- Erneuerung und Balkonerweiterung im DG
9.
Tektur Herzogstr. 54/RGB: Dachgeschossausbau
10.
Hiltenspergerstr. 47: Errichtung eines Wintergartens
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Fahrradständer an der Elisabeth-/Ecke Hiltenspergerstraße
2.
Bürger: Anbringen eines Spiegels an der Einmündung der Unertl- in die Belgradstraße
3.
FDP und Beschwerde einer Anwohnerin: Haltverbote in der Cherubinistraße zur Sicherung der Feuerwehranfahrt (vgl. TOP D 1.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Isoldenstr. 5: Fällung einer Birke
2.
Elisabethstr. 28: Fällung einer Robinie
3.
Infanteriestr. 11: Fällung von mehreren Bäumen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben (Umbau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit erdgeschossiger Erweiterung des rückwärtigen Anbaus und Nutzungsänderung von Büro zu Hochschule im EG, vgl. TOP D 2.1 der letzten Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: a) Kurfürstenstr. 57: Umbau von Geh- und Radweg für verkehrssichere Entwässerung
2.
Abstimmung des Fragenkatalogs an Verkehrsplaner und -experten aus dem Verkehrs-Workshop vom 9.5.2015
3.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Klopstockstraße“ in der Rümannstraße Entscheidung über die Projektplanung
4.
Ortstermin zu den Haltverboten an der Bregenzer / Birnauer Straße: KVR bittet um Terminvorschläge
5.
Verkehrsführung im Bereich Elisabethplatz während der Bauarbeiten zur Verlegung neuer Stromkabel (dazu eingeladen: Vertreter des KVR)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Ferienausschuss am 26.08.2015 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
2.
Verlagerung der Bezirksinspektion Nord
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Aufstellung von Sitzbänken vor dem Nordbad
14-20 / B 00390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)