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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. November 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018

14-20 / V 01374 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2014 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2014. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2012, 2013 und 2014 auf 136.980.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Weissenseestraße (Agfa-Gelände) 17. Stadtbezirk - Obergiesing - Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm

14-20 / V 01650 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks – Obergiesing-Fasangarten mit Krippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Krippe an der Weissenseestraße (ehemaliges Agfa-Gelände) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kindergarten am Haidelweg 50 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 01651 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Erhöhung der Baunebenkostenpauschale für eine Umbaumaßnahme zur Erstellung eines Kindergartens am Haidelweg 50 in 81241 München Inhalt Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 8.602 € Erhöhung des Baukostenzuschuss durch LHM 2.000 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein um 8.602 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Heiterwanger Straße 36 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 01652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Umbaumaßnahme zur Erstellung eines Hauses für Kinder an der Heiterwanger Straße 36 in 81737 München Inhalt Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 41.213 € Erhöhung des Baukostenzuschuss durch LHM 10.000 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein um 41.213 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kindergarten an der Breisacher Straße 5 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 01653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kindern wachsen Flügel gGmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in einen Kindergarten mit 25 Plätzen an der Breisacher Str. 5 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 296.655,- € Gesamtkosten des Projekts 177.167,- € Baukostenzuschuss LHM 53.000,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in einen Kindergarten an der Breisacher Str. 5 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 177.167,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich unter ökologischen, pädagogischen und sicherheitsrelevanten Aspekten

14-20 / V 01353 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Verbesserung einer Vielzahl vorhandener Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen unter Berücksichtigung ökologischer, pädagogischer und sicherheitsrelevanter Aspekte ist dringend notwendig. Inhalt Erläuterung der Sachlage unter Darstellung der bisherigen Maßnahmen und Begründung der Ausweitung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Dauerhaft: 75.000 € jährlich ab 2015 Entscheidungsvorschlag Einer Ausweitung im dargelegten Umfang wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Städtische Berufsschule für Industrieelektronik Ausschreibung der Ersatzbeschaffung von Ausstattung für den integrierten Fachraum Energietechnik

14-20 / V 01589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der Höhe des geschätzten Auftragswerts für die Ersatzbeschaffung für den integrierten Fachraum Energietechnik an der Städtischen Berufsschule für Industrieelektronik ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt Darstellung der Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung. Beschreibung des auszuschreibenden Bedarfs und des Vergabeverfahrens für die Ausstattung des integrierten Fachraumes. Gesamtkosten Siehe nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss stimmt der Ausstattung des Fachraumes Energietechnik in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II /Vergabestelle 1 zu. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Verfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte. 4. Die Kosten werden aus dem Budget des Referats für Bildung und Sport finanziert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Projektstelle und Aufgabenmehrung im Pädagogischen Institut - Fachbereich Kindertageseinrichtungen

14-20 / V 00617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entfristung der befristeten Stellen für Projekte - Aufgabenmehrung durch Zuwachs an pädagogischem Personal in den Kindertageseinrichtungen sowie durch zusätzliche Aufgaben (z.B. Schulungen zum Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt, Offensive Bio-Essen, Innovationsfaktor der Münchner Förderformel etc.) Inhalt 1. Darstellung der aktuellen Projekte und Erläuterung der Notwendigkeit der Weiterführung 2. Darstellung der Aufgabenmehrung durch die generelle Zunahme an Fortbildungsangeboten, zusätzliche Aufgaben im Bereich Kindertageseinrichtungen und die Umsetzung des Innovationsfaktors im Rahmen der Münchner Förderformel Gesamtkosten /Gesamterlöse Bis zu 78.496 € in 2014 zzgl. Rückstellungen, bis zu 677.322 € in 2015 zzgl. Rückstellungen, bis zu 719.685 € ab 2016 zzgl. Rückstellungen keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausweitung der Aufgaben im Fachbereich Kindertageseinrichtungen des Pädagogischen Instituts zur Kenntnis und stimmt der Zuschaltung der erforderlichen Personal- und Sachmittel zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bildungsberatung Stand und weitere Entwicklung der Organisationsstruktur

14-20 / V 01619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Kooperation der trägerunabhängigen Bildungsberatung im Referat für Bildung und Sport/ Pädagogisches Institut ist bis 31.12.2014 befristet. Die Projektphase ist abgeschlossen. Das Projekt soll aufgrund aufbauorganisatorischer Veränderungen sowie eines erweiterten Tätigkeitsspektrums in die Linie des Referats für Bildung und Sport überführt werden. Inhalt - Darstellung des IST-Standes / wesentliche Entwicklungen der Bildungsberatung seit 2006 - Überführung der Bildungsberatung in die Linie des Referats für Bildung und Sport - Kosten- und Finanzierungsplan Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Summe zahlungswirksamer einmaliger und dauerhafter Kosten beträgt 331.415 € Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung des IST-Standes sowie wesentlicher Entwicklungen der Bildungsberatung seit 2006 zur Kenntnis. Der Bildungsausschuss befürwortet die Überführung der Weiterbildungsberatung in die Linie des Referats für Bildung und Sport sowie die Neubegründung des Beirats. Der Bildungsausschuss befürwortet die Zuschaltung der erforderlichen Personal- und Sachmittel.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)