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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. November 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und
zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013
- Fortschreibung im Bauprogramm 2014
- Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht über den Stand der Umsetzung des Bauprogrammes 2011, der Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2014 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2014.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2012, 2013 und 2014 auf 136.980.000 €.
2.
Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen
an der Weissenseestraße (Agfa-Gelände)
17. Stadtbezirk - Obergiesing - Fasangarten
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramm
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks – Obergiesing-Fasangarten mit Krippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Krippe an der Weissenseestraße (ehemaliges Agfa-Gelände)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen
3.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Kindergarten am Haidelweg 50
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Erhöhung der Baunebenkostenpauschale für eine Umbaumaßnahme zur Erstellung eines Kindergartens am Haidelweg 50 in 81241 München
Inhalt
Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
8.602 € Erhöhung des Baukostenzuschuss durch LHM
2.000 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein um 8.602 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Heiterwanger Straße 36
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Umbaumaßnahme zur Erstellung eines Hauses für Kinder an der Heiterwanger Straße 36 in 81737 München
Inhalt
Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
41.213 € Erhöhung des Baukostenzuschuss durch LHM
10.000 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Heiterwanger Straße 36 wird ein um 41.213 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätte sonstiger Träger;
Kindergarten an der Breisacher Straße 5
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kindern wachsen Flügel gGmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in einen Kindergarten mit 25 Plätzen an der Breisacher Str. 5 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
296.655,- € Gesamtkosten des Projekts
177.167,- € Baukostenzuschuss LHM
53.000,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in einen Kindergarten an der Breisacher Str. 5 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 177.167,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Verbesserung der Außenanlagen
städtischer Kindertageseinrichtungen
mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich
unter ökologischen, pädagogischen und
sicherheitsrelevanten Aspekten
Kurzinfo:
Anlass
Die Verbesserung einer Vielzahl vorhandener Außenanlagen
von Kindertageseinrichtungen unter Berücksichtigung ökologischer,
pädagogischer und sicherheitsrelevanter Aspekte ist dringend
notwendig.
Inhalt
Erläuterung der Sachlage unter Darstellung der bisherigen Maßnahmen
und Begründung der Ausweitung.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Dauerhaft: 75.000 € jährlich ab 2015
Entscheidungsvorschlag
Einer Ausweitung im dargelegten Umfang wird zugestimmt.
7.
Städtische Berufsschule für Industrieelektronik
Ausschreibung der Ersatzbeschaffung von
Ausstattung für den integrierten Fachraum
Energietechnik
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Höhe des geschätzten Auftragswerts für die Ersatzbeschaffung für den integrierten Fachraum Energietechnik an der Städtischen Berufsschule für Industrieelektronik ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich.
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung. Beschreibung des auszuschreibenden Bedarfs und des Vergabeverfahrens für die Ausstattung des integrierten Fachraumes.
Gesamtkosten
Siehe nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss stimmt der Ausstattung des Fachraumes Energietechnik in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II /Vergabestelle 1 zu.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Verfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte.
4. Die Kosten werden aus dem Budget des Referats für Bildung und Sport finanziert.
8.
Projektstelle und Aufgabenmehrung im
Pädagogischen Institut - Fachbereich
Kindertageseinrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
- Entfristung der befristeten Stellen für Projekte
- Aufgabenmehrung durch Zuwachs an pädagogischem Personal in den Kindertageseinrichtungen sowie durch zusätzliche Aufgaben (z.B. Schulungen zum Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt, Offensive Bio-Essen, Innovationsfaktor der Münchner Förderformel etc.)
Inhalt
1. Darstellung der aktuellen Projekte und Erläuterung der Notwendigkeit der Weiterführung
2. Darstellung der Aufgabenmehrung durch die generelle Zunahme an Fortbildungsangeboten, zusätzliche Aufgaben im Bereich Kindertageseinrichtungen und die Umsetzung des Innovationsfaktors im Rahmen der Münchner Förderformel
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Bis zu 78.496 € in 2014 zzgl. Rückstellungen,
bis zu 677.322 € in 2015 zzgl. Rückstellungen,
bis zu 719.685 € ab 2016 zzgl. Rückstellungen
keine Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung der Ausweitung der Aufgaben im Fachbereich Kindertageseinrichtungen des Pädagogischen Instituts zur Kenntnis und stimmt der Zuschaltung der erforderlichen Personal- und Sachmittel zu.
9.
Bildungsberatung
Stand und weitere Entwicklung
der Organisationsstruktur
Kurzinfo:
Anlass
Die Kooperation der trägerunabhängigen Bildungsberatung im Referat für Bildung und Sport/ Pädagogisches Institut ist bis 31.12.2014 befristet.
Die Projektphase ist abgeschlossen. Das Projekt soll aufgrund aufbauorganisatorischer Veränderungen sowie eines erweiterten Tätigkeitsspektrums in die Linie des Referats für Bildung und Sport überführt werden.
Inhalt
- Darstellung des IST-Standes / wesentliche Entwicklungen der Bildungsberatung seit 2006
- Überführung der Bildungsberatung in die Linie des Referats für Bildung und Sport
- Kosten- und Finanzierungsplan
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Summe zahlungswirksamer einmaliger und dauerhafter Kosten beträgt 331.415 €
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt die Darstellung des IST-Standes sowie wesentlicher Entwicklungen der Bildungsberatung seit 2006 zur Kenntnis.
Der Bildungsausschuss befürwortet die Überführung der Weiterbildungsberatung in die Linie des Referats für Bildung und Sport sowie die Neubegründung des Beirats.
Der Bildungsausschuss befürwortet die Zuschaltung der erforderlichen Personal- und Sachmittel.