RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.07.2024 06:24:08)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juli 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Vorstellung der Planung zur Neugestaltung des Umfeldes – Siegestor durch das Baureferat
2.
Hornbach – Erreichbarkeit und Nachbarschaftsparkplätze
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
NSG Fröttmaninger Heide (überparteilicher Antrag) siehe auch C.1.2.
7.
Unterrichtungen
1.
Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder (Schreiben des Oberbürgermeisters)
2.
Besetzung des Feriensenats 2015
3.
Eilentscheidung: Sommerfest mit Bedürftigen am 26.07.2015 am Adam-Erminger-Platz
4.
Sitzungstermine 2016
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Geschäftsordnung: Äbstimmung über einzelne Teile eines Antrages
(BA-Antrag Nr.: B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark)
10.
sonstiges
1.
Oktoberfest 2015 (Wunschtermin, 2 Ausweichtermine, 30 Personen, ab wann und für welchen Zeitraum)
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Gestaltung der Platzfläche an der Tram 23, Domagkstraße
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Erweiterung der bestehenden Freischankfläche, Occamstraße 7
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Mies-van-der-Rohe-Straße 1, Fl.Nr.: 864/35, Umbau eines Verwaltungsgebäudes, Fällung von zwei Robinien
2.
Ingolstädter Straße, Fl.Nr.: 320/12, Neubau Akademiegebäude mit Außenanlagen im Nachwuchsleistungszentrum FC-Bayern München, Fällungen gemäß Plan
3.
Kaiserstraße 5, Umbau und Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Hauses, Fällung von drei serbischen Fichten und einer Thujahecke
4.
Lilienthalallee 35-45, Fl.Nr.: 170/196, Umbau der ehemaligen Dampflokrichthalle in ein Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum, Fällung div. Bäume
5.
Leopoldstraße 202 – 202a, Fl.Nr.: 894/9, Neubau zweier Wohngebäude anstelle / auf vorhandener Bausubstanz – Vorbescheid, Fällungen gemäß Plan
6.
Hackmahdgasse 4, Fl.Nr.: 309/5019, Neubau dreier Stadthäuser mit Garagen, Fällung gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning – Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82a für das Gebiet „Westlich der Münchener Straße, nördlich der Wasserturmstraße“
2.
Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning – 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29c – Erweiterung des Gewerbegebietes „AGROB Medien- und Gewerbepark“
3.
Ingolstädter Straße, Fl.Nr.: 320/12, Neubau Spielstätte im Nachwuchsleistungszentrum
FC Bayern München
4.
Lindberghstraße 3, Fl.Nr.: 170/159, Umbau eines Büro- und Gewerbehauses - Vorbescheid
5.
Leopoldstraße 120, Fl.Nr.: 911/3, Erweiterung eines Hotels - Vorbescheid
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
a) Stromprojekt Herzogstraße
b) Stromprojekt Otto-Sendtner-Straße
c) Stromprojekt Leopoldstraße
2.
Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei erdgeschössigen Dächern oder Garagen wegen der Optik (Antrag der AfD vom 26.02.2015)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03433
3.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels (Antrag von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02900
4.
Wohnen in München VI – Zeitplan und Themenvorschau
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03161
5.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne – Ergebnisse des des VOF-Verfahrens einschließlich Wettbewerb und weiteres Vorgehen sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
(incl. BA-Antrag B 01152); Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02994
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
6.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne – Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Bauquartier WA 16 und WA 18; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 3436
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Fußgängerunterführung an der Erlöserkirche
2.
Inschutznahme der Fröttmaninger Heide gemäß Beschluss des BA vom 02.07.2015
3.
Errichtung eines beleuchteten Fußgängerüberweges an der Lotte-Branz-Straße vor Hausnummer 2 – Zebrastreifen (Initiative Herr Patric Wolf)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung eines absoluten Haltverbots auf der Nordseite der Rümannstraße vor den Anwesen 21-23, 27-31 und 35-39 werktags (di – do) von 7.00 bis 12.00 Uhr
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen an folgenden Kreuzungen:
Frankfurter Ring / Ungererstraße
Domagkstraße / Ungererstraße
Grasmeierstraße / Ungererstraße
2.
Radtour durch den Stadtbezirk (Terminvorschläge)
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehrskonzept an der Kreuzung Franz-Joseph-Straße / Leopoldstraße und
Aufstellung von Mülleimern im Leopoldpark
2.
Flugrouten über Schwabing
3.
Öffnung des Radweges auf der Nordseite der Heidemannstraße für alle Radfahrer
4.
Änderung der Verkehrsführung am Admiralbogen und Errichtung einer Anwohnerparkzone
5.
Feilitzschstraße: Zufahrt nur für Anwohner, keine Durchfahrt für LKW's
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verkehrsberuhigung Ungererstraße
14-20 / B 00826
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Schulweg zur Grundschule am Bauhausplatz für die Schulkinder der Parkstadt Schwabing
14-20 / B 00944
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
(E) Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz-Arena auf 75.000
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00090
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
am 08.07.2014
-
14-20 / E 00090
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02426
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00090 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 08.07.2014
Inhalte:
Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz-Arena auf 75.000
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach eine bis zum 31.07.2015 befristete Baugenehmigung für die Erhöhung der Zuschauerzahl auf 75.024 bereits am 22.01.2015 erteilt wurde und in diesem Zeitraum weitere Untersuchen insbesondere bzgl. des fließenden und ruhenden Verkehrs durchgeführt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrskonzept Allianz-Arena, Zuschauerkapazität Allianz-Arena
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Tram 23 mit großer Umkehrschleife (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
2.
Baustelleneinrichtung auf der städtischen Grünanlage am Kaiserplatz 1 vom 01.07. bis 31.12.2015
3.
Koordination und Service im Radverkehr; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03026
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
4.
Parklizenzgebiet Kieferngarten – Anwohner der Allianz Arena schützen! (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf einen Antrag der AfD vom 22.04.2015
5.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
6.
Änderungen im Projektablauf MVG-Rad- Information der MVG
7.
Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
8.
Information über das Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Stellwerksarbeiten im Bereich U-Bahnhof Poccistraße am 16./23.08.2015
9.
Anbringung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung (von Norden kommend) Ungererstraße / Schenkendorfstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Wannda e.V. auch 2016 in Freimann (Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Fortführung des Kinderprojekts „Fahrender Raum“ (Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderschutz e.V.
Workshop "Dance Borderless" vom 10. - 30.08.2015
14-20 / V 03648
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für den Workshop "Dance Borderless" vom 10. - 30.08.2015 vom Verein Kinderschutz e.V. in Höhe von 3.267,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015
14-20 / V 03698
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Evangelisches Hilfswerk München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 180,00 € für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt – Projekt „Willkommen in München“
Sommerprogramm für unbegleitete Minderjährige vom 03. bis 14.08.2015
14-20 / V 03813
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 in Höhe von 2.255,95 € für ein Sommerprogramm für unbegleitete Minderjährige vom 03. bis 14.08.2015.
3.
Anhörungen
1.
Spielaktion des Freizeittreffs Freimann am 30.09.2015 am Spielplatz im Haidpark
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Verlegung der Räumlichkeiten des Mieterbeirates in der Burgstraße 4
14-20 / B 00813
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Benennung von Beauftragten in Flüchtlingsfragen
14-20 / B 01021
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne II an der Max-Bill-Straße 65
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03498
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 08.07.2015
2.
Schulbauoffensive 2013 – 2020; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03448
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates am 09.07.2015
3.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01597
Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015
4.
Bescheide:
a) Theater Heppel & Ettlich für Podiumsgespräche von Juli bis Dezember 2015 in Höhe von 1.875,00 €
b) Domagkateliers gGmbH für die Offenen Ateliertage von 03. - 05.07.2015 in Höhe von 2.500,00 €
c) Theater des Hölzernen Gelächters für Sommertheaterproduktion im August/September 2015 in Höhe von 3.150,00 €
d) Fußballabteilung des ESV München Freimann für die 60-Jahr-Feier der Fußballabteilung des ESV München Freimann vom 24.07. - 26.07.2015 in Höhe von 1.500,00 €
e) Wilhelmschule-Förderverein e.V. für ein Zirkusprojekt vom 29.06. - 03.07.2015 in Höhe von 500,00 €
5.
Verwendungsnachweise
a) Bewohnerinitiative Kunigundenstraße 29 für die Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel in Höhe von 1.200,00 €
b) Linkshänder e.V. für das Straßenkunstprojekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015 in Höhe von 400,00 €
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten